9 Jahre Montagsdemonstration in Essen werden gefeiert

Am 12. August findet die 446. Essener Montagdemonstration gegen die Hartz-Gesetze statt. Unter dem Motto „Unsere Agenda lautet: Montag ist Tag des Widerstands!“ wird an diesem Tag zugleich das neunjährige Jubiläum der Montagsdemonstration gefeiert.

Neben Redebeiträgen am offenen Mikrofon gibt es diesmal Lieder und andere Kulturbeiträge, eine Mitmachaktion und einen kleinen Imbiss und Getränke. Das Ganze findet von 18 bis 20 Uhr auf der Porschekanzel statt. Im Namen der Essener Montagsdemonstration lädt „Essen steht AUF“ alle Essener dazu ein, mit zu feiern und am offenen Mikrofon ihre Meinung zu sagen.

Die Initiative für die erste Essener Montagsdemonstration am 9. August 2004 ging maßgeblich vom kommunalen Wahlbündnis „Essen steht AUF“ aus. Damals gingen bundesweit Hunderttausende gegen Hartz IV auf die Straße. Die politische Brisanz dieser Bewegung machte im März dieses Jahres Edmund Stoiber deutlich, als er bei einer Jubelfeier für „10 Jahre Agenda 2010“ erklärte:

„Stellen Sie sich mal vor, ich hätte als Unionskanzler diese Positionen und diese Reformen durchzusetzen versucht, dann hätten wir nicht nur Montagsdemonstrationen gehabt …“.

Deshalb wurde einiges unternommen, um diese Bewegung zu spalten und einzudämmen. Trotzdem finden immer noch in rund 100 Städten Montagsdemonstrationen regelmäßig statt. Immer wieder finden neue Menschen zur Montagsdemonstration. Oft kommt von Passanten dann die Frage: Was hat es denn gebracht?

Ich finde, der Kampf hat sich gelohnt. Auch wenn die Hartz-Gesetze (noch) nicht zu Fall gebracht sind, das Potential dazu steckt nach wie vor in dieser Bewegung. Die Montagsdemonstration hat viele Menschen ermutigt, ihre Anliegen kämpferisch und mit langem Atem auf die Straße zu tragen. Viele andere Bewegungen im Land (wie die Stuttgart-21-Gegner) und selbst international haben sich die Montagsdemos zum Vorbild genommen. Nicht zuletzt haben die Montagsdemonstrationen dafür gesorgt, dass die Hartz-Gesetze bis heute weder Akzeptanz in der Bevölkerung finden, noch gleichgültig hingenommen werden.

Mittlerweile gibt es selbst unter den Jobcenter-Mitarbeitern wachsenden Unmut über Hartz IV. Das zeigt besonders der Fall der Hamburger Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann, die als Insiderin deutlich aussprach, wie System Hartz IV funktioniert: indem es die Bezieher ständig demütigt und sie mit Sanktionen in ihrer Existenz bedroht.