SPD

Fünf Abgeordnete aus Essen werden in den neuen Bundestag einziehen, darunter auch SPD-Politiker Arno Klare. Der 65-Jährige konnte das Rennen in seinem Wahlkreis 118, der neben dem Großraum Borbeck auch die Stadt Mülheim umfasst, trotz hoher Verluste erneut für sich entscheiden. Vor vier Jahren hatte Klare noch 42,2 Prozent der Erststimmen geholt, diesmal reichte es nur noch zu 34,9 Prozent. Lediglich 3,6 Prozentpunkte betrug der Vorsprung auf die zweitplatzierte Astrid Timmermann-Fechter, die...

Es hat Symbolwert, dass gerade die Grüne-Hauptstadt-Stele in Gerschede kurz vor Eröffnung der „Essener Aussichten“ den Abflug macht. Gleich zwei Projekte der Initiative sollten im Bezirk IV umgesetzt werden, keines hat bisher das Licht der Welt erblickt. Selbst der Trostpreis, eine Aufwertung des Radwegs entlang des Bahnhofs Borbeck, scheint klammheimlich zu den Akten gelegt. „Bei der Grünen Hauptstadt sehe ich nicht mehr grün, sondern ziemlich rot“, hat Ulrich Schulte-Wieschen,...

Nachdem die Spitzen verschiedenster Geschäftsbereiche der Verwaltung der Stadt Essen in der vergangenen Woche bekanntgaben, dass eine Renaturierung der Fläche des ehemaligen Zeltdorfes an der Levinstraße wegen möglicher Wohnbebauung zurückgestellt wird - der Borbeck Kurier berichtete -, fordert die große Ratskoalition aus CDU und SPD nun eben diese Instandsetzung. "In Dellwig hatte auch die örtliche Bezirksvertretung auf eine zügige Renaturierung gedrängt und dies sogar zu einem Projekt im...

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

Es ist Karfreitag und mich treibt etwas um. Ich las gerade bei Facebook, dass Sie in Dubai verweilen und ein Buch über den 1. Weltkrieg lesen. Ich wohne in einem Haus, dass den 1. und 2. Weltkrieg "überstanden" hat, nun aber von Abrissplänen der Stadt bedroht wird. Ich liebe es, in Altenessen zu wohnen und ich hoffe, dass meine Leidenschaft für meine Heimat auch Sie ansteckt. Gemeinsam können wir verhindern, dass diese Heimat zerstörerischen Plänen zum Opfer fällt. Herr Oberbürgermeister, bitte...

Ich bin wütend und mein Vertrauen in die Politik ist auf dem Tiefpunkt angekommen. Was längst hinter vorgehaltener Hand getuschelt wurde, wird nun deutlich ausgesprochen: Beton statt Grün ist die von langer Hand geplante Devise für Altenessen-Süd. Anstatt Grünflächen zu erhalten, soll Wohn-und Gewerbebau im großen Stil erfolgen. Wahrscheinlich hoffte man, dass die Hiobsbotschaft erst nach der Landtagswahl verkündet wird, aber der Lügenballon der Essener Politik platzte heute mit einem lauten...

Was wurde demonstriert, was wurde nach Alternativen gesucht: Kaum eine der Ende 2015 von der Stadt Essen zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgeschlagenen Flächen hat ähnliche Proteste provoziert, wie das Areal Im Fatloh/Schacht Kronprinz. Die Bürgerinitiative "Rettet das Hexbachtal!" ging auf die Barrikaden, CDU-Ratsherr Klaus Diekmann hat nicht nur auf einem Gelände an der Heißener Straße nach Alternativen gesucht. Jetzt gibt die Stadt Entwarnung. "Ich bin hocherfreut, dass wir den Standort...

Erbslöhstraße: Wenn „kleinen“ Gärtner der Rasen unter den Füßen weggezogen werden soll, bietet das fruchtbaren Boden für hitzige Diskussionen. Die aktuelle Debatte über Kleingärten in Altenessen-Süd treibt mittlerweile merkwürdige Blüten. Der Ort, wo neben gepflegten Privatgärten und einem kleinen Park ca. 200 Gartenparadiese existieren, wird plötzlich vom Essener Amt für Stadtplanung als Standort mit Imageproblemen bezeichnet. Der Kenner des Ortes schüttelt verständnislos den Kopf und hält...

Es ist positiv zu begrüßen, dass endlich wieder Bewegung in die Diskussion über den dringenden Handlungsbedarf auf der Gladbecker Straße kommt. Doch wie Herr Kutzner von der CDU schon verlauten ließ, handelt es sich in erster Linie um ein Wunschprogramm für die Pendler und nicht für die dort wohnenden Menschen. Politiker reden endlich laut über "Feinstaub in rauen Mengen" Herr Kutzner bringt es auf den Punkt: "Die Menschen entlang der B224 haben nun lange genug Feinstaub in rauen Mengen...

Weiter gibt es Irritationen um den Flughafen: Wird der Mülheimer Ratsbeschluss von Essen übernommen oder nicht? Wolfgang Michels waren Erleichterung und fast ein wenig Euphorie anzuhören. Von Kontinuität war die Rede, von Planungssicherheit und einem „Blick in die Zukunft“. Soeben hatte er für seine Mülheimer CDU verkündet, sie wolle für die Verwaltungsvorlage stimmen. Die Vorlage, die einen geordneten Rückzug aus dem Flughafen vorschlug, keine vorzeitigen Ausstieg mit eventuellen...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Heute findet um 18.00 Uhr eine Bürgerversammlung zum Thema "Flüchtlingsunterbringung im Essener Norden" in der Zeche Carl statt. Bereits im Vorfeld berichteten die örtlichen Medien über einen Asylkompromiss der GroKo in Essen. Ist also alles schon in trockenen Tüchern? Wieviele Kröten bereits geschluckt wurden und wieviele noch zu schlucken sind, steht in den Sternen. Bei den Bürgerinnen und Bürgern herrscht derweil wachsende Unsicherheit. Und während man aktuell nur auf Sicht fährt, erscheinen...

