Rat der Stadt Essen

Beiträge zum Thema Rat der Stadt Essen

Politik
Besondere Zeiten verlangen besondere Maßnahmen - Telefon statt face to face!

Ratsherr Dirk Kalweit bietet an drei Tagen in der Woche (montags, mittwochs, freitags, 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr) regelmäßige telefonische Sprechstunden zu politischen Sachfragen an.
2 Bilder

Politische Bürgernähe in Zeiten der Corona-Krise!

CDU-Ratsherr Dirk Kalweit bietet an drei Tagen in der Woche telefonische Sprechstunden an! Seit vielen Jahren sind die zahlreichen Bürgerveranstaltungen, die die CDU regelmäßig anbietet, in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh bekannt, etabliert und bestens besucht. Im Jahr 2019 waren es 43 an der Zahl, vom jeweils am letzten Dienstag eines jeden Monats stattfindenden KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gesprächs über die Theken-, Kamin-, Hörsaal- und Marktplatz-Gespräche bis zum Ratsherrenfrühstück - der...

  • Essen-Ruhr
  • 25.03.20
Politik
Die Kandidaten/Innen der CDU K/B zur Kommunalwahl 2020 (Bild v.l.:):

Franz Kampmann (BV), Kathrin Albrecht (BV), Wilhelm Kohlmann (BV), Dirk Kalweit (Rat), Marc Hubbert (BV)

Erfahrung trifft neue Gesichter!

CDU Kupferdreh/Byfang nominiert Bewerber zur Kommunalwahl 2020 Kupferdreh/Byfang. Die inhaltlichen Vorbereitungen der CDU Kupferdreh/Byfang zur Kommunalwahl 2020 laufen auf Hochtouren, und in einem ersten wichtigen Schritt wurden aktuell die personellen Weichen der lokalen CDU für die Zukunft gestellt. Mit einem schlagfertigem Team aus Erfahrung und neuem Esprit, altersmäßig ausgewogen und in vielen Bereichen der Gesellschaft bestens verortet und vernetzt, gehen die örtlichen Christdemokraten...

  • Essen-Ruhr
  • 10.12.19
Politik

CDU-Fraktion zur Drogen- und Trinkerszene:

Standort an der Südseite des Hauptbahnhofs nicht tolerieren Die verstärkte Ansammlung der Drogen- und Trinkerszene am Südportal des Hauptbahnhofes will die CDU-Fraktion unter keinen Umständen hinnehmen. Sie fordert die Ausweitung der Strategie für den Willy-Brandt-Platz auf den neuen Szenetreffpunkt und damit einhergehend auch schärfere Kontrollen des Ordnungsamtes und der Polizeibehörden. Zugleich sollen auch Sozialarbeiter die Örtlichkeiten häufiger aufsuchen. Dazu der ordnungspolitische...

  • Essen-Ruhr
  • 20.07.17
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: "Beim ‚Sozialen Arbeitsmarkt‘ liegt ein besonderes Augenmerk auf der Personengruppe, die aus den verschiedensten Gründen so gut wie keine realistische Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt hat."

CDU-Fraktion: „Sozialer Arbeitsmarkt“ richtiger Schritt zur Senkung der Langzeitarbeitslosigkeit

Für die CDU-Fraktion ist die Schaffung eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ ein richtiger Schritt, um die anhaltende Langzeitarbeitslosigkeit in Essen zu senken. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Seit vielen Jahren haben wir es in Essen mit einem hohen Anteil an Langzeitarbeitslosen zu tun. Die Ursachen hierfür sind häufig im Strukturwandel und den veränderten Anforderungen des Arbeitsmarktes begründet. Mit dem...

  • Essen-Ruhr
  • 22.03.17
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: "Die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg bringt Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen."

CDU-Fraktion: Zielvereinbarung über die Zuweisung von Flüchtlingen bringt Klarheit

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

  • Essen-Ruhr
  • 06.12.16
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion zur Forderung nach einem `Sozialen-Arbeitsmarkt`: "Tagesstrukturen und Lebens- und Beschäftigungsperspektiven mit öffentlichen Mitteln zu finanzieren macht mehr Sinn als nur die Arbeitslosigkeit zu verwalten."

