Essen-Werden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rot-Grün in Düsseldorf hilft den Städten: 10,5 Millionen Euro für die Stadt Essen

155 Tage nach der Landtagswahl hat der nordrhein-westfälische Landtag am Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der U3-Betreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von insgesamt 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen...

  • Essen-West
  • 16.12.10

Historisches Rätsel

Eine neue Folge! - Einen ganzen Schwung historischer Fotos haben wir unter die Fittiche bekommen. - Und wir möchten Sie nun rätseln lassen: Wo und wann wurde dieses Foto aufgenommen? Ihre Vorschläge? Auflösung folgt demnächst... Und so geht's: Bitte einfach auf das Foto klicken, um dieses zu vergrößern und dann einen Tipp als Kommentar abgeben. Foto: Archiv Stadtspiegel

  • Essen-West
  • 13.12.10
  • 3
Reinhold Schulzki

SPD ehrt Jubilare

Sozialdemokraten feiern Der Vorsitzende der Werdener SPD Reinhold Schulzki lädt die Mitglieder zur diesjährigen Weihnachtsfeier am Mittwoch, 15. Dezember, ab 19 Uhr in den AWO-Treff im Rathaus Werden ein. Traditionsgemäß werden Jubilare geehrt, die Genossen erwarten ein Büffet, Getränke und anregende Gespräche in schöner Atmosphäre. Der Vorstand würde sich freuen, möglichst viele Sozialdemokraten begrüßen zu können.

  • Essen-Werden
  • 09.12.10

Stutenkerl und Glühwein - Sozialdemokraten wärmen Werden auf

Schnell noch die Einkäufe erledigen, fröstelnd durch den Schnee stapfen und schnell nach Hause? Nicht so am Samstag, 11. Dezember. Ab 10 Uhr stehen nämlich die Werdener Sozialdemokraten vor dem Werdener Rathaus und verteilen an ihrem Stand 100 Stutenkerle und leckeren Glühwein an die Bevölkerung!

  • Essen-Werden
  • 09.12.10
Waren ganz begeistert vom Plan, der nun endlich in die Tat umgesetzt werden soll: Dietmar Bückemeyer, Arnold Kraemer, Reinhard Paß und die Lokalpolitiker Dirk Vogt und Klaus Johannknecht (v. li. n. re.). | Foto: maschu
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Was ist bloß los am Ruhrufer? Ruhrverband baut...

Großbaustelle an der Westfalenstraße in Höhe des Freibades! Schweres Gerät hat der Ruhrverband hierhin geordert. Mit Druckluft wird hier entlang der Uferpromenade unterirdisch gebuddelt. Dauern wird die Baumaßnahme etwa drei Jahre – Beeinträchtigungen für Fußgänger und Radfahrer gibt es aber kaum. Den ersten Spatenstich - und damit den Startschuss fürs Großbauprojekt - setzte am Freitag Oberbürgermeister Reinhard Paß. „Wenn Pfützen in der nächsten Zeit mal blubbern, kommt kein Champagner aus...

  • Essen-Werden
  • 07.12.10
  • 1

Deutsche 2. Klasse, 20 Jahre nach der Wiedervereinigung

Seit 20 Jahren ist Deutschland ein "Einig Vaterland" Aber immer noch sind wir von der Einheit weit entfernt. In einer gestern veröffentlichten Meldung zur Entlohnung beim Bundesfreiwilligen-Dienst heißt es auf Focus-Online, zynischerweise unter der Überschrift Zitat: "Mit Einigung auf Gleichbehandlung auch FDP einverstanden" . Der Ministerin zufolge beläuft sich die Obergrenze im Westen somit auf 324 Euro im Monat und 273 Euro im Osten. Mit Anspruch auf Verpflegungsgeld, Kleidungsgeld und...

  • Essen-Werden
  • 19.11.10
Archivfoto eines Polizeieinsatzes.

Angst vor der Terrorgefahr?

