Fehler im System - ein Kommentar zur West-Ost-Debatte
Nein, das Ruhrgebiet ist nicht das Mecklenburg-Vorpommern des Westens. Immerhin ergab der Arbeitsmarktbericht für den Monat Februar aber, dass die Stadt Bochum eine Arbeitslosenquote von 10 Prozent aufweist. In unseren Nachbarstädten sieht es noch düsterer aus: Dortmund erreichte im gleichen Monat 12,7 Prozent, Herne 13 Prozent und Gelsenkirchen 14,6 Prozent. Dazu kommt, dass sich die meisten NRW-Kommunen im Nothaushalt befinden. Kein Wunder also, dass die Oberbürgermeister des Ruhrgebiets aufbegehren und den Solidaritätspakt Ost aufkündigen wollen. Es wäre allerdings naiv, zu glauben, dass im Osten, 20 Jahre nach der Wende, nur blühende Landschaften existierten. Gerecht ist ein System, in dem strukturschwache Städte sich hoch verschulden müssen, um ihren „Soli“-Verpflichtungen nachzukommen, allerdings nicht. Anstatt blind am „Soli Ost“ festzuhalten (oder ebenso blind einen „Soli West“ einzuführen), sollte über eine grundlegende Änderung der Gemeindefinanzierung nachgedacht werden. Zwei strukturschwache Regionen gegeneinander auszuspielen, damit ist Keinem geholfen – außer vielleicht dem Bund, der sich um eine vernünftige Lösung des Problems herumdrücken kann.
Autor:Sascha Ruczinski aus Schwelm |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.