SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Politik

Kein Kopf-an-Kopf-Rennen in NRW
KUTSCHATY, DER KANDIDAT VON GESTERN

Kommentar von Stephan Leifeld Der Spitzenkandidat der SPD, dessen Namen kaum jemand kennt, muss die Verantwortung für dieses historisch schlechte Ergebnis seiner Partei übernehmen. Sieben Jahre als Landesjustizminister waren an sich Zeit genug, eine politische "Duftmarke" zu setzen, um den Wählerinnen und Wählern im Gedächtnis zu bleiben. 2010 bis 2017 ist ihm dennoch nicht viel gelungen, weil möglicherweise auch sein Machtgefühl viel stärker war, als das Vorhandensein einer politischen Idee....

  • Schermbeck
  • 15.05.22
  • 6
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Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Politik

Kutschaty ist kein Neuanfang, Teil II
WEIL ES NICHT UM SCHOLZ GEHT

Kommentar von Stephan Leifeld Ich habe bereits das Ergebnis der nächsten Landtagswahl in NRW vorweg genommen: Es bleibt Wüst in NRW. Thomas Kutschaty, der auf seinen Plakaten mit den jungen Menschen so jung aussieht, wie Harry Potter im dritten Teil, ist ja auch kein Neuanfang der SPD. Als Justizminister unter Hannelore Kraft ist der Essener bereits schon längst verbraucht. Es würde auf eine Briefmarke oder den berühmten Bierdeckel von Merz passen, was Kutschaty landespolitisch in der Zeit...

  • Schermbeck
  • 09.05.22
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Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
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Politik
Thomas Kutschaty gegen Hendrik Wüst

Kutschaty ist kein Neuanfang, Teil I
DESSEN NAME NICHT BEKANNT IST

Kommentar von Stephan Leifeld Einer der großen Politiker ist er eher nicht. Optisch erinnert er manche Menschen vielleicht auch an den ewigen Harry Potter. Wird er auch im Augenblick als Neuanfang der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten gehandelt, hat er seinen Zenit womöglich seit Jahren längst überschritten, als er ein unauffälliger Landesjustizminister gewesen ist. Lange vor Corona, vor Ministerpräsident Armin Laschet und seinem Kontrahenten Wüst. Beim ehemaligen Landesjustizminister...

  • Schermbeck
  • 13.04.22
  • 5
Politik

Die Wahrheit stirbt zuerst
DER KRIEG HAT VIELE VÄTER

Kommentar von Stephan Leifeld Die Wahrheit ist immer eines der ersten Opfer kriegerischer Eskalation. Einmal steckt man eigene Soldaten in Uniformen des anderen Landes, damit man anschließend augenscheinlich „zurückschießen“ kann. Nach dem Krieg kommt alles „raus“ - es war schlicht ein geplanter Überfall auf ein Nachbarland, um einen Despoten in seinem Größenwahn zu gefallen. Ein anderes Mal werden von einem weiteren Land über Jahrzehnte, angebliche Torpedo-Angriffe zum Anlass genommen, einen...

  • Schermbeck
  • 01.03.22
  • 4
  • 2
Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
  • 12
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Politik
(vlnr) Charlotte Quik MdL, Sascha van Beek, Simone-Tatjana Stehr, Julia Zupancic

SPD macht Wahlkampf auf dem Rücken der Schulen
Die Verbreitung von Halbwahrheiten zum Unterrichtsausfall sorgt für Verunsicherung und spiegelt nicht die Realität wider

Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, ist eine zu viel. Darüber besteht kein Zweifel. Deshalb arbeitet die Landesregierung seit der Regierungsübernahme 2017 daran, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Jetzt sind erste Erfolge im Kreis Wesel sichtbar. Lagen im Schuljahr 2018/2019 noch die Schulen in vier von 13 Kommunen beim Unterrichtsausfall durchschnittlich knapp über dem Landesschnitt von 3,9 Prozent, waren es im ersten Halbjahr 2019/2020 nur noch drei von 13 - hauchdünn über dem weiterhin...

