SPD-Fraktion Mülheim

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion Mülheim

Politik
Rodion Bakum

Klimabonus bei Kosten der Unterkunft

Menschen, die Hilfen zum Lebensunterhalt beziehen, sollen ihre Wohnung nicht wechseln müssen, nur weil die gerade energetisch saniert wurde. Deshalb befassen Grüne und SPD den Sozialausschuss mit einer Neureglung der Kosten der Unterkunft. Nach Sozialgesetzbuch übernehmen die Kommunen sie. Es gelten aber Angemessenheitsgrenzen hinsichtlich Größe und Miethöhe. Bei Überschreitung werden zusätzliche Kosten gewöhnlich nicht übernommen. Dies kann geschehen, wenn eine Wohnung in Sachen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.04.18
Politik
Dieter Wiechering

Schutz der Natur – Kampf dem Müll

Für die Bewahrung von Naturflächen und gegen die Vermüllung des Stadtgebietes machen sich SPD, Grüne und Linke stark. Im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung beantragen sie gemeinsam die Erstellung eines Konzeptes durch die Verwaltung. „Unsere Natur- und Landschaftsschutzgebiete“, erklärt Grüne-Fraktionssprecher Tim Giesbert, „sind als Naherholungsräume für Menschen und Rückzugsmöglichkeit für Flora als auch Fauna unverzichtbar.“ Für ihre Bewahrung gelte es durch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.06.17
  • 1
Politik
Margarete Wietelmann

Postfaktische CDU

„Tatsachenverdrehung a la Donald Trump“ werfen SPD und Grüne der Mülheimer CDU vor. Die Christdemokraten hatten die rot-grüne Landesregierung öffentlich kritisiert, weil sie angeblich den Ausstieg aus dem Förderprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ (Jekits) plane. „Diese Unterstellung ist schlicht und einfach ungehörig“, empört sich Dr. Daniela Grobe, kulturpolitische Sprecherin der Grünen. Sowohl in den Landtagswahlprogrammen der Grünen als auch der SPD sei jeweils ein klares Bekenntnis zum...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.05.17
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.