Essen-Kettwig - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
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Als Parteichef schon wieder im Gespräch und Gast am Gymnasium in Essen:
Sigmar Gabriel diskutierte mit Carl-Humann-Schülern

Lutz Friedrich, Ex-Schüler des Steeler Carl-Humann-Gymnasiums, organisiert auch weiterhin die Diskussionsreihe "Humann im Dialog". So war am Montag Ex-SPD-Parteichef, Vizekanzler und Bundesaußenminister a.D., Sigmar Gabriel, zu Gast im Festsaal der Fürstin-Franziska-Christine-Stiftung und diskutierte mit den Schülern des CHG. In den vergangenen Jahren waren schon Altbundespräsident Christian Wulff, FDP-Chef Christian Lindner und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Gäste dieser...

  • Essen-Steele
  • 04.02.19
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Politik
Rund 18 Jahre gab es Hinweisschilder aufs Julius-Leber-Haus. Aus Sicht des Gesetzgebers von 2013 ist das Bürgerzentrum bekannt, hat keine erhebliche Verkehrsbedeutung und ist von Ortsunkundigen leicht mit Handy oder Navi zu finden - die Schilder werden also abgeschraubt - die AWO darf sie aber behalten. Foto: AWO

Stadt muss Hinweisschilder zu Schulen, Hallen, Kirchen, Bürgerhäusern usw. abschrauben
Eine Begründung: Hat doch eh jeder ein Navi....

Das Amt für Straßen und Verkehr setzt jetzt eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2013 um 2013 hat der Gesetzgeber die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert. 2019 reagiert die Essener Verwaltung und schraubt derzeit stadtweit von rund 2.800 Hinweisschildern die Hälfte ab. 1.400 Schilder müssen weichenAls die "Koreanische Gemeinde", der "Fischerei-Verein Essen" und das Julius-Leber-Bürgerhaus der AWO vom Amt für Straßen und Verkehr mitgeteilt bekamen, dass die Hinweisschilder auf ihre...

  • Essen-Steele
  • 29.01.19
  • 188× gelesen
Politik

Jens Geier (MdEP) in Kettwig
„Warum ist die EU für Deutschland und Europa so wichtig?“

"Warum ist die EU für Deutschland und Europa so wichtig?" – Diese und andere Fragen beantwortet Jens Geier (MdEP) am Donnerstag, 7. Februar, ab 19 Uhr im "Deutschen Haus" in Kettwig. Ein bislang als selbstverständlich und unumstößliches Bündnis scheint durch Krisen instabil und steht plötzlich auf dem Prüfstand – all dies umgibt uns tagtäglich durch laute und leise, vermehrt einseitige Töne: Unstimmigkeiten zu grundsätzlichen Marschrichtungen, Ablehnung des solidarischen Prinzips, Brexit,...

  • Essen-Kettwig
  • 28.01.19
  • 30× gelesen
Politik
Oliver Kern   Foto: Archiv

Essen, Oberbürgermeisterwahl: AWO-Geschäftsführer Oliver Kern (SPD) tritt 2020 gegen Amtsinhaber Thomas Kufen (CDU) an
Schon der Start ist ein Rohrkrepierer: SPD-Basis in Essen völlig überrascht - Oliver Kern soll OB werden

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um...

  • Essen-Steele
  • 25.01.19
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Politik
Volltreffer! Der neue Krayer SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Bezirksbürgermeister Gerd Hampel (links) konnte mit Sigmar Gabriel einen der besten Neujahrsempfangs-Gastredner der vergangenen Jahre begrüßen.
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Gastredner Sigmar Gabriel in Top-Form bei der SPD am Kamblickweg
Essen-Kray, Rathaus: Siggi und die Sozi-Seele

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

  • Essen-Steele
  • 21.01.19
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Politik

Hauptausschuss hat entschieden
"Brücker Kreisel" für Kettwig

"Brücker Kreisel" – so soll der neue Kreisverkehr in Kettwig heißen. Das entschied der Hauptausschuss in seiner Sitzung am Mittwoch. Die Bezirksvertretung IX hatte die Kettwiger Bevölkerung gebeten, Namensvorschläge für den neuen Kreisverkehr in Kettwig einzureichen. 80 Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern waren eingegangen, aus denen die Bezirksvertretung drei Namensvorschläge auswählte: Die Vertreterinnen und Vertreter entschieden sich schließlich für die Namen "Brücker Kreisel",...

  • Essen-Kettwig
  • 17.01.19
  • 32× gelesen
Politik

Umfassende Aufklärung gefordert nach tödlicher Hundeattacke auf Rehkitz
Tierschutzpartei: Maßnahmenkatalog der Stadtverwaltung gegen Hundeübergriffe auf Wild

Nachdem bekannt wurde, dass in Kettwig ein Rehkitz von einem Jagdhund zu Tode gehetzt und gebissen worden ist, fordert die Tierschutzpartei im Rat der Stadt Essen eine umfassende Aufklärung des Vorfalls. "Angesichts der massiven Zunahme derartiger Vorfälle muss die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ordnungsbehörden des Weiteren einen Maßnahmenkatalog gegen Hundeübergriffe auf Wildtiere zeitnah vorlegen sowie ein Konzept zu dessen konsequenter Umsetzung," so Elisabeth-Maria...

