Soziale Gerechtigkeit - Ja bitte! Aber auf soziale Weise!

Die Schere zwischen Arm und Reich werde immer größer.
Soziale Gerechtigkeit sei in Deutschland verloren gegangen.

Solche und ähnlich lautende Aussagen hört man aus verschiedenen Richtungen.
Es gelte, dieser Entwicklung dringend entgegenzuwirken - so die Forderung. Als Lösungen werden Erhöhungen der Sozialleistungen und eine höhere Besteuerung der (vermeintlich) Reichen durch die gefordert, welche die einleitenden Aussagen tätigen.

Die Partei "Die Linke" formuliert dieses unter dem Begriff der "UmFAIRteilung". Ich würde es allerdings eher als "UNfairteilung" bezeichnen, solche Maßnahmen zu ergreifen.
Die oberen 10% der Einkommenssteuerpflichten entrichten mehr als die Hälfte des gesamten Einkommenssteueraufkommens. Ich halte dieses für eine sehr beeindruckende Tatsache. Und dabei spielt es aus meiner Sicht auch keine Rolle, ob "die es sich leisten können". Wenn diese zweifelsohne priviligierte Einkommensgruppe bereits einen solch großen Beitrag an der Einkommenssteuer leistet, so wäre es meiner Meinung nach nicht gerecht, sie zu noch höheren Abgaben zu verpflichten. Das hätte nichts, aber auch gar nichts mit Fairness zu tun!

Nun gut, wenn denn eine nochmals höhere Besteuerung der "Reichen" nicht in der Weise gerecht wäre, wie es teilweise versucht wird, glaubhaft zu machen, welche Möglichkeiten gäbe es denn noch, um wieder zu einem höheren Maß sozialer Gerechtigkeit in Deutschland zu gelangen?

Immer wieder wird gesagt, die durch das Arbeitslosengeld II - umgangssprachlich als Hartz IV bezeichnet - im Rahmen der Agenda 2010 eingeführten Sozialleistungssätze lägen unterhalb eines akzeptablen Niveaus. Aus diesem Grund wird eine entsprechende Anhebung gefordert. Der Ruf nach einer "bedingungslosen Grundsicherung" ertönt ebenfalls.

Lassen wir mal das nicht geklärte Problem der Finanzierbarkeit außen vor, so stellt sich weiterhin die Frage, ob solche Maßnahmen - Erhöhung der Hartz IV-Sätze oder Einführung einer Grundsicherung - wirklich gerecht wären und tatsächlich geeignet sind, das angestrebte Ziel zu erreichen, nämlich mehr soziale Balance?

Es gibt sehr viele Gründe, warum Menschen auf staatliche Unterstützung angewiesen sein können und in keinem Arbeitsverhältnis stehen, welches ihnen ein eigenes Einkommen bietet. Es mögen Schicksalsschläge dazu geführt haben, vielleicht Krankheit, möglicherweise einfach mangelnde Motivation, sich täglich einzubringen und...und...und...
Unbesehen der Gründe, warum sich jemand in der Position des Leistungsempfängers befindet, wiederhole ich die Frage: Wäre es wirklich gerecht, die Höhe der Leistungsbezüge einfach zu erhöhen?

Ich versetze mich mal kurz in die Situation eines Arbeitsnehmers, der sich tagtäglich zur Arbeit begibt, 8 Stunden oder auch mehr arbeitet, sich wahrlich nach Kräften bemüht, auf "eigenen Beinen" zu stehen. Wie würde sich ein solcher Arbeitnehmer wohl fühlen, wenn sich der Lohn seiner Anstrengungen kaum von dem unterscheiden würde, was ein Leistungsempfänger ohne Arbeitstätigkeit erhält. Ob sich dieser Arbeitnehmer fair behandelt fühlen würde? Ich habe da meine Zweifel.

Jetzt sehe ich ein Problem:
Wenn weder eine höhere Besteuerung oberer Einkommensschichten wirklich fair wäre und auch eine bedingungslose Anhebung der Sozialleistungen ebensowenig das Attribut der Fairness verdient - welche Möglichkeit bestünde denn dann, um das angestrebte Ziel zu erreichen?
Welche Möglichkeit besteht, um sozial- bzw. einkommensschwachen Gesellschaftsschichten zu einem höheren Einkommen und dadurch zu einem Zuwachs an Lebensqualität zu verhelfen? Und zwar auf eine wirklich faire Weise?

Ich sehe nur eine einzige Antwort auf diese Frage:
Gezielte, konsequente Förderung des Einzelnen, verbunden mit einer ebenso konsequenten Forderung zur Bereitschaft, die angebotene Förderung auch anzunehmen!

Ziel muss sein, dass jeder Einzelne durch seine eigene Leistung - und eben nicht durch Transferleistungen - in der Lage ist, ein adäquates Einkommen zu erzielen. Gezielte, auf die jeweilige Person ausgerichtete Qualifizierungsmaßnahmen, die diesen Namen auch wirklich verdienen, bieten hierzu eine Möglichkeit.

Das erfordert große Anstrengungen!

Anstrengungen aufseiten der Mitarbeiter der Jobcenter. Möglicherweise müssen auch diese hierzu zunächst in die Lage versetzt werden - quantitativ durch eine Erhöhung der Anzahl der Mitarbeiter in einem Jobcenter und einer sich dadurch für jeden einzelnen Mitarbeiter ergebenden, wirklich gut betreubaren Anzahl an Leistungsempfängern und auch qualitativ, damit die Mitarbeiter den an sie gestellten Anforderungen der gezielten, individuellen Personenförderung wirklich gerecht werden können.

Aber auch aufseiten der Leistungsempfänger bedeutet dieses Anstrengungen in Form der Bereitschaft, die gebotenen Förderungen anzunehmen, sie als Chance zu begreifen und diese mit Engagement und Leistungsbereitschaft umzusetzen.
Diese Leistungsbereitschaft darf die Gesellschaft verlangen und einfordern. Wer trotz gezielter, auf ihn abgestimmter Fördermaßnahmen nicht bereit ist, einen Weg zu begehen, der darauf ausgerichtet ist, finanziell von der Gesellschaft wieder unabhängig zu werden, darf von der Gesellschaft auch sanktioniert werden.

Ich denke aber, dieses wäre der tatsächlich gerechte Weg, um ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit zu erreichen: Gezielte, indivuell abgestimmte und qualitativ hochwertige Weiterbildung! Der unablässige Versuch, jeden Einzelnen in die Lage zu versetzen, ein unabhängiges und eigenständiges Leben zu führen, ohne auf Leistungen der Gesellschaft angewiesen zu sein.

Es besteht doch ein Fachkräftemangel in Deutschland. Können wir diesen nicht vielleicht aus eigenen Kräften zumindest ein Stück weit entgegentreten?

Autor:

Mila Steffens aus Velbert

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