Uedem - Politik

Wer oder was? Guckst du hier: http://www.lokalkompass.de/uedem/politik/ein-schmuckstueck-d174840.html

Die Einsatzgefechtsstände auf dem Uedemer Paulsberg besuchten kürzlich Mitglieder der Kameradschaft Ehemalige, Reservisten und Hinterbliebene (ERH) Unterer Niederrhein im Deutschen Bundeswehrverband. Für einige der ehemaligen Soldaten war der Besuch eine Reise in die Vergangenheit – sie hatten einst selber viele Jahre auf dem Paulsberg Dienst geleistet. Umso überraschter zeigten sie sich von den gewaltigen Veränderungen der vergangenen Jahre in der NATO-Stellung. Nach einem Vortrag über die...

Die Nachricht vom Göttinger Organspende-Skandal hat die Bevölkerung, meiner Ansicht nach, viel weniger aufgeschreckt, als man eigentlich annehmen sollte. Zwar war Entsetzen von allen Seiten zu hören, doch der Ruf nach der Bestrafung der Verantwortlichen war recht dünn. Dabei stellt sich mir die Frage: Ist es denn allen überhaupt so recht bewusst, welch abscheulichen Machenschaften dort getrieben wurden...? Zwar sollte man der Fairness halber erstmal abwarten, was dort wirklich abgelaufen ist,...

Die Zeit drängt! Nur 12.000 eingelegte Verfassungsbeschwerden reichen nicht! "Der ESM und der Fiskalpakt sind nicht ausreichend demokratisch legitimiert und unterliegen keiner ausreichenden rechtsstaatlichen Kontrolle. Beide Instrumente hebeln das Budgetrecht des Deutschen Bundestages aus. So werden mit dem ESM auf Dauer automatisierte Haftungsrisiken eingegangen. Dadurch verliert auch Ihr Wahlrecht an Substanz. Wenn Sie die Beschneidung Ihrer Rechte und die zusätzlichen Lasten, die Ihnen als...

Leserbrief von Dieter Nötzel ESM heißt Abschied von der Demokratie Ich finde es ganz toll, dass sich doch noch über 12.000 Menschen in Deutschland mit dem Thema ESM und Fiskalpakt beschäftigen, sich zusammen tun und gegen diese Geldverschwendung und dem Demokratieabbau klagen. Herr Schäuble will den Richtern vom VG Druck machen, macht sich aber anscheinend keine Gedanken darüber wenn das Gericht diese Geldverschwendung stoppt, was dann passieren soll.Was denken sich denn eigentlich unsere...

Die Diskussionen und Meldungen rund um die Krankenhauslandschaft im Kreis Kleve findet Maria Hellwig nur noch verwirrend, schreibt sie in einem Leserbrief. „Hilfe, wer bringt Licht ins Dunkel? Wer zeigt uns den Weg aus all‘ dem Wirrwarr? Als „Normalbürgerin“ und betroffene Patientin weiß ich allmählich nicht mehr ein noch aus! Das kann doch nicht so weiter gehen! Die ständigen Presseberichte zum Gocher Krankenhaus verwirren nur, anstatt dass sie Klarheit bringen! Gerade sahen wir ein kleines...

Schöner wohnen hinterm Wachhäuschen: Wenn es nach den Worten von Gochs Baurat Klaus Krantz geht, könnte sich schon bald die Reichswald-Kaserne vom Relikt des kalten Krieges zu einem idyllischen Ort der Zukunft verwandeln. Doch bevor es wirklich losgeht, heißt es: Geduld, denn bekanntlich sind alle Dinge schwierig, bevor sie leicht werden. Das versuchte der Baurat bei der Präsentation eines Plans, einer Idee, den rund 150 Zuhörern im Gebäude 6 der ehemaligen Reichswald-Kaserne zu vermitteln, als...

Folgende Pressemitteilung der Bezirksregierung Arnsberg wird die Gegner des so genannten Fracking auf den Plan bringen: Die Claims im Feld "WeselGas" sind abgesteckt. Die Bezirksregierung Arnsberg erteilte den Unternehmen Thyssen Vermögensverwaltung GmbH (TVV) und PVG Patentverwertungsgesellschaft für Lagerstätten, Geologie und Bergschäden mbH (PVG) jetzt die Erlaubnis, dort zu gewerblichen Zwecken den Bodenschatz Kohlenwasserstoffe aufzusuchen. Das bedeutet jedoch nicht, dass unmittelbar...

