Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Was bislang aus den vielen gesammelten Ideen geworden ist, wurde im Rathaus vorgestellt. | Foto: Schmitz

Aktionsplan Soziale Stadt wagt Blick in die Zukunft

Dortmund. Ím Rathaus haben sich Bürger, Akteure und Vertreter von Verbänden zu einer Zwischenbilanz zum Aktionsplan Soziale Stadt und der Bürgerforen getroffen. Begrüßt wurden die Akteure von Oberbürgermeister Ullrich Sierau, moderiert wurde die Veranstaltung von Projektleiter Hermann Schultenkämper.

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  • 19.04.13

Fotowettbewerb startet

Dortmund. Unter dem Motto „Vielfalt entdecken!“ hat die Dortmund-Agentur einen Fotowettbewerb gestartet. Einsendeschluss ist der 30. April. Die besten Motive werden mit Geld- und Sachpreisen ausgezeichnet und im Rathaus als Fotoausstellung gezeigt. Dortmund ist eine vielfältige, interessante Stadt, in der immer und für Alle „etwas los“ ist. Die Dortmunder begegnen sich bei der Arbeit, in der Freizeit, beim Sport, sie erleben Events zusammen. Sie treffen sich an interessanten Orten und...

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  • 19.04.13
Trafo auf dem ehemaligen Envio-Gelände | Foto: Archiv

Sanierung des Envio-Geländes

Der Insolvenzverwalter der Envio-Recycling GmbH & Co KG hat mittlerweile entschieden, welche Güter aus dem Besitz der Firma auf dem Dortmunder Envio-Gelände von ihm verwertet bzw. entsorgt werden sollen. Eine detaillierte Auflistung dieser Güter wird er in Kürze der Bezirksregierung Arnsberg vorlegen. Damit ist der Weg auch für die weiteren Sanierungsmaßnahmen frei. Die Bezirksregierung Arnsberg kann und wird dann die Entsorgung aller weiteren Güter und Anlagenteile veranlassen. Das heißt...

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  • 18.04.13
Handwerker und der Berufsnachwuchs werben für ihre Gewerke. Trotz des harten Winters und einer leichten Trübung der Konjunktur sehen sie weiterhin optimistisch in die Zukunft. | Foto: Archiv

Handwerk bleibt optimistisch

Dortmund. Die Konjunktureintrübung in der deutschen Wirtschaft zum Jahreswechsel geht auch am Handwerk nicht spurlos vorüber. Das belegt die aktuelle Umfrage der Handwerkskammer (HWK) Dortmund. „Wie aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Situation zu erwarten, hat sich die Konjunktur auch im Kammerbezirk Dortmund in den vergangenen Monaten etwas abgeschwächt“, sagte Handwerkspräsident Otto Kentzler. So seien nur noch 77 Prozent der befragten Unternehmen mit ihrer aktuellen Geschäftslage zufrieden...

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  • 18.04.13

Versammlung zum Parken im Gerichtsviertel

Dortmund. Der Rat der der Stadt hat in seiner Sitzung im Februar beschlossen, in Dortmund weitere Bewohnerparkzonen einzurichten. Gestartet werden soll mit dem Gerichtsviertel. Um die Anwohner umfassend über das Konzept zu informieren, lädt die Bezirksvertretung am Montag, 22. April, um 18 Uhr in das Cafe des Fritz-Henßler-Hauses an der Geschwister-Scholl-Str. 33-37 zu einer Bürgerversammlung ein. Es moderiert Bezirksbürgermeister Udo Dammer. Vertreter des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes...

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  • 17.04.13
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Polizeipräsident Norbert Wesseler hat die Demonstration der Neonazis am 1. Mai verboten.

Polizeipräsident verbietet Neonazi-Aufmarsch

Polizeipräsident Norbert Wesseler setzt erneut ein Signal gegen Rechts. Am Dienstag (16.4.) verbot er die Demonstration der Partei „Die Rechte“, die für den 1. Mai angemeldet worden war. Bereits bei der Anmeldung der Demonstration hatte er angekündigt, dass er ein entsprechendes Verbot prüfen wolle. „Ich habe die Verbotsverfügung heute unterzeichnet und dem Anmelder zukommen lassen“, so Norbert Wesseler nach einer Polizeimitteilung vom Dienstag. Die Partei „Die Rechte“ hatte sich nach dem...

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  • 16.04.13
Obwohl die Zahl der Betreuungsplätze in den Dortmunder Kindergärten, hier der Jacobus-Kindergarten, gesteigert werden konnte, fehlt es besonders an U-Drei-Plätzen. | Foto: Archiv

Wie steht es um die Kita-Plätze?

