Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Hundefreunde gehen leer aus – weiterhin keine Hundewiese in Essen-Karnap

Am 08.11.2023 habe ich meine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW) Errichtung einer Hundewiese im Arenberg Park in Essen-Karnap eingereicht. Der Ausschussvorsitzende führte in der Sitzung am 14.11.2023 aus, dass der Petent die Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg Park anrege. Da er seine Eingabe zuvor auch an die Bezirksvertretung (BV) V gerichtet habe, sei sie dort bereits in der Sitzung am 24.10.2023 behandelt worden. Der BV habe auch hier eine Stellungnahme des Fachbereichs...

  • Essen-Nord
  • 22.12.23
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Politik

Bürgeranfrage erhält in der Politik wenig Aufmerksamkeit!

Am vergangenen Montag (06.11.2023) habe ich meine Bürgeranfrage (gemäß § 24 GO NRW) zur Aufstellung einer Sitzbank am Anleger der Weißen Flotte Zweigertbrücke sowie zur Aufstellung eines Müllbehälters am Anleger Zweigertbrücke im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht. Die Verwaltung hat zeitnah darauf reagiert, und die Bürgeranfrage steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung (14.11.2023) des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden...

  • Essen-Nord
  • 09.11.23
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Stellungnahme zu dem WAZ Artikel vom 22.09.2022 SPD will kritischen Bürger nicht aufnehmen

In eigener Sache habe ich mir ein wenig Zeit genommen, die Aussagen von Herrn S. in der WAZ wirken zu lassen und nun die Gründe zu der Ablehnung seinerseits gegen meine Person erfahren. Vor allem seine Aussage im Zitat „SPD-Ortsvereinsvorsitzende möchte nicht jeden Bürger in der Partei haben“. Denn mit dieser Aussage, widerspricht er den Idealen einer demokratischen Partei, die wie er auch in dem Artikel formuliert, „wir müssen zeigen, dass wir für, mit und bei dem Bürger sind“. Denn das ist ja...

  • Essen-Nord
  • 02.10.22
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Blaulicht
Denis Gollan - Sprecher der die Bürgerinitiative „Karnap im Wandel“ reichte vor kurzem eine Bürgeranfrage (Bürgereingabe gemäß §24 GO NRW zum Thema „Vandalismus auf dem Karnaper Friedhof“ in der Bezirksvertretung V ein.
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Feuerwehreinsatz auf dem Karnaper Friedhof

Erneutes Brandereignis auf dem Karnaper Friedhof In der Nacht von Samstag auf Sonntag (27.03.2022) kam es, wie Bürger mir berichteten zu einem Feuerwehreinsatz auf dem Karnaper Friedhof. Am Hauptweg wurde ein Großmüllbehälter abgefackelt. Bereits am Freitag, dem 11.03.2022 kam es zu einem Brand zweier Großmüllbehälter (wir berichteten). Die Polizei geht von einer vorsätzlichen Brandstiftung aus. Aus Quellen der Stadt gibt es wohl bald von der Politik ein Termin vor Ort. Hoffentlich werden...

  • Essen-Nord
  • 27.03.22
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Politik
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Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Ich kann mit dem neuen Gesundheitskiosk nicht viel anfangen. Viel mehr benötigen wir ein neues Krankenhaus für den Essener Norden. Der ideale Standort ist nun mal das „Marienhospital“. Da geht kein Weg dran vorbei. Aber gibt es seitens der Politik einen alternativen Standort für ein Krankenhaus Neubau? Als alternative Lösung haben wir im vergangenen Jahr das Grundstück an der Bottroper Straße vorgeschlagen. Das Baugebiet liegt zentral im Norden und hat eine sehr gute Verkehrsanbindung. Durch...

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  • 21.12.21
Politik
Nord FDP Chef Thomas Spilker für klare Kante im Bundestagswahlkampf! Langfristig, für die, die wollen, neue Lebensqualität schaffen! | Foto: Raffa

Einladung zum Ortsparteitag der FDP Essen-Nord
Spilker: Klare Kante im Wahlkampf zur Migration und Krankenhausfrage im Norden.