CDU-Fraktion zur Kinderarmut in Essen

Eltern mit Hilfe eines „Sozialen Arbeitsmarktes“ wieder in Beschäftigung bringen Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion sind die jüngst veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes alarmierend. In Essen sind rund ein Drittel der Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Anteil bedürftiger Kinder in Essen ist in den letzten Jahren...

  • Essen-Ruhr
  • 05.12.16
  • 1
Politik
Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, begründen den Dringlichkeitsantrag für die nächste Ratssitzung, bis auf Weiteres auf den Bau der Flüchtlingsunterkunft in der Bonifaciusstraße zu verzichten.

Fraktionen von SPD und CDU: Bau der Flüchtlingsunterkunft Bonifaciusstraße zurückstellen

Die Fraktionen von SPD und CDU haben für die Sitzung des Rates der Stadt Essen in der kommenden Woche einen Dringlichkeitsantrag gestellt, bis auf Weiteres auf den Bau der Flüchtlingsunterkunft in der Bonifaciusstraße zu verzichten. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der zurzeit weiter sinkenden Flüchtlingszahlen haben wir zur Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der zum Inhalt hat, den Bau...

  • Essen-Ruhr
  • 22.11.16
Politik
Das jahrelang währende Hin-und-Her um den `Bürgertreff` in Essen-Überruhr hat ein Ende! Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion konnte nun endlich grünes Lich für eine gefundende langfristige Finanzlösung präsentieren.

Zukunft des Bürgertreffs in Überruhr ist gerettet!

CDU-Fraktion: Haushaltsmittel für den Bürgertreff Überruhr stehen bereit Die CDU-Fraktion ist erfreut darüber, dass die notwendigen Mittel für Investitionen, Miete und Nebenkosten des Bürgertreffs Überruhr Eingang in den städtischen Haushaltsplan gefunden haben. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion und in den letzten Monaten Projektbeauftragter zur `Lösungsfindung-Bürgertreff` der CDU Fraktion: „Für das Jahr 2017 werden 167.000 Euro sowie ab dem Jahr 2018...

  • Essen-Ruhr
  • 10.11.16
  • 1
  • 1
Politik
Der stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU Ratsfraktion  im Essener Stadtrat, Ratsherr Dirk Kalweit, fordert, dass das Land NRW alle bislang in den Kommunen untergebrachten Flüchtlinge aus den sicheren Herkunftsstaaten in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes verlegt. Damit würden allein in Essen ca. 1.300 Plätze für Flüchtlinge mit Bleiberechtsperspektive frei werden, der kommunale Unterbringungsdruck sinken und die Städte von signifikanten Kosten entlastet werden.

CDU-Fraktion: Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern ausschließlich in Landeseinrichtungen unterbringen

Freie Platzkapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtung Fischlaken temporär der Stadt zur Verfügung stellen Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert, dass die freien Platzkapazitäten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Fischlaken kurzfristig und zeitlich begrenzt der Stadt Essen zur Verfügung gestellt werden. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ratsherr Dirk Kalweit: "Aktuell sind in der Erstaufnahmeeinrichtung des...

  • Essen-Ruhr
  • 16.03.16
Politik
Bild (v. r.): Ratsherr Dirk Kalweit, stellv. Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion und CDU-Ratsherr Dr. Andreas Kalipke begrüßen die geplanten Bauvorhaben des Universitätsklinikums, die zu einer weiteren Stärkung des Gesundheitsstandortes Essen beitragen.

CDU-Fraktion: UNI-Klinikum stärkt Gesundheitsstadt Essen

Die geplanten Bauvorhaben im Bereich des Universitätsklinikums wertet die CDU-Ratsfraktion als Stärkung der Gesundheitsstadt Essen. Von 2016 bis 2020 soll neben einer neuen Kinderklinik & Nuklearmedizin mit Radiochemie, ein neues Augen- und HNO-OP-Zentrum, ein Neubau für Pathologie und Rechtsmedizin und ein Versorgungszentrum mit Forschungsflächen entstehen. Um den Ortsteil Holsterhausen nicht unnötig zu belasten, fordern die Christdemokraten ein abgestimmtes Baustellenmanagement und die...