Im Laufe des kommenden Kindergartenjahres 2013/2014 ist nach derzeitigem Stand die Inbetriebnahme von 21 neuen Tageseinrichtungen für Kinder und die Erweiterung von drei Fabido-Anmietungen geplant. Davon sollen zwölf Kitas den Betrieb im laufenden Jahr und neun im nächsten Jahr bis spätestens Juli 2014 aufnehmen. Die Plätze in der Kindertagespflege für U3-Kinder wurden weiter um 345 Plätze ausgebaut. Insgesamt werden dann voraussichtlich 4831 Plätze für Kinder unter drei Jahren in...

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  • 16.04.13

Preise für Einsatz für Toleranz

Dortmund. Unter dem Motto „Wir für Demokratie – Tag und Nacht für Toleranz“ machen am 16. April in ganz Deutschland zahlreiche Vereine, Initiativen und Organisationen deutlich, dass in ihrer Region kein Platz für Rechtsextremisten ist. Ob mit Informationsveranstaltungen an Schulen, Sportaktionen in Vereinen oder symbolträchtigen Lichterketten – an diesem Aktionstag der Bundesregierung zeigen Vertreter aus Zivilgesellschaft und den Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus ihr Engagement für eine...

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  • 16.04.13

Occupy plant "Gib und Nimm"-Tisch

Occupy Dortmund organisiert einmal im Monat einen „Gib und Nimm“-Tisch, um auf Alternativen zum Wirtschaftssystem aufmerksam zu machen. Dortmund. „Wollen wir wirklich so weiter machen?“ fragen die Aktivisten von Occupy Dortmund und antworten mit einem deutlichen „Nein!“. Spätestens die globale Wirtschafts- und Finanzkrise habe deutlich gemacht, dass es dringend Alternativen zum jetzigen Wirtschaftssystem braucht. Mit ihrem „Gib und Nimm“-Tisch wollen die Aktivisten beweisen, dass und wie es...

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  • 15.04.13
Das Fernsehprojekt Queerblick ermöglicht es schwule, lesbischen und transidenten Menschen, eigene Berichte zu drehen. | Foto: Archiv

Preise für Toleranzprojekte

Vier Projekte aus dem Ruhrgebiet gehören zu den Preisträgern des bundesweiten Wettbewerbs "Aktiv für Demokratie und Toleranz 2012". Insgesamt 67 Gewinner gibt es in Deutschland, 13 davon in NRW. Zu den Gewinnern zählen das Projekt "Ohne Migration kein Oberhausen" der Geschichtswerkstatt Oberhausen, das 3000 Euro erhält, der Verein Jugendring Dortmund - Verwaltungsausschuss mit dem Projekt "Botschafter der Erinnerung“ (4000 Euro) und das Dortmunder Fernsehprojekt Queerblick TV für Schwule,...

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  • 15.04.13
Zülfikar Celik mimt eine Unfallszene nach
4 Bilder

Tüftler Zülfikar Celik aus Wesel: Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr

Seine Idee könnte weltweit, insbesondere Radfahrern jeden Alters, vor schwerwiegenden Unfallfolgen bewahren. Sein Name: Zülfikar Celik (43) aus Wesel. Der gelernte Schweißer hat sich seine scheinbar einfach klingende, aber durchaus sehr effektive Idee bereits 2009 durch das Patentamt patentieren lassen. Amtlich eingetragen ist Celiks Erfindung unter der Bezeichnung „Verfahren zur Signalisierung der Öffnung einer Tür eines Kraftfahrzeuges“. Was so bürokratisch anmutet, soll im Straßenverkehr so...

  • Wesel
  • 13.04.13
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CDU: Beim Kita-Streit Eltern mit ins Boot holen

Die Stadt kürzt die Betreuungszeiten in den Kindertageseinrichtungen, die Eltern gehen auf die Barrikaden – verständlicherweise. Denn diese müssen spontan nach Lösungen suchen, wie sie Familie und Beruf künftig vereinbart bekommen. Christian Barrenbrügge, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sieht es als positiv an, dass die Stadt nun eine Kompromisslösung anbietet und in 14 Kitas weiterhin längere Öffnungszeiten anbietet. Doch kann dies laut Barrenbrügge nur eine Übergangslösung...

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  • 12.04.13
Friedhelm Sohn, Vorsitzender des Kinder- und Jugendausschusses: "Dauerhaft sollen spezielle Kitas länger betreuen." | Foto: Archiv

SPD will verlängerte KIta-Öffnungszeiten

Die SPD-Fraktion wird für den FABIDO-Betriebsausschuss in der nächsten Woche folgende Beschlussempfehlung für den Kinder-, Jugend- und Familienausschuss zur Abstimmung stellen: "Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie spricht sich dafür aus, verteilt auf das Dortmunder Stadtgebiet weiterhin Kindertageseinrichtungen mit verlängerten Öffnungszeiten vorzuhalten. Er fordert das Jugendamt auf, mit allen Kindergartenträgern ein gemeinsames Konzept zu entwickeln, das der tatsächlichen Bedarfslage...

