AfD

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"Der vollständige Sieg": Björn Höcke und Rechtsextremismus in der AfD 117

Jens Steinmann
Jens Steinmann | Herne | vor 4 Tagen

Wer wie ein Nazi redet, sollte sich ab und an die Frage stellen: Bin ich wirklich kein Nazi? Björn Höcke von der AfD Thüringen ist so jemand. Als er am 17. Januar in Dresden am Rednerpult steht, macht er schnell klar: Rechtsextremisten sind in der Partei willkommen. "Merkel muss weg! Merkel muss weg!" Im Saal ist die Stimmung prächtig. Wenn Höcke Angela Merkel mit Erich Honecker gleichsetzt, er von seinem "lieben Volk"...

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NPD „ungefährlich“ aber giftig 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | vor 5 Tagen

Wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf, das sehen wir in Ungarn, Polen und in der Türkei. Wird der Nationalsozialismus von NPD, Pedida, AFD hoffähig gemacht? Eine gutes Statement von Heribert Prantl Süddeutsche Zeitung Siehe auch die Kommentare

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Bundestagswahl (vor-)entschieden?!

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen-Steele | am 15.01.2017

Essen: Evonik | Wenn es in der Vorbereitung der Bundestagswahlen um die Wahlkampfkassen geht, ist die Wahl vorprogrammiert. Bei den Großspenden über 50.000 allein aus dem Jahr 2016 siegt die CDU/CSU mit 44,5 %, in Zahlen: 1.275.000,00 € Mit insgesamt gut 2,8 Mio. Euro haben die Parteien 2016 deutlich mehr Großspenden erhalten als im Jahr zuvor. Am meisten kassierte die CDU, auf Platz 2 des Rankings liegen die Grünen. Erstmals erhielt...

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Unwörter und gerechte Sprache: Was darf man sagen – was nicht? 99

Lokalkompass .de
Lokalkompass .de | Panorama | am 13.01.2017

Es geht um das, was man ja wohl noch sagen darf. "Volksverräter", das hat die Jury der Aktion "Unwort des Jahres" nahegelegt, gehört nicht dazu. Es gibt im Deutschen viele weitere Wörter, die nicht mehr gesagt werden – weil sie beleidigend, diskriminierend oder sogar verhetzend sind. Wann müssen wir uns von Wörtern trennen? In jedem Jahr wählt die Jury ein "Unwort" aus, das dem demokratischen Austausch in besonderem Maße...

Rückblick 2016 und Ausblick 2017 der AfD Bottrop

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 01.01.2017

Sehr geehrte Mitglieder, Wähler und AfD-Interessierte. Ich wünsche Ihnen ein frohes neues Jahr 2017 mit viel Gesundheit, Glück, Zufriedenheit und Erfolg. Das zurückliegende Jahr 2016 war für die AfD in allen Belangen ein sehr erfolgreiches. Die durchschnittlichen Umfragewerte sind im Laufe des Jahres von unter 10% auf fast 15% gestiegen und wir werden mittlerweile von jedem Umfrageinstitut als drittstärkste Partei...

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Futter für AfD-Wähler 3

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 31.12.2016

Düsseldorf: Landtag NRW | Mit dieser Überschrift beginnt die CORRECTIV-Serie über die Medien der Neuen Rechten:„Compact", „RT Deutsch“ und Co. Medien werden im kommenden Jahr im NRW-Landtagswahlkampf und im Bundestags- wahlkampf vermutlich eine wichtige Rolle spielen. Mit Vorurteilen werden Wähler geködert. Zu welchem Ziel? Zentrales Medium der AfD ist die „Junge Freiheit“, sie titelt in der letzten Ausgabe 52/16 vom 23.12.16 auf Seite...