  • Essen-Ruhr
  • 25.02.16
Politik
Der stellv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der CDU Fraktion im Rat der Stadt Essen, Ratsherr Dirk Kalweit, spricht sich nachhaltig dafür aus, bei den `gesamtgesellschaftliche Sozialkosten` alle föderalen Ebenen finanziell zu beteiligen und nicht – wie bei den hohen finanziellen Lasten der sog. „Kosten für die Unterkunft“ - die kommunale Ebene als kleinstes Glied der Kette weitestgehend im Regen stehen zu lassen.

CDU-Fraktion zur Studie der Bertelsmann-Stiftung

Zielgerichtete Entlastung der Kommunen nur über Sozialkosten möglich Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich dafür aus, dass die Kommunen, wie u.a. Essen, bei den Ausgaben der ‚Kosten für die Unterkunft‘ (KdU) von SGB II-Empfängern stärker entlastet werden müssen. Laut einer jüngst veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung betragen die Sozialausgaben der Stadt Essen, gemessen am Gesamthaushalt, rund 44 Prozent. Hierzu erklärt Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender...

  • Essen-Ruhr
  • 12.06.15
Politik
Die gesundheitspolitischen Sprecher der SPD & CDU Ratsfraktionen im Essener Stadtrat, Karlheinz Endruschat  und Dirk Kalweit, sprechen sich nachdrücklich für den Erhalt der Notfallpraxen in Borbeck und Rüttenscheid  sowie der Kinder-Notfallpraxis am Elisabeth-Krankenhaus in ihrer heutigen Form aus.

Notfallpraxen erhalten! / SPD und CDU initiieren Resolution der Ratsfraktionen

Der Rat der Stadt Essen wird am kommenden Mittwoch auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU ein geschlossenes Zeichen gegen die Pläne zur Schließung der Essener Notfallpraxen in Borbeck und Rüttenscheid setzen. „Außerdem sprechen wir uns für den Erhalt der Kinder-Notfallpraxis am Elisabeth-Krankenhaus in ihrer heutigen Form aus. Durch das Einschränken der Versorgung werden die Patienten und damit die Arbeit für die Ärzte nicht weniger. Letztlich führen die Schließungspläne nur zu...

  • Essen-Ruhr
  • 24.03.15
Politik
Auf dem Foto sind v.l.n.r. zu sehen: Thomas Kufen MdL (Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen) und Omar Zniber (Botschafter des Königreiches Marokko in der Bundesrepublik Deutschland)

Energie- und Gesundheitsstandort Essen

Thomas Kufen wirbt beim marokkanischen Botschafter für Energie- und Ge-sundheitsstandort Essen Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, hat beim einem Treffen in Berlin mit dem Botschafter des Königreiches Marokko in der Bundesrepublik Deutschland, Omar Zniber, großes Interesse an der Stadt Essen als Gesundheits- und Energiestandort geweckt. Hierzu Thomas Kufen MdL: „Mit unseren Stärken im Energie- und Gesundheitssektor können wir punkten. Der marokkanische...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.15
Politik

Thomas Kufen bringt Anteilnahme im Kondolenzbuch der Französischen Botschaft zum Ausdruck

Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Meine Anteilnahme und meine Trauer um die Opfer des terroristischen Anschlags von Paris habe ich heute im Kondolenzbuch der Französischen Botschaft in Berlin zum Ausdruck bringen können. Ebenso betonte ich in meinem Eintrag die tiefe Ver-bundenheit mit dem französischen Volk und die gemeinsamen Werte der Freiheit. Mir war wichtig, dass die Franzosen wissen, in dieser schweren Stunde Freunde an ihrer Seite zu haben, die sie...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.15
Politik
Ratsherr Fabian Schrumpf, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Sicherheit der Bürger hat oberste Priorität