  • Alpen
  • 16.01.22
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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Wirtschaft
Geschäftsführer Michael Brodmann (links) und Michael Gerdes beim Rundgang durch die Produktion.

MdB Gerdes zu Besuch bei der Stiftsquelle
Bio-Mineralwasser aus Dorsten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes war jetzt zu Besuch beim Familienunternehmen Stiftsquelle in Dorsten. Im Gespräch mit den Geschäftsführern Michael und Sebastian Brodmann, die das Unternehmen in vierter und fünfter Generation leiten, informierte sich der Abgeordnete darüber, wie der Wandel hin zu einer klimaneutralen Produktion gelingen kann. Vor vier Jahren hat Michael Gerdes die Stiftsquelle schon einmal besucht – seitdem hat sich viel getan: Drei Hallen und zwei Abfüllanlagen...

  • Dorsten
  • 16.08.21
Politik
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu ein, ihn am Sonntag, den 15. August, auf einer Radtour durch Dorsten zu begleiten.

MdB Gerdes lädt zur Radtour durch Dorsten ein

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu ein, ihn am Sonntag, den 15. August, auf einer Radtour durch Dorsten zu begleiten. Treffpunkt ist um 14 Uhr der Zentrale Omnibusbahnhof, ZOB (46282 Dorsten). Die Tour führt vom Busbahnhof aus durch die Innenstadt, zur Zeche Fürst Leopold und zu den Hervester Storchennestern. Am Zielort in Hervest stehen für alle Mitfahrenden Kaltgetränke bereit. Inklusive der Zwischenstopps wird die Gruppe etwa...

  • Dorsten
  • 11.08.21
Politik
Stephan Erbe (Vorsitzender), Nina Horbelt (Vorsitzende), Friedhelm Fragemann (Fraktionsvorsitzender), Sandy Meinhardt (stellv. Kassiererin), Dr. Ulrich Guthoff (Kassierer) und Thomas Luft (stellv. Vorsitzender). Auf dem Foto nicht dabei ist Elsbeth Kolloczek (stellv. Vorsitzende).
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Dorstener SPD wählt Doppelspitze
Stadt-Parteitag der SPD im Waldstadion Holsterhausen

Am Samstag hielt die SPD Dorsten ihren Stadt-Parteitag auf dem Außengelände des Waldsportplatzes des BHV Holsterhausen ab. Die Dorstener SPD ist nun der zweite Stadtverband im Kreis  Recklinghausen, der von einer Doppelspitze geführt wird. Bei schönstem Wetter hat die SPD Dorsten ihren Stadtparteitag im Stadion des BVH in Holsterhausen abgehalten und einen neuen Parteivorstand gewählt. Allerdings kam keiner der Kandidaten wirklich ins Schwitzen, denn die Ergebnisse waren alle sehr gut. Als...

  • Dorsten
  • 28.06.21
Politik
Dr. Peter Paic (stv. SPD-Kreisvorsitzender), Kerstin Löwenstein (Landtagskandidatin) und René Schneider (SPD-Kreisvorsitzender).

SPD nominiert Landtagskandidatin
Kerstin Löwenstein will den Landtagswahlkreis 58 erobern

Die SPD will mit Kerstin Löwenstein den Landtagswahlkreis 58 in Wesel, Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck erobern. Eine Findungskommission, bestehend aus Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den vier Kommunen hat sich einstimmig für die Kandidatin aus Hamminkeln entschieden. „Der SPD Kreisvorstand, der rund 2500 Genossinnen und Genossen im ganzen Kreis Wesel vertritt, hat nun ebenfalls einstimmig für Kerstin Löwenstein votiert“, erklärt Co-Vorsitzender Dr. Peter Paic. Die 62-jährige...

  • Hünxe
  • 17.05.21
Politik
Die Schrottimmobilie Wulfener Markt sorgt seit Jahren für Diskussionen.

