Grüne Ratsfraktion Essen

In Essen sollen Bioabfälle besser verwertet werden als bisher - von privat und vor allem von der Stadt. Das wünschen sich die Grünen und stellen einen entsprechenden Antrag im Umweltausschuss.  Am 6. November berät das Gremium über den Antrag der Ratsfraktion, die Verwaltung mit der Prüfung verschiedener Möglichkeiten zu beauftragen. Ins Gespräch bringen die Grünen eine Pflicht-Biotonne zumindest für bestimmte Stadtbezirke, verbunden mit einer Gebührensenkung, um einen besseren Anreiz zu...

Dem dramatischen Insektensterben soll ein Stück weit Einhalt geboten werden. Das ist Ziel eines Antrags, den die Grüne Ratsfraktion am 6. März im Umweltausschuss einbringt. Stimmt der Rat am 21. März zu, wird es demnächst in Essen mehr blühende Wiesen statt öder Rasenflächen geben. Verwaltung soll auch gegen Pestizideinsatz aktiv werden Viele Verkehrsinseln erfreuten schon im vergangenen Jahr der Grünen Hauptstadt Autofahrer und Passanten durch ihre bunten Blüten. Dort und in vielen anderen...

Angesichts der Pläne für einen Neubau des Stadtbades Borbeck an der Germaniastraße im Stadtteil Borbeck erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne habe viel Sympathie für den Neubau des Stadtbades Borbeck an der Germaniastraße. Nicht zuletzt aufgrund der Schließung des Nöggerathbades und des Oase-Schwimmbades fehlt es im Essener Nordwesten an Schwimmmöglichkeiten. Fünf Jahre nach der Erstellung des letzten Bäderkonzeptes ist es allerdings...

Die Zahl einzuschulender Kinder, wie auch die Gesamtschülerzahl wächst nach langem Rückgang wieder. Seit geraumer Zeit ist aber ein grotesker Trend im Anmeldeverhalten der Eltern zu verzeichnen, dem aus Gründen der Bildungsgerechtigkeit dringend gegengesteuert werden muss. Während der Zahl der Katholiken unter den EinwohnerInnen Essens seit Jahren abnimmt, steigt der Run auf die Konfessionsschulen. In der aktuellen Bevölkerungsstatistik vom März 2016 gibt es unter den 569075 Essener BürgerInnen...

Anlässlich der Befassung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung mit den Plänen zur Revitalisierung von Gewerbeflächen im Essener Norden und Bottroper Süden am 17. September erklärt Christoph Kerscht, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Durch die Nutzbarmachung von Industriebrachen im Bereich der nationalen Kohlereserve und längs des Rhein-Herne-Kanals gewinnt die Stadt viel Platz für Industrie und Gewerbe, ohne dafür wertvolle Grünflächen zu opfern....

Grüne: Forderungen des Tierschutzvereins nach mehr finanzieller Unterstützung durch die Stadt Essen sind nachvollziehbar Angesichts der Kündigung des Tierheim-Vertrages mit der Stadt Essen durch den Essener Tierschutzverein zum 30.6.2015 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir haben volles Verständnis für die Kündigung des Tierheim-Vertrages seitens des Essener Tierschutzvereins. Seit Monaten sitzen die Stadtverwaltung und die große Koalition das Thema aus....

Grüne Ratsfraktion warnt davor, Geschäftsführer Hillebrand zum Bauernopfer zu machen Das Stadion Essen an der Hafenstraße, von dem hauptsächlich Rot-Weiss Essen und im kleineren Maße auch die SGS-Frauenfußball für die Bundesligaspiele profitieren, ist eine erheblich teureres Projekt für die städtische Immobilientochter GVE geworden, als lange zugegeben. Dem RWE-Verein unter Löschung vieler Altschulden wieder erfolgreiche Zukunftsperspektiven zu eröffnen, war aber auch ausdrückliches Ziel...

Ratsherr Ahmad Omeirat sieht Bundesratsbeschlüsse als Schritt in die richtige Richtung Der Bundesrat hat letzten Freitag zahlreiche Nachbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts von Geduldeten beschlossen. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, integrationspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die Beschlüsse des Bundesrates zur Ausweitung des Bleiberechts von Geduldeten sind ein Schritt in die richtige Richtung. Ich begrüße das geplante eigenständige...

Zahlreiche Oberhausener Verbände, Organisationen und Institutionen unterschiedlicher Art haben sich aus der Überzeugung zusammengeschlossen, für ein wichtiges Infrastrukturprojekt im Sinne der Stadt und der Region einzutreten. Straßenabhnlinie 105 von Frintrop nach Oberhausen verlängern! Beim Kampf um die seit Jahrzehnten geplante und kurzfristige wieder gefährdete Verlängerung der Linie 105 von Frintrop nach Oberhausen dürfen die EssenerInnen unsere Nachbarstädter nicht allein lassen. Ihr...

Eigentlich sollte die folgende Aussage eine Selbstverständlichkeit sein: „Der Schulausschuss der Stadt Essen spricht sich für den weiteren Ausbau und die Sicherung der Gemeinschaftsgrundschulen in den Stadtteilen aus. In diesem Sinne begrüßt der Schulausschuss das Vorhaben der NRW-Landesregierung, die Umwandlung von Bekenntnisgrundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen zu erleichtern.“ Leider wurde dieser Antrag der Grünen im Schulausschuss nur von der Kollegin der Linken unterstützt und von der...

Fälschung der Personalakte bei der EBE Angesichts der nun bekannt gewordenen Fälschung der Personalakte des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) dringt die grüne Ratsfraktion auf weitere Aufklärung des EBE-Skandals im Finanzausschuss, im Rat der Stadt Essen sowie im EBE-Aufsichtsrat. Die grüne Ratsfraktion hat deshalb das Thema „Aufklärung der EBE-Affäre“ als aktuelle Stunde für die Ratssitzung am 29. Oktober angemeldet. Dazu erklärt Hiltrud...

In Vogelheim und Altenessen brauchen wir keine Nachwuchskaderschmiede der muslimisch-türkischen Gülen-Bewegung. Bereits seit Monaten gibt es im Essener Norden kritische Gedankenspiele darüber, welche Folgen es haben könnte, wenn ein vom dem Duisburger "Rhein-Ruhr-Bildungsverein" geplantes privates Gymnasium erfolgreich die Genehmigung zum Betrieb einer "privaten Ersatzschule" erhalten sollte. Dieser Bildungsverein würde nach eigener Bekundung seine Schule nach deutschem, bzw. dem Schulrecht von...

Rolf Fliß, GRÜNER Ratsherr: Neue Straßenbahn sollte Ikea und das Essener Stadion erschließen Die grüne Ratsfraktion unterstützt die von EVAG-Chef Michael Feller gegenüber der Lokalpresse geäußerte Forderung nach besserer Einbindung des Nahverkehrs bei der städtebaulichen Entwicklung des nördlichen Krupp-Gürtels. Dazu erklärt Rolf Fliß, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die Erschließung des nördlichen Krupp-Gürtels sowie des Essener Stadions durch eine neue Straßenbahnlinie...

Kommentar der grünen Ratsfraktion zum Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2013 Anlässlich der Vorstellung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2013, der eine Wertkorrektur der städtischen RWE-Aktien von einem Kurswert von rund 76 Euro auf rund 27 Euro je Aktie enthält, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Zunächst einmal sind wir erfreut, dass wir unser Ziel einer Reduzierung des Defizites der Stadt Essen trotz...