Doppelstreife unverzüglich ausbauen Für die Essener Ratsfraktionen von SPD und CDU hat die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger oberste Priorität, weshalb sie von der Stadtverwaltung die rasche Umsetzung der bereits vom Rat beschlossenen Stärkung des gemeinsamen Streifendienstes aus Polizei und Ordnungsamt fordern. Die gestärkte Doppelstreife müsse für ein höheres Sicherheitsgefühl - gerade auch in der Innenstadt - sorgen und dabei auch gegen aggressives Betteln und andere Belästigungen...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.15
Politik
Ratsherr Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU Ratsfraktion im Essener Stadtrat: "Die Schweizer Nationalbank hat mit der gestrigen Entscheidung Fakten geschaffen. Die tatsächlichen Auswirkungen für den städtischen Haushalt sind noch nicht absehbar. ... Ich erwarte vom Oberbürgermeister und vom Stadtkämmerer sowohl im kommenden Finanzausschuss als auch in der Ratssitzung am 28. Januar eine Erklärung zur Halte- und Verkaufsstrategie."

Entkoppelter Schweizer Franken / CDU-Fraktion für Klarheit

Thomas Kufen: Die Entscheidung der Schweizer Nationalbank zeigt die Anfälligkeit des Essener Haushaltes Völlig überraschend hat gestern die Schweizer Nationalbank den Euro-Wechselkurs zum Schweizer Franken freigegeben. Durch die Aufgabe des Mindestkurses von 1,20 Franken je Euro wurde der Schweizer Franken gegenüber dem Euro um rund 15 Prozent aufgewertet. Gleichzeitig sackte der Schweizer Aktienindex um rund 10 Prozent ab. Der Schaden für die Schweizer Exportindustrie und den Schweizer...

  • Essen-Ruhr
  • 16.01.15
  • 1
Politik

CDU-Fraktion: Land kürzt Essen die Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert von der rot-grünen Landesregierung eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel zur Verbesserung der Flüchtlingsarbeit nach Essen. Das Land plant, den Kommunen nur rund die Hälfte der bereitgestellten Bundesmittel zur Verfügung zu stellen. Damit erhält Essen lediglich rund 1,6 Millionen Euro statt über 3,2 Millionen Euro zusätzlich für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender...

  • Essen-Ruhr
  • 12.01.15
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, setzt sich nachhaltig für die Einführung und die Umsetzung des sog. „Betreuungskonzeptes Essener Asylunterkünfte“ ein.

CDU zur Thematik „Flüchtlingsunterkünfte in Essen“

CDU-Fraktion: 24-Stunden-Fürsorge von Flüchtlingen ist wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil des neuen Essener Betreuungskonzeptes Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass die 24-Stunden-Betreuung von Flüchtlingen in allen Essener Einrichtungen gleichermaßen angewandt wird. Die bisherigen Standards in den derzeitigen Behelfseinrichtungen in Essen dürfen an den zukünftigen Standorten nicht unterstritten werden. Unabhängig von der Größe einer Einrichtung. Hierzu Dirk Kalweit,...

  • Essen-Ruhr
  • 20.11.14
Politik
Fabian Schrumpf, ordnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion

CDU-Fraktion: Aktuelle Einbruchszahlen kein Grund zur Entwarnung

Die CDU-Fraktion Essen sieht trotz des minimalen Rückgangs der Einbruchszahlen in Essen keinen Grund zur Entwarnung und fordert weiterhin den Einsatz von mehr Polizeikräften zur Bekämpfung der Einbruchskriminalität. Laut einer aktuellen Polizeiauskunft ist die Zahl der Einbrüche in Essen im Halbjahresvergleich 2013/2014 lediglich um 14 Fälle zurückgegangen. Dies entspricht einem Prozent. Im Landesdurchschnitt ist dagegen ein Rückgang der Einbruchszahlen von fünf Prozent festzustellen. Hiervon...

