Essen-Kettwig - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
So wie bis zum Jahr 2000 auch in Essen können Bürger an Kompostierungsanlagen anderer Kommunen Kompost erwerben.

Grüne regen an: Essen soll wieder eine Kompostierungsanlage bekommen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

  • Essen-Süd
  • 26.10.18
  • 68× gelesen
  • 3
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 762× gelesen
  • 62
Politik

Stadtwerke Essen erhöhen den Erdgaspreis zum 1. Januar

Nach sechs Jahren erhöhen die Stadtwerke Essen erstmals wieder den Preis für Erdgas. Die Erdgaspreise in Deutschland steigen auf breiter Front. Grund dafür sind gestiegene Beschaffungskosten für Erdgas an den Handelsmärkten und angehobene Netzentgelte. „Leider sind auch wir diesmal nicht in der Lage, die Bewegungen am Energiemarkt zu kompensieren“, erklärt Dirk Pomplun, Pressesprecher der Stadtwerke Essen. „Aus diesem Grund müssen auch wir unsere Erdgaspreise erstmalig seit sechs Jahren...

  • Essen-Süd
  • 24.10.18
  • 68× gelesen
Politik
SPD-MdB Dirk Heidenblut. Foto: Archiv

Nachgefragt beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut: Krankenkassen-Beiträge - endlich wieder "halbe-halbe"!

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

  • Essen-Steele
  • 23.10.18
  • 74× gelesen
  • 2
Politik
Über Bauprojekte etc. (hier ein Beispiel aus Rüttenscheid, Vivawest an der Wittekind- und Walpurgisstraße) berichtet das neue Portal.

Schnell-Finder nicht nur für B-Pläne: Neue Informationsplattform der Stadt Essen

Wer nicht vom Bagger nebenan überrascht werden will, informiert sich besser rechtzeitig über Baupläne im Stadtteil. Das ist jetzt leichter geworden, denn die Stadt Essen bietet ab sofort eine umfangreiche Informations- und Serviceplattform zu den Themen Planen, Bauen und Wohnen auf www.essen.de an. Zwar muss, wer etwas ganz Bestimmtes sucht, noch immer seinen Weg von einem Klick zum nächsten gehen. Doch er findet ihn. Geht es beispielsweise um den Bebaungsplan Wittekind-/Walpurgisstraße,...

  • Essen-Süd
  • 23.10.18
  • 153× gelesen
Politik

Personalrat kritisiert Klinik-Verwaltung wegen angeblicher nicht Umsetzung von Absprachen

Der Personalrat des Uniklinikums Essen kritisiert die Verwaltung sowie den Vorstand der Klinik. Laut einer Erklärung des Personalrats legten die Verantwortlichen des Klinikums die erstreiten Neuregelungen so aus, dass es in vielen Bereichen zu keinen Verbesserungen käme. "Nach wie vor aber legt der Vorstand die Vereinbarung so aus, dass er bzw. die Leitungen aufgrund von pflegerischer und medizinischer Einschätzung entscheiden können", so der Personalrat des Uniklinikums. Die Vereinbarung...

  • Essen-Süd
  • 16.10.18
  • 249× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.706× gelesen
  • 96
Politik
Entlang des größten Teils der Frankenstraße auf Bredeneyer Gebiet sollen, so die Stadtverwaltung, Radfahrer einen eigenen Fahrstreifen erhalten.

Eigener Fahrstreifen: Radfahrer sollen auf der Frankenstraße bald besser unterwegs sein

Umstellen müssen sich Autofahrer auf Bredeneyer Gebiet der Frankenstraße, wenn die Stadtverwaltung ihre Pläne umsetzen kann. Denn die sehen vor, dass auf dem Streckenabschnitt zwischen Berenberger Mark und Stadtwaldplatz zum größten Teil nur noch ein Fahrstreifen pro Richtung für den motorisierten Verkehr verbleibt. Dafür erhalten Radfahrer einen eigenen Streifen. Linksabbiegespuren werden allerdings in beiden Richtungen erhalten. Auf diesem Abschnitt der Frankenstraße werden täglich ca....

  • Essen-Süd
  • 10.10.18
  • 45× gelesen
Politik
6 Bilder

"Der Tod ist ein Meister aus Essen" - 200 Menschen kamen zur "No Nato" Demo

Am Samstag kamen circa 200 Menschen zur Demonstration gegen die geplante Nato Konferenz in der Messe Essen. Redner von Grüne, SPD und Linke sprachen sich gegen die Konferenz im städtischen Eigenbetrieb aus.  "Krieg wird nicht mehr erklärt. Er wird fortgesetzt", sagte Bernhard Trautvetter, einer der Initiatoren der Demonstration, am Anfang der Kundgebung und erntete Applaus. Circa 200 Menschen versammelten sich so "zwei vor zwölf" vor dem RWE Turm. Der Startort wurde aus Solidarität mit den...