Ein geplanter neuer Jugendschutz-Paragraf sorgt für Wirbel: Familienministerin Kristina Schröder will Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren verbieten, nach 20 Uhr auf öffentlichen Veranstaltungen mit Alkoholausschank ohne Begleitung eines Erziehungsberechtigten zu sein. Das berichteten Medien am Sonntag. Die Ministerin will dadurch dem "Komasaufen" entgegen wirken. Jugendliche könnten danach nicht mehr alleine eine Scheunenfete oder ein Rockkonzert besuchen. Was halten Sie von einem...

Die Fachausschüsse des Landtages Nordrhein-Westfalen haben sich konstituiert. Beide Kreis Klever Landtagsabgeordneten wurden dabei in führende Positionen gewählt. So bleibt Margret Voßeler auch künftig Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend. Dr. Günther Bergmann wurde als Selbständiger gleich in seiner ersten Legislaturperiode zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk gewählt. Voßeler wurde zusätzlich...

Mit insgesamt 14 Delegierten stellt die CDU des Kreises Kleve eines der größten Kontingente auf dem Landesparteitag der CDU NRW in Krefeld. Als Vertreter des CDU-Kreisverbands nahmen teil: Der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann MdL (Kalkar), Paul Düllings (Issum), Silke Gorißen (Bedburg-Hau), Dr. Daniela Lesmeister (Kleve), Bastian Linsen (Kleve), Dr. Helmut Linssen (Geldern), Kanzleramtsminister Ronald Pofalla MdB (Weeze), Jens Röskens (Straelen), Gabriele Schmidt (Kleve), Bärbel...

Wie in Bayern: Die NRW-Landesregierung will ein uneingeschränktes Rauchverbot in allen Gaststätten, hat einen entsprechenden Gesetzentwurf im Kabinett verabschiedet. Gesundheitsministerin Barbara Steffens: "Wir wollen ein völliges Rauchverbot überall dort, wo es öffentlich ist und eine Decke gibt." Keine Ausnahmen mehr: Qualmverbot in Eckkneipen, auf den Kegelbahnen, aber auch bei Brauchtumsveranstaltungen in Festzelten und bei Karnevalsfeiern. Sogar in Vereinsheimen darf nicht mehr geraucht...

Die Grünen im Kreistag Kleve haben Landrat Spreen aufgefordert, Konsequenzen aus einem aktuellen Urteil des BSG zu ziehen. Sie erwarten finanzielle Vorteile für Hartz-IV-Bezieher zwischen 20 und 40 Euro pro Monat. In dem Schreiben der Grünen Kreistagsfraktion vom 19.06. an Kreisverwaltung und Landrat heißt es wörtlich: Sehr geehrter Herr Landrat Spreen, das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Datum vom 16. Mai 2012 (B 4 AS 109/11 R) festgestellt, dass gemäß ständiger Rechtsprechung für die...

Der CDU-Kreisverband Kleve wird am 7. September 2012 im Bürgerhaus Uedem seinen Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2013 aufstellen. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (MdB): "Ich habe den CDU-Kreisvorstand, die CDU-Stadt- und Gemeindeverbandsvorsitzenden sowie die Kreisvorsitzenden der Vereinigungen der CDU darüber informiert, dass ich mich erneut um die Bundestagskandidatur bewerben werde." Der Weezer Jurist (53) gehört dem Bundestag seit 1990 an.

Seit dem Beginn unseres spielerischen wöchentlichen Foto-Wettbewerbs hatten wir schon diverse Themen im Angebot, von Karneval oder Makro bis hin zu Reflexionen, um nur einige zu nennen. Aus aktuellem Anlass lautet das neue Thema BLAUER DUNST Im Landtag NRW ist die Diskussion um ein "totales Rauchverbot" erneut entbrannt: CDU und Grüne sind aktuell für ein strengeres Nichtraucherschutzgesetz, FDP und SPD dagegen, der Hotel- und Gaststättenverband sowieso. Unsere Community diskutierte indes...

Hans-Joachim Koepp, Chefredakteur von „An Niers und Kendel“, hatte die Wochenblatt-Redaktion doppelt überrascht: Zum einen hatte der hauptberufliche Gocher Stadtarchivar das neueste Heft aus der Schriftenreihe in seiner Tasche. Es handelt sich um Band 49, der eigentlich erst im Winter herauskommen sollte. Warum Koepp mit dem neuen Heftchen schon gestern zum Gocher Wochenblatt kam und warum in diesem Jahr eine Sommerausgabe erschien, lesen Sie, liebe Leser, auf Seite 24 unserer heutigen Ausgabe....

