Essen-Kettwig - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Umweltzonen und Lärmaktionsplanung - Schafft ihre Überarbeitung Abhilfe?

2008 trat der regionale Lufreinhalteplan in Kraft, die in ihm festgehaltenen Maßnahmen sollen garantieren, dass im Ruhrgebiet die von der Europäischen Union festgesetzten Standards im Immissionsschutz eingehalten werden. Kontrovers diskutiert wurde in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Umweltzonen. Derzeit beinhaltet der Plan neun kleinflächige Zonen, bislang ist nur der Essener Nordosten Bestandteil einer solchen Zone. Mit Hilfe dieser und der anderen Maßnahmen im Luftreinhalteplan...

  • Essen-Nord
  • 14.01.11
3 Bilder

In Unna soll man Schlaglöcher kaufen können!

SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann will eine pfiffige, aus dem thüringischen Niederzimmern kommende Idee aufgreifen und der finanzklammen Stadt Unna bei der Sanierung der Schlaglöcher helfen – mit deren Verkauf. „Teer muss her“ fordert SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann und will eine pfiffige Idee aus Thüringen aufgreifen, um die finanzklamme Stadt Unna bei der Beseitigung der vielen Frostschäden in den Straßen zu unterstützen: „Die Gemeinde Niederzimmern hat nach dem vergangenen Winter...

  • Essen-Süd
  • 12.01.11
  • 10

Rätsel um "Loch Frillendorf"

An der Frillendorfer Straße geht es steil bergab ... Auf dem Grundstück einer Autowerkstatt senkte sich die Erde. Gleich zwei Autos rutschten am vergangenen Sonntag komplett ins Loch, ein drittes ragte halb hinein. Ein Erdeinbruch durch Bergschäden sei dies jedoch nicht, teilte die Bezirksregierung mit. Nachdem die Feuerwehr mittels Kran die abgesackten Fahrzeuge wieder nach oben gezogen hatte, machten sich die Mitarbeiter der Stadtwerke an die Ursachenforschung. „Das Landesoberbergamt...

  • Essen-Nord
  • 10.01.11

Die Schatten der Vergangenheit...

Der Schnee ist - weitgehend - geschmolzen. Nun kommen die Schatten der Vergangenheit zum Vorschein: Zum Beispiel die Blätterhaufen des Herbstes, den die Essener Straßenreiniger leider nicht mehr geschafft haben. Der Winter kam ja sooo plötzlich... Mit dem Winterdienst hat's dann auch leider nicht funktioniert. Ganz zu schweigen von der Müllabfuhr während der verschneiten Tage. Klasse Leistung! Weiter so... Haben auch Sie Ihre ganz eigenen Erfahrungen gemacht? Dann immer her mit Ihren...

  • Essen-West
  • 08.01.11
  • 4
Alle meine Entchen | Foto: Dirk Büteführ

Die schönsten Schlaglöcher

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

  • Essen-Süd
  • 05.01.11
  • 30

Männer mit eiskalten Tonnen: Wenn sie wollen, können sie...

Hohe (Schnee-)Wellen hat der Winterdienst und die Abfallentsorgung in den letzten Wochen in Essen geschlagen. Massig mosernde Bürger und ein entnervter Chef-Entsorger trafen wie zwei Wetterfronten aufeinander. Der Job der Entsorger ist derweil kein leichter - der Jahrhundert-Winter hat uns doch tatsächlich alle miteinander eiskalt erwischt. Was durchaus die berechtigte Frage erlaubt: Waren EBE und EVAG darauf ausreichend vorbereitet? Und: Konnten Sie überhaupt ausreichend vorbereitet sein?...

  • Essen-West
  • 03.01.11
  • 8

Glatteis: Essen im Winterschlaf

Schulfrei wegen Glatteis auf dem Schulhof. - Dies verkündete vor wenigen Tagen Schulleiter Thomas Jung von der Realschule Essen-West. Hintergrund: Der Vertretungs-Hausmeister hatte sich krank gemeldet. Nun könnte man aus dem warmen Büro heraus argumentieren: Warum greifen die Lehrer nicht mal selbst zum Schneeschieber und räumen, was zu räumen ist. Allerdings: Der Fall zeigt, wie grenzwertig die Lage an den Essener Schulen ist. Wo früher ein Hausmeister sich gewissenhaft um dieses und jenes...

