Linke

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem eigenen...

Das Schulministerium zwingt offenbar Eltern die coronabedingten Risiken von Klassenfahrten zu tragen. Entstehen bei einer Stornierung Kosten, seien diese vollständig von den Eltern zu tragen. Sie müssten für einen solchen Fall schon vorher eine Verzichtserklärung unterzeichnen. Tun sie dies nicht, wärendie Kinder von der Teilnahme ausgeschlossen. Dazu Theresa Brücker, Spitzenkandidatin der Linken in Essen: „Es ist wirklich unfassbar, was dem FDP-geführten Ministerium so alles einfällt, die...

Erst vor kurzem verabschiedete der Essener Stadtrat einen Beschluss, der unter bestimmten Umständen dazu führen könnte, den "Bock zum Gärtner" zu machen, wie es die Linke Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke formulierte. Der Beschluss sieht die Prüfung eines möglichen Krankenhausneubaus durch die städtische Allbau vor. Das Krankenhaus soll im Anschluss aber von Privaten betrieben werden. Nun besuchte Jens Spahn die Stadt Essen, um mit dem CDU Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Kufen über die...

Seit über 60 Jahren begeht der DGB den 1. September als Antikriegstag, denn 1939 begann der zweite Weltkrieg mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen. Damals nannte man Essen noch die "Waffenschmiede des Reiches". "Anstatt aus der Geschcihte zu lernen, spielt die Stadt immer noch eine wichtige Rolle für internationale Kriege", sagt Daniel Kerekeš, Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat. "Die NATO tagt jährlich in der Messe Essen und ja, sie plant dort auch Einsätze und Kriege. Wir fordern schon...

Die Tarifverhandlungen im öffentlichen haben mit dem 01. September begonnen. Die Gewerkschaft Verdi fordert 4,8 Prozent mehr Lohn, während die "Arbeitgeberverbände" keine Lohnerhöhungen und eine Arbeitszeiterhöhung auf bis zu 41 Stunden wollen. Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat Daniel Kerekeš empfindet die Forderung des Bundes und der Kommunen als Frechheit: "Busfahrerinnen, Mitarbeiter in den Entsorgungsbetrieben, Pflegekräfte, Erzieher und mehr haben von uns in der Coronakrise Applaus...

Beim Wahl-Check wollen heute Abend fünf OB-Kandidaten in Dortmund die Fragen der Wohlfahrtsverbände beantworten. wegen der Corona- und Platzbeschränkungen wird die Diskussion im heute, 26. August, mit AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Der Paritätische und Jüdischer Kultusgemeinde im Livestream online übertragen.  Am 13. September 2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt, es werden also auch in Dortmund der Stadtrat, die Bezirksvertretungen und der oder die Oberbürgermeister/in gewählt. Fünf der...

Linke vermeldet erfolgreiche Aktion gegen die Krankenhaus-Schließungen - Gesundheitsversorgung wurde im Essener Norden symbolisch 'beerdigt' Im Zusammenhang der baldigen Schließung der beiden Contilia Krankenhäuser Marienhospital und des St. Vincenz-Krankenhaus im Essener Norden hat sich Die Linke Essen heute mit einer außergewöhnlichen Aktion auf dem Altenessener Markt geäußert und die Gesundheitsversorgung im Essener Norden symbolisch, samt Sarg, "beerdigt". Spitzenkandidatin für die...

„Die Uhr tickt. Und die Aufgaben, die vor uns liegen, erfordern entschiedenes Handeln. Das schaffen wir nur gemeinsam.“ eröffnete Christiane Gregor die Klima-Debatte mit den fünf Kandidaten, die von ihren Parteien für die kommende Kommunalwahl aufgestellt wurden. Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Kufen (CDU), Daniel Kerekeš (Linke) und Karlgeorg Kürger (FDP) waren der Einladung des Netzwerks Gemeinsam für Stadtwandel gefolgt und stellten sich am Sonntag von 11 bis 13 Uhr...