Zum Ortsparteitag der FDP Essen-Nord lädt der Vorstand alle Mitglieder sowie Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Der Parteitag findet statt am: Mittwoch, 21.July 2021 um: 18.30 Uhr i n der Gastronomie „Fun Food Factory“ Volkshochschule / Lichtburg, Zugang über Burgplatz, Essen-Mitte ÖPNV: Porscheplatz oder HBF. Die Tagesordnung sieht die Neuwahl des Ortsverbandsvorstandes vor. Darüber hinaus wird der Kreisparteivorsitzende Ralf Witzel MdL über die aktuelle Politik in Berlin und Düsseldorf...

  • Essen-Nord
  • 18.07.21
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Die A42 soll auf einem weiteren Teilstück sechsspurig ausgebaut werden. | Foto: Elke Brochhagen/ Stadt Essen

Zwischen der Anschlussstelle Bottrop-Süd und dem Autobahnkreuz Essen-Nord
Antrag auf sechsstreifigen Ausbau der A42

Die Stadt Essen legt die Antragsunterlagen zum sechsstreifigen Ausbau der A42 öffentlich aus. Die Pressemitteilung dazu lautet wie folgt: Gegenstand der Planung ist der 4,75 Kilometer lange Ausbau der A 42 zwischen der Anschlussstelle (AS) Bottrop-Süd (L 631, Essener bzw. Borbecker Straße) und dem Autobahnkreuz (AK) Essen-Nord (B 224) von vier auf sechs Spuren. Das Straßenbauvorhaben ist im aktuellen Bedarfsplan für Bundesfernstraßen in die höchste Kategorie "vordringlicher Bedarf –...

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  • 14.04.21
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Als starkes Team wollen die FDP-Kandidaten zu den kommenden Wahlen die Lebensqualität im Essener Norden verbessern. V.l.: Heiko Müller, Vorsitzender Thomas Spilker, Klaus Gräber und Martin Hollinger. | Foto: FDP

"Die passen ins Team"
FDP Nord: Land – und Bundestagskandidaten gewählt

Im Rahmen mehrerer Wahlkreisversammlungen hat die FDP jetzt die Wahlkreiskandidaten für die Nord Wahlkreise der Stadt gewählt. Thomas Spilker, Vorsitzender, freut sich über die Wahlentscheidungen für die drei Nordwahlkreise und sieht für die kommenden Wahlen eine deutliche Verbesserung der FDP Wahlergebnisse mit diesem Team. Die DreierketteSo wurden für die Landtagswahlkreise Altenessen/Borbeck Klaus Gräber, Inhaber einer Immobilienfirma, und für den Landtagswahlkreis...

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  • 23.03.21
Politik
„Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt", moniert André Vollmer, Vorsitzender der SPD-Fraktion. | Foto: LK

"Wohnortnahe Gesundheitsvorsorge"
SPD-Fraktion fordert den Erwerb des St. Vincenz-Krankenhauses durch die Stadt Essen

In einem Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung der Stadt Essen auf, Verhandlungen mit dem Eigentümer des St. Vincenz-Krankenhauses zu führen. Ziel dabei sollte der Erwerb der Klinik durch die Stadt sein. „Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt. Insofern ist zu befürchten, dass sie dort eine anderweitige Vermarktung plant. Eine wohnortnahe Gesundheitsvorsorge in den Stadtteilen...

  • Essen-Nord
  • 19.01.21
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Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Sina Schmidt/Picture People

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
Politik
Über viele Jahre verfolgt FDP Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweis und der Altenessener Kommunalpolitiker Thomas Spilker die Entwicklungen und Planungen im Essener Norden.  | Foto: privat

Auch die CDU plädierte dafür
FDP Nord begrüßt den Abriss der Bauruine am Bahnhof Altenessen

Lange genug hat die Bauruine das Umfeld des Bahnhofs Altenessen dominiert. Daher begrüßt die FDP Nord die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes den Abriss zu ermöglichen. "Nunmehr muss die Verwaltung schnellstens Gelder bereit stellen um den Abriss auch zeitnah durchzuführen. Weiterhin muss dann geklärt werden, wie es mit dem Grundstück weiter geht. Durch das neue Altenessen Süd Karree auf dem Schweinemarktgelände gibt es sicherlich Synergien, die bei der Neuplanung berücksichtigt werden...