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Postfaktisch oder Desinformation

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Essen-Süd | am 28.12.2016

Essen: 11Freunde - die Bar | Der soziale Zusammenhalt von Europa zerbricht weiter; die Hilfe wird nur begrenzt unter Auflagen der EU-Kommission, des IWF, der europäischen Zentralbank gewährt. Der Brexit ist eine sichtbare Unmutsäußerung. In Polen und Ungarn höhlt die Regierung die Demokratie aus. Kaczynski ist ein Fanatiker, Orban ein Zyniker. (Die Zeit 53/16 Seite 7). Die AfD, Le Pen, Wilders mobilisieren gegen Europa. Was ist Ihr Ziel, ihre...

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„Es betrifft uns alle“

Jan Scholte-Reh
Jan Scholte-Reh | Hünxe | am 21.12.2016

„Wirkungsvoller Schutz durch Staat und Gesellschaft ist gefordert!“, schreibt Marion Hülser, Vorsitzende der AsF Hünxe, in einem Brief an NRW-Innenminister Ralf Jäger. Die jüngste Hass-Welle gegen ehrenamtliche Politiker zeigt, dass der Staat den Tätern nichts entgegensetze. Berichte, wie etwa über den Bocholter SPD-Chef Purwin, wirkten wie ein Triumph der Hass-Schreiber. Dieser trat von seinen Ämtern zurück, um seine junge...

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Letzte Möglichkeit der Partei(en) 5

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Dortmund-City | am 17.12.2016

Dortmund: Bürgerhalle des Dortmunder Rathauses | Die Weimarer Republik ist nicht gescheitert, weil die Demokratie zu viele Feinde hatte, sondern zu wenige aktive Freunde. Bei den letzten Wahlen versenkte nur jeder Zweite seine Stimme für vier Jahre in der Wahl-Urne. Die AfD nimmt als demokratisch geschützte Partei die Wutanfälle der Leute auf. Insidern ist nicht unbekannt, dass 15% der Wähler rechtskonservativ empfänglich sind. Bei gleichbleibender Wahlbeteiligung bedeutet...

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Behindertenfahrdienst bleibt auf Memorandum-Sparliste von SPD & CDU

Carsten Klink
Carsten Klink | Dortmund-City | am 03.12.2016

Dortmund: Rathaus | Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung...

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1 + 1 = 2 : Wrong, Lüge! Wahlkampfstrategien, die den Bauch bedienen und das Gehirn zum Blinddarm erklären 3

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Duisburg | am 02.12.2016

Duisburg: Duisburg | Wahlkämpfe in demokratischen Staaten verändern ihr Gesicht. Der Grund: Das Band zwischen der Bevölkerung und dem politischen Establishment ist ziemlich zerfleddert. Die Politiker schaffen es immer weniger, ihre Politik zu kommunizieren, verständlich und akzeptabel zu machen. Das hat natürlich mit der immer komplexer werdenden Welt zu tun, die deshalb immer schwerer zu durchschauen ist. Daneben gefällt sich das politische...

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AfD Bottrop und das Mittelstandsforum haben gewählt

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 24.11.2016

Bei der Nominierung des Direktkandidaten für die kommende Landtagswahl im Mai 2017, nominierte die AfD Bottrop Matthias Gellner ohne Gegenstimme. Gellner, der auch bereits einen aussichtsreichen Listenplatz inne hat, benannte bei seiner Kandidatur seine Themenschwerpunkte. Ihm sei als Immobilienfachmann wichtig, dass zeitnah wieder bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Als Familienvater möchte er die Wertschätzung und...

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Gegen Partei- oder Politikverdrossenheit 4

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 19.11.2016

Erschütterungen im Ruhrgebiet. Ehemaliges langjähriges Essener SPD-Mitglied tritt für die AfD gegen den jetzigen Landesjustizminister im Wahlkampf an. „Uns hört, um uns kümmert sich keiner“. Programme, laute Worte reichen nicht. Parteimitglieder von CDU/SPD wandern zur AfD ab. Sind Parteien zukunftsfähig, können sie das notwendige Vertrauen zurückgewinnen. Parteien sind politische Vereine, im Grundgesetz zur Wahrnehmung...

