Bärbel Bas und Johannes Pflug fordern zum Weltkindertag mehr Engagement der Bundesregierung
Zum Weltkindertag am 20. September erklären die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug: „Die schwarz-gelbe Bundesregierung muss sich mehr für Kinder engagieren und die Kinderrechte stärken.“
Bärbel Bas sagt: „Die Bundesregierung hat nach dem Auslaufen des rot-grünen Aktionsplans ‚Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010’ keinen Plan, wie es weitergehen soll und auch bei meinem Thema Kindergesundheit blockiert Schwarz-Gelb. Kinderrechte zu stärken bedeutet auch, den Kindern das Recht auf ein gesundes Aufwachsen zu geben. Im Haushalt für 2012 kürzt die Bundesregierung die Gelder für Kindergesundheit aber um fast 30 Prozent und auch beim Thema Kinderarmut sehen wir großen Handlungsbedarf.“
Für Johannes Pflug ist eindeutig: „Auch bei der Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz steht die Regierungskoalition auf der Bremse. Aus der Rücknahme der Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention sind nicht die notwendigen Gesetzesänderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht erfolgt. Bestehende Gesetze müssen regelmäßig überprüft werden, inwieweit sie mit dem Vorrang des Kindeswohls in Einklang stehen. Notwendig ist auch eine Stärkung die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen.“
Autor:Bärbel Bas aus Duisburg |
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