Essen-Kettwig - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wechseluntericht: Kurz vor acht Uhr kommen 124 Schüler der Altendorfer Grundschule, stets mit Eimer - Seife, Handtuch, Toilettenpapier; wegen Hygiene, halten Abstand, tragen Maske. Im Unterricht wird der Lolli-Test wird gemacht...
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Labor lässt Schule hängen...
Drama nach Lolli-Tests

Lolli? Klingt leicht, lecker, lutschend…Abwarten. Nimmt man den Lolli-Test in der Bodelschwingh-Grundschule, befürchtet Rektorin Hanne Herz-Höhnke große Schwierigkeiten: „Wir haben Analphabeten unter den Eltern und einige Eltern, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind.“ Doch was bis jetzt nach den Tests vom Labor passierte – unglaublich! Der Reihe nach. Montag war Start mit Lolli-Tests an Grund- und Förderschulen. Die Altendorfer Schule hat 224 Schüler aus ca. 50 Nationen, 96 % Migranten....

  • Essen-West
  • 12.05.21
  • 3
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Austauschprogramm des Deutschen Bundestags
Wer will für ein Jahr in die USA?

Ab sofort können sich Schüler sowie junge Berufstätige wieder für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestages bewerben. Erfolgreiche Bewerber können damit ab Sommer 2022 ein Austauschjahr in den USA verbringen. „Das ist eine super Chance“, sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer. Allerdings ist auch dieses Austauschprogramm von der pandemischen Entwicklung abhängig. „Wir hoffen sehr, dass das Programmjahr 2022/23 wieder wie üblich ablaufen...

  • Essen-Kettwig
  • 03.05.21
Jetzt ist der Süden dran: Das Essener Frühwarnsystem wächst.
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Stadt baut Warnsystem aus: Neue Standorte in Kettwig, Werden und Heidhausen
Sirenen für den Süden

Kaum war der Kalte Krieg vorbei, rupfte die Stadt ihre Alarmsirenen von den Dächern öffentlicher Gebäude. Das konnte gar nicht geschwind genug gehen. Dass der Russe doch noch kommt, war schließlich sehr unwahrscheinlich, wo sich Kohl und Gorbi doch so gut verstanden. Langsam hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass ein Warnsystem sehr sinnvoll sein kann, auch wenn von einer Invasion aus dem Osten keine Rede sein kann. Für 384.940 Euro möchte die Stadt 19 weitere Sirenen aufstellen. Im Plan...

  • Essen-Kettwig
  • 23.04.21
Die Stadt Essen möchte das Angebot an öffentlichen E-Säulen weiter ausbauen.

Neue E-Säulen in Essen
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge bietet die Stadt privaten Investoren die Möglichkeit, E-Ladesäulen auf öffentlichen Verkehrsflächen zu realisieren. Zu diesem Zweck wurde das gesamte Stadtgebiet mit einem Raster von 200 mal 200 Meter großen Kacheln überzogen. Pro Kachel kann nach Antrag für eine Ladesäule eine Sondernutzungserlaubnis für die Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen erteilt werden. Die Pressemitteilung der Stadt dazu lautet wie folgt: Nach aktuellem...

  • Essen
  • 23.04.21
Zumindest ein Anwärter auf den Titel "Goldenes Schlagloch": Der Essener Teil der Charlottenhofstraße macht einen arg vernachlässigten Eindruck.
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Kettwig: Baubeginn in der zweiten Jahreshälfte – SPD: Fußweg nicht vergessen!
Frischer Asphalt für die Charlottenhofstraße

Die Verwaltung hat angekündigt, die Fahrbahn der Charlottenhofstraße auf dem gesamten Essener Stadtgebiet noch in diesem Jahr zu erneuern. „Das ist ein toller Erfolg der Anstrengungen der Anwohnerinnen und Anwohner und der Politik im Stadtbezirk IX", freut sich Daniel Behmenburg (SPD). Die Pläne des Straßenverkehrsamts seien zudem ein Beweis dafür, dass der politische Schulterschluss aller BV-Fraktionen in der letzten Wahlperiode und der Dialog mit den Menschen vor Ort wirklich etwas bewegt...

