AfD

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Thema AfD. Politischer Primat - Oder doch Geniestreich? 2

Essen: Essen | * In der BRD gibt es einen klaren Grundsatz: Wer mit Neo-Nazis abhängt darf nicht auf die "politische Bühne". Auch wenn unsere Treue zu Israel und die Versprechen an die Siegermächte nicht jedem gleich wichtiger sind, als das eigene Leben:  Wenn eine Partei sich in die Rechte Ecke drängen lässt, dann kann man wahrheitsgemäß sagen, das sie für unser Politisches Umfeld wohl zu ignorant oder zu schwach...

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Landeswahlleiter lässt 23 Parteien in NRW zur Bundestagswahl zu. -- Allen Unkenrufen zum Trotz auch die AfD! 2

Volker Dau
Volker Dau | Düsseldorf | am 28.07.2017

Düsseldorf: INNENMINISTERIUM NRW | Landeswahlleiter lässt 23 Parteien in NRW zur Bundestagswahl zu. -- Allen Unkenrufen zum Trotz auch die AfD! Erstaunlich wer es außer der AfD noch geschafft hat zugelassen zu werden! Es ist schon unglaublich was es für Gruppierungen gibt die sich Partei nennen... Auch längst Totgeglaubte Extremisten von Links und Rechts "leben auf den Stimmzetteln weiter"... Die Liste der zugelassenen Parteien / Listen...

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Populismus für Anfänger

Siegfried Räbiger
Siegfried Räbiger | Düsseldorf | am 27.07.2017

Düsseldorf: Landtag Nordrhein-Westfalen | Anleitung zur Volksverführung oder wie können wir gegen die Rumpelstilzchen in Deutschland, Frankreich, Holland, Österreich, Polen, Ungarn und der Türkei, dieser Welt gemeinsam vorgehen. Die erste Gefahr scheint durch Macron und Alexander van der Bellen im Westen gebannt. Die Hoffnung trügt, die Populisten sind weiterhin in Europa unaufhaltsam auf dem Vormarsch. Politiker agieren, als gäbe es keine Strategien gegen die...

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Bottroper, Dorstener und Gladbecker AfD wählt gemeinsamen Direktkandidaten

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 08.07.2017

Die AfD hat für den Bundeswahlkreis 125 (Bottrop, Dorsten und Gladbeck) den Bottroper Alfred Stegmann zu ihrem Direktkandidaten gewählt. Bei der harmonischen, vom Bezirk Münster geleiteten Versammlung wurde der 56-jährige Immobiliensachverständige mit 87,5% der Mitgliederstimmen gewählt. In seiner Ansprache machte er auf die groteske Situation der Verbrauchsbesteuerung aufmerksam, bei der z.B. Dinge des täglichen Bedarfs wie...

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AfD Bottrop befürwortet Supermarkt auf dem CarGo-Gelände

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 25.06.2017

Mit der Befürwortung des möglichen Baus eines Edeka Marktes auf der Gladbecker Straße hat die AfD Bottrop zu einem immer mehr aufkeimenden Stadtgespräch Position bezogen. “Dass dies zu diesem Thema überhaupt nötig wird hätten wir gar nicht gedacht, denn wie wir an unseren Infoständen am Eigener Markt immer wieder feststellen sehnt sich der Eigener Bürger nach diesem Geschäft und die Gewerbeflächen sind ja schon seit...

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Bochums Goldene Fahrradgaragen... 7

Christian Loose
Christian Loose | Bochum | am 30.05.2017

Bochum: Rathaus | Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grüne und UWG wurden beim Haushalt 2017 für den Bau von 5 E-Bike-Garagen 320.000 Euro bewilligt. Lediglich die Alternative für Deutschland (AfD) hatte sich dagegen ausgesprochen. Die AfD fragte daraufhin nach, welche Folgekosten auftreten und welche Kosten im welchem Umfang entstehen. Die Anfrage wurde für den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beantwortet. Die Antworten könnten die...

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SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren 1

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 19.05.2017

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: „Frau Palberg hat unrecht. Die Gebührenerhebung liegt ausschließlich in der Kompetenz der Kommunen. Frau Palberg drückt sich vor ihrer Verantwortung für das Abkassieren von Eltern im Offenen Ganztag." Schmidt verweist auf die entsprechende...

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Gladbeck hat gewählt! 6

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 16.05.2017

Auch in Gladbeck lagen am Abend des Wahlsonntags Freud und Leid dicht nebeneinander: Grenzenloser Jubel bei der CDU, deutlich spürbare Zufriedenheit bei der FDP, blankes Entsetzen bei der SPD sowie Enttäuschung bei der LINKEN und auch den GRÜNEN. Das Votum der Wähler ist eindeutig: Auf Landesebene aber auch in Gladbeck wurde die SPD "abgewatscht". Gleichzeitig droht den GRÜNEN langsam aber sicher das "Aus", das die...