  • Essen-West
  • 23.12.10
  • 1

Rot-Grün in Düsseldorf hilft den Städten: 10,5 Millionen Euro für die Stadt Essen

155 Tage nach der Landtagswahl hat der nordrhein-westfälische Landtag am Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der U3-Betreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von insgesamt 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen...

  • Essen-West
  • 16.12.10

Gedanken

Lieber Leser, es ist schon erstaunlich. mit welcher Ignoranz unsere Politiker - quer durch alle Parteien - die nackten Zahlen für Deutschland ignorieren. Vor allem dann, wenn es darum geht, neue Hilfen für Bedürftige ... Randgruppen ... Rentner ... Familien ... Alleinerziehende ... Gehandicapte ... Kinder ... Immigranten und wem auch immer zu versprechen. Denn erstens leisten wir uns bereits den (an der Verteilungsquote gemessen) teuersten Sozialstaat der Welt. Zum anderen sollte es dringend...

  • Essen-Kettwig
  • 15.12.10

Historisches Rätsel

Eine neue Folge! - Einen ganzen Schwung historischer Fotos haben wir unter die Fittiche bekommen. - Und wir möchten Sie nun rätseln lassen: Wo und wann wurde dieses Foto aufgenommen? Ihre Vorschläge? Auflösung folgt demnächst... Und so geht's: Bitte einfach auf das Foto klicken, um dieses zu vergrößern und dann einen Tipp als Kommentar abgeben. Foto: Archiv Stadtspiegel

  • Essen-West
  • 13.12.10
  • 3
Archivfoto eines Polizeieinsatzes.

Angst vor der Terrorgefahr?

Erstmals spricht der deutsche Innenminister Thomas de Maizière von einer konkreten Terrorgefahr. Es gibt ernste Hinweise, dass Ende November Terroranschläge in Deutschland geplant sind. Gefährdet sind alle Orte, an denen sich viele menschen aufhalten, zum Beispiel Bahnhöfe, Flughäfen, aber auch Weihnachtsmärkte. Die Polizei verstärkt überall ihre Präsenz. Auch die Bevölkerung ist zu besonderer Wachsamkeit aufgerufen. Vor allem herrenlose Koffer oder Taschen, aber auch auffälliges Verhalten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.11.10
  • 63
Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales Foto: BMAS

Bundesministerin Ursula von der Leyen zu Gast beim Neujahrsempfang der CDU Burgaltendorf

Auch in diesem Jahr veranstaltet die CDU-Burgaltendorf in den Räumen der Geno Bank Essen, Alte Hauptstraße, wieder ihren traditionellen Neujahrsempfang. Wie bereits in den Vorjahren dürfen sich die Gäste am Donnerstag, 13. Januar, auf einen hochkarätigen Gast freuen. „Wir freuen uns ganz besonders, in diesem Jahr Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, begrüßen zu dürfen. Ihre Zusage zeigt, dass unsere Veranstaltung bundesweite Besachtung findet“, so Manfred Kuhmichel,...

  • Essen-Ruhr
  • 17.11.10
  • 5

Historisches Rätsel

Eine neue Folge! - Einen ganzen Schwung historischer Fotos haben wir unter die Fittiche bekommen. - Und wir möchten Sie nun rätseln lassen: Wo und wann wurde dieses Foto aufgenommen? Ihre Vorschläge? Auflösung folgt demnächst... Und so geht's: Bitte einfach auf das Foto klicken, um dieses zu vergrößern und dann einen Tipp als Kommentar abgeben. Foto: Archiv Stadtspiegel

  • Essen-West
  • 15.11.10
InnovationCity Bottrop. Klingt komisch, ist aber so. Mit einem "mutigen" und "zielgruppenorientierten" Konzept konnte die 117.000 Einwohner starke Stadt überzeugen.
2 Bilder

