Stadt Essen

Sozialdezernent Peter Renzel wird etwas geahnt haben, als am Freitag um 10 Uhr in seinem Büro der Anruf der Bezirksregierung Düsseldorf einging. Sofort bat Renzel den Ordnungsdezernenten Christian Kromberg, den Krisenstab einzuberufen! Die Bezirksregierung fordert die Stadt Essen auf: „sofort und bis auf weiteres - zumindest bis Ende Februar 2016 - Unterbringungsmöglichkeiten für jeweils 300 geflüchtete Personen bereitzustellen. Das Kontingent ist spätestens bis Montag, 05.10.2015 bis 18:00...

Die Stadt Essen erneuert zurzeit die Fahrbahn auf der Langenberger Straße in Höhe der Kurt-Schumacher-Brücke. Eine der beiden Fahrspuren ist gesperrt. Der Verkehr wird mit einer Baustellenampel geregelt. Voraussichtlich bis Dienstag, 4. August, wird diese Baumaßnahme andauern.

Nachdem der Tierschutzverein Groß-Essen e.V. seinen Vertrag mit der Stadt Essen aufgrund unzureichender Finanzmittel zum 30. Juni 2015 gekündigt hat, wurde nun eine gemeinsame Lösung für das Problem gefunden. Am vergangenen Freitag stellten Oberbürgermeister Reinhard Paß und Ordnungsdezernent Christian Kromberg den neuen Vertragsentwurf vor. Der Tierschutzverein Groß Essen e.V. musste zuletzt um den Erhalt seines Albert-Schweitzer-Tierheim an der Grillostraße 24 kämpfen. Seit 2008 gibt es von...

Linksfraktion Essen auf Seiten der Mietergemeinschaft Die Ratsfraktion DIE LINKE. kritisiert die geplanten Mieterhöhungen der Allbau AG, welche jetzt doch deutlich höher ausfallen als ursprünglich geplant. „Wir können der Argumentation der Allbau AG nicht folgen“, so Ulla Lötzer, für DIE LINKE. im So-zialausschuss. „Die sogenannten Extras wie Waschküchen oder Telefonanschlüsse, mit denen der Allbau die Mieterhöhungen rechtfertigt, gehören aus unserer Sicht zur Standardausstattung einer Wohnung....

Die Jury der Europäischen Kommission in Bristol hat entschieden: Essen ist "European Green Capital 2017"! Zuletzt stand Essen zusammen mit s’Hertogenbosch (Niederlande), Nijmegen (Niederlande) und Umea (Schweden) im Finale um den Titel. Von der EU-Kommission ausgezeichnet werden Städte mit mehr als 200.000 Einwohnern, die dauerhaft hohe Umweltstandards unter Beweis stellen und sich fortlaufend anspruchsvolle Ziele hinsichtlich weiterer Verbesserungen der Umweltbedingungen und nachhaltiger...

Runden Tisch für Flüchtlingsunterbringung und Pro Asyl einbeziehen Die Verwaltung erarbeitet derzeit einen Notfallplan für die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen, weil die vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichen. Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE rächen sich jetzt die Versäumnisse der letzten Jahre, in denen nicht ausreichend Vorsorge für die Unterbringung von Flüchtlingen geleistet worden ist. „Die Flüchtlingsunterbringung wurde aus durchsichtigen Gründen von SPD, CDU und Co....

Existenzminimum darf nicht gekürzt werden Im vergangenen Jahr wurden in Essen 10 Prozent mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erteilt als im Vorjahr. Insgesamt wurde in rund 11.500 Fällen den Betroffen das Geld gekürzt. „Wir lehnen die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ab und bedauern sehr, dass es zu einer solchen Erhöhung gekommen ist“, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. „Wenn es fast 9.800 Sanktionierungen alleine deshalb gibt, weil die Betroffenen nicht zur Beratung...

Fragt die Frösche! - DIE LINKE. legt Anfrage für den Planungsausschuss vor Die Ratsfraktion DIE LINKE stellt für die nächste Sitzung des Planungsausschusses eine Anfrage, welche Strategie die Stadtverwaltung verfolgt, um leerstehende und andere Reserveflächen wieder für Gewerbe nutzbar zu machen. Gleichzeitig weist sie die Aussage von IHK-Chef Püchel zurück, im Zusammenhang mit der Ausweisung neuer Gewerbeflächen hätten die Bezirksvertretungen zu viel Mitspracherecht. „Das nennt sich halt...

