Asyl

Deutschland ist weg vom Fenster. Nachdem die deutsche Nationalmannschaft am Mittwoch mit einer historischen Niederlage aus dem Turnier ausgeschieden ist, sind viele Fußballfans ratlos. Der Traum ist aus. Claus Strunz von SAT.1 geht aber noch weiter. Für ihn ist der Fußball "ein Spiegelbild der Gesellschaft – in guten wie in schlechten Zeiten". In einem Kommentar vom Mittwoch sieht der Moderator beim "Frühstücksfernsehen" Parallelen zwischen dem historisch schlechten Abschneiden der deutschen...

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

Am Mittwoch, den 10. Mai 2017 um 20.00 Uhr, in der Kreishandwerkerschaft im Haus des Handwerks. Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Jutta Eckenbach und Matthias Hauer (beide CDU) sucht der Bundesinnenminister den Dialog mit den Essener Bürgerinnen und Bürgern. Alle Interessierten sind herzlich zu der Diskussion eingeladen. Kurz vor der Landtagswahl und mit vorausschauendem Blick auf die Bundestagswahl im September erläutert Dr. Thomas de Maizière die Innenpolitik der Bundesregierung und...

Horst Seehofer zeigt sich zufrieden und hofft darauf, dass dem Flug vom vergangenen Mittwoch weitere folgen werden. 34 Männer ohne Chance auf Asyl in Deutschland wurden am 14. Dezember nach Afghanistan abgeschoben, einige von ihnen waren verurteilte Straftäter. Kritiker bezweifeln die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme: Das Herkunftsland sei nicht sicher. Eigentlich sollten an diesem Morgen 50 Personen aus Deutschland ausgewiesen werden, 16 von ihnen waren allerdings nicht mehr auffindbar. Trotz...

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

Nach dem Höchsstand der Flüchtlingszahlen in Essen mit 5968 Anfang Juni sind die Zahlen stark zurück gegangen. Daher fordert das EBB eine weitere Reduzierung der Neubaupläne für Flüchtlingsunterkünfte. Udo Bayer: „Pläne für Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße aufgeben!“ Angesichts der weiterhin rapide sinkenden Flüchtlingszahlen, die allein seit der letzten Ratssitzung vor drei Wochen von 4.049 auf aktuell 3.679 Flüchtlinge (Stand 19.10.2016) um fast 400 zurückgegangen sind, fordert...

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

Billiger Populismus der CDU-Fraktion Die Forderung von CDU-Fraktionsvize Dirk Kalweit an die Landesregierung, städtische Flüchtlinge in der Landeserstaufnahmeeinrichtung am ehemaligen Kutel-Gelände in Fischlaken unterzubringen, weist die Ratsfraktion der Grünen in aller Deutlichkeit zurück. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion: „Diese Forderung entbehrt nicht nur jeder rechtlichen Grundlage. Eine dauerhafte Unter-bringung von...

Der bewegende Dokumentarfilm “Trapped By Law” greift das Schicksal zweier Roma-Brüder auf, die in Essen als Asylbewerber aufgewachsen sind. Der jüngere Bruder Selami wurde in Essen geboren, der ältere Bruder Kefaet kam mit vier Jahren nach Deutschland. 2010 werden beide in den Kosovo abgeschoben: Ein Land, das ihnen völlig unbekannt war, getrennt von den Geliebten. Über circa drei Jahre zeichnet der Regisseur Sami Mustafa ein intimes Porträt zweier Brüder, die ihre Heimat verloren haben und auf...

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

Die Bundesregierung plant die Wiedereinführung der Residenzpflicht im Rahmen des Asylpaketes II für anerkannte Flüchtlinge. Jutta Eckenbach: „Ich unterstütze diese Forderung der Bundesregierung und halte die Änderungen für dringend geboten. Leider hat die Entwicklung nach der Aufhebung der Residenzpflicht gezeigt, dass diese Entscheidung falsch war. Im Rahmen des Rechtsstellungsverbesserungsgesetz, welches zum 1.1.2015 in Kraft getreten war, wurde die Residenzpflicht für Asylsuchende und...

Nach zwei erfolgreichen Seminaren zur Flüchtlingshilfe, die zügig ausgebucht waren, gibt es ein neues Angebot. Es gibt großen Bedarf an fundierten Informationen, konstruktiver Auseinandersetzung und Austausch über dieses zentrale Die GRÜNEN planen am 17. 1. von 13.00 bis 17.00 Uhr wieder einen halbtägigen Workshop zur Qualifikation von ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer*Innen. Thematisch sollen z.B. Fluchtgründe und die allgemeine Situation in der EU und Deutschland besprochen werden. Es geht um...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragte in der Dezembersitzung des Rates eine neue Überprüfung von Flächen und Gebäuden zur Unterbringung von Flüchtlingen in feste Bauten ab dem kommenden Jahr und lehnt ausdrücklich die von der Verwaltung vorgeschlagenen Flächen in Landschaftsschutzgebieten und in landwirtschaftlicher Nutzung ab. „Die Freien Demokraten in Essen bekräftigen das Ziel, die derzeitigen Zeltdörfer aufzugeben, geben der Verwaltung allerdings Gegenvorschläge zur Prüfung...

