SPD- Ratsfraktion GE

Beiträge zum Thema SPD- Ratsfraktion GE

Politik
Martina Rudowitz, 1. Bürgermeisterin und Stadtverordnete für Rotthausen-West
3 Bilder

SPD - Ratsfraktion Gelsenkirchen
Weg frei für Integriertes Entwicklungskonzept Rotthausen

Das integrierte Entwicklungskonzept für den Stadtteil Rotthausen kann nun nach einer Ergänzung endlich für das Programm Soziale Stadt angemeldet werden. Eine entsprechende Vorlage wird dem Rat der Stadt vorgelegt. Mit dem Programm verbunden sind Fördermittel von Bund, Land und Europäischer Union von rund 22,6 Millionen Euro, die in den kommenden Jahren in das Stadtquartier fließen werden. „Das ist eine sehr erfreuliche und positive Nachricht für die Menschen im Stadtteil“, kommentieren die...

  • Gelsenkirchen
  • 20.11.19
Politik
Dr. Klaus Haertel Vorsitzender der SPD - Ratsfraktion

Haushalt 2020
Klaus Haertel (SPD) bietet Zusammenarbeit bei Haushaltsberatungen an

Dr. Klaus Haertel, SPD-Fraktionsvorsitzender, bietet den demokratischen Parteien eine ausdrückliche Zusammenarbeit für die laufenden Haushaltsberatungen 2020 an. „Wir leben in einer Zeit des Populismus. Rechte und rechtsradikale Kräfte versprechen den Wählerinnen und Wählern einfache Lösungen für das tägliche Leben. Die vielschichtigen Probleme einer Großstadt wie Gelsenkirchen erfordern aber abgewogene, komplexe Maßnahmen mit Verantwortungsbewusstsein. Gerade deshalb ist es wichtig, wenn die...

  • Gelsenkirchen
  • 14.11.19
Politik
Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD - Ratsfraktion

Stellungnahme zur Ruhrkonferenz
Für CDU-Ratsfraktion zählt Parteipolitik mehr, als eine gute Zukunftsperspektive fürs Ruhrgebiet“

Dr. Klaus Haertel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, nimmt Stellung zur Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion vom Donnerstag, den 7.November.2019. Haertel: „Es liegt in der Natur der Sache, dass die CDU-Ratsfraktion die schwarz - gelbe Landesregierung unterstützt. Deswegen ist es nicht überraschend, dass der Kabinettsbeschluss zu den Projekten der Ruhrkonferenz nur lobende Worte bei den Christdemokraten findet. Unredlich wird es jedoch, wenn die Beteiligung des Rates mit seinen 45...

  • Gelsenkirchen
  • 08.11.19
Politik
SPD - Haushaltsberatung

Haushaltsberatung der SPD in Haltern
SPD-Ratsfraktion formuliert Schwerpunkte für den Haushalt 2020

Klaus Haertel (SPD): „Verantwortungsvolle Haushaltspolitik bleibt Richtschnur unseres Handelns“ Zu ihrer alljährlichen Haushaltsklausur kamen die 34 SPD-Stadtverordneten sowie die Fraktionsspitzen der Bezirksvertretungen in Haltern am See zusammen. Bei den Beratungen, die vom 6. bis 7. September stattfanden, ging es um die Formulierung politischer Schwerpunkte der Fraktion für das Haushaltsjahr 2020. Den Einstieg in die Klausur der Gelsenkirchener Sozialdemokraten lieferte mit einem...

  • Gelsenkirchen
  • 24.09.19
Politik
Dr. Günter Pruin SPD.

CDU, Grüne und Linke verweigern zusätzlicher Sicherheit die Zustimmung Dr. Pruin: „Privater Sicherheitsdienst ist für eine Übergangszeit sinnvoll“

Die SPD hat im Rahmen der Haushaltsberatung für das Jahr 2017 und 2018 jeweils 55.000 Euro eingestellt, um übergangsweise einen seriösen Sicherheitsdienst bestimmte neuralgische Punkte in enger Kooperation mit der Polizei und dem kommunalen Ordnungsdienst unter Beobachtung zu stellen. CDU und GRÜNE haben in diesem Zusammenhang im HFBP den Einsatz von sogenannten „Schwarzen Sheriffs“ kategorisch abgelehnt. Hintergrund des SPD - Antrags ist, dass der Kommunale Ordnungsdienst stufenweise...

  • Gelsenkirchen
  • 27.11.16
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Politik
SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin

Dr. Günter Pruin: „Offenbar große Erinnerungslücken bei der CDU“

„Die Erinnerungslücken bei der CDU sind offenbar größer als die in der Personaldecke der öffentlichen Verwaltung.“ So kommentiert der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin die jüngsten Äußerungen von Bürgermeister Werner Wöll (CDU) zur Personallage in der Bauverwaltung „Werner Wöll hat jahrelang als CDU - Fraktionsvorsitzender deren Linie „Privat vor Staat“ entscheidend mitgeprägt. An die Forderungen nach einer schlankeren Verwaltung erinnert sich vermutlich jeder, der die...