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Gegen Landestrend: Der Wahlentscheid im Kreis Unna

Carolin Plachetka
Carolin Plachetka | Kamen | am 15.05.2017

Kreis Unna. Die NRW-Wahl ist im Kreis Unna entschieden. Die SPD erhielt 39,2 Prozent der Zweitstimmen und liegt damit - anders als beim Landesergebnis - vor der CDU (27,1 Prozent). Als Direktkandidaten erfolgreich waren drei Sozialdemokraten. Hartmut Ganzke aus Unna (Jahrgang 1966) vereinigte im Wahlbezirk 115 Unna I (Fröndenberg/Ruhr, Holzwickede, Schwerte, Unna) die meisten Stimmen auf sich (39,7 Prozent). Im Wahlkreis 116...

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Aktualisierte Stellungnahme des LINKEN-Direktkandidaten Günter Blocks zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 14.05.2017

Der Bottroper LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks nach der 20.00 Uhr-Hochrechnung zu den Ergebnissen der Landtagswahl: „Die SPD/Grüne-Landesregierung ist verdientermaßen abgewählt worden. Verdientermaßen: • weil sich Hannelore Krafts Slogan ‚Kein Kind zurücklassen‘ als leeres Versprechen erwiesen hat, • weil Sylvia Löhrmanns Bildungspolitik mit G 8 und völlig daneben gegangener Inklusion gescheitert ist, • weil NRW...

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Bottrop TV, 11. Mai 2017, Bottrop bunt statt braun

Sahin Aydin
Sahin Aydin | Bottrop | am 11.05.2017

Bottrop: Willy-Brandt-Gesamtschule | Kundgebung gegen den Auftritt der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) vor Willy-Brandt Gesamtschule aus Bottrop. Mit 500 Teilnehmerinnen.

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LINKE ruft zur Beteiligung am Protest gegen AfD auf 4

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 09.05.2017

Die LINKE ruft alle Bottroperinnen und Bottroper zur Beteiligung an den Protesten des überparteilichen Bottroper „Bündnis gegen Rechts“ gegen die AfD-Veranstaltung am 11. Mai in der Willy-Brandt-Gesamtschule auf. Dazu erklärt Nicole Fritsche-Schmidt (Bild), Kreissprecherin der LINKEN: „Es ist unerträglich, dass die immer offener rassistisch und rechtsradikal auftretende AfD Räume für ihre Propaganda-Veranstaltung gesichert...

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„Bündnis gegen Rechts“ mobilisiert gegen Auftritt der AfD

Judith Schmitz
Judith Schmitz | Bottrop | am 09.05.2017

Das „Bündnis gegen Rechts“ ruft zu einer Protestveranstaltung am Donnerstag, 11. Mai, ab 18 Uhr an der Willy-Brandt-Gesamtschule auf. Ab 19.30 Uhr hat die rechtspopulistische Partei AfD (Alternative für Deutschland) zu einem Informationsabend in dieser Schule eingeladen und erwartet für ihren „Wahlkampfendspurt“ das AfD-Aushängeschild Frauke Petry, NRW-Parteichef Markus Pretzell und den durch Talkshowauftritte bekannten...

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Bochum zockt weiter – mit Stimmen der CDU

Christian Loose
Christian Loose | Bochum | am 09.05.2017

Bochum: Rathaus | In der letzten Ratssitzung wurde – leider ohne Erwähnung in der örtlichen Presse – über die Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement abgestimmt. Dabei wurde ein entscheidender Antrag zur Risikominderung der AfD von den Parteien CDU, SPD, Grüne und Linke abgelehnt. Zunächst zum Antrag der Verwaltung: Die bisherige Richtlinie enthielt so ziemlich alles aus dem Giftschrank riskanter Finanzgeschäfte, was es auf dem...

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Bündnis gegen Rechts ruft zum Protest gegen AfD-Veranstaltung 7

Niels Schmidt
Niels Schmidt | Bottrop | am 06.05.2017

Bei seinem Treffen am 5. Mai hat das Bottroper Bündnis gegen Rechts folgenden Aufruf beschlossen: Unser Bottrop hat keinen Platz für Rassisten! Am 11. Mai wollen die Rechtspopulisten der AfD eine Wahlkampfveranstaltung in der Willy-Brandt-Gesamtschule abhalten. Das finden wir unerträglich. Die AfD ist keine Alternative für Deutschland. Wir stellen uns dagegen, unterstützen Sie uns...

Wahlwerbung für Rechte? 7

Gunther Fetzer
Gunther Fetzer | Gelsenkirchen | am 06.05.2017

Als ich heute morgen den Stadtspiegel für Ge in den Händen hielt, habe ich gedacht ich sehe nicht richtig. Ist das wirklich ihr Ernst, eine Veranstaltung einer Rechten und nachweislich menschenverachtenden Partei zu bewerben? Das kann doch wirklich nicht wahr sein. Die ganze Stadt mit diesem Nazikram zu vergiften. Das macht mich nicht nur wütend sondern fassungslos. Eigentlich dachte ich sie möchten die Menschen in der...