  • Essen-Kettwig
  • 22.04.21

Eine Woche Distanzunterricht nach Ostern an Schulen in NRW

Ab dem kommenden Montag werden alle Schulen in Nordrhein-Westfalen in den Schulbetrieb nach den Osterferien zunächst für eine Woche im Distanzunterricht starten. Das bis dato immer noch unsicher einzuschätzende und schwer zu bewertende Infektionsgeschehen nach der ersten Osterferienwoche und dem Osterfest mit diffusen Infektionsausbrüchen erfordert eine Anpassung des Schulbetriebes in der kommenden Woche. Deswegen hat die Landesregierung für alle Schulformen und alle Schülerinnen und Schüler...

  • Marl
  • 08.04.21

Sportvereine stärken - ungenutzte Flächen als Kleinfelder nutzen

Essen, den 26. März 2021 „Viele Sportvereine bemängeln, dass sie an die Kapazitätsgrenzen ihrer Plätze stoßen. Es fehlen zum Beispiel kleine Trainings- und Übungsfelder. Dabei gibt es auf und an vielen Anlagen ungenutzte Rasenflächen. Das Problem: Diese dürfen für den Sportbetrieb nicht genutzt werden. Das macht schon so keinen Sinn und nimmt den Vereinen auch noch wichtige Flächen. Deshalb rege ich an, im Schulterschluss mit den Vereinen hierfür ein Investitionsprogramm aufzulegen, um diese...

  • Essen-Kettwig
  • 06.04.21

Wiederaufnahme des Schwimmtrainings ab Montag ist ein wichtiger Schritt

Stadt muss nun schnell die Voraussetzungen für Vereine schaffen Essen, den 26. März 2021 In der neuen, ab Montag gültigen, Coronaschutzverordnung des Landes NRW wird zum ersten Mal auch der Bereich des Schwimmens in den Fokus genommen. Das begrüßt die SPD-Fraktion. Ihr sportpolitischer Sprecher Daniel Behmenburg führt hierzu aus: „Es ist zu begrüßen, dass mit der nun vorliegenden Fassung der Coronaschutzverordnung des Landes auch das Schwimmtraining in den Fokus genommen wird. Bedauerlich ist,...

  • Essen-Kettwig
  • 06.04.21
Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen.

Umsetzungsstrategie erfordert intensive Begleitung
RadEntscheid begrüßt Ratsbeschluss

Genau sieben Monate nach dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid Essen, dem Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz, hat der Stadtrat in der vergangenen Woche die Umsetzungsstrategie zum RadEntscheid beschlossen. Der RadEntscheid nimmt jetzt dazu Stellung. Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. Qualität vor...

  • Essen
  • 30.03.21
Vor dem MarKett sollen Sitzbänke schützen und zum Verschnaufen einladen. 
Foto: Henschke
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Bezirksvertretung IX befasste sich mit Kettwiger „Rad-Artisten“
Konkrete Unfallgefahr

Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt grüßte zur Sitzung der BV im Essener Ratssaal. In Kettwig gibt es großen Ärger mit BMX-Radlern, Rollerfahrern und Skatern. Die Verwaltung wird gebeten, sich drei Standorte in Kettwig genauer anzuschauen: Die Mauer vor dem MarKett, die Rampen unmittelbar vor dem alten und neuen Rathaus, den neu gestalteten Freiligrathplatz. Überall seien die sogenannten „Rad-Artisten“ unterwegs und hätten schon beträchtliche Schäden angerichtet an den Aufbauten. Auf dem...

  • Essen-Kettwig
  • 28.03.21
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Da die notwendigen Grundlagen für die Bauprogramme zum Lückenschluss des Radhaupt- und -ergänzungsroutennetzes noch nicht abgeschlossen sind, kann aktuell noch keine lückenlose Auflistung aller Projekte bis zum Jahr 2030 erfolgen.
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In einer Sitzung vom 24. März
Umsetzungsstrategie des RadEntscheids verabschiedet

Mit großer Mehrheit hat sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung im August 2020 für den Beitritt zum RadEntscheid Essen ausgesprochen, um den Radverkehr im Essener Stadtgebiet nachhaltig weiterzuentwickeln. Zentrale Aspekte des RadEntscheids sind zum einen der durchgängige und beleuchtete Ausbau des Radnetzes gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen auf einer Länge von 80 Kilometern ab dem Jahr 2022 bis 2030 sowie der Ausbau von insgesamt 24 Kreuzungen des Haupt- und Ergänzungsnetzes...