Volkswirtschaftlich sinnvoll und tolles Alleinstellungsmerkmal Kein Verständnis hat die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Essen für die erneute Kritik der FDP am geplanten Radschnellweg Ruhr. Mit einem Faktor von 4,8 bei der Berechnung des volkswirt-schaftlichen Nutzens liegt der Radschnellweg vor sehr vielen Straßenprojekten der letzten Jahre, auch der A 52, die von der FDP immer mitgetragen wurden. „Die FDP will sich mit ihrer Kritik anscheinend auf Biegen und Brechen als Autofahrerpartei...

Neue Hürde führt nur zu neuem Wählerfrust Die Ratsfraktion DIE LINKE lehnt die Überlegungen der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP zur Wiedereinführung einer 3 %igen Sperrklausel für die Kommunalwahlen ab. Auch wenn sie selbst keine Sorgen hat, dieses Quorum zu erreichen, würde ein solcher Beschluss vielen Wähler/innen ihre Vertreter/innen nehmen. „Es ist schon erstaunlich, aber manche Sozialdemokraten machen wahrscheinlich Luftsprünge, wenn sie an die 10 %-Sperrklausel in der...

Die Stadt ist für alle da – Verbot steht rechtlich auf tönernen Füßen Ein Alkoholverbot in der Innenstadt lehnt DIE LINKE ab. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke: „Wir wollen nicht, dass durch unnötige und vermutlich rechtswidrige Maßnahmen wie ein Alkohol-verbot die Menschen der Trinkerszene schikaniert werden. Alkoholabhängige durch ein Verbot zu vertreiben, geht am Problem vorbei. Suchtabhängige brauchen Hilfe und keine Verbote und Aus-grenzung. Der öffentliche Raum ist...

Ratsfraktion DIE LINKE kündigt erneut Antrag auf Einschaltung des RPA an Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt es, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kufen sich jetzt auch dafür ausgesprochen hat, das Rechnungsprüfungsamt wegen des Stadion-Skandals einzuschalten. Im März haben CDU und SPD im Finanzausschuss und im Rat diesen Antrag der linken Fraktion noch abgelehnt. „Das Rechnungsprüfungsamt könnte schon seit zwei Monaten seine Arbeit machen“, stellt die Fraktionsvorsitzende Gabriele...

Privatisierungen ändern nichts an den Strukturproblemen Regierungspräsidentin Anne Lütkes fordert angesichts der jüngsten Skandale bei städtischen Ge-sellschaften mehr Kontrolle der Beteiligungen und mehr Transparenz, sowie den Verkauf städti-scher Beteiligungen. Die Überziehung der Stadionkosten und des Cash-Pools durch die GVE, sowie der „Griff“ in die Instandhaltungsrücklage für Folkwang hat bei der Aufsichtsbehörde das Fass zum Überlaufen gebracht. „Wir sind gegen den Vorschlag der...

Verkauf des städtischen Tafelsilbers löst Defizitprobleme nur kurzfristig Mit ihrem Verbot den Kreditrahmen der städtischen Holding EVV über das bisherige Limit aufzustocken, legt Regierungspräsidentin Anne Lütkes die Stadt Essen finanziell an die Kette. Gleichzeitig wird bekannt, dass das Defizit im Jahresabschluss 2014 mit 83 Mio. Euro doppelt so hoch ist wie geplant. Die Vorschläge, die u.a. der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Kufen macht, wie den Verkauf städtischer Beteiligungen und...

Der Tierschutzverein Groß-Essen e.V. hat den Vertrag mit der Stadt gekündigt, weil der jährliche städtische Zuschuss von 260.000 Euro nicht ausreicht, um sich um die Fundtiere zu kümmern. Für diese Aufgabe sind laut Tierschutzverein 840.000 Euro im Jahr notwendig. Stadt Essen und Tierheim wollen weiter verhandeln "Es kann nicht sein, dass der Tierschutzverein, der immerhin eine kommunale Pflichtaufgabe für die Stadt erfüllt, dem Geld hinterher laufen muss", kritisiert Gabriele Giesecke,...

Süße Schmusetiger auf der Couch, geliebt, verwöhnt, Gourmetfresschen im Napf - klavierspielende, schlafende, tapsige Samtpfötchen auf Youtube - tausendfach. So niedlich! Verklebte Augen, Katzenschnupfen, unbehandelte Tumore, nichts zu beißen, Kälte, Nässe - Elend! Die Lebenswirklichkeiten des allerliebsten Haustieres der Deutschen könnten gegensätzlicher nicht sein. Das Dasein von Streunerkatzen ist oftmals leidvoll. Auf brachliegenden Grundstücken, in Schrebergärten und auf Friedhöfen...