  • Essen-Ruhr
  • 23.10.14
Politik
Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, fordert, dass sich das Land an den finanziell stark gestiegenen Kosten für die medizinische Versorgung von Flüchtlingen beteiligt. Ein Härtefallfonds wie in anderen Bundesländern wäre hier zielführend. Zudem fordert Kalweit vom Land eine höhere Kostenübernahme für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung von Flüchtlingen. In Bayern übernimmt das Land 100% der kommunalen Kosten, Essen erhielt vom Land NRW im Jahr 2013 gerade einmal 14%.

CDU-Fraktion zu Gesundheitskosten von Flüchtlingen: Land muss helfen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht das Land in der Pflicht, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei den rapide steigenden Kosten für die medizinische Betreuung von Flüchtlingen finanziell stärker zu unterstützen. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern gibt es in Nordrhein-Westfalen keinen Härtefallfonds für die gesundheitliche Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:...

  • Essen-Ruhr
  • 14.10.14
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: Mit der größeren Handlungsfähigkeit der ‚Optionskommunen‘ verbinden wir die Hoffnung, dass Langzeitarbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden können.“

CDU-Fraktion: Urteil stärkt ‚Optionskommunen‘

Langzeitarbeitslose wieder schneller in den Arbeitsmarkt integrieren können Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht im aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgericht eine Stärkung der sogenannten ‚Optionskommunen‘ bei der Betreuung von Langzeitarbeitslosen. ‚Optionskommunen‘ sind diejenigen Städte und Kreise, die Langzeitarbeitslose in Eigenregie, ohne die Bundesagentur für Arbeit, betreuen und in den Arbeitsmarkt integrieren. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

  • Essen-Ruhr
  • 08.10.14
Politik
Am kommenden Samstag, dem 27. September, 10.00 Uhr – 12.00 Uhr, traditionell an der Kupferdreher Straße/Ecke Marktstraße, stehen die örtlichen Christdemokraten  im Rahmen des monatlichen CDU Bürger-Informationsstandes für Fragen, Anregungen und Kritikpunkte zur Verfügung. Informiert wird in diesem Monat besonders über die neuen vom Rat beschlossenen Asylunterkünfte in Essen.

Monatlicher CDU-Bürger-Dialog-Informationsstand in Kupferdreh

Informationen zum aktuellen Ratsbeschluss „Neue Asylunterkünfte in Essen“ Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 27. September 2014, in der Zeit von 10.00 Uhr und 12.00 Uhr, findet der bereits neunte Bürger-Dialog-Informationsstand der CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2014 an der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße statt. In diesem Monat möchten die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten u.a. über die aktuellen Entscheidungen des Essener Stadtrates zum Themenkomplex „Neue...

  • Essen-Ruhr
  • 25.09.14
Politik
Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion betont: Der Essener Standard bei der Pflege von Demenzerkrankten setzt Maßstäbe.

CDU-Fraktion: Essener Standard bei der Pflege von Demenzerkrankten setzt Maßstäbe

Im Zuge der aktuellen medialen Berichterstattung über die angemessene Pflege und Betreuung demenzerkrankter Patienten in deutschen Krankenhäusern weist die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen auf den seit einem Jahr etablierten Standard „Desorientierte und an Demenz erkrankte Patienten in Essener Krankenhäusern“ hin. Hierzu Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: "Nach einem intensiven Entwicklungsprozess mit allen 16 Krankenhäusern...

  • Essen-Ruhr
  • 11.09.14
Politik
Der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit, spricht sich dafür aus, die Hürden für sog. Armutszuwanderer, die aus sozialen Gründen in die Bundesrepublik einreisen, zu erhöhen. Der Sozialmissbrauch in Deutschland durch ein falsches Verständnis der EU-Freizügigkeit müsse nachhaltig eingedämmt werden.

CDU-Fraktion: Armutszuwanderung muss gesetzlich restriktiv und klarer geregelt werden

In der aktuellen Diskussion über höhere Hürden für Zuwanderer, die aus wirtschaftlichen Gründen in die Bundesrepublik einreisen, spricht sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen für eine eindeutigere gesetzliche Regelung aus und unterstützt die aktuellen Pläne der Bundesregierung. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit: „Wir brauchen in Zukunft eindeutigere gesetzliche Regelungen...

  • Essen-Ruhr
  • 25.08.14
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.