Rechtsextremismus

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

„Denken ist heute überhaupt nicht mehr Mode.“ Diesen Satz zitierte der Ex-Polizeipräsident Michael Dybowski (81) bei seinen Vortrag vor Polizisten und Mitgliedern der International Police Association (IPA) am vergangenen Mittwoch. Er stammt von der Journalistin Anna Haag angesichts der vielen von Nachbarn, Bekannten, Freunden um sie herum gedankenlos nachgeschwätzten Popagandasprüchen. Geschrieben hat sie ihn in ihrem Tagebuch 1941. Und heute angesichts der weltpolitischen Lage und der...

Das Ministerium für Schule und Bildung NRW hat auf seiner Homepage eine Warnung ausgesprochen, dass die Initiative „Querdenken 711“ deutschlandweit Aktionen gegen das Tragen von Mund-Nase-Bedeckung am geschichtsträchtigen Datum 9. November an 1000 Schulen durchzuführen gedenkt. Nach Informationen des Ministeriums „sollen Eltern, die Mitglied der Initiative sind oder dieser nahe stehen, Kinder und deren Angehörige auf dem Schulweg ansprechen und diesen unwirksame Masken mit einem Logo der...

Ab morgen beginnt für sie wieder der Dienst. Die sechs Beamten kehren zurück ins Polizeipräsidium Essen. Ihre Suspendierungen im Zuge der Razzien Mitte September, bei denen IT-Asservate sichergestellt worden waren, die auf mutmaßlich rechtsextreme WhatsApp-Chats bei der Polizei hingewiesen, sind vom Tisch. Nach Auswertung des Verwaltungsgerichts-Beschlusses vom 22. Oktober ist das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW) jetzt...

"Ich bin zutiefst bestürzt und kann nur mit aller Deutlichkeit sagen, dass im Polizeipräsidium Essen kein Platz für Personen ist, die sich mit solchen rechten Inhalten identifizieren", erklärte der Essener Polizeipräsident Frank Richter in einem ersten Statement nach der eilig einberufenen Pressekonferenz von NRW Innenminister Herbert Reul. Der gab am heutigen Mittwoch in Düsseldorf bekannt, dass die Polizei NRW gegen 29 Polizistinnen und Polizisten ermittelt, die rechtsextreme Inhalte über...

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

Fraktionen von SPD und CDU setzen sich für die Stärkung von Demokratie, Vielfalt und Toleranz ein Die Ratsfraktionen von SPD und CDU haben in der letzten Ratssitzung beschlossen, die Personalressourcen für den Bereich der politischen Bildung zu verdoppeln sowie diese Aufgabe in enger Kooperation mit allen Beteiligten weiterzuentwickeln. Die daran geübte Kritik der Grünen löst Unverständnis aus. „Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass Essen eine vielfältige und tolerante Stadt bleibt....

Grüne Ratsfrau Müller-Hechfellner: GroKo verhindert Bewerbung um Landesgelder gegen Rechts In der Ratssitzung vom 28.9.2016 ist der Antrag von Grünen und Linken zur Teilnahme an dem Landesförderprogramm „NRWeltoffen: Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ unter anderem von der großen Koalition abgelehnt worden. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Für uns Grüne ist unverständlich, warum gerade die...

Einladung zu einer Veranstaltung Nicht alles, was rechtsradikale Parteien in Parlamenten, Stadträten, in Bezirksvertretungen, Bürgerversammlungen oder als Presseerklärung so von sich geben, verdient gleich das Prädikat „faschistisch“. Trotzdem oder gerade deshalb bewirken AfD und andere Gruppierungen wie Pro NRW und NPD unsere volle Aufmerksamkeit und Kritik, denn sie können viele bisher anerkannte Standards des solidarischen und toleranten Zusammenlebens aushöhlen. Dabei ist es notwendig,...

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

Die von der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) vorgelegte Statistik zur Fußballsaison 2011/2012 zeigt, dass es von Jahr zu Jahr mehr Ausschreitungen und mehr Gewalttäter im Stadion und im Umfeld der Bundesligaspiele gibt. „Das ist ein Alarmsignal. Bundesweit 8.100 Strafverfahren bei Fußballspielen in nur einer Saison sind viel zu viel“, sagt NRW-Innenminister Ralf Jäger. „DFB und DFL sind jetzt gefordert. Verbände und Vereine müssen mehr für die Sicherheit von Fußballspielen tun...