  • Essen-Nord
  • 08.10.18
  • 118× gelesen
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 661× gelesen
  • 38
Politik

Wie vertreibe ich meine Wähler und zerstöre die Natur

Seit nun mehr über 7 Jahren versuchen einzelne Ratsmitglieder die alte Tennisanlage in Essen Kettwig Ickten in Bauland zu verwandeln. 7 Jahre lang habe sich die Bürger erfolgreich zum Schutz der Natur gewehrt. Jetzt ist es dem Rat der Stadt mit Unterstützung unseres Oberbürgermeisters gelungen durch Tricks und der Unwahrheit diese Umwidmung zu beschließen. In einer kurzen Einleitung wurde zu TOP 24 durch OB Kufen lapidar mitgeteilt alles ist Prima niemand hat was dagegen und auch die...

  • Essen-Kettwig
  • 04.10.18
  • 59× gelesen
Politik
Bernhard Trautvetter ist Mitglied im Essener Friedensforum und parteilos.
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Essener Nato-Konferenz: "Es geht um Manipulation der öffentlichen Meinung"

Am 06. Oktober findet vom Bündnis "No NATOm Krieg", ab 11:58 am RWE Turm startend, eine Demonstration gegen die Essener Nato-Konferenz statt. Ich sprach mit Bernhard Trautvetter, Mitglied des Essener Friedensforums, über die Konferenz des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC), die Demonstration, die Gegenproteste und die Reaktion der Stadt Essen. Michael Mahler: Herr Trautvetter, was macht die Nato in Essen? Bernhard Trautvetter: Die Nato-Einrichtung Joint Air Power Competence...

  • Essen-Süd
  • 02.10.18
  • 309× gelesen
Politik

Bochum verkauft RWE Aktien - folgt bald auch Essen?

Wie der Westen berichtete, verkauft die Stadt Bochum ihre 6,6 Millionen Anteile an RWE. Geraten damit auch Dortmund und vor allem Essen unter Druck, ihre Aktienanteile zu verkaufen? Im nichtöffentlichen Teil der letzten Bochumer Stadtratssitzung, entschloss sich der Stadtrat fast Einstimmig, seine 6,6 Millionen Anteile in drei Tranchen für circa 15 Euro pro Aktie zu veräußern. Die Stadt Essen lies vor wenigen Wochen noch über eine Pressesprecherin verlautbaren, dass die Verwaltung und der...

  • Essen-Nord
  • 01.10.18
  • 189× gelesen
Politik
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"Kein Profit auf Kosten der Natur" - Demonstration in Essen

Etwa 100 Protestierende zogen heute ab 17 Uhr vom RWE Turm durch die Innenstadt, um auf die Rodung des Hambacher Forstes aufmerksam zu machen. Die Proteste wurden von Fossil Free Essen und der Klimavernetzung Ruhr organisiert. Der Energiekonzern lässt den Hambacher Forst seit mehreren Wochen unter großem Polizeieinsatz räumen, um den Wald zu roden. "Kein Profit auf Kosten der Natur, der Hambi bleibt" steht auf einem der vorderen Transparente. Ewa 100 Personen machten sich Freitag...

  • Essen-Süd
  • 28.09.18
  • 153× gelesen
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 737× gelesen
  • 60
Politik
Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Fotos Janz
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TalentTage Ruhr: VKJ-Zeitungswerkstatt-Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut - „Wir müssen zu den ursprünglichen Zielen der SPD zurückkehren!“

Im Zuge der „TalentTage Ruhr“ (Stiftung TalentMetropole Ruhr) organisierte der VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., eine „Zeitungswerkstatt“ für Jugendliche. Bei diesem Projekt bekamen die Teilnehmer die Chance, Politiker zu interviewen. Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Was hat Sie dazu bewegt, in die Politik zu gehen? Ich war als Jugendlicher auf einer...