Am Sonntag, 15. November (11.00 – 13.00 Uhr im Courage-Zentrum, Goldschmidtstr. 3) findet das nächste kommunalpolitisches Frühstück von „Essen steht AUF“ statt. Thema der politischen Diskussionsveranstaltung ist die Herausforderung der Flüchtlingskrise sowie aktuelle Fragen der gesellschaftlichen Polarisierung zwischen Willkommenskultur und subtilen Ängsten, die zunehmend geschürt werden. In einer aktuellen Stellungnahme befasst sich das kommunale Wahlbündnis mit den Auswirkungen der...

Der Strom der Flüchtlinge, die noch in diesem Jahr nach Deutschland kommen, reißt nicht ab. Schier überfordert von der Situation ist die Stadt Essen, ein Zeltdorf nach dem anderen wird in den nördlichen Stadtteilen aus dem Boden gestampft. Jetzt gibt die Stadt die Info-Termine für die Einrichtungen Bonifacius- und Erbslöhstraße sowie für den Standort Mathias-Stinnes-Stadion in Karnap bekannt. „Die Leute haben große Angst“, berichtet Stephan Duda, Vorsitzender der SPD-Karnap. Über Infostände hat...

Am 11. September werden die GRÜNEN mit Ihrer OB-Kandidatin Gönül Eğlence die neu gegründete Kleiderkammer für die Flüchtlingsunterkünfte im Nordviertel mit Kleiderspenden beliefern. Dazu erklärt Gönül Eğlence: „Wir haben unsere Geschäftsstelle am Kopstadtplatz 13 für die Annahme von Kleiderspenden zur Verfügung gestellt. Sie dient als zusätzliche Möglichkeit, nicht mehr gebrauchte Kleidung für Flüchtlinge und Schulsachen wie Tornister, Hefte, Stifte usw. bei uns abzugeben. Dieses Angebot gilt...

Das Geheimnis ist gelüftet: Am Freitagnachmittag stellte der Verwaltungsvorstand der Stadt das neue Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern vor. Der Plan sieht - neben der gezielten Unterbringung in Wohnungen – 14 Standorte für Übergangswohnheime vor. Damit will Essen den gestiegenen Asylbewerberzahlen Rechnung tragen. „Über 1.080 Plätze verfügen wir derzeit, wir gehen von einem Bedarf von 1.800 Plätzen für den Winter 2014/15 aus“, rechnet Sozialdezernent Peter Renzel vor. Notwendig sind...

„Asyl in Altenessen?“, fragte der Nord Anzeiger in der vergangenen Samstagsausgabe. Nach Nord Anzeiger-Informationen sollte ein Grundstück am Stauderkreisel als einer von rund 36 potenziellen Standorten für Asyl-Neubauten in Frage kommen. Ein gutes Dutzend neuer Wohnunterkünfte für 30 bis 150 Menschen sollen über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden. Wie sich herauskristallisiert, schafft es der Stadtteil Altenessen wohl nicht in die engere Auswahl. Altenessen-Süd scheint ohnehin außen vor,...

Im Kreuzer hängt eine vom Flüchtlingsrat NRW initiierte Ausstellung mit Arbeit von 13 Künstlerinnen und Fotografen. Das Thema Flucht und Asyl ist in Deutschland so aktuell und brisant wie schon lnage nicht mehr. Wir erinnern uns an die Aussagen unseres ehemaligen Innenministers angesichts der Toten vor Lampedusa, die Demonstrationen von Nachbarn , nicht nur in Berlin und Duisburg angesichts der Bereitstellung von Wohnraum in Schulen für die betroffenen Menschen, die neuerliche unsägliche...

100 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag auf der Porschekanzel anlässlich des diesjährigen Antikriegstages. Im Mittelpunkt stand dabei der Protest gegen die drohende Aggression von USA und NATO gegen Syrien. An der Kundgebung beteiligten sich eine ganze Reihe von Organisationen und Initiativen: der Frauenverband COURAGE, der Deutsch-Kurdische Solidaritätsverein, die türkische Organisation BIR-KAR, MLPD und Jugendverband REBELL, das Essener Friedensforum, das Islamische Friedensforum,...