  • Gelsenkirchen
  • 19.10.16
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Politik
Dr. Günter Pruin.

Worthülsen wie „Kompetenzzentrum“ schaffen keine Ausbildungsplätze Landesinitiative „Kein Abschluss ohne Anschluss“ kann mehr

Die wiederholt vorgetragene - aber nie mit einem detaillierten Konzept hinterlegte - Forderung des Arbeitgeberverbandes in Person von Geschäftsführer Grütering nach einem sogenannten „Kompetenzzentrum“ kommentiert Dr. Günter Pruin, Geschäftsführer der SPD - Ratsfraktion wie folgt: „Nach über einem halben Jahr, in dem die SPD - Fraktion keine Initiative in Richtung Kompetenzzentrum feststellen konnte, wird diese angestaubte Idee nun vom Arbeitgeberverband wieder hervorgeholt. Auch auf...

  • Gelsenkirchen
  • 17.05.16
  •  1
Politik
Nezahat Kilinc:

Nezahat Kilinc: Probleme an der Marshallstraße zügig lösen

Die Probleme in der Grundschule Marschallstraße müssen möglichst zügig gelöst werden, meint die Bismarcker Stadtverordnete Nezahat Kilinc. Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung hat sie deshalb einen Bericht zum Thema erbeten. „Offenbar kommen da eine ganze Reihe von unterschiedlichen Problemen zusammen, die dann in der Summe doch gravierend sind,“ so Nezahat Kilinc, die selbst Mitglied im Ausschuss für Bildung ist. „Glücklicherweise zeichnen sich laut Pressebericht für...

  • Gelsenkirchen
  • 18.03.16
Politik
Der Fraktionsvorstands der SPD im Bergmannsheil auf dem Hubschrauberlandeplatz.

Bergmannsheil mit Urologie und Kinderklinik bilden eine Einheit Dr. Haertel: „Vorbildliche, innovative und kostensparende Kooperation“

Der erweiterte SPD-Fraktionsvorstand hat sich am Montag im Bergmannsteil über die Strukturen und Kooperation des Bergmannsheils, der Kinderklinik und des Medical-Centers am Berger See informiert. BKB Geschäftsführer Werner Neugebauer und Dr. Stephan Miller (Ärztlicher Direktor des Bergmannsheil Buer) stellen die Besonderheiten des Klinikverbundes vor, Sie verdeutlichen, warum eine Urologie ein unverzichtbarer Bestandteil einer Kooperation verschiedenster Abteilungen, aber auch im Verbund mit...

  • Gelsenkirchen
  • 15.03.16
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Politik
stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Barton

Axel Barton: „Wichtig für die Attraktivität unserer Innenstädte ist nicht, wie viele Autos parken

„Wer sich nur oberflächlich mit dem Thema Parkgebühren befasst, kann auf die Idee kommen, dass es ein direktes Verhältnis zwischen den Parkeinnahmen und der Anzahl an Menschen gibt, die in unseren Innenstädten einkaufen,“ kommentiert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Barton die Äußerungen von Markus Kurth (CDU) zur Attraktivität unserer Innenstädte. „Das wahre Leben geht aber anders. Entscheidend ist nicht, wie viele Menschen in der Stadt parken, sondern wo und wie sie...

  • Gelsenkirchen
  • 02.02.16
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Politik

Unsicherheit bei Flüchtlingen und Helfern ist verständlich Alex Barton und Lutz Dworzak: Stadt tut alles, was möglich ist.

Das Engagement gegenüber den Flüchtlingen in unserer Stadt ist vorbildlich. Die SPD - Fraktion bedankt sich daher ausdrücklich bei all denen, die in Gelsenkirchen alles für eine menschenwürdige Unterbringung tun. Die Willkommenskultur, die von den zahlreichen ehrenamtlichen Helfern getragen wird, die viele Stunden ihrer Freizeit opfern, ist bewundernswert. SPD - Fraktion kann aber auch einen gewissen Frust der Helfer, angesichts des nicht durch die Stadt zu verantwortenden organisatorischen...

  • Gelsenkirchen
  • 17.09.15
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Politik

SPD - Fraktion informierte sich im Gelsenkirchener Schlachthof. Themen: Produktionsabläufe und Geruchsbelästigung

Interessante Einblicke in die Arbeit des Gelsenkirchener Schlachthof in Heßler konnte eine Gruppe von SPD-Kommunalpolitikern gewinnen. Silke Ossowski, Sprecherin der SPD-Ratsfraktion für Gesundheit und Verbraucherschutz (AGV) und Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Umweltausschusses (AUK) wurden von Marion Thielert (Bezirksbürgermeisterin Mitte), Manfred Beckmann (Bezirksverordneter Mitte) sowie der Stadtverordneten Elsbeth Schmidt (AGV) begleitet. Der Schlachthof beschäftigt etwa 350...