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Nur mit AFD und REP Stimmen bekommt FDP Bundes-Vize Mehrheit 1

Klaus Mollun
Klaus Mollun | Düsseldorf | am 17.11.2016

In der Ratssitzung der Landeshauptstadt Düsseldorf bekam die stellvertretende FDP Bundesvorsitzende und Ratsfraktionsvorsitzende Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann ihren Antrag zur Überprüfung der Solidaritätsabgabe nur mit den Stimmen der rechten AfD und den noch rechteren REPUBLIKANER gegen die Stimmen der SPD, GRÜNEN, LINKEN und Oberbürgermeister Thomas Geisel durch. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund...

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Linke & Piraten: "Weiterer REchtsruck bei AfD"

Claudia Behlau
Claudia Behlau | Dortmund-City | am 28.10.2016

Dortmund: Rathaus | Utz Kowalewski, der Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, hält den erneuten Umbruch im Vorstand der AfD für einen weiteren Rechtsruck. Bereits im vergangenen Jahr war fast der gesamte Dortmunder AfD-Vorstand aus der Partei ausgetreten, nachdem mit Petri, Gauland, Storch und Höcke die Rechtsausleger der Partei die bisherigen marktradikalen Gründungsväter Lucke und Henkel aus der Partei vertrieben hatten. Den daraus...

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Weckers "Willy" - an Aktualität nichts eingebüßt 19

Helmut Feldhaus
Helmut Feldhaus | Bochum | am 19.10.2016

Bochum: Überall | Schießende Reichsbürger - Anschläge auf Flüchtlingsheime - Begriffe wie Volksverräter, völkisch, Umvolkung - Pegida, AfD - Hass ... Durch Deutschland geht ein Rechtsruck, der die Grenze zum Rechtsextremen überschreitet. Da erinnert man sich doch an Konstantin Weckers politisches Lied "Willy", ein Lied, das man getrost wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit bringen sollte. Und hier Konstantin Wecker auf der...

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Bezahlbarer Wohnraum in Bottrop bleibt Mangelware 1

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 14.10.2016

Die AfD in Bottrop bemängelt die Vorgehensweise zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Bezahlbarer Wohnraum wird nicht dadurch geschaffen, dass man als Ziel 75 Sozialwohnungen pro Jahr ausgibt, sondern flächendeckend ein ausreichendes Angebot an Wohnraum zur Verfügung steht. Erstes Ziel müsste die Herstellung eines Marktgleichgewichts sein, um die Nachfrage nach Wohnraum decken zu können. Die Miethöhe regelt sich nach...

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Die Hoffnung war mal Grün

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Oberhausen | am 09.10.2016

Frankfurt: Messe | Der Titel zeigt den objektiven Ansatz und die Veränderung über die Zeit. Claus-Jürgen Göpfert erzählt durch heutige Befragung der Protagonisten die Ursprünge der Grünen Partei, ausgehend von Frankfurt und Hessen. Der Rückblick zeigt Zusammenhänge der Politik auf, die aus den Machtkämpfen in der Partei für jeden Interessierten nachvollziehbar werden. Wie entscheiden sich die Grünen 2017 im Land und Bund. Als politisches...

Gesundheitszentrum Elten Teil II - Bebauungsplanverfahren EL 15/1 - Klosterstr./ Streuffstr.

Emmerich am Rhein: Ortsausschuss, 29.09.2016 | Zum Ortsausschuss am Donnerstag, 29.09.2016 Bebauungsplanverfahren EL 15/1 - Klosterstr./ Streuffstr. Das Bebauungsplanverfahren Gesundheitszentrum Klosterstraße kann nach der Lektüre der Verwaltungsvorlage zum jetzigen Zeitpunkt nur abgelehnt werden. „Die Verwaltungsvorlage zum Ortsausschuss (29.09.2016) liest sich aus meiner Sicht wie ein Gefälligkeitsgutachten“, so der AfD- Ratsherr Christoph...