"Für ein neues Ruhrgebiet" - Bottrop wird InnovationCity - Essener Westen und Norden gehen leer aus - erste Reaktionen von OB Paß

Bottrop wird zur InnnovationCity. Mit ihrer Bewerbung setzte sich die Stadt gegen die Finalkonkurrenz aus Bochum, Gelsenkirchen/Herten, Essen und Mülheim durch. Der Lohn: Das Pilotgebiet im Süden der Stadt erhält innerhalb der nächsten zehn Jahren ein neues, umweltfreundlicheres Gesicht . „Bottrop ist ein typisches Stück Ruhrgebiet“, erklärte der Vorsitzender der InnovationCity-Jury, Manfred Fischedick, bei der Präsentation der Gewinnerstadt im Erich-Brost-Pavillon auf Zollverein. Weiterhin...

  • Essen-Nord
  • 04.11.10
  • 1

Schrott für die Jugendarbeit

Das Jugendzentrum Papestraße wird im März 2011 geschlossen - und die Weststadthalle zum neuen Jugendzentrum. Obwohl die Umbau-Arbeiten noch nicht begonnen haben, versichert die Stadt einen nahtlosen Übergang. Wer mag das glauben? Abgesehen davon, dass der neue zentrale Standort für Kinder- und Jugendarbeit mehr als fraglich ist, darf auch der Zeitplan in Frage gestellt werden. Jugendarbeit gehört in die Stadtteile - wie zum Beispiel ins Apostel-Jugendzentrum in Frohn­hausen, nicht mitten in die...

  • Essen-West
  • 04.11.10
Stephan Sülzer ist für die CDU Heidhausen in die Bezirksvertretung eingezogen.

Stephan Sülzer, der neue Mann in der Bezirksvertretung

In der Bezirksvertretung geht es um das, was vor der Haustür passiert. So ist es konsequent, dass Sarah Gössel ihren Sitz im Ortsparlament aufgab, als sie nach Mülheim verzogen ist. Stephan Sülzer ist für sie und die CDU Heidhausen nun nachgerückt und wurde am Dienstag frisch ins Amt eingeführt. Die erste Sitzung lies er noch ruhig angehen: „Ich habe erstmal reingeschnuppert, mir alles angehört und ich fand es sehr interessant“, erzählt er. Er ist aber auch ein bisschen ins kalte Wasser...

  • Essen-Werden
  • 03.11.10
Angela Merkel ist besorgt | Foto: Foto: Imago

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  • 2
Sicherheitsrisiko Zechenfest? Die Stiftung Zollverein musste sich kurzfrisitg mit den neuen Bestimmungen auseinandersetzen. Erst kurz vor Festbeginn lagen die Unterlagen in voller Gänze vor. | Foto: Archivfoto: Gohl

Sicherheitsrisiko Stadtteilfeste? Nach Duisburg und NRW-Erlass reiben sich Veranstalter an neuen Bestimmungen.

Es sollte ein rauschendes Fest werden - doch die Loveparade in Duisburg mündete in einer Tragödie. Bei einer Massenpanik kamen 21 Partygänger ums Leben, zahlreiche Besucher wurden verletzt. Um das Risiko derartiger Unglücksfälle zukünftig zu minimieren, fordert das Innenministerium des Landes NRW höhere Sicherheitsstandards. Nicht ohne Folgen auch für Essener Stadtteilfeste... Von Sabine Pfeffer und Patrick Torma Die Vorbereitungen zum Zechenfest im September auf Zollverein waren schon...

  • Essen-Nord
  • 02.11.10
Der Jubel der Stadionbefürworter  darf wieder aufbranden: In seiner letzten Ratssitzung als Stadtdirektor konnte Christian Hülsmann (CDU, hier mit Mütze) eine breite Mehrheit für die GVE-Pläne begeistern. | Foto: Archivfoto: Michael Gohl

Neubau jetzt! Rat segnet GVE-Pläne ab - Stadioneröffnung in 30 Monaten?