  • Essen-Süd
  • 27.09.18
  • 88× gelesen
Politik

Hambacher Forst: Grüne enthalten sich im Stadtrat

Im Rat der Stadt Essen beantragte die Linke am Mittwoch (26.09.018) eine aktuelle Stunde zur Frage der Deeskalation im Hambacher Forst. Gabriele Giesecke, Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat, begründete die aktuelle Stunde mit den Eigenanteilen der Stadt Essen am RWE Konzern sowie mit der Dringlichkeit der bevorstehenden Rodung. Der Antrag wurde, bei Zustimmung der Linken und Enthaltung der Grünen, abgelehnt. Essen ist mit über 18 Millionen Aktienanteilen am RWE Konzern, nach Dortmund,...

  • Essen-Nord
  • 27.09.18
  • 360× gelesen
  • 3
Politik
Man sieht einen Sonnenuntergang mit Wolken auf einem See

„Keine Kanzlerindämmerung“: Hauer begrüßt Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU

Der Essener CDU Abgeordnete Matthias Hauer freut sich über die Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Fraktion. Es sein „keine Kanzlerindämmerung“ betont der Abgeordnete. Der Fraktionsvorsitzende und Kanzlerin Merkel würden gut zusammenarbeiten. Dieser Meinung sind jedoch nicht alle in Essen vertretene Bundestagsabgeordnete. Matthias Hauer erklärte seine Unterstützung für den Gütersloher Brinkhaus bereits vor der Wahl am Dienstag (25.09.2018). Er freue sich über...

  • Essen-Werden
  • 26.09.18
  • 22× gelesen
Politik

Ist Steele eine NoGo-Area?

Seit vergangenem Jahr patrouillieren in Essen Steele die sogenannten Steeler Jungs. Zumeist recht kräftige und biodeutsch aussehende Männer. Sie selbst sehen sich als Bürgerwehr. Seit Monaten ermittelt laut WAZ der Staatsschutz. Doch nach wie vor liegen keine Ergebnisse vor und auf Facebook finden sich immer wieder Beiträge von Stelensern und Stelenserinnen, die sich ob der Aufmärsche erschrocken zeigen. Erstmals traten die Steeler Jungs auf dem Essener Weihnachtsmarkt 2017 in Erscheinung, man...

  • Essen-Steele
  • 25.09.18
  • 876× gelesen
Politik
Unser Eröffnungsfoto zeigt (v.l.): Bürgermeister Franz-Josef Britz, Angela Stroeter (Vorsitzende AG Selbsthilfe Behinderte Essen), Kerstin Griese (Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales) und den Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Foto: privat

Essen: Hilfe für Menschen mit Behinderung - Teilhabeberatungsstelle an Weberstraße eröffnet

„Wir möchten für eine gute und unabhängige Beratung, die allein den Ratsuchenden verpflichtet ist und ihr Vertrauen findet, sorgen - und das möglichst flächendeckend. Sie soll Menschen effektiv dabei unterstützen, wenn es um ihre Rechte auf Selbstbestimmung, eigenständige Lebensplanung und Teilhabeleistungen geht“, stellte die parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales klar. Sie war extra zur Eröffnung der ergänzenden unabhängigen...

  • Essen-Nord
  • 25.09.18
  • 53× gelesen
Politik

EBB: Was interessiert mich mein Geschwätz von letzter Woche

Das Essener Bürgerbündnis (EBB) scheint sich nicht so recht einigen zu können, wie sie denn nun mit dem antifaschistischen Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) umgehen wollen. Vor wenigen Wochen noch erklärte das Bündnis, man würde an keiner Kundgebung oder Versammlung teilnehmen, „die von einer Organisation geplant“ werde, „die offen die Nähe zu Extremen des linken Spektrums sucht.“ Allem Anschein nach scheint diese Aussage bereits passe, denn auf der Respektmeile standen Essen stellt...

  • Essen-Nord
  • 24.09.18
  • 98× gelesen
Politik

Wegen Armut ins Gefängnis? Ersatzfreiheitsstrafen und ihre Folgen

In Deutschland gibt es die Möglichkeit im Gefängnis zu Enden, wenn man nicht in der Lage ist, die Strafen zu zahlen. So berichtet die WAZ, dass am Freitagabend ein 47 jähriger verhaftet wurde, weil er zwei Bußgeldbescheide offen hatte und 1.760 Euro hätte zahlen müssen. Ist das gerecht? Der Mann kann schuldig sein, vielleicht zahlte er die Bußgelder absichtlich nicht. Doch das soll hier nicht die relevante Frage sein. Denn in Deutschland kommen immer wieder Menschen in Gefängnisse, die ihre...

  • Essen-Steele
  • 23.09.18
  • 55× gelesen
Politik
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 783× gelesen
  • 46
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 442× gelesen
  • 29

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