  • Essen-Kettwig
  • 07.01.19
  • 60× gelesen
Politik

Urteil des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen
Fahrverbot für Diesel auf der A40

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.18
  • 571× gelesen
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Politik
So wie bis zum Jahr 2000 auch in Essen können Bürger an Kompostierungsanlagen anderer Kommunen Kompost erwerben.

Grüne regen an: Essen soll wieder eine Kompostierungsanlage bekommen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

  • Essen-Süd
  • 26.10.18
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Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
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Politik

Stadtwerke Essen erhöhen den Erdgaspreis zum 1. Januar

Nach sechs Jahren erhöhen die Stadtwerke Essen erstmals wieder den Preis für Erdgas. Die Erdgaspreise in Deutschland steigen auf breiter Front. Grund dafür sind gestiegene Beschaffungskosten für Erdgas an den Handelsmärkten und angehobene Netzentgelte. „Leider sind auch wir diesmal nicht in der Lage, die Bewegungen am Energiemarkt zu kompensieren“, erklärt Dirk Pomplun, Pressesprecher der Stadtwerke Essen. „Aus diesem Grund müssen auch wir unsere Erdgaspreise erstmalig seit sechs Jahren...

  • Essen-Süd
  • 24.10.18
  • 81× gelesen
Politik
SPD-MdB Dirk Heidenblut. Foto: Archiv

Nachgefragt beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut: Krankenkassen-Beiträge - endlich wieder "halbe-halbe"!

Seit wenigen Tagen ist es amtlich: Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz beschlossen. Was steckt eigentlich drin? Das wollten wir vom Essener SPD-Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker Dirk Heidenblut wissen. Herr Heidenblut, der Name des neuen Gesetzes im Gesundheitsbereich, Versichertenentlastungsgesetz, klingt ja schon mal gut, aber hält er, was er verspricht? Ganz eindeutig: ja. Jeder gesetzlich Versicherte zahlt ab 01.01.2019 weniger für seine...

  • Essen-Steele
  • 23.10.18
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Politik
Über Bauprojekte etc. (hier ein Beispiel aus Rüttenscheid, Vivawest an der Wittekind- und Walpurgisstraße) berichtet das neue Portal.

Schnell-Finder nicht nur für B-Pläne: Neue Informationsplattform der Stadt Essen

Wer nicht vom Bagger nebenan überrascht werden will, informiert sich besser rechtzeitig über Baupläne im Stadtteil. Das ist jetzt leichter geworden, denn die Stadt Essen bietet ab sofort eine umfangreiche Informations- und Serviceplattform zu den Themen Planen, Bauen und Wohnen auf www.essen.de an. Zwar muss, wer etwas ganz Bestimmtes sucht, noch immer seinen Weg von einem Klick zum nächsten gehen. Doch er findet ihn. Geht es beispielsweise um den Bebaungsplan Wittekind-/Walpurgisstraße,...

  • Essen-Süd
  • 23.10.18
  • 167× gelesen
Politik

Personalrat kritisiert Klinik-Verwaltung wegen angeblicher nicht Umsetzung von Absprachen

Der Personalrat des Uniklinikums Essen kritisiert die Verwaltung sowie den Vorstand der Klinik. Laut einer Erklärung des Personalrats legten die Verantwortlichen des Klinikums die erstreiten Neuregelungen so aus, dass es in vielen Bereichen zu keinen Verbesserungen käme. "Nach wie vor aber legt der Vorstand die Vereinbarung so aus, dass er bzw. die Leitungen aufgrund von pflegerischer und medizinischer Einschätzung entscheiden können", so der Personalrat des Uniklinikums. Die Vereinbarung...

  • Essen-Süd
  • 16.10.18
  • 252× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.784× gelesen
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Politik
Entlang des größten Teils der Frankenstraße auf Bredeneyer Gebiet sollen, so die Stadtverwaltung, Radfahrer einen eigenen Fahrstreifen erhalten.

Eigener Fahrstreifen: Radfahrer sollen auf der Frankenstraße bald besser unterwegs sein

Umstellen müssen sich Autofahrer auf Bredeneyer Gebiet der Frankenstraße, wenn die Stadtverwaltung ihre Pläne umsetzen kann. Denn die sehen vor, dass auf dem Streckenabschnitt zwischen Berenberger Mark und Stadtwaldplatz zum größten Teil nur noch ein Fahrstreifen pro Richtung für den motorisierten Verkehr verbleibt. Dafür erhalten Radfahrer einen eigenen Streifen. Linksabbiegespuren werden allerdings in beiden Richtungen erhalten. Auf diesem Abschnitt der Frankenstraße werden täglich ca....