.... ist sie nun wahrlich nicht mehr - die rote Telefonzelle an Uedems Bleiche. Seit Jahren schon ist sie außer Betrieb - und wie immer wenn etwas leersteht, werden zuerst die Scheiben eingeschlagen. Der Zahn der Zeit - sprich: der Rost - hat auch schon mächtig an ihr genagt. Alles in allem wohl eher ein Schandfleck für die Gemeinde. Und das so mitten drin! Schön ist das nicht. Da reißen auch die Geranien nichts mehr raus! Ich muss gestehen, dass ich nicht mehr weiß, wie lange sie schon dort an...

Barbara Hendricks hatte zusammen mit den Landtagskandidaten der SPD Bodo Wißen und Norbert Killewald, sowie mit Wahlkampfleiter Christian Nitsch zur Wahlanalyse gebeten. Das Ergebnis bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag in NRW sollte nicht unkommentiert bleiben. Nitsch dankte erstmal allen Helfern, die in zahlreichen Arbeitsgemeinschaften die "Kraft" in die Wohnzimmer gebracht haben. Vermittels Gesprächsbereitschaft auch an öffentlichen Orten sowie der Ausnutzung moderner sozialer...

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung (Urnen- und Briefwähler) im Kreis bis 16.00 Uhr bei 53,43% und damit um rund 1,06% über dem Zwischenergebnis von 2010, das bei 52,37 % lag. Nach dem aktuell geänderten Wählerverzeichnis sind 225.672 Wahlberechtigte zur Landtagswahl aufgerufen (Wahlkreis 53 Kleve I = 113.047, Wahlkreis 54 Kleve II = 112.818). 2010 betrug die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt 225.887. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt im Kreis Kleve vor zwei Jahren bei 58,67 % und bei der...

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung (Urnen- und Briefwähler) im Kreis Kleve bis 12 Uhr bei 32,02% und damit fast gleich dem Zwischenergebnis von 2010, das bei 32,03 % lag. Nach dem aktuellen Wählerverzeichnis sind 225.875 Wahlberechtigte zur Landtagswahl aufgerufen (Wahlkreis 53 Kleve I = 113.164, Wahlkreis 54 Kleve II = 112.711). 2010 betrug die Zahl der Wahlberechtigten insgesamt 225.887. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt im Kreis Kleve vor zwei Jahren bei 58,67 %.

Am Sonntag (13.05.2012) sind die Bürger zur Wahl des 16. Landtages in Nordrhein-Westfalen aufgerufen. Ein routinermäßiger Vorgang. Das war vor 65 Jahren noch anders. Bei der ersten nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 20. April 1947 konnten alleine die Bürger im Nordkreis Kleve, dem damaligen Wahlkreis 39, nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Die Landtagswahl wurde einen Tag vorher vom Kreiswahlleiter abgesagt, „da der Kandidat der CDU, Dr. Stapper, am vergangenen Freitag von der...

... welchem Zweck dieses Gebäude bald übergeben wird? Vorschläge gerne als Kommentar! ;-)

"Mit ihrem zweiten Aktionstag startet die CDU des Kreises Kleve am kommenden Samstag, den 12. Mai, in die letzten 36 Stunden des Landtagswahlkampfes", teilt die Geschäftstelle der Kreis-CDU in einer Presseinformation mit. Die Abschlussveranstaltung ist an diesem Tag um 13 Uhr am Bauernmarkt Lindchen in Uedem. Ist dann wirklich Wahlkampf-Feierabend bei den unsrigen Christdemokraten? Weit gefehlt, wenn es nach den Empfehlungen der CDU-NRW geht. Offenheit ist das Gebot der Stunde. Auf ihrer...

Mehr als 22.000 Beglaubigungen und Bescheinigungen sowie rund 8000 Kontakte im Bereich Außenwirtschaft, dazu über 15.000 Beratungen zur Existenzgründung und etwa 8500 Aus- und Weiterbildungsberatungen: Das sind nur einige Beispiele aus der Tagesarbeit der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve im Jahr 2011. Mehr zu den Aktivitäten enthält der neue Geschäftsbericht „Profile 2011 / 2012“, den die IHK anlässlich ihrer Jahres-Pressekonferenz in Duisburg vorgelegt hat....