Klausurtage der UNABHÄNGIGEN VELBERTER BÜRGER
Erste Reaktion für den Nachtragshaushalt!
Auf der Klausurtagung der UVB Velbert am vergangenen Wochenende hat die UVB-Fraktion zu den von der Verwaltung vorgelegten Sparvorschlägen folgenden Kompromiss erarbeitet:
Die UVB-Fraktion lehnt eine Erhöhung der Grundsteuer B auf 550 % ab.
Die UVB-Fraktion hatte 2010 beschlossen, die Gewerbesteuer nicht mehr zu erhöhen, wäre aber aufgrund der desolaten Haushaltslage und zur Vermeidung von weiteren Nachtragshaushalten bereit, die Gewerbesteuer auf 490 % und die Grundsteuer B ebenfalls um 50 % Punkte auf 490 % zu erhöhen.
Dadurch könnten dem Haushalt ca. 6,7 Mio zugeführt werden. Weiterhin sind wir für die maximal zugelassene Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 18,5 %.
Außerdem sollte die Stadt Velbert über die Einführung einer Pferdesteuer nachdenken.
Des Weiteren ist die UVB-Fraktion der Meinung, dass auf die Institution VMG in der jetzigen Form verzichtet werden kann.
Bevor wir über eine von der Verwaltung vorgeschlagene Zentralisierung verschiedener Einrichtungen nachdenken, sollte die Verwaltung zunächst alle Fakten und konkrete prüffähige Zahlen offenlegen.
Autor:Frank Benesch aus Velbert |
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