Erstmals spricht der deutsche Innenminister Thomas de Maizière von einer konkreten Terrorgefahr. Es gibt ernste Hinweise, dass Ende November Terroranschläge in Deutschland geplant sind. Gefährdet sind alle Orte, an denen sich viele menschen aufhalten, zum Beispiel Bahnhöfe, Flughäfen, aber auch Weihnachtsmärkte. Die Polizei verstärkt überall ihre Präsenz. Auch die Bevölkerung ist zu besonderer Wachsamkeit aufgerufen. Vor allem herrenlose Koffer oder Taschen, aber auch auffälliges Verhalten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.11.10
  • 63
Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales Foto: BMAS

Bundesministerin Ursula von der Leyen zu Gast beim Neujahrsempfang der CDU Burgaltendorf

Auch in diesem Jahr veranstaltet die CDU-Burgaltendorf in den Räumen der Geno Bank Essen, Alte Hauptstraße, wieder ihren traditionellen Neujahrsempfang. Wie bereits in den Vorjahren dürfen sich die Gäste am Donnerstag, 13. Januar, auf einen hochkarätigen Gast freuen. „Wir freuen uns ganz besonders, in diesem Jahr Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, begrüßen zu dürfen. Ihre Zusage zeigt, dass unsere Veranstaltung bundesweite Besachtung findet“, so Manfred Kuhmichel,...

  • Essen-Ruhr
  • 17.11.10
  • 5
Im frisch renovierten Vereinsheim gab es gute Gespräche. v.l.: Ratsherr Hanslothar Kranz, Jugendleiter Markus Bäcker, Vorsitzender Hans-Jürgen Koch, 2.Bezirksbürgermeister Reinhold Schulzki.

Gute Gespräche: SC Werden-Heidhausen bedankte sich bei BV

Herzlich bedankte sich der SC Werden-Heidhausen bei lokalen Politikern. Durch die 5.000 Euro der Bezirksvertretung IX wurde auf der Sportanlage „Am Volkswald“ die Renovierung des Clubhauses ermöglicht. Das frisch gestrichene „Josef-Bäcker“- Vereinsheim glänzte, neue Dachrinnen lassen die Zuschauer nun nicht mehr im „Regen stehen“. Bei einem kleinen Imbiss gab es gute, konstruktive Gespräche. SC-Vorsitzender Hans Jürgen Koch und Jugendleiter Markus Bäcker wollten Danke sagen, stellten auch die...

  • Essen-Werden
  • 16.11.10

Historisches Rätsel

Eine neue Folge! - Einen ganzen Schwung historischer Fotos haben wir unter die Fittiche bekommen. - Und wir möchten Sie nun rätseln lassen: Wo und wann wurde dieses Foto aufgenommen? Ihre Vorschläge? Auflösung folgt demnächst... Und so geht's: Bitte einfach auf das Foto klicken, um dieses zu vergrößern und dann einen Tipp als Kommentar abgeben. Foto: Archiv Stadtspiegel

  • Essen-West
  • 15.11.10
InnovationCity Bottrop. Klingt komisch, ist aber so. Mit einem "mutigen" und "zielgruppenorientierten" Konzept konnte die 117.000 Einwohner starke Stadt überzeugen.
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"Für ein neues Ruhrgebiet" - Bottrop wird InnovationCity - Essener Westen und Norden gehen leer aus - erste Reaktionen von OB Paß

Bottrop wird zur InnnovationCity. Mit ihrer Bewerbung setzte sich die Stadt gegen die Finalkonkurrenz aus Bochum, Gelsenkirchen/Herten, Essen und Mülheim durch. Der Lohn: Das Pilotgebiet im Süden der Stadt erhält innerhalb der nächsten zehn Jahren ein neues, umweltfreundlicheres Gesicht . „Bottrop ist ein typisches Stück Ruhrgebiet“, erklärte der Vorsitzender der InnovationCity-Jury, Manfred Fischedick, bei der Präsentation der Gewinnerstadt im Erich-Brost-Pavillon auf Zollverein. Weiterhin...

  • Essen-Nord
  • 04.11.10
  • 1

Schrott für die Jugendarbeit

Das Jugendzentrum Papestraße wird im März 2011 geschlossen - und die Weststadthalle zum neuen Jugendzentrum. Obwohl die Umbau-Arbeiten noch nicht begonnen haben, versichert die Stadt einen nahtlosen Übergang. Wer mag das glauben? Abgesehen davon, dass der neue zentrale Standort für Kinder- und Jugendarbeit mehr als fraglich ist, darf auch der Zeitplan in Frage gestellt werden. Jugendarbeit gehört in die Stadtteile - wie zum Beispiel ins Apostel-Jugendzentrum in Frohn­hausen, nicht mitten in die...

  • Essen-West
  • 04.11.10
Stephan Sülzer ist für die CDU Heidhausen in die Bezirksvertretung eingezogen.

