Gerdes: SPD muss Vertragstext nun sachlich debattieren

Mit Blick auf den anstehenden Mitgliederentscheid der SPD-Basis über die GroKo wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes in seiner Partei für eine sachliche Debatte:

„Wer sich die Inhalte des Vertrags anschaut, wird die sozialdemokratische Handschrift erkennen“, ist sich Gerdes sicher. Am Mittwochabend während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin habe es überwiegend Zustimmung zum Verhandlungsergebnis geben. Gerdes: „Verbesserungen für Familien oder in den Bereichen Arbeit, Rente, Pflege und Bildung können wir nicht in der Opposition erreichen. Ich spreche mich bei aller Skepsis für den Eintritt in eine Regierung mit der Union aus.“

Die nächsten Tage wird Gerdes für Gespräche mit der SPD-Basis in Bottrop, Gladbeck und Dorsten nutzen. Die Abwägung von Pro und Contra sei dabei eine demokratische Selbstverständlichkeit. Gemessen am Wahlergebnis könne sich die SPD über die sozialdemokratischen Inhalte des Vertrags und über die Besetzung der Ministerien aber nicht beklagen. Gerdes: „Als Programmpartei muss sich eine Entscheidung an Inhalten messen lassen, die prinzipielle GroKo-Verweigerung tut uns nicht gut. Mir ist klar, dass die SPD den selbst geweckten Erwartungen an Programm und Personal nicht immer gerecht geworden ist. Daran müssen wir innerparteilich arbeiten – unabhängig von der Regierungskonstellation.“