Christian Morgenstern sagte „Zeige mir wie du baust und ich sage dir, wer du bist.“ Diejenigen, die jetzt über die langfristige Unterbringung von Flüchtlingen entscheiden müssen, stehen vor einer Mammutaufgabe. Es gilt, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich Zeit für intensive Gespräche zu nehmen. Oberste Priorität: Hört auf die Menschen dieser Stadt, holt sie dort ab, wo sie stehen. Sie haben nicht nur ein großes Wissen über IHREN Stadtteil, sondern oft auch eine beachtliche Gabe der...

Die Integrationsangebote der Stadt müssen an die steigenden Flüchtlingszahlen angepasst werden Essen. Am Mittwoch bildete sich eine lange Schlange von Flüchtlingen und Migranten vor der Essener Volkshochschule (VHS), um einen Platz in einem der hier angebotenen Deutschkurse zu ergattern. VHS-Personal versorgte die Wartenden mit Getränken und sprang ein, um die Anmeldungen möglichst schnell zu bearbeiten. Auch als Viele ohne einen Platz nach Hause geschickt werden mussten, blieb die Stimmung...

Die Diskussionen im eher beschaulichen Stadtteil Heidhausen, der höchstgelegene Essens, nehmen kein Ende: Für oder Gegen die Unterbringung von 250 Asylbewerbern in einem mobilen „Dorf“ auf dem Gelände des ehemaligen Sportplatzes Am Volkswald? Der Kurier hat sich diesmal gezielt mit jüngeren Politikern unterhalten. Die Nachwuchshoffnungen der großen Parteien heißen Benjamin Brenk und Yannick Lubisch. Beide sind noch keine 30, kickten selbst früher beim SC Werden-Heidhausen im Volkswald und...

Es ist Wahlkampf in Essen, die Zeit der "Extrem-Plakatomie" ist angebrochen und die Essenerinnen und Essener jauchzen vor Freude. "Yeah, yeah, yeah", frohlocken die Bürger, erfreuen sich an schönen Bildchen und ergötzen sich an wunderschönen Aussagen über eine märchenhafte Zukunft. Das Pink im strahlenden Gladbecker-Grau Hoch erfreut erblickte ich gestern das fröhlich schrille Plakat des FDP-Oberbürgermeisterkandidaten Christian Stratmann auf der Lärm-Chaussee "Gladbecker Straße". Ich las das...

Der Rat der Stadt Essen wird am kommenden Mittwoch auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU ein geschlossenes Zeichen gegen die Pläne zur Schließung der Essener Notfallpraxen in Borbeck und Rüttenscheid setzen. „Außerdem sprechen wir uns für den Erhalt der Kinder-Notfallpraxis am Elisabeth-Krankenhaus in ihrer heutigen Form aus. Durch das Einschränken der Versorgung werden die Patienten und damit die Arbeit für die Ärzte nicht weniger. Letztlich führen die Schließungspläne nur zu...

SPD bzw. CDU in Schonnebeck luden traditionsgemäß zu ihren Neujahrsempfängen ein. Bei den Sozialdemokraten wurde an diesem Tag der frühere Bezirksvorsteher - heute heißt es Bezirksbürgermeister - Friedhelm Balke für 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft und 25 Jahre Arbeit in der Bezirksvertretung geehrt. Ehrung auch bei den Christdemokraten, und zwar für Jubilar Alfons Prumbs. Mit ihm freuten sich unter anderen Thorsten Schoch, Landtagsabgeordneter Thomas Kufen, Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach,...

Im Rahmen der Haushaltsberatungen haben sich SPD und CDU im Rat der Stadt Essen darauf verständigt, für das Jahr 2015 und folgende Jahre jährlich 100.000 Euro zur Sanierung der Kulturlandschaft Deilbachtal in den städtischen Haushalt einzustellen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion und CDU-Ratsherr für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh: „Die Kulturlandschaft Deilbachtal ist ein überregional bedeutendes Kulturerbe. Sie zeigt in seltener Geschlossenheit...

Nachdem wir vor rund zwei Wochen das Aus für den Bürgertreff Überruhr vermelden mussten, da, wie die Stadt Essen offiziell mitteilte, "eine Vermarktung oder Übernahme des Objektes mit eigenen Betriebskonzepten nicht umzusetzen" ist, keimt nun neue Hoffnung für das Bürgerbegegnungszentrum am Nockwinkel 64 auf: SPD und CDU im Rat der Stadt Essen haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen darauf verständigt, den Bürgertreff Überruhr für weitere zwei Jahre mit je 67.000 Euro für die Saalmiete zu...

Die Ganz Große Koalition von CDU, SPD und Grünen im RVR hat aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR einen schlechten Start hingelegt. Mit ihrer erdrückenden Mehrheit (110 von 138 Stimmen, das sind 79,7 %) setzte sie durch, dass die Ausschüsse mit in der Regel 15 Mitgliedern trotz der fast verdoppelten Anzahl der Verbandsversammlungsmitglieder nicht vergrößert werden und die Redezeit für die kleinen Fraktionen auf 5 Minuten pro Tagesordnungspunkt begrenzt wird. Die großen Fraktionen haben...