Hattingen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Stadt Hattingen: kein Neujahrsempfang - kein Jahresrückblick

2011 wird kein Neujahrsempfang der Stadt stattfinden. Da der Haupt- und Finanzausschuss den Etat der Bürgermeisterin pauschal um 20 Prozent gekürzt hat, stehen keine finanziellen Mittel mehr für den traditionellen Empfang zur Verfügung. Der Neujahrsempfang der Stadt Hattingen, zu dem der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin einlud, wurde zum ersten Mal 1988 ausgerichtet. Damals stand die Stadt unter dem Schock der Schließung der Thyssen Henrichshütte und folgerichtig sollte der Empfang zum...

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  • 27.12.10

Gemeinschaftsschule Hattingen

In Hattingen wir es keine Gemeinschaftsschule geben! Obwohl 279 von 900 befragten Elten von 3 und 4 Klässlern positiv votierten. 92 Stimmen von Eltern waren lediglich erforderlich um den Antrag zu stellen. Dieses erforderliche Ergebnis wurde bei Weitem übertroffen. Trotzdem wird sich über diese Eltern und vor allem ihre Kinder einfach hinweggesetzt. Hat einer der Abgeordneten, welche aus Parteidisziplin gestimmt oder sich enthalten haben, sich jemals die Frage gestellt, wieso so viele Eltern...

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  • 17.12.10

Rat fällt in Marathonsitzung viele Entscheidungen

Überraschungen gab es in der letzten Ratssitzung, die von 17 bis 23.18 Uhr dauerte und nach städtischer Auskunft die längste des Jahrhunderts sein soll - trotz Schneetreibens: Zunächst wurde der Haushalt 2011 mit den Stimmen von SPD und Grüne/FWI verabschiedet. Doch beim geplanten Lebensmittelmarkt an der Denkmalstraße (wir berichteten mehrfach) fand kein Antrag eine Mehrheit. Somit ist das Projekt zunächst erledigt, das Grundstück wurde folglich im nichtöffentlichen Teil auch nicht verkauft....

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  • 17.12.10

Die Politik muss nun in der Zeitarbeit klare Verhältnisse schaffen!

Das Bundesarbeitsgericht entschied, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen ( CGZP) nicht tariffähig ist, weil ihr Mitglieder fehlen und damit auch die notwendige "Tarifmacht". Der DGB und die betreffenden Einzelgewerkschaften begrüßen dieses Urteil und fordern nun politische Konsequenzen. Dort heisst es sogar, dass die abgeschlossenen niedrigen Verträge reine Gefälligkeitsverträge sind. Mit den abgeschlossenen Tarifverträgen...

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  • 15.12.10

Stadt will kein Geld in Winterdienst auf Schulhöfe stecken

Winter in Sprockhövel: Das große Schultor an der Grundschule Börgersbruch ist zugesperrt, der Schulhof kann in den Pausen tagelang nicht genutzt werden. Grund: Hier wird nicht geräumt. Und das ist bei allen Schulhöfen so. Die Räumung der Schulhöfe ist eine sogenannte freiwillige Leistung der Stadt. Nur die Zuwege zur Schule müssen geräumt werden. Im letzten Jahr hatte man rund 20.000 Euro für die Räumung der Schulhöfe durch einen privaten Dienst ausgegeben. Das Geld ist verbraucht. Im kommenden...

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  • 09.12.10
  • 2

Wikileaks hat einen neuen Markt geschaffen

Angebot erzeugt Nachfrage. Wer hätte bis vor ein paar Monaten gedacht, dass es eine Quelle im Internet gibt, auf der man Informationen "petzen" kann. Die Idee des "Whistleblowing" gibt es in US-Unternehmen schon länger. An die Personalabteilung oder die Börsenaufsicht können Beschwerden über Kollegen oder illegale Aktivitäten anonym gepetzt werden. Grundsätlich eine nachvollziehbare Idee. Wikileaks gibt es seit vier Jahren und jetzt denken die Bürger über die Aktivitäten der Webseite nach. Das...

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  • 04.12.10
  • 6

Aus dem Jugendhilfeausschuss / Runder Tisch für die Jugendtreffs

Die Arbeit in den örtlichen Jugendtreffs ist durch den Sparzwang und der angespannten Personalsituation sehr schwierig geworden. Durch den Sparzwang stehen weniger Mittel für die sehr wichtige Arbeit vor Ort zur Verfügung. Zudem erschwert die Personalsituation in den Jugentreffs das bekannte Programm weiterhin aufrecht zu halten und die wichtige Beziehungsarbeit mit den Jugendlichen fortzuführen.Um möglichst konstruktive Vorschläge bzw. Lösungen zu finden schlägt die CDU Fraktion die Einführung...