  • Gelsenkirchen
  • 07.08.15
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Sport
Manfred Leichtweis

Rostasche im Hafen Grimberg wird wieder Thema im UmweltausschussManfred Leichtweis: Das darf keine unendliche Geschichte werden

Manfred Leichtweis, Vorsitzender des Umweltausschusses und die SPD - Fraktion haben die Berichterstattung über die große Rostasche - Halde der Firma Becker im Hafen Grimberg zum Anlass genommen, für die nächste Sitzung des Gremiums einen Bericht der Verwaltung zum Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Bereits 2013 war das Thema nach massiven Beschwerden der Anwohner im Ausschuss diskutiert worden. Damals wurden verstärkte Kontrollen vereinbart und durchgeführt, die Firma sogar...

  • Gelsenkirchen
  • 28.07.15
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Politik

„Leere Phrasen helfen keinem Arbeitslosen weiter“

„Wenn das ständige wiederholen inhaltsloser Sprüche aus dem Küchenkalender die Arbeitslosen in Gelsenkirchen in Lohn und Brot bringen würde, dann wäre die CDU tatsächlich erster Ansprechpartner,“ kommentierte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Dworzak die allmonatlichen Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Heinberg zu den neuesten Arbeitsmarktzahlen.Mach es besser Heinberg „Tatsächlich,“ so Lutz Dworzak, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales...

  • Gelsenkirchen
  • 02.07.15
Politik
Margret Schneegans  Verkehrspolitische Sprecherin der SPD - Ratsfraktion.

Verkehrsknotenpunkt Florastraße/Overwegstraße wird schneller entschärft

Die verkehrspolitsiche Sprecherin der SPD- Ratsfraktion Margret Schneegans hatte in der Januarsitzung des Ausschusses für Verkehr, Bauen und Liegenschaften angeregt, die Vorschläge zur Entschärfung des Verkehrsknotenpunktes Overwegstraße/Florastraße möglichst komplett in diesem Jahr umzusetzen. Ursprünglich wollte die Verwaltung nur einen kleinen Teil sofort realisieren. „Für die Verlagerung der Grünen Welle als erste Maßnahmen sollten 17.500 € verwendet werden. ich bin allerdings der...

  • Gelsenkirchen
  • 20.06.15
  •  2
Politik

SPD- Fraktion diskutierte neues Investitionsprogramm des Bundes Freie Träger sollen möglichst wieder angemessen beteiligt werden

Gelsenkirchen wird vom neuen Investitionsprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen nach bisher vorliegenden Zahlen mit rund 40 Millionen Euro profitieren. Von 2015-2018 können Projekte in den Bereichen energetische Sanierung, Klimaschutz, frühkindliche Infrastruktur, Lärmbekämpfung, Barriereabbau und Städtebau gefördert werden. Die SPD- Ratsfraktion hat sich am Montagnachmittag über die aktuellen Planungen der Stadt informiert. Fraktionsgeschäftsführer Dr. Günter Pruin: „Da der...

  • Gelsenkirchen
  • 09.06.15
Politik
Udo Brückner, SPD  Stadtverordneter und Vorsitzender des Beirats für Menschen mit 
Behinderung

Der Vorsitzend des Beirates für Menschen mit Behinderung (BMB) Udo Brückner fordert einen barrierenfreien Zuwegung zum Neuen Justizzentrum.

Udo Brückner, Stadtverordneter und Vorsitzender des Beirats für Menschen mit Behinderung (BMB) fordert eine barrierefreie Zuwegung zum Neuen Justizzentrum Nach einem Vortrag von Frau Brüggemann - Loose vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW in der Sitzung des BMB am 02. Juni. 2015 haben sich Fragen zur barrierefreien Zuwegung zum Justizzentrum thematisiert. Hintergrund ist die Tatsache, dass innerhalb des Areals des eigentlichen Justizzentrums das Land NRW verantwortlich ist, der...

  • Gelsenkirchen
  • 04.06.15
  •  1
Politik
Silke Ossowski

SILKE OSSOWSKI: „WIR WOLLEN, DASS DIE KINDERGARTENBEITRÄGE ZURÜCKERSTATTET WERDEN.“

Die jugendpolitische Sprecherin der SPD, Silke Ossowski hat die aktuelle Diskussion noch einmal zum Anlass genommen um für die SPD- Ratsfraktion klar zu stellen, dass die Kindergartenbeiträge für streikbedingte Ausfallzeiten wenn möglich zurück gezahlt werden sollen. „Wir wollen einen Weg finden, die Beiträge zurückzuerstatten, wie das schon einmal in einer ähnlichen Situation passiert ist,“ so Silke Ossowski. „Ich finde es gut, dass der Oberbürgermeister die Rückzahlung schon prüfen...