Stephan Sülzer, der neue Mann in der Bezirksvertretung

In der Bezirksvertretung geht es um das, was vor der Haustür passiert. So ist es konsequent, dass Sarah Gössel ihren Sitz im Ortsparlament aufgab, als sie nach Mülheim verzogen ist. Stephan Sülzer ist für sie und die CDU Heidhausen nun nachgerückt und wurde am Dienstag frisch ins Amt eingeführt. Die erste Sitzung lies er noch ruhig angehen: „Ich habe erstmal reingeschnuppert, mir alles angehört und ich fand es sehr interessant“, erzählt er. Er ist aber auch ein bisschen ins kalte Wasser...

  • Essen-Werden
  • 03.11.10
Angela Merkel ist besorgt | Foto: Foto: Imago

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  • 2
Sicherheitsrisiko Zechenfest? Die Stiftung Zollverein musste sich kurzfrisitg mit den neuen Bestimmungen auseinandersetzen. Erst kurz vor Festbeginn lagen die Unterlagen in voller Gänze vor. | Foto: Archivfoto: Gohl

Sicherheitsrisiko Stadtteilfeste? Nach Duisburg und NRW-Erlass reiben sich Veranstalter an neuen Bestimmungen.

Es sollte ein rauschendes Fest werden - doch die Loveparade in Duisburg mündete in einer Tragödie. Bei einer Massenpanik kamen 21 Partygänger ums Leben, zahlreiche Besucher wurden verletzt. Um das Risiko derartiger Unglücksfälle zukünftig zu minimieren, fordert das Innenministerium des Landes NRW höhere Sicherheitsstandards. Nicht ohne Folgen auch für Essener Stadtteilfeste... Von Sabine Pfeffer und Patrick Torma Die Vorbereitungen zum Zechenfest im September auf Zollverein waren schon...

  • Essen-Nord
  • 02.11.10

SC Werden-Heidhausen bedankt sich bei BV

Aufgrund der großzügigen Zuwendung der Bezirksvertretung IX konnten auf der Sportanlage „Am Volkswald“ diverse Verbesserungsmaßnahmen, besonders die Renovierung des Clubhauses, ermöglicht werden. Dafür möchte der SC Werden-Heidhausen am Sonntag, den 14. November, um 14 Uhr im Rahmen eines Beisammenseins in seinem „Josef-Bäcker“- Vereinsheim Dank sagen. Hierzu wurden die Mitglieder der Bezirksvertretung und die örtlichen Ratsherren eingeladen, bei einem kleinen Imbiss ist auch Zeit für das...

  • Essen-Werden
  • 02.11.10
Der Jubel der Stadionbefürworter  darf wieder aufbranden: In seiner letzten Ratssitzung als Stadtdirektor konnte Christian Hülsmann (CDU, hier mit Mütze) eine breite Mehrheit für die GVE-Pläne begeistern. | Foto: Archivfoto: Michael Gohl

Neubau jetzt! Rat segnet GVE-Pläne ab - Stadioneröffnung in 30 Monaten?

Für RWE-Fans scheint die lange Zeit des Hoffens und Bangens vorbei zu sein: Am Mittwoch segnete der Rat der Stadt die GVE-Pläne hinsichtlich des Stadionneubaus ab. Eine breite Mehrheit aus SPD, CDU, FDP und Grüne befürwortete schließlich den von der städtischen Grundstückverwaltung vorgestellten Fahrplan. „Wir freuen uns, dass wir endlich loslegen können“, kommentiert GVE-Pressesprecher Markus Kunze die Entscheidung. Im Frühjahr 2011 sollen die Arbeiten am Hochbau beginnen; eingeplant ist eine...

  • Essen-Nord
  • 28.10.10

Runder Tisch "Grüne Harfe"

Was kochte in den letzten Wochen doch die Diskussion um eine mögliche Bebauung mit Managerwohnungen für ThyssenKrupp an der Grünen Harfe in Heidhausen hoch! Die einen (vor allem CDU und FDP) wollten das Verfahren beschleunigen und mit den Planungen beginnen, die anderen (SPD, Teile der Grünen, EBB) wollten eine Bebauung verhindern. In der heutigen Ratssitzung sollte darüber abgestimmt werden. Doch die Betonung liegt auf sollte. Sehr spontan einigten sich nämlich alle im Rat vertretenen...

  • Essen-Werden
  • 27.10.10

Parken: Jetzt wird‘s teuer...