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  • 25.11.10
Die schusssichere Weste gehört jetzt zum Muss der polizeilichen Ausrüstung. | Foto: Foto: Schneidersmann

Angst vor Terror

„Der Ennepe-Ruhr-Kreis rückt sicher nicht in das Zentrum des islamischen Terrorismus“, sagt Dietmar Trust, Sprecher der Kreispolizeibehörde Schwelm. Gleichwohl gilt auch für die Beamten vor Ort: erhöhte Aufmerksamkeit und Sensibilität bei Streifenfahrten. Dazu gehört auch die Ausrüstung Schutzwesten: Schusssichere Westen liegen in zweifacher Ausfertigung in jedem Streifenwagen im EN-Kreis bereit. Verstärkt überprüft werden gefährdete Einrichtungen wie Bahnhöfe, aber auch sog. „weiche Ziele“wie...

  • Schwelm
  • 19.11.10
  • 4
Stefan Kietz-Borgwardt, Fraktionssprecher der Hattinger Grüne/FWI

Grüne/FWI: Finanzierungspläne wecken Zweifel

(von Dr. Anja Pielorz) Zur Zeit laufen in den Kommunen die Etatberatungen für 2011. Auch die Hattinger Grünen diskutieren, was angesichts der katastrophalen Finanzlage noch möglich ist und wo der Bürger überhaupt noch belastet werden darf. Verantwortbar erscheint es der Fraktion, die Gewerbesteuer entsprechend des Verwaltungsvorschlags auf den Hebesatz 490 v.H. aufzustocken. Gemessen an dem erwarteten Mehraufkommen für die Stadt (500.000 Euro) bedeutet die Erhöhung lediglich einen Anstieg von...

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  • 16.11.10
Zukunft geht nur ohne Atom...

Atomkraft aktuell: Ehrliche Energie ?

Jetzt rollen sie wieder, die Castorbehälter mit ihrem strahlenden Inhalt. Und an diesem Wochenende formiert sich Protest dagegen. Es drohen die härtesten Aktionen seit Jahren. Was sind die Gründe? Ungeachtet aller öffentlicher Proteste hat die Bundesregierung die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke vorangetrieben. Das energieüolitische Blatt fällt nun in eine andere Richtung. Statt die Förderung der erneuerbaren Energiequellen voranzubringen, fordert Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) eine...

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  • 05.11.10
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Jetzt ist es endgültig: Das Biotop am Seilerweg, für das einige Anwohner immer wieder gegen den Bauträger HWG (Hattinger Wohnstätten) gekämpft hatten, ist seit Freitagmittag zugeschüttet. Foto: Römer

Blankenstein: Biotop am Seilerweg ist verschwunden

Seltene Libellenarten, Molche und Kleinlebewesen aller Art hatten auf dem Neubaugelände der HWG am Seilerweg („Burgviertel Blankenstein“) eine neue Heimat gefunden. Seit Freitagmittag gibt es das Biotop nicht mehr. Nach Auskunft des technischen Leiters der HWG, Dr. Thomas Baumann, sollen hier nach altem Plan 75 Wohneinheiten in unmittelbarer Nachbarschaft des dortigen Rewe-Marktes entstehen. Lange jedoch – fast zehn Jahre – hatte das Projekt mehr oder minder auf Eis gelegen....

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  • 05.11.10

Gemeinschaftsschule für Sprockhövel?

Zur Zeit ist viel Bewegung in der Schullandschaft. Unter anderem wird über die Gemeinschaftsschule unter dem Blickpunkt des längeren gemeinsamen Lernen bis einschließlich Klasse 6 diskutiert. Interesse gibt es auch in Sprockhövel. Die Stadt Sprockhövel überlegt, eine „Schule für alle – Gemeinschaftsschule“ zu gründen. Diese Schule bietet einen gymnasialen Standard an: neben den Bildungsgängen der Haupt- und Realschule wird es einen gymnasialen Bildungsgang geben. Ein längeres gemeinsames Lernen...

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  • 03.11.10
  • 1
Angela Merkel ist besorgt | Foto: Foto: Imago

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  • 2
Edda Dammmüller, Landrat Dr. Arnim Brux und Bürgermeister Dr.Klaus Walterscheid. Foto: Strzysz
2 Bilder

Vierzig Jahre Stadt Sprockhövel: Echt was zum Feiern?