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  • 03.11.20
Politik
Ein Blick auf das Gelände. Foto: Archiv

Städtebauliches Konzept bis 24. Mai einsehbar
Es geht voran auf Emil Emscher

"Freiheit Emscher" ist mit einer Fläche von 1.700 Hektar eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Nordrhein-Westfalens. Die Erschließung des riesigen Areals nimmt jetzt konkrete Formen an: Noch in diesem Jahr sollen die Bagger rollen. Das städtebauliche Konzept für das künftige Gewerbegebiet liegt vor und die Sanierungsarbeiten können beginnen. Die interessierte Öffentlichkeit kann sich bis zum 24. Mai informieren und an dem Planungsprozess beteiligen. In dem genannten Zeitraum informiert...

  • Essen-Nord
  • 16.05.19
Politik
An den Straßenbaukosten werden in Essen die Bürger aktuell beteiligt. Foto: Archiv
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SPD Schonnebeck lud zur Bürgerversammlung
Diskussion über die Straßenbaubeiträge

Die SPD Schonnebeck veranstaltete nun eine Bürgerversammlung zum Thema „Abschaffung der Straßenbaubeiträge“. Zahlreiche interessierte Bürger kamen dazu ins Vereinsheim der ECA-Siedlergemeinschaft und zeigten, dass das Thema auf den Nägeln brennt. Als Experte stand Fachbereichsleiter Rainer Wienke vom Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen zur Verfügung. Er klärte zuerst auf, wann es überhaupt zu Gebühren kommen kann. Nach seinem Vortrag folgte eine rege Diskussion. Derzeit werden die...

  • Essen-Nord
  • 16.05.19
Überregionales
Der Stadtspiegel Essen vergammelt im Spindelmannpark.
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Der verschwundene Nordanzeiger - Altenessener "Bürger-Detektive" im Einsatz...

Liebe Mitarbeiter des Stadtspiegels Essen, wie Sie sicherlich wissen, vermissen Anwohner aus Altenessen seit Monaten immer wieder "ihren" Nordanzeiger. Oftmals sahen sie diesen zwar nach der Anlieferung (zum Beispiel an der Gladbecker Straße) gut verpackt liegen, in ihrem Briefkasten landete er jedoch nicht. Anwohner Ralf S. wandte sich dann mehrmals an die Redaktion, die auch prompt und zuverlässig reagierte. Ein sehr freundlicher Außendienstmitarbeiter kam sogar zweimal persönlich vorbei, um...

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  • 25.09.17
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Politik
Einkaufswagen wird als Mülleimer missbraucht.
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Es reicht! Wild parkende Einkaufswagen werden zur Plage

"Der Fuhrwerk-Park auf der B224 hat mal wieder Zuwachs bekommen. Wir begrüßen das schnittige Netto-Vehikel mit einem dreifachen Brummbrumm", so lautete vor Monaten ein Beitrag auf Facebook und sorgte genauso für Lacher, wie der Kommentar: "Pokémon Go ist out. In Essen ist die Jagd auf mysteriöse Einkaufswagen Trend Nr. 1. Sie tauchen auf, sind plötzlich wieder verschwunden und wie von Zauberhand stehen sie plötzlich an einer ganz anderen Ecke. It's magic!!! Mach mit bei der Jagd auf die...

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  • 11.10.16
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Politik
ESSEN - DIE EINKAUFSSTADT
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Brief an den Oberbürgermeister & Co. "Des Bürgers betrüblicher Bummel an der B224"

Lieber Herr Oberbürgermeister & Co., es ist 10.00 Uhr und ich komme zurück von einem kurzen Bummel durch die regnerische Feinstaub- und Stickstoffdioxidzone an der Gladbeckerstraße rund um die Haltestelle Bäuminghausstraße. Ich schreibe Ihnen meine heutigen Erlebnisse mit der Bitte um Gehör und der herzlichen Einladung zum persönlichen "Plausch anne B224". Hier haben viele Menschen die Feinstaubnase gestrichen voll! Und damit Ihnen des Bürgers "dreckiger Rotz" nicht vor die Füße fällt, rufe ich...