„Der öffentliche Parkraum soll das Kurzzeitparken abdecken, während für längere Aufenthalte das Parken in den Parkhäusern favorisiert wird.“ - Das ist die verkündete Idee hinter dem neuen Parkgebührenkatalog. Klingt gut. Ist auch gut. Weil sonst Dauerparker die Plätze gnadenlos besetzen würden. Geht aber auch billiger. 2,70 Euro für 90 Minuten im Innenstadtkern? - Da darf das böse Wort „Abzocke“ durchaus einmal in den erstaunten Mund genommen werden. Zumal: Rund eine Million Euro Mehreinnahmen...

  • Essen-West
  • 26.10.10
Zerstörtes Fußballtor

Ist der Vandalismus auf unseren Kinderspielplätzen zu stoppen?

Jüngstes Beispiel für Vandalismus ist der Kinderspielplatz am Stakenholt in Vogelheim. Erst im Jahr 2008 wurde auf dem Spielplatz ein Mini-Spielfeld aus der Aktion „1000 Mini- Spielfelder“ des Deutschen Fußball Bund am Stakenholt eingerichtet. Viele Kinder nutzen seit dem Täglich dieses Spielfeld und es macht ihnen viel Freude. Doch in der letzten Nacht wurden die Netze fürs Tor und der Ballfangzaun durch Vandalen zerschnitten und einfach ins angrenzende Gebüsch geschmissen. Die Kinder, die...

  • Essen-Werden
  • 15.10.10

SauberZauber Hauptbahnhof

Essen ist die Stadt von SauberZauber und pico-bello. Seit 2004 setzen sich Ämter und Tochtergesellschaften der Stadt gemeinsam mit zahlreichen Bürgern für eine saubere Stadt ein. Gute Idee. Neil Armstrong betrat bereits 1969 als erster Mensch den Mond. - 33 verschüttete Bergleute wurden jüngst aus 600 Metern unter der Atacama-Wüste gerettet. Super Leistung. Und dann das: Das neue Pflaster an den Bahnhofsvorplätzen ist so schrottig, dass es nun zweimal täglich von Hand und per Hochdruckreiniger...

  • Essen-West
  • 15.10.10
  • 1

Die Luxus-Richtlinie von Schilda

Ein Wunder ist geschehen: Die Stadt packt ihre geplante „Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Straßenraum“ wieder zurück in die Schublade. Ursprünglich sollte die neue Richtlinie regeln, welche Mindeststandards zum Beispiel für Straßencafés gelten sollten. Plastikstühle: verboten. Heizpilze: verboten. Bierzeltgarnituren: verboten. Willkommen im Dorfe Schilda. Die Stadt sieht - gezwungenermaßen - tatenlos zu, wie sich die Innenstadt zu einem Eldorado der Ein-Euro-Shops...

  • Essen-West
  • 14.10.10

Von Maik Teuber. Kiosk Pächter aus Essen zum Thema: EU Rauchverbot - Der Umsatzkiller eines Kiosk

Seien wir mal ehrlich. Jeder weiß, dass das Rauchen schädlich sein kann. Und das nicht seid vorgestern, sondern seit Jahrhunderten. Die heutige, fast schon militante Jagd auf die Raucher grenzt schon an Diskriminierung. Jetzt ist einem der (Über)bezahlten EU Kommissare eine neue Frechheit eingefallen. 1) Alle Zigaretten sollen im Kiosk ihres Vertrauens in die Ladentheke weggesperrt werden. 2) Alle Tabakschachteln sollen Weiß werden ohne Aufdruck. 3) Sie als Kunde dürfen sich von einem...

  • Essen-Werden
  • 12.10.10
  • 2
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Ärgernis Bahnübergang Markt und Poststraße

Die SPD – Fraktion hat in der Sitzung der Bezirksvertretung am 07.09.2010 den folgenden Antrag gestellt. „Die Bahnübergänge am Kupferdreher Markt und an der Poststraße werden seit Sperrung der Prinz - Friedrichstraße bzw. Freigabe Bahnübergang Poststraße "Von Hand" betrieben. Mitarbeiter im Aufrage der Bahn sperren mit Bändern den Übergang, wenn ein Zug angekündigt ist. Die Sperrzeiten scheinen deutlich länger zu sein, als zu der Zeit, als noch mit Halbschranken gearbeitet wurde. Gelegentlich...

  • Essen-Werden
  • 11.10.10
  • 24

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