  • Essen
  • 25.03.21
Martin Hollinger (39) ist Ortsvorsitzender und Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte und beruflich als Projektleiter aktiv.
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Parteitag besetzt sechs Wahlkreise
FDP wählt ihre Kandidaten für Bundestag und Landtag

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

  • Essen
  • 23.03.21
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Protest gegen Abriss der Villa Ruhnau

Um die 60 Leute beteiligten heute sich an der Kundgebung zum Erhalt der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig. Während auf der Demo  bewegt gesprochen wurde, befinden sich im Gebäude und davor zur Einschüchterung einige" junge Männer" berichtet die Lebensgefährtin von Walter Ruhnau. Den Mietern wurde bei Beteiligung des Proteste mit Kündigung gedroht unglaublich! - Schwarz-Grüne QUALition in Essen!

  • Essen-Kettwig
  • 14.03.21

SPD-Fraktion im Sportausschuss
Öffnung der Sportanlagen ist ein guter erster Schritt

EVN-Nehmer stärker unterstützen | Vereinssport braucht eine Perspektive Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Sportanlagen im Essener Stadtgebiet für den Individualsport wieder geöffnet werden. Dazu Daniel Behmenburg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Der ohnehin bestehende Mangel an sportlicher Betätigung wird durch die Homeoffice-Zeit noch verstärkt. Das wird auch gesundheitliche Folgen haben. Es ist gut, dass den Menschen in...

  • Essen-Kettwig
  • 08.03.21
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Aufenthaltsqualität in Kettwig
Freiligrathplatz in Kettwig – gelungenes Gemeinschaftsprojekt, kleinere Fehler jetzt schnell nachbessern

Kettwiger SPD-Ratsherr Daniel Behmenburg freut sich über erfolgreiche Umsetzung. Der Freiligrathplatz ist ein gutes Beispiel dafür, wie Politik, Verwaltung und Bürgerschaft gemeinsam Hand in Hand ein Projekt von Grund auf geplant haben. Der Kettwiger Ratsherr und Vorsitzende der SPD in Kettwig Daniel Behmenburg freut sich über die erfolgreiche Umsetzung, mahnt aber auch kurzfristige Verbesserungen an. „Viele Menschen haben mich auf die Beleuchtungssituation angesprochen. Es ist zwar wichtig,...

  • Essen-Kettwig
  • 04.03.21

Olympia 2032 an Rhein und Ruhr
SPD-Fraktion enttäuscht über Vorentscheidung zu Olympia 2032

Weltspiele können Motor für die gesamte Rhein-Ruhr-Region sein. „Die SPD-Fraktion ist enttäuscht über die Vorentscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, mit Queensland für die Ausrichtung der Spiele im Jahr 2032 in den gezielten Dialog zu treten. Den Grundgedanken unserer Bewerbung würde ich aber nicht aufgeben und weiter daran arbeiten. Olympia bietet die Chance, unsere Metropoleregion und damit auch unsere Stadt der ganzen Welt bekannt zu machen, unsere Talentschmieden des Sports...

  • Essen-Kettwig
  • 03.03.21
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Personal- und Betriebsräte sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten.

Für den betrieblichen Frieden
CDA-Essen fordert Umsetzung des Betriebsrätestärkungsgesetzes

Zur deutschen Arbeitswelt gehören Personal- und Betriebsräte. Sie sichern den betrieblichen Frieden und artikulieren die Interessen der Beschäftigten. Bei der Gründung eines Betriebsrats kommt es jedoch immer wieder zu Behinderungen. Nach Informationen der Hans-Böckler-Stiftung wird schätzungsweise jede sechste Neugründung von Betriebsräten verhindert, obwohl das ein Straftatbestand ist. Das von der Bundesregierung geplante Betriebsrätestärkungsgesetz soll nun jene Beschäftigten vor Kündigungen...

  • Essen-Steele
  • 03.03.21
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Mit diesen Schildern mahnt die EU-Kommission zur Rücksichtnahme auf so genannten Shared Spaces.