Im Essener Norden sollen nach den Plänen der Contilia-Gruppe das Marienhospital und das St. Vincenz Krankenhaus bis zum Ende des Jahres schließen. Die Essener Linke kritisiert die Pläne der Krankenhausbetreiber und fordert den Erhalt beider Standorte, um die Versorgungssicherheit im Essener-Norden zu gewährleisten. Dazu Theresa Brücker, Spitzenkandidatin zur kommenden Kommunalwahl: „Das Marienhospital hat mit seinem Kreißsaal und der zentralen Lage im Essener Norden eine wichtige Funktion. Die...

Düsseldorf, 18. Juni 2020 Die Coronakrise hat Auswirkungen auf den Stadthaushalt. Es werden sowohl deutlich geringere Steuereinnahmen, als auch Ausschüttungen an beteiligten Unternehmen erwartet. Deshalb hat die Verwaltung, Kämmerin Dorothée Schneider, dem Rat eine Nachtragssatzung für das Jahr 2020 zum Beschluss vorgelegt. Somit soll es erlaubt sein, nicht nur eine halbe Milliarde Euro Kredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen zu dürfen, sondern das doppelte: Eine Milliarde Euro. CDU, SPD,...

Inbetriebnahme des neuen Kohlekraftwerkes steht im Widerspruch zur Klimaschutz-Politik Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) unterstützt wie der Landesverband DIE LINKE. NRW die Proteste der Klimabewegung gegen das Steinkohlekraftwerk Datteln IV. DIE LINKE im RVR hatte als einzige Fraktion in den Gremien des RVR gegen die Änderung des Regionalplans gestimmt, die den Weg für den Weiterbau des damals unter der Regie von E.ON zunächst als „Schwarzbau“ gestarteten Kraftwerkes erst...

Die Essener Linke unterstützt überraschenderweise die Vorschläge des SPD-Finanzministers. Seine Forderung, die Altschulden von überschuldeten Kommunen mit Bundes- und Landesmitteln zu tilgen ("Altschuldenschnitt") fände die Zustimmung der Partei. Gerade in den alt-industriellen Ländern Saarland und Nordrhein-Westfalen gibt es etliche Kommunen, denen es schlicht unmöglich ist, aus eigener Kraft wieder auf die Beine zu kommen. Dazu Daniel Kerekes, Oberbürgermeister-Kandidat der Linken in Essen:...

Die Wahlversammlung des Stadtverbandes Wesel der Partei DIE LINKE. "ging nun endlich über die Bühne – und das im Wortsinn. Denn der Ortsvorstand hatte das Angebot der Stadt angenommen und das städtische Bühnenhaus als Versammlungsort gewählt. Hier waren die Hygiene- und Abstandsregeln problemlos einzuhalten und die Betreuung durch das Personal des Hauses war hervorragend, wofür sich die Versammelten ausdrücklich bedankten.", heißt es in der Presseinfo. Der erste Termin musste wegen der...

Düsseldorf, 20. Mai 2020 Die LINKE haben eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, denn „der Stadtrat muss vor den Sommerferien und den Kommunalwahlen seine Arbeit zu Ende bringen. Einige Anträge der Ratsfraktionen wurden bereits zur Sitzung im Februar gestellt und wurden bis heute nicht beraten und entschieden. Auch auf der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai wurde kein einziger der vorliegenden 38 Anträge und Änderungsanträge abgestimmt." Dazu erklärt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion...

Mit einem Charity-Dinner am Donnerstag, 27. Februar, möchte die Stiftung Leuchtturm mit Unterstützung durch den Catering- und Partyservice Linke die Möglichkeit geben, etwas Gutes zu tun. Interessierte haben die Möglichkeit, im großen Saal der Vereinigten Gesellschaft (VG) Platz zu nehmen, sich über die Aktion "TaschenFüller" der Stiftung zu informieren und einen netten Abend mit Drei-Gang-Menü sowie musikalischem Rahmenprogramm zu genießen. "Ich freue mich, dass ich meinen alten Schulkameraden...