  • Essen-Nord
  • 02.08.16
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Politik
Zitat von Guido Reil (SPD Essen) im ZDF-Mittagsmagazin

Altenessen-Süd: Asylkompromiss oder Bürgerbeschiss?

Heute findet um 18.00 Uhr eine Bürgerversammlung zum Thema "Flüchtlingsunterbringung im Essener Norden" in der Zeche Carl statt. Bereits im Vorfeld berichteten die örtlichen Medien über einen Asylkompromiss der GroKo in Essen. Ist also alles schon in trockenen Tüchern? Wieviele Kröten bereits geschluckt wurden und wieviele noch zu schlucken sind, steht in den Sternen. Bei den Bürgerinnen und Bürgern herrscht derweil wachsende Unsicherheit. Und während man aktuell nur auf Sicht fährt, erscheinen...

  • Essen-Nord
  • 22.02.16
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Politik
Viele Essener stehen zu ihrer "schweinischen" Vergangenheit und wollen den Namen "Schweinemarkt" im öffentlichen Raum präsentiert haben.

Stolz & Schweine - Kommt 2016 das Borstenvieh zurück nach Altenessen?

Vor einem halben Jahr gab es ein großes Aufgrunzen in Altenessen und Umgebung. Die Diskussion um einen Namen für das zu bebauende Brachgelände am Bahnhof Altenessen kochte hoch und der Stadtspiegel berichtete mannigfach. Dann wurde es (verdächtig) ruhig im Stall... Wir erinnern uns: Ein Plädoyer für den "Alten Schweinemarkt" in Altenessen... Engagement der Essener Bürger... Noch mehr Bürgermeinungen... Und nu? Was ist aus dem Bürgerwillen geworden? Welche Ergebnisse wurden vom Stadtspiegel...

  • Essen-Nord
  • 09.01.16
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Politik
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Stolz & Schweine - Ein Plädoyer für den "Alten Schweinemarkt" in Altenessen

Altenessen hat nochmal Schwein gehabt: Das Brachgelände am Bahnhof Altenessen soll bald bebaut werden. Aber was musste ich da lesen? Der altbekannte Name „Schweinemarkt“ klingt für Investoren und jüngere Essenerinnen und Essener zu rustikal? Ich glaube, mein Schwein pfeift. Da fällt mir nur eins ein: Verbales Schinkenklopfen bis die Schwarte kracht. Auch wenn ich mir bei manchen Zweibeinern damit keine Freunde mache, ich bleibe schweinisch. Bin ja keine feige S...usanne. Borstig plädiere ich...

  • Essen-Nord
  • 08.07.15
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Ratgeber
8x4 Seife
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Seifenkisten-Fund- "Geplatzte Seifenblasen einer Überflussgesellschaft"

Diese Woche machte ich in Nachbars Garage einen "duften" Fund: In einer Kiste entdeckten wir alte Seifen und schwelgten beim Anblick in Erinnerungen. "Die Seife ist ein Maßstab für den Wohlstand und die Kultur der Staaten", sagte Justus Freiherr von Liebig und folgernd könnte man behaupten, dass wir in einer "schäumenden" Überflussgesellschaft leben. Stimmt das? Dreckige Seife Man könnte meinen, die Welt sei voller Seife. Die Regale in unseren Läden sind proppevoll, in den Verkaufskanälen im...

  • Essen-Nord
  • 21.06.15
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Politik

CDU-Fraktion: Allbau AG unterstreicht das Potenzial des Kreuzeskirchviertels

Die Allbau AG, Essens größter Wohnungsanbieter, hat ihre Planungen für das Kreuzeskirchviertel vorgestellt. Danach soll an diesem Standort ein neuer Gebäudekomplex für Wohnungen, Gastronomie, Büro sowie sonstige Sondernutzungen errichtet werden. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Nach der Realisierung der grünen Mitte am Berliner Platz wird nun eine weitere Quartierserneuerung angeschoben. Nahtlos wird die grüne Mitte in die nördliche Innenstadt übergehen und...

  • Essen-Nord
  • 02.11.12
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