Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" startet neuen Anlauf für Rats-TV.

Ratssitzungen sollen online übertragen und aufgezeichnet werden.

"Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor ihrer Haustür betreffen, wollen die Menschen ‚up to date‘ sein", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Nur wer informiert ist, kann seinen gewählten Vertreter auf die Finger schauen und sich auch selbst mit Bürgeranregungen einbringen. Die Verbreitung von Informationen über die klassischen Medien ist allerdings in den letzten Jahren zurückgegangen. Das Zeitungsangebot in Bochum ist geschrumpft und auch in den bestehenden Kanälen fällt es der Kommunalpolitik bisweilen schwer, sich Gehör zu verschaffen. Die Einführung eines Rats-TVs stärkt die Offenheit und Transparenz der Politik vor Ort."

Haltt weiter: "Mit dem Rats-TV sollen nicht nur die Ratssitzungen per Livestream im Internet übertragen werden, sondern auch dauerhaft auf Abruf online verfügbar sein. Dies würde eine große Zahl Bürgerinnen und Bürgern, die aufgrund ihrer Arbeitszeiten oder familiären Aufgaben nicht werktags um 15 Uhr eine Ratssitzung im Rathaus verfolgen können, die Chance geben, sich aus erster Hand über die Entscheidungen der Politik zu informieren."

"In Essen, Bottrop, Bonn, Wuppertal und Köln wurde das Angebot des Rats-TV bereits gut angenommen. Es ist nicht nachvollziehbar, wenn in Bochum wieder einmal etwas nicht möglich sein soll, was in anderen NRW-Städten längst zum Standard geworden ist. 2012 hat die Verwaltung die einmaligen Investitionskosten für ein Rats-TV auf 8.700 Euro geschätzt. An einem solchen Betrag sollte es nicht scheitern, ein zusätzliches Informationsangebot zur Kommunalpolitik zu schaffen", ergänzt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER".

"Nach diversen holprigen Anläufen findet sich Bochum in Sachen Rats-TV seit knapp einem Jahr im Stillstand wieder. Nach einem Testlauf der CDU-Ratsfraktion im letzten Jahr ist das Vorhaben erst mal wieder im Sande verlaufen. Um die Untätigkeit aufzubrechen und endlich ein modernes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, nehmen wir jetzt einen neuen Anlauf und beantragen zur Ratssitzung am 28.04.2016 erneut die Einführung eines Rats-TVs", so Haltt und Steude abschließend.

Autor:

Léon Beck (FDP) aus Bochum

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