  • Essen-Süd
  • 10.10.18
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Politik
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"Der Tod ist ein Meister aus Essen" - 200 Menschen kamen zur "No Nato" Demo

Am Samstag kamen circa 200 Menschen zur Demonstration gegen die geplante Nato Konferenz in der Messe Essen. Redner von Grüne, SPD und Linke sprachen sich gegen die Konferenz im städtischen Eigenbetrieb aus.  "Krieg wird nicht mehr erklärt. Er wird fortgesetzt", sagte Bernhard Trautvetter, einer der Initiatoren der Demonstration, am Anfang der Kundgebung und erntete Applaus. Circa 200 Menschen versammelten sich so "zwei vor zwölf" vor dem RWE Turm. Der Startort wurde aus Solidarität mit den...

  • Essen-Nord
  • 08.10.18
  • 132× gelesen
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 685× gelesen
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Politik

Wie vertreibe ich meine Wähler und zerstöre die Natur

Seit nun mehr über 7 Jahren versuchen einzelne Ratsmitglieder die alte Tennisanlage in Essen Kettwig Ickten in Bauland zu verwandeln. 7 Jahre lang habe sich die Bürger erfolgreich zum Schutz der Natur gewehrt. Jetzt ist es dem Rat der Stadt mit Unterstützung unseres Oberbürgermeisters gelungen durch Tricks und der Unwahrheit diese Umwidmung zu beschließen. In einer kurzen Einleitung wurde zu TOP 24 durch OB Kufen lapidar mitgeteilt alles ist Prima niemand hat was dagegen und auch die...

  • Essen-Kettwig
  • 04.10.18
  • 69× gelesen
Politik
Bernhard Trautvetter ist Mitglied im Essener Friedensforum und parteilos.
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Essener Nato-Konferenz: "Es geht um Manipulation der öffentlichen Meinung"

Am 06. Oktober findet vom Bündnis "No NATOm Krieg", ab 11:58 am RWE Turm startend, eine Demonstration gegen die Essener Nato-Konferenz statt. Ich sprach mit Bernhard Trautvetter, Mitglied des Essener Friedensforums, über die Konferenz des Joint Air Power Competence Centre (JAPCC), die Demonstration, die Gegenproteste und die Reaktion der Stadt Essen. Michael Mahler: Herr Trautvetter, was macht die Nato in Essen? Bernhard Trautvetter: Die Nato-Einrichtung Joint Air Power Competence...

  • Essen-Süd
  • 02.10.18
  • 320× gelesen
Politik

Bochum verkauft RWE Aktien - folgt bald auch Essen?

Wie der Westen berichtete, verkauft die Stadt Bochum ihre 6,6 Millionen Anteile an RWE. Geraten damit auch Dortmund und vor allem Essen unter Druck, ihre Aktienanteile zu verkaufen? Im nichtöffentlichen Teil der letzten Bochumer Stadtratssitzung, entschloss sich der Stadtrat fast Einstimmig, seine 6,6 Millionen Anteile in drei Tranchen für circa 15 Euro pro Aktie zu veräußern. Die Stadt Essen lies vor wenigen Wochen noch über eine Pressesprecherin verlautbaren, dass die Verwaltung und der...

  • Essen-Nord
  • 01.10.18
  • 218× gelesen
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Politik
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"Kein Profit auf Kosten der Natur" - Demonstration in Essen

Etwa 100 Protestierende zogen heute ab 17 Uhr vom RWE Turm durch die Innenstadt, um auf die Rodung des Hambacher Forstes aufmerksam zu machen. Die Proteste wurden von Fossil Free Essen und der Klimavernetzung Ruhr organisiert. Der Energiekonzern lässt den Hambacher Forst seit mehreren Wochen unter großem Polizeieinsatz räumen, um den Wald zu roden. "Kein Profit auf Kosten der Natur, der Hambi bleibt" steht auf einem der vorderen Transparente. Ewa 100 Personen machten sich Freitag...

  • Essen-Süd
  • 28.09.18
  • 164× gelesen
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 763× gelesen
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Politik
Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Fotos Janz
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TalentTage Ruhr: VKJ-Zeitungswerkstatt-Interview mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut - „Wir müssen zu den ursprünglichen Zielen der SPD zurückkehren!“

Im Zuge der „TalentTage Ruhr“ (Stiftung TalentMetropole Ruhr) organisierte der VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., eine „Zeitungswerkstatt“ für Jugendliche. Bei diesem Projekt bekamen die Teilnehmer die Chance, Politiker zu interviewen. Joyce Dufour, Milan Braasch und Daniel Bade führten ein Gespräch mit dem Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. Was hat Sie dazu bewegt, in die Politik zu gehen? Ich war als Jugendlicher auf einer...

  • Essen-Süd
  • 27.09.18
  • 96× gelesen
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