Resolution

Beiträge zum Thema Resolution

Politik
Mersin hat Oberhausen abgesagt: Kein interkultureller Austausch, keine Stipvisite - und alles wegen der Resolution des Bundestages. Doch Andrea-Cora Walther sagt zu Recht: Der Oberhausener Rat steht voll hinter der Resolution. Hier darf man nicht bedauern. | Foto: VRD Fotolia 25540533
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Bürgerliste Oberhausen wundert sich über das "Bedauern" über die Absage aus Mersin

Die Bürgerliste ist über die Pressemitteilung der Stadt Oberhausen erstaunt: In Oberhausen stößt die Absage des Besuchs des Oberbürgermeisters der türkischen Stadt Mersin „auf Unverständnis und Bedauern“. Die offizielle Begründung hierfür ist die vom Bundestag verabschiedete Resolution zum Völkermord an den Armeniern. So heißt es. Andrea-Cora Walther von der Bürgerliste fragt sich: Ist jetzt die Absage vom Oberbürgermeister von Mersin selbst oder die bedauerliche Reaktion seitens einiger...

  • Oberhausen
  • 13.06.16
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Politik

TTIP etc. betreffen Städte und Gemeinden direkt und indirekt

Die Demonstrationen in den Städten, Zehntausende demonstrierten - 1.700.000 Unterschriften gegen Freihandelsabkommen bereits in Deutschland. Einige Fakten und Argumente: Der Deutsche Städtetag hat am 12.02.2014 die Bundesregierung in einem Beschluss aufgefordert, sich gegenüber der EU-Kommission dafür einzusetzen, dass die kommunale Daseinsvorsorge in den Verhandlungen für Handelsabkommen generell ausgeschlossen wird. Viele der in den Kommunen gefassten Beschlüsse stimmen dem Papier des...

  • Oberhausen
  • 20.04.15
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Politik

Rat der Stadt verabschiedete Flüchtlingsresolution

Die Resolution der in Oberhausen engagierten Organisatoren mit der Aufforderung zu einem überparteilichen gesamtgesellschaftlichen Konsens wurde vom Stadtrat verabschiedet. BOB und Linke kritisierten Worte und Taten, der CDU-Oberbürgermeister Kandidat kritisierte den Ratsvorgang. Die CDU Fraktion stimmte zu. Wollte sie sich nicht offen abseits stellen, hoffentlich war die Kritik nur, um Aufmerksamkeit zu erhalten? Möge es kein Wahlkampfthema werden. Jeder sollte sich mit der Resolution...

  • Oberhausen
  • 25.03.15
Politik
Die sieben betroffenen Kommunen wollen sich die Kosten für den Lärmschutz nicht aufdrücken lassen. | Foto: LK-Archiv
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Gegen die Betuwe-Last: Niederrheinischer Appell an die Bundesregierung

Die Anrainer-Kommunen der Betuwe-Linie haben einen gemeinsamen Appell an die Bundesregierung verfasst. Den Wortlaut lesen Sie hier ... Die Bundesrepublik Deutschland hat sich zum Ausbau der Güterzug-Strecke Emmerich-Oberhausen als Teil von Europas meist befahrenen Güterzug-Korridor Genua-Rotterdam verpflichtet. Die Bürgerinitiativen entlang der Ausbaustrecke haben seit über 20 Jahren sachlich berechtigte Forderungen aufgestellt. Die Initiativen vom Niederrhein sind für menschen- und...

  • Wesel
  • 16.05.13
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