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  • 12.04.13
Stadtbahnwagons im Betriebshof in Dorstfeld: Für die Neuanschaffung von  Wagen im Nord-Süd-Verkehr braucht die DSW21 Geld. Insgesamt hat sich die Zahl der Fahrgäste im vergangenen Jahr leicht erhöht. | Foto: DSW21
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DSW21 setzt auf Geben und Nehmen

"Schütt aus und hol zurück" heißt die Devise bei der DSW21. Ein Verfahren, das so zum ersten Mal in einer Kommune in Nordrhein-Westfalen angewendet wird, nachdem NRW-Innenminister Ralf Jäger seine Zustimmung gegeben hatte. 14,6 Millionen Euro könnte die DSW für die klamme Stadt lockermachen, Mittel, die dann als Eigenkapital wieder an die DSW zurück fließen, um die Liquidität des Unternehmens zu erhöhen. Die Stadt will von den 14,6 Millionen aber nur 5,6 Millionen in Anspruch nehmen, so der...

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  • 11.04.13
Werden Kinder auch in Zukunft so lange in ihrer Kita betreut, wie bisher? Der Stadtelternrat lädt zur Diskussion. | Foto: MEV

Diskussion um kürzere Kita-Zeiten

Zur Diskussion um die geplante Kürzung der Öffnungszeiten in den Fabido-Einrichtungen lädt der Stadtelternrat Eltern und Erzieherinnen am 25. April ins Fritz-Henßler-Haus ein. Die Vorsitzenden fordern die Eltern auf, zu der Veranstaltung um 15 Uhr ihre Listen mit gesammelten Unterschriftslisten mitzubringen. Fragen und Anregungen sammelt der Stadtelternrat im Vorfeld per Mail an: elternrat-dortmund@gmx.de. Derzeit plant die Stadt aus Kostengründen nur noch 14 von insgesamt 51 Fabido-Kitas auch...

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  • 10.04.13

Polizei nimmt neue Leistelle in Betrieb

Dortmund. Offiziell übergeben wurde jetzt am Präsidium die neue Leitstelle mit Gewahrsam der Polizei im Beisein von Innenminister Ralf Jäger. Polizeipräsident Norbert Wesseler nahm den Schlüssel an der Markgrafenstraße für die 42 neuen Zellen und die modernen Leitstellen-Arbeitsplätze für die Kollegen entgegen. In den im August 2011 begonnenen Neubau wurden rund 12 Mio. Euro investiert.

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  • 10.04.13
Um die Energiewende geht‘s im Rathaus. | Foto: Archiv
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Diskussion um Energiewende

Unter dem Motto: Masterplan Energiewende für Dortmund „Mitmachen- Mitreden- Mitgestalten“ lädt Ombudsfrau Michaela Bonan zum Bürgercafé in das Rathaus ein. Am Montag, 15. April wird ab 18 Uhr im Saal Westfalia der Masterplan Energiewende vorgestellt und diskutiert. Für die Stadt geht es darum, zu erfahren, was ihre Bürger über die Energiewende, von den fossilen Energien und der Atomkraft hin zu erneuerbaren Energien denken. Es wird aufgezeigt, was für Folgen die Energiewende hat und es werden...

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  • 09.04.13
Foto v.l.n.r.: Margret Lohner, Gesche Creon-Tigges, Annette Bruckhaus, Annie Sarfeld, Annette Kelch, Jörg Tigges, Dirk Struß, Michael Wintersehl, Thilo Borggreve, Ellen Pelle, Karl-Ulrich Kortmann, Werner Guthof und Rüdiger Beck.

Neuwahlen bei der CDU Ortsunion Dortmund Mitte

In der Mitgliederversammlung vom 08.04.2013 wurde der Vorstand der CDU Ortsunion Dortmund Mitte neu gewählt. Dirk Struß (1. Vorsitzender), Annie Sarfeld (stellv. Vorsitzende), Thilo Borggreve (Kassierer) und Rüdiger Beck (Schriftführer) wurden in ihren Ämtern bestätigt. Claus Pleye und Ellen Pelle standen als stellvertretende Vorsitzende nicht mehr zur Verfügung. Neben Annie Sarfeld wurden Annette Bruckhaus und Jörg Tigges als stellvertretende Vorsitzende gewählt. Beisitzer sind: Diana Baunok,...