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Fakenews der SPD Bottrop: Eigene Partei ein Fall für Heiko Maas 4

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 06.05.2017

Wieder einmal zeigen angeblich lupenreine Demokraten ihr wahres Gesicht. Statt die AfD zu entzaubern, wie es bereits seit über 3 Jahren von sämtlichen Parteien immer wieder angekündigt wird, sind wohl nur verleumderische Methoden der letzte Strohhalm, um nicht nur die Öffentlichkeit zu täuschen, sondern zusätzlich Hass und Protest gegen eine Veranstaltung einer demokratisch legitimierten Partei in der Gesellschaft zu...

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Wessen Interessen vertritt die AfD? Jedenfalls nicht die der "kleinen Leute"!

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | am 05.05.2017

Einladung zum Kommunalpolitischen Frühstück von "Essen steht AUF" Das Kommunalpolitische Frühstück von „Essen steht AUF“ am 7. Mai geht der Frage nach, wessen Interessen eigentlich die AfD vertritt. Gerade von Leuten wie dem Ex-SPDler Guido Reil wird ja so getan, als sei die AfD die lang ersehnte „Partei der kleinen Leute“. Tatsächlich sind wesentliche Gründer und Wortführer der AfD besonders reaktionäre Unternehmer und...

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"Gladbecker Bündnis für Courage": Lautstarker Protest in der Fußgängerzone

Uwe Rath
Uwe Rath | Gladbeck | am 02.05.2017

Gladbeck. Präsenz zeigte jetzt erneut das "Gladbecker Bündnis für Courage" im Bereich der Fußgängerzone: An der Ecke Hoch-/Horster Straße machten die Bündnis-Mitglieder um ihren Sprecher Roger Kreft ihrem Unmut über rechtsgerichtete Tendenzen in Deutschland lautstark mit Trillerpfeifen und anderen "Lärmgeräten" Luft. Ziel des Protestes war die "Alternative für Deutschland" (AfD), die nur wenige Meter entfernt um Stimmen...

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Bochums Elektro-Träumereien - Geldverschwendung pur 8

Christian Loose
Christian Loose | Bochum | am 02.05.2017

Bochum: Rathaus | Im Rahmen der Beratung des Haupt- und Finanzauschusses wurde durch SPD und Grüne entschieden, für 320.000 Euro 5 E-Bike Garagen für Elektro-Fahrräder aufzustellen (plus 42.000 Euro Betriebskosten allein in 2017 und 2018). Angesichts der Tatsache, dass die meisten Radler von E-Bikes i.d.R. ihr Rad zu Hause gesichert abstellen und aufladen, ein Leuchtturmprojekt mit verschwenderischem Ausmaß. Zumal die Innenstadt durch ein...

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Vortragsabend "Mit der AfD hat NRW wieder eine Zukunft" 8

Patrick Engels
Patrick Engels | Bottrop | am 30.04.2017

Bottrop: Willy-Brandt-Gesamtschule | Wahlkampfendspurt in Bottrop mit Frauke Petry, Marcus Pretzell und Guido Reil Einladung zum Informationsabend mit dem Titel: Mit der AfD hat NRW wieder eine Zukunft Wir freuen uns insbesondere auf unsere Gastredner: Dr. Frauke Petry Marcus Pretzel Guido Reil Wann und wo? Am 11.05.2017 um 19:30 in der Aula der Willi-Brandt-Gesamtschule Brömerstr. 12 in 46240 Bottrop Wir freuen uns auf ein zahlreiches...

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1. Mai: Kein Fußbreit den NPD-Nazis im Essener Norden! 3

Bodo Urbat
Bodo Urbat | Essen-Nord | am 29.04.2017

Eine Demonstration der faschistischen NPD durch den Essener Norden parallel zu den Feiern und Veranstaltungen am 1. Mai, dem Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung ist eine einzige Provokation. Am 1. Mai hat der Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen wie auch für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung seinen Platz. Und nicht die der Todfeinde der Arbeiterbewegung. Der Aufmarsch der NPD in Essen gehört...

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Anschlag auf Parteibüro der Bottroper LINKEN

Günter Blocks
Günter Blocks | Bottrop | am 27.04.2017

Auf das Parteibüro der Bottroper LINKEN in der Brauerstraße ist geschossen worden: Rollladen und Fensterscheibe wurden durchschossen. Verletzt wurde niemand: Zum Zeitpunkt der Tat war niemand im Büro. Die Kriminalpolizei hat das Projektil gefunden. Weil ein politisch motivierter Angriff vermutet wird, übernimmt der Staatsschutz die Ermittlungen. „Die Täter haben eine Gefährdung von Menschen vorsätzlich in Kauf...

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AfD-Aufforderung zum Kirchenaustritt sorgt bei der CDU Dinslaken für Entsetzen

Fabian Schneider
Fabian Schneider | Dinslaken | am 25.04.2017

Der Aufruf der AfD an ihre Mitglieder aus der Kirche auszutreten, sorgt bei der Dinslakener CDU für Entsetzen. Rainer Hagenkötter, neugewählter CDU-Vorsitzender, betont: „Die CDU steht an den Seiten der christlichen Kirchen. Solche Aufforderungen sind unerträglich und zeigen einmal mehr, was für ein undemokratisches Gesellschaftsbild innerhalb der AfD herrscht. In einer Demokratie ist es wichtig, dass auch aus der...