Verordnung

In Nordrhein-Westfalen wird zum Donnerstag, 13. Januar, eine Anpassung der Coronaschutzverordnung des Landes NRW erfolgen. Damit soll das Infektionsgeschehen gebremst und insbesondere die weitere Ausbreitung der Omikron-Variante eingedämmt werden. Mit der Änderung der Verordnung gilt auch in der Gastronomie die sogenannte 2G+-Regel. In Düsseldorf gelten damit ab kommenden Donnerstag ebenfalls die neuen Regelungen. Geboosterte Menschen werden von der Testpflicht ausgenommen, sie brauchen in...

10.09.2021, 19:10 Uhr Neuer Erlass für Quarantäne an Schulen und Kitas ab 11.09.2021 Die Landeshauptstadt Düsseldorf...setzt die am 10. September 2021 durch das Land veröffentlichte neue Test- und Quarantäneverordnung, die neue Betreuungsverordnung sowie den Erlass für Quarantäne an Schulen und Kitas umgehend um. Diese gelten ab Samstag, 11. September 2021. Positiv getestete Personen müssen nach wie vor 14 Tage in Quarantäne. Ausnahmen gelten nur unter bestimmten Voraussetzungen. Beispielsweise...

Eine neue Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus hat die Landeshauptstadt Düsseldorf am Montag, 30. März, erlassen. Darin enthalten ist eine Bestimmung zur Eindämmung von "Hamsterkäufen". Die Allgemeinverfügungen vom 11., 17. und 18. März werden zur Vereinheitlichung der Regelungen aufgehoben. Sie sind in der Coronaschutzverordnung, mit der die Landesregierung am 22. März Vorkehrungen zur Eindämmung der Pandemie getroffen hat, aufgegangen. Von V. Paulat Zur...

Im ersten Quartal 2012 soll ein Referentenentwurf der EnEV 2012 vorliegen. Das Inkrafttreten der Verordnung muss nach EU-Vorgaben bis Januar 2013 erfolgen. Grundlage hierfür ist die EU-Gebäuderichtlinie (Energy Performance of Buildings Directive / EPBD). Die Richtlinie enthält Anforderungen • an einen allgemeinen Rahmen für eine Methode zur Berechnung der Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und Gebäudeteilen • an die Anwendung von Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz von Gebäude,...

Im Dezember 2003 wurden erstmals Mindestlöhne für Maler eingeführt. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales hatte seinerzeit mit der (1.) Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen im Maler und Lackiererhandwerk die Rechtsnormen des Tarifvertrags zur Regelung eines Mindestlohnes gewerbliche Arbeitnehmer im Maler- und Lackiererhandwerk (TV Mindestlohn) auf der Grundlage des Arbeitnehmerentsendegesetzes (AEntG) für allgemeinverbindlich erklärt. Anpassungen dieser Mindestlöhne fanden ab 2005...

Nicht jeder Hausbesitzer ist dazu verpflichtet, die Obergeschossdecke zu dämmen. Die Energieeinsparverordnung (EnEV) schreibt Hausbesitzern vor, ihre begehbare, oberste Geschossdecke bis Jahresende zu dämmen. Noch zögern viele Immobilienbesitzer mit der Sanierung. Und das zu Recht. Denn es gibt viele Ausnahmen. Viele Hauseigentümer sind damit von der Pflicht befreit und können sich die mitunter sehr kostspielige Sanierung sparen. Viele Hausbesitzer nicht betroffen Die EnEV-Regelung gilt nicht...