  • Dortmund-City
  • 08.04.13
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Dortmunder Olympia-Gruppe ist Eigentümerin der vernachlässigten Wohnsiedlung an der Idastraße in Lütgendortmund

Die Ruhr Nachrichten berichteten über Lokalkompass über vernachlässigte Wohnungen an der Idastraße 10; In der Schmechting 10 und 12; Neu-Crengeldanz-Str. 23, 28-34 und Auf dem Toren 25-29, 33-35 in Dortmund-Lütgendortmund. Dortmunder Eigentümer kaufte von der Viterra Die 14 Wohnhäuser mit insgesamt schätzungsweise 100 bis 120 Wohnungen wurden 1968 mit öffentlicher Förderung erbaut. In den Jahren 2005/2006 verkaufte die Veba-Tochter Viterra die Wohnungen an die Dortmunder Firma Olympia...

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  • 08.04.13
Oberbürgermeister Ullrich Sieraus: "Die Menschen, die zu uns kommen, stehen unter einem besonderen Schutz." | Foto: Archiv

OB Sierau predigt zu „Toleranz“

Am kommenden Sonntag, 14. April, tauscht Oberbürgermeister Ullrich Sierau den Ratssaal mit der Kanzel. Die Evangelische Kirche in Dortmund freut sich, ihn am 14. April um 11.30 Uhr als Prediger in St. Reinoldi begrüßen zu können. Sierau wird zum Thema „Toleranz“ über Verse im 2. Buch Mose, Kapitel 23,9 predigen. Darin heißt es: „Die Fremdlinge sollt ihr nicht unterdrücken; denn ihr wisst um der Fremdlinge Herz, weil ihr auch Fremdlinge in Ägyptenland gewesen seid.“ Ullrich Sierau dazu: „Die...

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  • 08.04.13
22 Gruppen und Verbände rufen am Samstag (13.) zum Umfairteilen auf. | Foto: Schmitz

Aktionstag fordert: „Umfairteilen!“

„Jeder Sechste ist von Armut bedroht“, weiß Anne-Dörthe Lorenz vom Sozialverband deutschland. Deshalb unterstützt sie den bundesweiten Aktionstag unter dem Motto „Endlich umfairteilen“ am 13. April auf der Nordseite der Reinoldikirche. Gewerkschaften, StadtEltern, attac, die AWo, der Paritätische Wohlfahrtsverband, die Naturfreunde und viele andere kommen an dem Samstag von 11 bis 13 Uhr zur Kundgebung in die City. Denn Armut wachse, aber Vermögen auch.

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  • 05.04.13
So wird die Gedenkstätte auf der Wiese vor der Auslandsgesellschaft mit dem Mahnmal aussehen. | Foto: Schmitz
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„Kein Mensch hat so einen Tod verdient"

In sieben deutschen Städten, in Nürnberg, Hamburg, München, Rostock, Kassel, Dortmund und Heilbronn wurden zwischen 2000 und 2007 zehn Menschen durch die rechtsextreme terroristische Gruppe NSU ermordet. Neun der Opfer waren Menschen, die mit ihren Familien in Deutschland eine neue Heimat gefunden hatten, ein Opfer war Polizistin. Einer von ihnen war Mehmet Kubasık. am 4. April 2006 wurde er in seinem Kiosk an der Mallinckrodtstraße ermordet. Am Jahrestag seines Todes stellten nun seine Frau...

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  • 04.04.13
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Konferenz für den Kinderschutz

In Zusammenarbeit mit den freien Trägern der Jugendhilfe organisiert das Jugendamt am Mittwoch, 10. April, von 13 bis 18 Uhr im Rathaus am Friedensplatz die dritte Kinderschutzkonferenz. In diesem Jahr findet sie unter dem Motto „Kinderschutz gemeinsam gestalten" statt. Das Grußwort spricht Jugenddezernentin Waltraud Bonekamp. Am 1. Januar ist das Bundeskinderschutzgesetz in Kraft getreten. Der Kinderschutz erhält so zum ersten Mal bundesgesetzlich verankerte Rahmenbedingungen und damit den...

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  • 04.04.13

Kanitz: "Urteil geht an der Realität vorbei"

Enttäuscht reagiert die Dortmunder CDU auf das Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen zur Sperrbezirksverordnung: „Ein Urteil, das an der Lebenswirklichkeit in Dortmund völlig vorbeigeht“, kommentiert der Kreisvorsitzende Steffen Kanitz. „Es gab damals einen Dortmunder Konsens darüber, dass wir die Folgen einer ausufernden Straßenprostitution und der auftretenden Begleitkriminalität als Stadtgesellschaft nicht länger dulden. Das Dortmunder Modell der Straßenprostitution ist damals...

  • Dortmund-City
  • 02.04.13
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