Nobert Meesters: Gemeinden aus der Misere helfen - Antrittsbesuch bei Bürgermeister Grüter in Schermbeck

In seiner neuen Funktion als Landtagsabgeordneter besuchte Norbert Meesters den Bürgermeister von Schermbeck, Ernst-Christoph Grüter. Für den Abgeordneten ist der Kontakt zu den Bürgermeistern seines Wahlbezirkes wichtig. „Je besser der Informationsaustausch, je mehr ich über die wichtigen Themen in den Kommunen weiß, die die Landespolitik betreffen, desto besser kann ich mich in meiner politischen Arbeit in Düsseldorf für die Menschen in meinem Wahlkreis engagieren.“

Natürlich war die Haushaltssituation Schermbecks ein wichtiges Thema. „Der von der rotgrünen Koalition geplante „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ muss auch Gemeinden wie Schermbeck aus der unverschuldeten Misere helfen und ihnen die nötigen finanziellen Mittel verschaffen, um den Bürgern weiterhin eine lebens- und liebenswerte Gemeinde bieten zu können“, so Meesters.

Die Entwicklung des ländlichen Raumes war dem Kandidaten Meesters bereits im Wahlkampf wichtig. Als Mitglied des Umweltausschusses des Landes kann er sich diesem Thema nun in der praktischen Politik widmen. Schermbeck ist als Mitglied im LEADER-Programm wie auch als Mitglied der REGIONALE im Münsterland daran interessiert, dass solche Programme auch zukünftig weitergeführt werden. Mit der Unterstützung des Abgeordneten kann die Gemeinde rechnen.

Ein weiteres Gesprächsthema war der von Schermbeck angestrebte Beitritt zu einer Dienstleistungsgesellschaft mit insgesamt sechs Kommunen, die die Wettbewerbsfähigkeit der an dieser Gesellschaft beteiligten Städte und Gemeinden verbessern will. Käufe und Vergaben sollen gebündelt werden, um so bessere Ergebnisse zu erzielen. Eigentlich eine sinnvolle Sache, doch die aktuelle Gesetzgebung lässt dies nicht zu. Norbert Meesters wies darauf hin, dass die neue Landesregierung bereits eine Änderung der §§ 107, 108 der Gemeindeordnung ins Parlament eingebracht habe. In diesen Paragrafen wird die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen geregelt. Das Gemeindewirtschaftsrecht soll damit auf einen zeitgemäßen Stand gebracht werden. Zukünftig soll es Kommunen möglich sein, solche Dienstleistungs- oder Beschaffungsgesellschaften zu gründen und ihnen beizutreten. Eine endgültige Beschlussfassung wird für Frühjahr 2011 erwartet.

Nach dem informativen Gespräch im Büro des Bürgermeisters, ließ dieser es sich nicht nehmen, dem Landtagsabgeordneten in einer kurzen „Sightseeing-Tour“ mit dem Auto den Ort Schermbeck vorzustellen. Norbert Meesters war beeindruckt: “Ein Bürgermeister, der fest mit seiner Gemeinde verwurzelt ist, der sich einsetzt und die Dinge nicht vom grünen Tisch, sondern ganz praktisch angeht.“ Beide wollen nun Kontakt halten, damit die Schermbecker Interessen in Düsseldorf auch gehört werden.