Politik

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot bei Mädchen im Grundschulalter. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es wichtig und dringend notwendig, diese Debatte offen zu führen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot an Grundschulen. Die Debatte über das Kopftuch...

`Leitkultur versus Multikulti – Die Gesellschaft im Wandel` Essen. Am kommenden Mittwoch, dem 11. April 2018, findet um 19.00 Uhr im Essener Rathaus, Porscheplatz 1, Raum 2.12, das traditionelle `Politische-Rathaus-Kamingespräch im Frühjahr` des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen (EAK) und der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen (OMV) statt. Das diesjährige Thema lautet: „Quo vadis Essen? Oder in welcher Gesellschaft wollen wir im 21. Jahrhundert leben – Deutsche...

Mit dem Motto „Heimat“ traf „Fair...rappt!“ in seiner sechsten Auflage den Nerv der Zeit. Nach Textwettbewerb, Fachtagung und Podiumsdiskussion verabschiedete sich das HipHop-Projekt von Jugendhilfe und Jugendamt Essen am Wochenende mit einem Paukenschlag: Publikumsliebling Amewu brachte die Weststadthalle Essen zum Kochen. „Unser diesjähriges Konzept war goldrichtig und ist voll aufgegangen“, atmet Martin Stichler, Projektleiter Fair...rappt!, nach Runde sechs der Veranstaltungsreihe durch....

Gleich zweimal beschäftigte sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit dem Verkehrslandesplatz Essen/Mülheim. Es wird davon ausgegangen, dass der Flugbetrieb 2034 vollständig eingestellt wird. In einem dreistufigen Werkstattprozess soll ein schlüssiges Gesamtkonzept für eine spätere Nutzung der Fläche gefunden werden. Zunächst ging es um planerische Grundlagen, die zweite Runde erstellte drei Konzeptvarianten. Im dritten Workshop sollen Ende April die Rahmenvorgaben für einen...

Am gestrigen Sonntag (11.02.2018) haben wir, die in Essen aktive Vereinigung der “Human Rights Association for Victims of Coercive Conversion Programs“ (HAC) um 15:30 Uhr eine Kundgebung in Essen auf dem Willy-Brandt-Platz abgehalten, um Menschenrechtsverletzungen durch Zwangskonvertierungen der deutschen Öffentlichkeit bekannt zu machen. Mit dieser Kundgebung wollen wir nicht nur dem Opfer der 27-jährigen Frau Gu Ji-In gedenken, wir möchten vielmehr auch in Deutschland das Bewusstsein für...

Die CDU-Fraktion Essen begrüßt die Pläne des Landes zur Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Essen und erhofft sich davon spürbare Synergieeffekte für die Stadt sowie eine größere Unterstützung bei der Integration von Personen mit Bleiberecht. Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde wird dafür Sorge getragen, dass z.B. die Essener kommunale Ausländerbehörde von...

Die CDU-Fraktion hält die Kritik an der Wohnungsvergabepolitik der Allbau GmbH gegenüber Flüchtlingen für unbegründet. Stattdessen sieht sie hierin einen wichtigen Beitrag zur Integration von Flüchtlingen in die Stadtgesellschaft. Dazu Hans-Peter Huch, CDU-Ratsherr und Mitglied im Aufsichtsrat der Allbau GmbH: „Es gehört zur Aufgabe der Allbau GmbH ihr Handeln und ihre strategische Ausrichtung regelmäßig zu überprüfen, um ein auf die Nachfrage passendes und sozial-ökonomisch ausgeglichenes...

Vor vier Jahren hatten sie bereits einen Flug zur Krim durchgeführt – die damaligen Herausforderungen machten den Mitgliederns der Motorfluggruppe Aero-Club Braunschweig e. V. Appetit auf neue Abenteuer. So stand für die Sportflieger in diesem Sommer die russische Exklave Kaliningrad, das frühere Königsberg, auf ihrer Agenda. Mitorganisatoren waren die IGF Interessengemeinschaft Flugtechnik e. V. und der Aero-Club Stendal e. V. Seit dem Zweiten Weltkrieg hatte kein deutscher Privatflieger mehr...

Die CDU-Fraktion Essen sieht durch den Masterplan zur nachhaltigen Mobilität gestiegene Chancen zur Realisierung des A40-Deckels. Im Falle einer Mittelbewilligung des Bundes könnten durch verschiedene Maßnahmen in Essen die Umweltbelastung verringert, Lebensqualität verbessert und somit die nachhaltige Mobilität gestärkt werden. Dazu Uwe Kutzner der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist erfreulich, dass die Verwaltung den sogenannten A40-Deckel als Maßnahme im Rahmen des...

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

Oberbürgermeister Thomas Kufen eröffnete den Baldeney-Steig und die Essener wanderten mit Die Grüne Hauptstadt ist um eine Attraktion reicher. Oberbürgermeister Thomas Kufen eröffnet den Baldeney-Steig und frohlockt: „Hier wird uns Essenern auch selbst wieder bewusst, was für eine grüne Stadt wir sind.“ Zur Finanzierung des Projektes tat die Bezirksvertretung IX 25.000 Euro aus dem eigenen Etat dazu. Die andere Hälfte der Kosten trägt das Grüne-Hauptstadt-Büro. Was ist hier mit den...