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Was darf man in Deutschland sagen – und was nicht?

Daniel Gräfe
Daniel Gräfe | Ennepetal | am 28.09.2016

-Ist es jetzt schon verboten, Fragen zu stellen? -Ist nur eine Meinung erlaubt? Sprechverbote und Tabus bestimmen den öffentlichen Diskurs: „Wer in Deutschland nicht sozialdemokratisch ist, wird ins Abseits gestellt! Es gibt in Deutschland Tabus. Wer gegen den Euro ist oder sich gegen Behörden und Großfirmen stellt und dies öffentlich kundtut, hat in aller Regel einen schweren Stand. GEZ-Verweigerer werden...

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Vergiftete politische Debatten

Selten ist ein Bundestagswahlkampf so früh eingeläutet worden wie aktuell: Bis zum Urnengang ist es noch ein Jahr, doch schon jetzt versuchen Vertreter der Regierungsparteien mit fremdenfeindlichen Parolen der AfD das Wasser abzugraben. Nicht anders ist das rassistische Senegalesen-Zitat des CSU-Politikers Andreas Scheuer zu verstehen. Dass Scheuer seine Äußerungen im Nachgang relativiert, ist übrigens bewährtes...

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AfD Bottrop informiert die Bürger ab sofort mit Infoflyern

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 22.09.2016

Seit etwa einer Woche gibt es von der AfD Bottrop einen Infoflyer mit dem Namen "Zeigefinger für Bottrop", der etwa alle 2 Monate erscheinen soll. Die erste Ausgabe behandelt Themen aus Vonderort, Eigen und Feldhausen. Sie können sich diese Ausgabe auch auf unserer Homepage unter folgendem Link ansehen: Zeigefinger für Bottrop

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Menden schirmt sich ab - und zeigt sich bunt 1

Menden: Bürgersaal Neues Rathaus | Menden. Gestern Abend ab 18 Uhr sah man viele Menschen, um die 500 sollen es gewesen sein, trotz trockenem Himmel mit einem Regenschirm durch Mendens Innenstadt laufen. Ihr Ziel war der Platz vor dem alten Rathaus. Dort versammelten sie sich, unter den wachsamen Augen vieler Polizisten (auch auswärtige Polizei und das Landeskriminalamt waren vertreten), um gegen 19 Uhr gemeinsam zum neuen Rathaus zu marschieren. Dort fand...

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Offener Brief der AfD Bottrop an Ralf Jäger und Friederike Zurhausen 1

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 21.09.2016

Offener Brief der AfD Bottrop an den Innenminister Ralf Jäger und die Polizeipräsidentin des Polizeipräsidiums Recklinghausen Friederike Zurhausen Sehr geehrte Frau Zurhausen, sehr geehrter Herr Jäger, laut der Information eines Bottroper Bürgers kam es am 05.06.2016 zwischen 18:00 und 19:00 Uhr in der Pizzeria “Grande Italia“ auf dem Marktplatz in Bottrop-Boy, zu überfallartigen Attacken durch eine Gruppe junger...

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Berlin - Wahl: -- vorläufiges Zwischenergebnis ,zwei ausgewählte Beispiele... -- Riesenklatsche für Merkel! 7

Volker Dau
Volker Dau | Bochum | am 18.09.2016

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin - Wahl: vorläufiges Zwischenergebnis ,zwei ausgewählte Beispiele... Kurz-Kommentar von Volker Dau: Wohl eine Riesenklatsche nicht nur für Merkel sondern die bisher Herrschenden und Beherrschenden... Die Parteienlandschaft scheint zu wanken... Einige Ergebnisse sind wohl so unglaublich dass man zwei Mal hinschauen muss? Einfach mal in Ruhe die Grafiken ansehen und sich Gedanken machen... Ob Frau Merkel...