SPD

Auch in diesem Jahr gibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel einem Mädchen aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) die Möglichkeit, den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag" am 26. März mit ihm und der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude in Berlin zu verbringen. Der "Girls' Day" bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. „Auch in der Politik brauchen wir Frauen in...

Landrat Olaf Schade wird bei den Landratswahlen 2020 erneut als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen im Ennepe-Ruhr-Kreis ins Rennen gehen. Dies entschieden die Mitglieder beider Parteien im Rahmen einer gemeinsamen Wahlversammlung am Samstag in Ennepetal. Der 51-jährige Hattinger erhielt dabei ein starkes Ergebnis: Die Delegierten der SPD wählten ihn mit 92,6 Prozent, die Grünen mit 81 Prozent. „Ich freue mich über das tolle Resultat“, so Olaf Schade. Es zeige, dass in den letzten Jahren...

Die Nachricht, dass das Lehrschwimmbecken in Niederwenigern nicht weiter betrieben werden soll, kam überraschend – auch für Politiker, die erst aus der Zeitung von dem Vorhaben der Stadt erfuhren. Die SPD-Fraktion will sich dies nicht bieten lassen und kämpft gegen die Schließung des Beckens. „In Zeiten, in denen immer weniger Kinder schwimmen können und es umfangreiche Förderungen gibt, um Kindern das Schwimmen beizubringen, können wir keine Lehrbäder schließen. Das ist keine Sache, die der...

Die heutige Tageszeitung „Gothaer Tagespost“ informiert ganz groß auf der Titelseite, wie die Wahl des Beigeordneten in der Stadtratssitzung des Vortages gelaufen ist. Er ist der Stellvertreter des Oberbürgermeister Knut Kreuch (Linke) . . . Nun weiß freilich jeder, dass Knut Kreuch der SPD angehört und für diese alle Möglichkeiten nutzt, im Vorfeld der bevorstehenden Thüringer Landtagswahlen (27.10.2019) selbst oder durch andere SPD-ler seine Partei in den Vordergrund zu bringen, Sympathie für...

Brückenteilzeit“, mehr Stellen für die Pflege, Investitionen in moderne Schulen, wieder „Halbe-Halbe“ in der gesetzlichen Krankenversicherung: „In dieser Woche beschäftigt sich der Deutsche Bundestag mit einer Reihe von Vorhaben, die den Menschen vor Ort konkret helfen. Das zeigt: Die SPD drückt in der Großen Koalition aufs Tempo“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordneter Ralf Kapschack. Die „Brückenteilzeit“ etwa wird andere Möglichkeiten, die Arbeitszeit zu reduzieren (etwa die „Elternzeit“...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

In Schwelm gibt es zehn Ortswanderwege mit einer Gesamtlänge von circa 100 Kilometern. Der bedeutendste ist der Schwelmer Rundweg mit etwa 26 Kilometern. Bislang hatte der Sauerländische Gebirgsverein die Wegemarkierung auf diesen Wegen ehrenamtlich erbracht. "Dazu sieht sich die SGV-Abteilung Schwelm aus demographischen Gründen nicht mehr in der Lage", sagt Gerd Philipp von der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm. Der Vorschlag der SPD: Die Stadt Schwelm soll die Kosten für die Neumarkierung...

Von einer Vorsorgevollmacht, Patienten- oder Betreuungsverfügung hat jeder schon einmal gehört, aber nur wenige wissen, was sich ganz genau dahinter verbirgt. „Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, mit dem NRW-Justizminister Thomas Kuschaty einen ausgewiesenen Fachmann für das Thema Vorsorgevollmacht, Patienten- und Betreuungsverfügung zu gewinnen“, freuen sich die drei heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Bovermann, Hubertus Kramer und Thomas Stotko und laden alle interessierten...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Die SPD muss es nötig haben, in jeden Fettnapf zu treten, der bereit steht! Wie hat man bislang über SED und SED-Staat und Parteiprogramm wie Parteitage mit Recht sich den Mund fusselig geredet! Nun hat die SPD selbst eine „Konferenz“ in der Woche - wo Minister und andere in erster Linie einer Arbeit außerhalb der SPD verpflichtet - anwesend sind und Reden halten! Alle Urlaub genommen? Das glaube ich nicht. Und die Delegierten? Alle Rentner und Kranke, die keine Arbeit in die Pflicht nimmt?...

„Im Rahmen eines Investitionsprogramms von insgesamt 100 Millionen Euro für den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich stellt das Land NRW für Hattingen 270.163,06 Euro bereit“, teilte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Rainer Bovermann mit. Das Geld ist dem Bundesverfassungsgericht zu verdanken, welches das unsinnige Betreuungsgeld – die sogenannte Herdprämie der CSU – gestoppt habe, so der Hattinger. Die nun den Ländern zur Verfügung gestellten Mittel werden von der Landesregierung an die...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Es ging kurz und schmerzlos über die Bühne. Nach gut einer Stunde wurde gestern Nachmittag im Rat der Stadt Dr. Frank Burbulla in geheimer Wahl mit allen Stimmen von SPD und CDU zum neuen Ordnungsdezernenten gewählt. Die Opposition stimmte dagegen, sie lehnt die Einrichtung eines sechsten Dezernats aus Kostengründen ab. Nach der gestern ebenfalls beschlossenen Neustrukturierung der Verwaltung ist Burbulla zuständig für die Fachbereiche Recht, Bürgerdienste und Feuerwehr. Der 46-jährige Jurist...

Manfred Lehmann ist gewählter Kandidat der SPD Hattingen für das Amt des Bürgermeisters.Für viele überraschend deutlich fiel das Ergebnis der Kandidatenkür SPD-intern aus. Die Wahl von Manfred Lehmann hatte die Konsequenz, dass Stadtverbandsvorsitzende Sabine Kelm-Schmidt inzwischen ihr Amt niederlegte. Darüber und mehr sprach der Lokalkompass mit Manfred Lehmann im Interview der Woche. Lokalkompass: Herr Lehmann, erst einmal Glückwunsch zu Ihrem deutlichen Sieg über Ihren Mitbewerber Dirk...