Wulfener Markt
Vorschläge der Dorstener SPD finden Zustimmung in der Stadtverwaltung

Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann hatte in einem Brief an Stadtbaurat Holger Lohse einen Ideenkatalog der Dorstener SPD zur Umgestaltung des Wulfener Markts vorgestellt. Hauptaugenmerk lag dabei auf einem Quartier mit hoher Aufenthaltsqualität für alle. Darin enthalten waren u.a. ein Architektenwettbewerb zur Neugestaltung des Geländes, der auch als Realisierungswettbewerb verstanden werden soll, enthalten und auch die Forderung die Neugestaltung mit Blick auf ein klimaneutrales...

  • Dorsten
  • 22.03.21
Politik
Rainer Keller im Kandidatenmodus.
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Interview mit Rainer Keller, designierter SPD-Kandidat für die Bundestagswahl 2021
"Eine Herzensangelegenheit ist es für mich, dass wir mehr miteinander reden und nicht übereinander."

Fast ist der Vorstoß ein wenig untergegangen im allgemeinen Pandemie-Frust. Dabei ist es der Weseler SPD gelungen, mit einer interessanten Personalie aufzutrumpfen. Damit hat die Partei die Kandidatenkür für die Bundestagswahl im Herbst 2021 am Niederrhein sehr früh eingeläutet. Während die Christdemokraten im Kreis Wesel auf die allseits bekannte Sabine Weiss aus Dinslaken setzen, ging die SPD in Wesel jetzt mit einer interessanten Personalie an die Öffentlichkeit: Sie schickt Rainer Keller...

  • Wesel
  • 02.12.20
Politik
Von links: Rainer Keller, René Schneider und Ludger Hovest.
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Rainer Keller geht zur Bundestagswahl 2021 für die SPD im Wahlkreis 113 an den Start

Der Weseler SPD-Partei- und Fraktionschef Ludger Hovest und der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, René Schneider (MdL) aus Kamp-Lintfort stellten den neuen von der Findungskommission vorgeschlagenen Bundestagskandidaten Rainer Keller vor. Der Aspirant soll antreten im Wahlkreis 113 (Wesel 1), der die Kommunen Alpen, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten.  „Rainer Keller ist nicht nur in Wesel sondern kreisweit bekannt. Es müsste mit dem...

  • Wesel
  • 16.11.20
Politik
Dr. Peter Paic.

Geflüchtete Menschen aufnehmen
Dr. Peter Paic: "Fonds soll hilfsbereite Städte unterstützen"

"Deutschland muss den geflüchteten Menschen aus dem abgebrannten Geflüchtetenlager Moria aktiv helfen – sowohl vor Ort auf der Insel Lesbos als auch durch die Aufnahme von Kindern und Familien." Das fordert Dr. Peter Paic (SPD) und lobt in diesem Zusammenhang die Bereitschaft der Städte und Gemeinden im Kreis Wesel, Geflüchtete aufzunehmen. „Die Hilfsbereitschaft ist nach wie vor groß. Damit die Kommunen aber nicht alleine auf den Kosten sitzen bleiben, sollte es einen kleinen Fonds des Kreises...

  • Wesel
  • 03.10.20
Politik
Dr. Hans-Udo Schneider (links) und Stadtratskandidat Daniel Hoffmann vor der Anlage des Kleingärtnervereins Wulfen. Auf einer Freifläche hat der Verein im vergangenen Jahr in einem Gemeinschaftsprojekt mehrere Insekten-Hotels errichtet.

Blumen und Bienen
SPD fordert mehr Kleingärten

Wo Bienen summen und Blüten duften sind Kleingärtner nicht weit entfernt. Die grünen Gärten leisten einen wichtigen ökologischen Beitrag für das Stadtklima und sind zudem ein sozialer Treffpunkt. Doch die Wartelisten für die begehrten Lauben sind lang. Die SPD Wulfen fordert deshalb, weitere städtische Flächen für die beliebten Kleingärten zur Verfügung zu stellen. Bestehende Anlagen sollen um mehrere Parzellen erweitert werden. „Was die Kleingärtner geschaffen haben, gleicht einem Paradies....

  • Dorsten
  • 07.08.20
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