Für RWE-Fans scheint die lange Zeit des Hoffens und Bangens vorbei zu sein: Am Mittwoch segnete der Rat der Stadt die GVE-Pläne hinsichtlich des Stadionneubaus ab. Eine breite Mehrheit aus SPD, CDU, FDP und Grüne befürwortete schließlich den von der städtischen Grundstückverwaltung vorgestellten Fahrplan. „Wir freuen uns, dass wir endlich loslegen können“, kommentiert GVE-Pressesprecher Markus Kunze die Entscheidung. Im Frühjahr 2011 sollen die Arbeiten am Hochbau beginnen; eingeplant ist eine...

  • Essen-Nord
  • 28.10.10

Runder Tisch "Grüne Harfe"

Was kochte in den letzten Wochen doch die Diskussion um eine mögliche Bebauung mit Managerwohnungen für ThyssenKrupp an der Grünen Harfe in Heidhausen hoch! Die einen (vor allem CDU und FDP) wollten das Verfahren beschleunigen und mit den Planungen beginnen, die anderen (SPD, Teile der Grünen, EBB) wollten eine Bebauung verhindern. In der heutigen Ratssitzung sollte darüber abgestimmt werden. Doch die Betonung liegt auf sollte. Sehr spontan einigten sich nämlich alle im Rat vertretenen...

  • Essen-Werden
  • 27.10.10

Parken: Jetzt wird‘s teuer...

„Der öffentliche Parkraum soll das Kurzzeitparken abdecken, während für längere Aufenthalte das Parken in den Parkhäusern favorisiert wird.“ - Das ist die verkündete Idee hinter dem neuen Parkgebührenkatalog. Klingt gut. Ist auch gut. Weil sonst Dauerparker die Plätze gnadenlos besetzen würden. Geht aber auch billiger. 2,70 Euro für 90 Minuten im Innenstadtkern? - Da darf das böse Wort „Abzocke“ durchaus einmal in den erstaunten Mund genommen werden. Zumal: Rund eine Million Euro Mehreinnahmen...

  • Essen-West
  • 26.10.10

SauberZauber Hauptbahnhof

Essen ist die Stadt von SauberZauber und pico-bello. Seit 2004 setzen sich Ämter und Tochtergesellschaften der Stadt gemeinsam mit zahlreichen Bürgern für eine saubere Stadt ein. Gute Idee. Neil Armstrong betrat bereits 1969 als erster Mensch den Mond. - 33 verschüttete Bergleute wurden jüngst aus 600 Metern unter der Atacama-Wüste gerettet. Super Leistung. Und dann das: Das neue Pflaster an den Bahnhofsvorplätzen ist so schrottig, dass es nun zweimal täglich von Hand und per Hochdruckreiniger...

  • Essen-West
  • 15.10.10
  • 1

Die Luxus-Richtlinie von Schilda

Ein Wunder ist geschehen: Die Stadt packt ihre geplante „Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Straßenraum“ wieder zurück in die Schublade. Ursprünglich sollte die neue Richtlinie regeln, welche Mindeststandards zum Beispiel für Straßencafés gelten sollten. Plastikstühle: verboten. Heizpilze: verboten. Bierzeltgarnituren: verboten. Willkommen im Dorfe Schilda. Die Stadt sieht - gezwungenermaßen - tatenlos zu, wie sich die Innenstadt zu einem Eldorado der Ein-Euro-Shops...

  • Essen-West
  • 14.10.10
Foto: Koschany u. Zimmer Architekten

Brücke macht Weg frei für neues Uni-Viertel

Die Tage der alten Eisenbahnbrücke über die Gladbecker Straße sind gezählt. Auf Höhe der ­Universtätsstraße in Richtung Rheinischer Platz wird das Brückenbauwerk samt Widerlager schon bald dem Erdboden gleich gemacht. Somit ergibt sich nicht nur eine neue Blickachse auf die Uni, sondern auch zugleich die Möglichkeit, durch eine neue Erschließungsstraße die Bauarbeiten im Uni-Viertel voran zu treiben. Vom Limbecker bis zum Rheinischen Platz erstreckt sich das Uni-Viertel, welches mit moderner...

  • Essen-Nord
  • 05.10.10
  • 2

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