Gut einem Jahr nach dem Ratsentscheid zur Neubaumaßnahme der Notunterkünfte an der Liebrechtstraße in Überruhr geht es zur Sache. Seit dem 18. Februar sind die Abrissarbeiten an Block A (Liebrechtstraße 1, 3 und 5) in vollem Gange. Den beiden weiteren zweigeschossigen Wohnblöcken B und C auf dem südlichen Teil der Liebrechtstraße wird das gleiche Schicksal zuteil. Der Maßnahme sind jahrelange politische Diskussionen vorausgegangen. Schon an die Ratsentscheidung vom Februar 2008, wonach der...

Im April 2015 sollte es eigentlich losgehen mit dem Bau der neuen Kampmannbrücke, die das Heisinger mit dem Kupferdreher Ruhrufer verbindet. Nun muss der Baubeginn nochmals verschoben werden. Lediglich vier Firmen hatten sich an der EU-weiten Ausschreibung beteiligt. Dies habe zu dem Ergebnis geführt, dass die Kostenberechnung, die unter Mitwirkung eines externen Ingenieurbüros erstellt worden ist, nochmals um 1,358 Millionen Euro überschritten wird, teilte das Presseamt der Stadt Essen mit....

Schon im vergangenen Sommer ist über die künftige Nutzung des seit zwei Jahren leer stehenden Backsteinhauses an der Lanfermannfähre 40 öffentlich diskutiert worden (lokalkompass.de berichtete). Nun bietet die Stadt Essen das Gebäude samt Grundstück zum Verkauf. Der Verkehrswert für Haus und Grund (1.166 Quadratmeter) liegt bei 220.000 Euro. Die CDU Heisingen sowie die Werbegemeinschaft und die Bürgerschaft vor Ort haben sich bereits im Sommer 2014 für eine neue Gastronomie in dem Objekt...

Diese Worte habe ich Rudolf Jelinek (li. Bürgermeister) und Reinhard Paß (Essens Oberbürgermeister) in den Mund gelegt. Fotos: Debus-Gohl

Schnee räumen hat was Meditatives. Vor allem morgens um sieben, wenn es stockdunkel ist. Ja, ich weiß, eigentlich sollte um 7 Uhr schon alles geräumt sein, aber das schert offenbar kaum jemanden und schon gar nicht zwischen den Jahren. Dabei macht die Streupflicht keinen Urlaub. Aber selbst an Tagen, wenn die arbeitende, schulpflichtige und einkaufende Bevölkerung komplett unterwegs ist, findet sie unter ihren Füßen ein Patchwork aus geräumten und nicht geräumten Gehwegen. Pefekt sind...

Durch die Initiative des Essener Konsens entstand vor 20 Jahren das ZukunftsZentrumZollverein. Es ist beispielhaft für das Wirken der Arbeitsgruppe und eine wahre Erfolgsgeschichte. Das Gelände an der Katernberger Straße 107 war schon immer wandlungsfähig. Eigentlich von der Gemeinde St. Joseph als Friedhof vorgesehen, wurde hier ab 1891 Kohle abgebaut. Die Schachtanlage 4/5/11 der Zeche Zollverein förderte bis 1967 das Brennmaterial, danach bildete die Ruhrkohle AG hier in Bergbauberufen aus....

Türme in Essen – markante Orte 234 Fotografien von Norbert Prusko Türme und Gebäude von profaner und sakraler Art als markante Orte in Essen Die Stadt Essen wird hier aus einer neuen Sichtweise dargestellt Dieses Projekt wurde erstmalig „Tüme in Münster“ mit der Stadt Münster erfolgreich präsentiert ist nun zu sehen als „Türme in Essen“ im „Kulturfenster“ GeKu – Haus, Viehofer Str. 31 45127 Essen vom Mittwoch 26. 11. – Samstag 29. 11. 2014 von 12 –18 Uhr

Das Wottelfest in Heisingen kann sehr wahrscheinlich wie geplant am 30. und 31. August stattfinden. Aufgrund der Folgen des Pfingststurmes stand die Veranstaltung bis vor Kurzem auf der Kippe. Die Stadt Essen, die die Sturmschäden stadtweit anhand einer Prioritätenliste abarbeitet, hatte das betreffende Areal noch nicht geprüft. Bis dato wurde also für das Wottelfest noch keine Sondernutzungsgenehmigung durch die Stadt erteilt. Bürgerschaft und Werbegemeinschaft organisierten selbstständig den...