Kettwig: SPD sieht Freiligrathplatz trotz kleiner Mängel als gelungenes Gemeinschaftsprojekt
Kleine Fehler schnell beheben

Der Ratsherr und Vorsitzende der SPD in Kettwig Daniel Behmenburg freut sich über spürbare Verbesserungen am Freiligrathplatz, mahnt aber auch an, kleine Fehler kurzfristig zu beseitigen. Das Projekt sei ein gutes Beispiel dafür, dass Politik, Verwaltung und Bürgerschaft Hand in Hand zusammenarbeiten können. „Viele Menschen haben mich auf die Beleuchtungssituation angesprochen. Es ist zwar wichtig, dass ein solcher Platz durch Helligkeit ein Sicherheitsgefühl bietet, aber im Interesse der...

  • Essen-Kettwig
  • 02.03.21
Oberbürgermeister Thomas Kufen. Foto: Schultheiss
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Essen, Krankenhaus im Norden
Wann kommt Klartext von OB Kufen?

POST AN... Oberbürgermeister Thomas Kufen   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Menschen im Essener Norden sind nach den Krankenhausschließungen in Altenessen und Stoppenberg unzufrieden und empört. Regelmäßig ziehen Protestzüge durch die Stadtteile, doch Sie... schweigen. Als Stadtoberhaupt sind Sie auch verpflichtet, "bittere Medizin" zu verabreichen. Hat Essen nicht immer noch zu viele Betten? Wie soll also im Essener Norden ein neues Krankenhaus entstehen - dazu müssten Sie zumindest...

  • Essen-Steele
  • 24.02.21
  • 5
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Neben dem Essener Abgeordneten und Landtagsfraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty hat auch Axel Stauder von der Privatbrauerei Jacob Stauder aus Thomas Kutschatys Wahlkreis in Essen auf dem Podium der Landespressekonferenz Platz genommen.

Geschlossene Gastronomie und ausgefallene Events sind das Problem
„Regionale Brauereivielfalt erhalten – Biersteuer erstatten“

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

  • Essen
  • 23.02.21
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Bisherige Ansicht von der Ecke Hauptstraße und Am Bögelsknappen. 
Foto: Archiv Lokalkompass
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Aber nach kontroversen Debatten um das Bauprojekt droht ein Rechtstreit
Umstrittenes Grundstück darf verkauft werden

Innerhalb weniger Stunden beschäftigten sich sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen als auch die Bezirksvertretung IX mit der Villa am Kettwiger Bögelsknappen und dem Verkauf des dahinterliegenden, umstrittenen Grundstücks. Im Ausschuss stellte die Verwaltung erstmals Pläne für eine Bebauung des rund 2.500 m² großen Hintergrundstückes vor, zudem beschäftigen sich gleich zwei Anträge mit dem Thema. Letztlich entschied die schwarz-grüne Mehrheit gegen den Antrag von...

  • Essen-Kettwig
  • 20.02.21
Ziel ist es, die Perspektiven in allen Teilbranchen der Essener Kultur- und Kreativwirtschaft zu stärken.

Verwaltung soll Konzept für Beratungs- und Serviceangebote erarbeiten
Stadt will Kultur- und Kreativwirtschaft stärken

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planen und Bauen hat in seiner vergangenen Sitzung empfohlen, die Essener Kultur- und Kreativwirtschaft stärker zu unterstützen. Aus diesem Grund soll die Verwaltung bis zum Herbst ein Konzept für Beratungs- und Serviceangebote für Kultur- und Kreativschaffende erarbeiten. Erste konzeptionelle Überlegungen sehen eine zentrale Anlaufstelle für Kultur- und Kreativschaffende vor, die Informations- und Serviceangebote für die Kulturförderung und die...

  • Essen
  • 19.02.21
  • 1
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Die FDP Essen spricht sich für eine Öffnung der Schulen und KITAS aus.

Notwendigkeit verantwortungsvoller Schul- und Kitaöffnung wird belegt
FDP-Fraktion - Stellungnahme der Essener Pädiater besorgniserregend

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

  • Essen
  • 18.02.21
Wenn die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) im Winterdienst die Straßen nicht geräumt bekommen, können die gleichen EBE auch nicht den Müll abholen. Hier türmen sich die Säcke im Bergmannsfeld. Die armen EBE-Teams, die das jetzt zusätzlich abholen müssen... Foto: Glenn Rösgen
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Essen nach dem Schneechaos
Entsorgungsbetriebe zurück zur Stadt?

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

  • Essen-Steele
  • 17.02.21
  • 6
  • 1

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