Aktuelle Entscheidung der Bezirksregierung hilft bei der Bewältigung der Integration vor Ort Die CDU-Fraktion lobt das Ergebnis der Vereinbarung mit der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Stadt Essen bis zum Ende dieses Jahres nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz keine weiteren Flüchtlinge mehr zugewiesen bekommt. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Stadt Essen hat bereits seit einigen Monaten ihre Quote bei der...

Die CDU-Fraktion spricht sich in der aktuellen Diskussion um die Zukunft des RWE-Hochhauses dafür aus, dem Investor keine Vorgaben zu machen, wie er sein geplantes Projekt umzusetzen habe. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Frage, ob das bestehende RWE-Hochhaus unter Denkmalschutz gestellt werden sollte oder alternativ das Hochhaus gegenüber an der Huyssenallee stehen bleiben sollte, weil es sich besser ins dortige Stadtbild einfügt als der geplante...

Die CDU Heidhausen-Fischlaken engagiert sich für die Erhaltung des Baldeneysees als Naherholungsgebiet Das Motto wies bereits den Weg: „Auf zu neuen Ufern - wenn man denn dort ankommt“. Die CDU in Heidhausen und Fischlaken widmete sich der Elodea auf dem Baldeneysee. Für Ruderer, Kanuten und Segler gab es kein Durchkommen mehr. Die Elodea stellt auch ein nicht zu unterschätzendes Risiko für die Wassersportler selbst dar. Für Menschen, die an einer bewachsenen Stelle in den See fallen, kann die...

Sie sind ein Erfolgsmodell: Bereits seit fünf Jahren finden in 34 Gruppen in Essen regelmäßig die sogenannten Seniorenspaziergänge statt. Bei Wind und Wetter, Sonne oder Schnee finden sich die Senioren ein mal in der Woche am gleichen Treffpunkt ein. Begleitet von Spaziergangspaten machen sie sich auf den Weg durch den Stadtteil - mindestens eine Stunde lang! Dann darf in ein Café oder eine Wirtschaft eingekehrt werden - wer sich bewegt hat einen kleinen Imbiss immerhin verdient! VON JULIA...

Die CDU-Fraktion unterstützt ausdrücklich die Initiative des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, nach der politischen Sommerpause einen Aktionsplan für mehr Sauberkeit vorzulegen. Dazu Fabian Schrumpf MdL, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir freuen uns über die Initiative von Oberbürgermeister Thomas Kufen, der mit einem Aktionsplan insbesondere gegen illegale Müllkippen und Dreckecken vorgehen will. Alle Akteure müssen sich gemeinsam ihrer gesellschaftlichen Verantwortung stellen...

Daheimgebliebene können sich kurzweilig mit politischen Themen beschäftigen, die hintergründig auch den heißen Wahlkampf vor den Bundestagswahlen prägen: Karikaturen zu Klima, Konsum und anderen Katastrophen sind jetzt noch bis 5. August in der Stadtbibliothek Essen zu sehen. Das Kooperationsprojekt von MISEREOR (katholisches Hilfswerk) und dem BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) im Projektrahmen Grüne Hauptstadt Essen zeigt Karikaturen verschiedener Künstlerinnen und Künstler....

Die CDU Essen unterstreicht, dass eine personelle Verstärkung der Polizei in Essen dringend erforderlich ist und setzt dazu auf die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Hierzu erklärt Matthias Hauer MdB, Kreisvorsitzender der Essener CDU: „Entgegen der aktuellen Pressemeldung, dass der vierte Zug der Einsatzhundertschaft mit 36 Beamten doch nicht in Essen stationiert werden soll, machen wir unmissverständlich klar, dass die neuen und veränderten Bedrohungslagen die...

Als positives Signal wertet die CDU-Fraktion das neue Bauleitplanverfahren zur Errichtung des Innogy Campus, welches der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung in dieser Woche auf den Weg gebracht hat. Hierzu erklärt Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit der Aufnahme eines Bauleitplanverfahrens kann die weitere Planung zur Errichtung des Innogy Campus vorangetrieben werden. Mit diesem Vorhaben gibt die innogy SE ein eindeutiges Bekenntnis zum Energiestandort...

Bezirksvertretung schließt sich mehrheitlich dem Prüfantrag der CDU an Neue Entwicklungspotentialanalyse für den Hochschul-Gewerbe-Wohnpark Prinz-Friedrich ist bereits in Arbeit Die CDU Kupferdreh/Byfang zeigt sich enttäuscht, dass ohne Not und vor allem ohne vorherige politische Debatte in der zuständigen Bezirksvertretung, die lokale SPD den Bürgerinnen und Bürgern die Hoffnung und Option auf einen legalen Badespaß auf der Kupferdreher Seeseite verwehren möchte. Eine Forderung vieler...

Die Genehmigung des städtischen Haushalts durch die Bezirksregierung Düsseldorf wertet die CDU-Fraktion als erneute Bestätigung des Essener Konsolidierungskurses. Hierzu erklärt Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Genehmigung des Doppelhaushaltes 2017/2018 durch die Bezirksregierung Düsseldorf ist ein wichtiges Signal für unsere Stadt und Beleg dafür, dass der von uns im Jahre 2010 eingeschlagene Konsolidierungskurs richtig ist. Mit dem für dieses Jahr geplanten...