  • Gelsenkirchen
  • 28.05.15
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  •  2
Politik
Dr. Günter Pruin

Für die SPD- Fraktion steht die Aufklärung weiter an erster Stelle

Antrag zum „Ausschuss zur Untersuchung von Fehlverhalten im Kontext der Gelsenkirchener Jugendhilfe (AFJH)“ Im Mittelpunkt der Sitzung der SPD- Ratsfraktion am Montag stand wiederum die Aufklärung der Vorgänge im Bereich der Spitze des Gelsenkirchener Jugendamtes. In Vorbereitung der Ratssitzung am Donnerstag wurde ein Vorschlag für die Ausgestaltung der Arbeit des Ausschusses, der die Vorwürfe im Detail untersuchen soll, diskutiert und beschlossen. Dr. Günter Pruin, Geschäftsführer...

  • Gelsenkirchen
  • 19.05.15
  •  1
Politik
Dr. Klaus Haertel

Die Absage der interfraktionellen Gespräche durch die CDU bestätigt die Einschätzung: CDU betreibt Fundamentalopposition

Die Absage der interfraktionellen Gespräche durch die CDU bestätigt nach Auffassung von Dr. Klaus Haertel und Dr. Günter Pruin die Einschätzung: Die CDU betreibt Fundamentalopposition. Dr. Klaus Haertel: „Nun lehnen sie auch noch die interfraktionellen Gespräche ab. Deutlicher kann man nicht nachweisen, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg kein Interesse an der Gestaltung unserer Stadt hat und aktiv darauf hinarbeitet, dass der Stärkungspakt scheitert. Das bedeutet 29....

  • Gelsenkirchen
  • 18.11.14
  •  2
Politik

Fundamentalopposition der CDU wird scheitern

Dr. Pruin: Ernsthaft mit den Problemen unserer Stadt umgehen Zu den Positionen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heinberg zu verkehrs- und anderen haushaltsrelevanten Fragen (WAZ-Buer von heute) nimmt Dr. Günter Pruin, Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion wie folgt Stellung: Dr. Günter Pruin: „Statt des allseits bekannten Nörgelns über unsere Stadt und des Aufzählens betagter überdimensionierter Straßenprojekte wäre es aus Sicht der SPD - Fraktion viel interessanter, wenn der...

  • Gelsenkirchen
  • 08.10.14
Politik
Dr, Günter Pruin

Aldenhoven: Keine Chance für die Wirtschaftsförderung

Der Vorsitzende des Ausschuss für Wirtschaftsförderung Dr. Günter Pruin nimmt zum Verkauf der Fleisch Verarbeitenden Traditionsfirma Aldenhoven an der Moorkampstraße im Gelsenkirchener Stadtteil Heßler wie folgt Stellung, Dr. Günter Pruin: „Es ist keine gute Nachricht für unsere Stadt, wenn in Heßler 160 Arbeitsplätze verloren gehen. Es ist auch nur ein schwacher Trost, dass wohl mindestens die Hälfte der Beschäftigten Arbeit beim aufkaufenden Unternehmen Westfleisch finden werden. Die...

  • Gelsenkirchen
  • 11.09.14
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Politik
Axel Barton stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden

„Bürgerschaftliche Initiativen und Beschwerden“ sind kein Allheilmittel

Für den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Axel Barton ist der ständige Tagesordnungspunkt „Bürgerschaftliche Initiativen und Beschwerden“ weiterhin kein Allheilmittel für mehr Bürgerbeteiligung. „Es kann helfen, den Punkt ständig auf der Tagesordnung zu haben, aber auch kein noch so ausgefeiltes Verfahren und kein noch so gutes Kommunikationskonzept ersetzt die Arbeit der Stadtverordneten vor Ort,“ so Barton zu den dementsprechenden Forderungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden...

  • Gelsenkirchen
  • 12.08.14
  •  5
Politik
Sprecherin der SPD im Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz Silke Ossowski.

Neue Referatsleiterin wird sich im Ausschuss vorstellen

Die SPD-Ratsfraktion hat beantragt, dass sich die neue Referatsleiterin für Veterinär- und Lebensmittelüberwachung im zuständigen Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz vorstellt. „Wir freuen uns, dass die Stelle jetzt neu besetzt ist. Gerade die Lebensmittelüberwachung ist vor dem Hintergrund der Ereignisse der letzten Jahre ein zentrales Thema geworden. Deshalb wäre eine längere Vakanz an dieser Stelle schädlich gewesen und es ist sehr gut, dass mit Frau Dr. Zintz eine...

  • Gelsenkirchen
  • 07.08.14
  •  1
  • 1
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