Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Pressemitteilung der PIRATENfraktion im Landtag

PIRATEN wollen mit den Grünen gemeinsame Sache machen

. Pressemitteilung vom 24.03.2016 Pressestelle der Piratenfraktion im Landtag NRW Wir wollen mit den Grünen gemeinsame Sache machen Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, hat die Fraktion "Grüne im Landtag NRW" zu einem interfraktionellen Gespräch über die Schaffung eines Polizeibeauftragten eingeladen: "Wir begrüßen, dass auch die Grünen der Stelle eines Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen positiv gegenüberstehen. Nach den sehr positiven Stellungnahmen der...

  • Düsseldorf
  • 26.03.16
Politik
Ein SORRY der PIRATEN Unna | Foto: — geralt / pixabay —

PIRATEN entschuldigen sich für Verspätung

. Die PIRATEN entschuldigen sich für die Verspätung bei unserem Stammtisch Unna-Treffen am 02.02.2016 im Cafe´ OPERA. Aufgrund einiger organisatorischer Komplikationen schaffte es leider kein einziger der Piraten zum angesetzten Zeitpunkt 19:30 h vor Ort zu sein. Sorry! Interessierte Bürger*Innen, die verunsichert vor unserem Eintreffen bereits wieder die Restauration verlassen haben, möchten wir herzlich zu unserem nächsten Treffen einladen. Für Fragen oder Anregungen stehen wir natürlich auch...

  • Lünen
  • 05.02.16
  • 1
Politik
Politischer Stammtisch für alle Interessierten —Öffentlich für Jeden —

PIRATEN Kreis Unna | Stammtischtreffen fällt aus — Adventsgrüße der PIRATEN

| Termin: 01.12.2015 fällt aus ! ............................. ............................. Üblicherweise laden die PIRATEN Kreis Unna jeweils am 1. Dienstag des Monats zum öffentlichen Stammtisch ein. Hier treffen sich Gleichgesinnte jeglicher Art, Piraten, Mitglieder und Anhänger anderer Parteien und interessierte Bürger. Der Adventsbeginn wirft allerdings bereits jetzt seine Schatten bis zum anstehenden Fest. Wenn auch das Wetter derzeit nichts Weihnachtliches an sich hat, sind viele...

  • Lünen
  • 01.12.15
Politik
BGH-Urteil zu Zinswetten

Haushalt Lünen | Vol. 5 | BGH-Entscheidung zu Zinswetten der Kommunen

. Am 28.04.2015 hat der BGH (Bundesgerichtshof) eine Entscheidung im Rechtsstreit der Stadt Ennepetal gegen die WestLB wegen der abgeschlossenen sogenannten Zins-Swaps (besser bekannt als "Zinswetten") getroffen. Ennepetal hat ähnlich wie LÜNEN sogenannte Zinssatz-Swap-Verträge abgeschlossen, die mit hohen Verlusten einhergehen. LÜNEN hat ebenfalls wegen Falschberatung gegen die WestLB geklagt und bis jetzt — wie auch Ennepetal — in den Vorinstanzen Recht bekommen. Nach dem BGH-Urteil ist alles...

  • Lünen
  • 29.04.15
  • 2
  • 3
Politik

Mehr Bürgerbeteiligung in Lünen

Lünen | Fraktion PIRATEN / FWL || Nun ist es soweit. Auch die Bürgerinnen und Bürger von Lünen können auf einfachem Wege Vorschläge zur Verbesserung der Verhältnisse in ihrer Stadt einreichen, die dann von der Fraktion PIRATEN/Freie Wähler Lünen weiter in die Ratsgremien getragen werden. Seit Kurzem hat die Fraktion eine eigene Adresse bei der online-Plattform "Open Antrag". Zu finden ist diese unter anderem auf der Blog-Seite der Piratenpartei und der Freien Wähler. Damit geht die Fraktion...

  • Lünen
  • 17.12.14
  • 1
Politik

Lünen geht es gut

könnte man in Anbetracht der Diskussion um das Bauprojekt Lippebrücke meinen. In der Finanzausschusssitzung am 23.10. des Stadtrates Lünen war ein wesentlicher Tagesordnungspunkt der "Neubau Brücke Graf-Adolf-Str." . Es begann damit, dass faktisch nur die Ausschussmitglieder von der Ankündigung der Verwaltung Kenntnis hatten, dass die grundlegende Diskussion vom nicht-öffentlichen Sitzungsteil in den öffentlichen Teil verlegt wurde. Sogar in der aushängenden Tagesordnung vor dem Ratssaal war...

  • Lünen
  • 26.10.14
Politik

Statement des Arbeitskreises Kommunalpolitik Piraten Lünen zu den Projekten Lippe-Dreieck / Lippe-Wohnpark Lünen

Die Rodungsarbeiten am Lippedamm vor dem Stadtbad sind im vollen Gange. Unter dem Deckmantel der Umgestaltung des nördlichen Lippeufers mit Zugang zum Fluss, von der Politik in Lünen mit "Stadt ans Wasser" tituliert, werden 1.1 Mio. Euro durch das Land und die Stadt aufgebracht. Die Stadt hat einen Beitrag von 10% zu tragen, weitere 10% schießen die privaten Investoren der geplanten exklusiven Bebauung des Lippe-Wohnparks mit 6 Wohntürmen zu. Dies sind dann trotzdem noch mal eben 110.000 Euro...

  • Lünen
  • 08.03.13
  • 2
Politik

Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen

Der Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen der Piratenpartei NRW trifft sich am ersten und dritten Donnerstag im Monat um 19:30 Uhr im Haus “Lüggert”, Dorfstr. 66 in 44534 Lünen. Der AK Kommunalpolitik Lünen beobachtet die aktuelle Kommunalpolitik in Lünen, sammelt Informationen und erarbeitet politische Aussagen und Positionen. Jeder Interessierte ist herzlich eingeladen, sich einzubringen. Weitere Informationen unter AK Lünen

  • Lünen
  • 04.02.13
  • 1
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