Oberhausen: Groko

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Die neuen Alten 3

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 18.03.2018

Düsseldorf: SPD- Fraktion NRW | Die neue GROKO ist vereidigt. Die Arbeit für eine bürgerliche Seniorenpolitik wird durch die AG SPD 60 Niederrhein offensiv fortgesetzt. Bei der ersten monatlichen Sitzung der AG SPD 60 plus Niederrhein in Duisburg nach Bildung der GROKO war „Erneuerung“ ein Thema. Das Ziel muss es sein, die Handschrift der SPD aus der Unverbindlichkeit des „Werdens“ und „Wollens“ herauszuholen und einzufordern. Die Mehrheit der SPD...

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Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter? 79

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 04.03.2018

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur...

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Schon wieder Marx - Rezension

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 25.02.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Sieben Minuten von der Mittagspause. Eine Suche nach sozialer Gerechtigkeit und solidarischer Würde. GROKO ja oder nein!? Durch den Fall der Mauer ist das Suchen nach Lösungen oder das Heilmittel gegen das Übel nicht untergegangen. Das Buch gibt eine Einführung und Einordnung der Gedanken von Marx. Es veranlasst an konkreten Beispielen aus dem betrieblichen Alltag zum Nachdenken. Welchem Betriebsrat sind nicht die...

Was passiert, wenn die SPD-Basis die GroKo ablehnt? 8

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 15.02.2018

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Sollte die SPD-Basis eine große Koalition ablehnen, wären nicht nur alle Planspiele für eine neue Parteiführung obsolet. Es gibt dann zwei Möglichkeiten, wie es in Deutschland weitergeht. Entweder Merkel erklärt sich bereit, doch für eine Minderheitsregierung zur Verfügung zu stehen oder es müssen Neuwahlen stattfinden. Die A b l e h n u n g der GROKO ist ein m u s s  für die Genossen; in der GROKO wird die Fallhöhe bei...

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Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz? 118

Miriam Dabitsch
Miriam Dabitsch | Velbert | am 08.02.2018

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine...

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Große Koalition: Schlecht für die Menschen

Martin Goeke
Martin Goeke | Oberhausen | am 07.02.2018

Zur Einigung zwischen Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE): „Mit der erneuten Große Koalition erleben wir keinen Aufbruch, sondern den Rumpelstart einer Klein-Klein-Koalition, die schon jetzt, bevor sie überhaupt angefangen hat, keine Umfragemehrheit mehr hat. Der dritten Auflage der Großen Koalition fehlt jede visionäre Substanz. Die Politik,...

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Handeln, statt rückwärts denken

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Dortmund-City | am 14.01.2018

Dortmund: Rathaus | Am 1. Februar 2018, erscheint das Buch im Buchhandel Linkspopulär – Vorwärts handeln, statt rückwärts denken – kommt die Aufforderung noch zur rechten Zeit? Als Ebook bereits erhältlich. Sorgt sich die SPD um die Abstiegsängste von 40 Prozent der Bundesbürger oder 56 % der Wähler über 50 Jahre, durch die Anhebung von 10% der Rente über die Grundsicherung nach 35 Versicherungs-Jahren oder die Flüchtlingsquote? Ist dies die...

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Kritik und Hoffnung 1

Klaus Bednarz
Klaus Bednarz | Oberhausen | am 12.01.2018

Erste Kommentare zum Ausgang der Berliner Sondierungsgespräche Erfreut zeigt sich Marie-Luise Dött darüber, dass „bei den Sondierungsgesprächen die ersten Schritte der verhandelnden Partner aus CDU, CSU und SPD nun endlich erfolgreich zurückgelegt sind und der Weg zu Koalitionsverhandlungen und damit zur künftigen Regierungsbildung in Berlin gebahnt ist“. Die Oberhausener CDU-Bundestagsabgeordnete betont, dass „es für...

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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter? 109

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | am 12.01.2018

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame...

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GROKO danach KO 1

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Duisburg | am 10.01.2018

Duisburg: Rathaus Burgplatz | Merkel brauchte die Zustimmung zum Bankenrettungsplan! Was blieb für die Bürger – die Schulden, Nullzinspolitik, Nulllohnrunden - . Wo bleibt der Lichtblick der Schuldenbefreiung der Kommunen. Die Gegenfinanzierung ist z.B. die neutrale Transaktionssteuer. Der Staat hat Daseinsvorsorge zu betreiben und ist kein Unternehmer. Glaubt jemand ernsthaft, dass die „einfachen Arbeiter“ es nicht wahrgenommen haben, wie sich die...

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Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht? 78

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 29.11.2017

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das...

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Digitalisierung als Chance zur Gerechtigkeit 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 28.06.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Aktuell wird die Altersarmut nach dem 7. Armutsbericht der Bundesregierung und der Bertelsmann-Studie diskutiert. Zusammengetragen sind bekannte Fakten, nicht beachtet wurden und werden die zukünftigen Veränderungen durch die Digitalisierung. Renten sind so sicher, wie es keinen Klimawandel gibt. Wenn durch die Digitalisierung 90% aller herkömmlichen Arbeitsplätze gefährdet sind, bedeutet dies, sich rechtzeitig auf...

RUSSLAND VOR EINEM WENDEPUNKT? 5

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 11.05.2014

Berlin: Bundestag | In den Tagen der turbulenten politischen Entwicklungen in der Ukraine wird viel über Russlands (Putin) forsches Verhalten in diesem Konflikt berichtet. Westliche Staaten haben als Reaktion erste Sanktionen gegenüber Moskau verhängt, allen voran Amerika. Egon Bahrs und Willi Brandts Politik der Annäherung ist weiterhin für ein friedliches Zusammenleben gültig. Was wäre der Ukraine Konflikt ohne Steinmeier und Altkanzler...

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Rentenversicherung-Leistungsverbesserungsgesetz oder Leistungsverzögerungsgesetz?

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 05.04.2014

Berlin: Bundesregierung | Die Erziehungsleistung von Eltern von vor 1992 geborenen Kindern werden stärker als bisher in der Rentenberechnung anerkannt (sogenannte "Mütterrente"). Die anrechenbaren Kindererziehungszeiten werden um zwölf Monate auf dann insgesamt zwei Jahre erhöht. Karl Schiewerling (CDU/CSU) verlangte von der Opposition und den außerparlamentarischen Kritikern: "Hören Sie endlich mit dem Unfug auf, zu behaupten, die Mütterente werde...

Abgeordnetenbestechung easy

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 14.02.2014

Berlin: Bundestag | Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf zur Erweiterung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung (BT Drs.18/476) vorgelegt. Die Vorlage, stand am 7.2.2014 erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums und zielt darauf ab, einen Straftatbestand zu schaffen, der „strafwürdige korrupte Verhaltensweisen von und gegenüber Mandatsträgern" erfasst. Nach geltendem Recht sind...