"Was hülfe es dem Menschen, wenn er die ganze Welt gewönne, und nähme an seiner Seele Schaden?" steht es in der Bibel. So oft wird dieses Zitat in unterschiedlichen Zusammenhängen eingesetzt. In diesem Fall könnte es aber treffender kaum sein... Kemmerich ist Ministerpräsident von Thüringen Gewählt im dritten Wahlgang mit einer Stimme mehr als sein Gegenkandidat, der bisherige Amtsinhaber Ramelow. Das Schreckgespenst vor den Linken, der roten Gefahr, hat wieder zugeschlagen. Da verbrüdern sich...

Das war er also, der 05.02.2020. Da hat man am frühen Morgen die Trump-Rede noch nicht verdaut und denkt sich: man man man die Amis.  Und dann geht das fremdschämen so richtig los. Oh man Thüringen! Eine 5% Partei im Land die mit 73 Stimmen mehr als nötig so gerade den Einzug geschafft hat stellt den Ministerpräsidenten? Wie nennt sich denn die Kombi gelb-schwarz-blau? Bahamas Koalition? Wohl eher Dahamas 😢 "Ein geschickter Fintenzug, denn wie erhofft versammelte der FDP-Fraktionschef nahezu...

Vergangenen Montag wurde weltweit der Befreiung des Konzentrationslagers (KZ) Ausschwitz gedacht. Die SPD Velbert legte, wie auch die Linke, in Gedenken an die Befreiung und der Opfer des Holocausts Blumenschmuck am Gedenkstein an der Alten Kirche nieder. Dieser ist in den beiden nachfolgenden Tagen gestohlen worden. Flop! "Wer das Gedenken an die Ermordeten in Frage stellt, entwürdigt die Opfer und entreißt der Gesellschaft die notwendige Beschäftigung mit den Folgen von Hass und...

Die Gladbecker LINKE sorgt sich um die Einhaltung der gesetzliche Sicherheitsvorschriften auf mehreren Baustellen vor Ort. Und die Parteispitze spart nicht mit Kritik in Richtung Stadtverwaltung. So führt der Fraktionsvorsitzende Olaf Jung aus, dass die Gladbecker in Sachen "Skandalbaustellen" schon einiges gewohnt seien. Allein beim Abriss des ehemaligen Hertie-Hauses habe es ein eingestürztes Parkhaus, einen umgestürzten Bagger, fehlende Absperrungen, lose herumbaumelnde Fassadenteile, eine...

Düsseldorf, 28. November 2019 Der Deutsche Bundestag debattierte am 27. November 2019 über den Einzelplan 14 zum Bundeshaushalt 2020, Bundesministerium der Verteidigung. Nach dem Redebeitrag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekamen die Abgeordneten Rüdiger Lucassen (AfD) und Alexander Neu (LINKE) die Möglichkeit zu Kurzinterventionen. Dies brachte die Bundestagsabgeordnete Frau Dr Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zum Zwischenruf „Wollt ihr nicht zusammen in die...

Im Gebäude der ehemaligen Janusz-Korczak-Gesamtschule an der Waldenburger Straße, soll es zum Schuljahr 2020/21 einen Teilstandort der Gesamtschule Waltrop, in Trägerschaft der Stadt Waltrop, geben. Dies geht nun auch offiziell aus der entsprechenden Sitzungsvorlage des Schulausschusses hervor. Dieser tagt am Donnerstag (21. November), um 17 Uhr. Dann wird ein Grundsatzbeschluss gefasst. Daraus wiederum ergeben sich finanzielle Auswirkungen. Genauere Angaben sollen in einer späteren...

Die Diskussion um den Bau eines 200 Meter hohes Windrades der Betreibergesellschaft STEAG geht in die heiße Phase. Der Aero-Club und das „Bürgerforum“ machten am Samstag (5. Oktober) mit einer Aktion auf sich aufmerksam. Sie organisierten einen gelben Schachtzeichenballon (Durchmesser: 3,70 Meter) und ließen ihn auf der Halde 200 Meter hoch an einer langen Leine in den Himmel steigen. Dadurch konnten vor allem die Braucker Anwohner sehen, in welcher Höhe das geplante Windrad ihren Ortsteil...