Vierzig Jahre Stadt Sprockhövel: das wurde in der Sporthalle Haßlinghausen gefeiert. Mit speziell geladenen Gästen, aber eigentlich durfte jeder Bürger kommen. Doch: ist das echt ein Grund zum Feiern? Eigentlich ist in einer dunklen Jahreszeit jeder Anlass ein Grund zum Feiern. Und 40 Jahre Stadt Sprockhövel wäre auch ein Grund zum Feiern. Ich spreche bewusst im Konjunktiv, denn einen echten Grund zum Feiern habe ich nicht gesehen. Zunächst zum Handwerklichen: Die Einladungen vom Stadtmarketing...

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  • 02.11.10

Stadtmuseum soll geschlossen werden

HATTINGEN. Das dürfte den ein oder anderen völlig erstaunen: die CDU in Hattingen will die Schließung des Stadtmuseums erreichen. Das ist die Bedingung für die christdemokratische Zustimmung für die Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer A und B. Die Fraktionen befinden sich zur Zeit in den Etatberatungen. Die sind angesichts der dramatischen Verschuldung und der drohenden bilanziellen Überschuldung der Stadt Hattingen 2012 alles andere als einfach. Ein überraschender Vorschlag, der wie ein...

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  • 02.11.10

Neuer Finanzierungsvorschlag für die Feuerwache

In einer Vorlage für den nächsten Bau- und Liegenschaftsausschuss am Dienstag, 9. November, 17 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses macht die Verwaltung der Politik einen neuen Vorschlag zur Finanzierung der Hauptfeuer- und Rettungswache. Rund elf Millionen Euro wird der Neubau am Wildhagen voraussichtlich kosten. Da der Stadt in 2012 wegen fehlenden Eigenkapitals die bilanzielle Überschuldung droht, ist eine Finanzierung durch Aufnahme von Krediten nicht gestattet (der STADTSPIEGEL...

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  • 29.10.10
  • 1

Marie-Curie- Realschule wird Gemeinschaftsschule

Die Marie-Curie-Realschule im Schulzentrum Holthausen hat am Donnerstagabend einstimmig beschlossen, dass sie an dem Modellvorhaben „Gemeinschaftsschule“ teilnehmen möchte. Inzwischen hat die städtische Schulverwaltung Fragebögen an alle Dritt- und Viertklässler zu dem Thema verschickt. Eltern haben die Möglichkeit, sich in einer Veranstaltung über den Modellversuch „Gemeinschaftsschule“ am Montag, 8. November, um 19 Uhr, im Didaktisches Zentrum des Schulzentrums Holthausen, Lindstockstraße 2,...

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  • 29.10.10

Waldkindergarten ist gerettet

Das Familienzentrum KAZ hat es zusammen mit dem engagierten Förderverein des Waldkindergartens geschafft, die Stiftung von Prof. Dr. Dietrich Grönemeyer davon zu überzeugen, wie wertvoll diese Einrichtung unter dem Aspekt der Gesundheitsförderung von Kinder für Sprockhövel und die vielen Nachbarstädte ist. Die Stadt Sprockhövel stellt nach 15 Jahren die Zahlungen für den Waldkindergarten einfach ein, den zurzeit noch 18 Kinder besuchen. Nach der erfolgreichen Werbekampagne des Familienzentrums...

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  • 27.10.10

Weichen sind gestellt: Kaufland arbeitet bei Hertie

Obwohl der Kaufvertrag für die Hertie-Immobilie an der Großen Weilstraße, wie der STADTSPIEGEL mehrfach berichtete, bereits am Anfang des Jahres geschlossen wurde, kann Kaufland das Objekt erst jetzt übernehmen. Nach der Beurkundung am 5. Januar 2010 mussten wichtige Hürden genommen werden, bevor der Verkauf vollständig durchgeführt werden konnte. Im Anschluss an die Vermittlung des Kaufvertrags begleiteten deshalb die Retail-Berater von BNP Paribas Real Estate (BNPPRE) Käufer und Verkäufer...

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  • 25.10.10

Laubkörbe quellen über

Bürger der Stadt beschweren sich über die zu seltene oder gar nicht vorhandene Leerung der aufgestellten Laubkörbe. Das Laub fliege in der Gegend herum, auf Beschwerdemails an die Stadt erhalte man keine Antwort und kommen würde auch niemand. Da bekäme man gesagt, die Mitarbeiter hätten ihre festen Routen. Thomas Griesohn-Pflieger, Pressesprecher der Stadt Hattingen , erklärt dazu: „Bei der knappen Personaldecke, die wir haben, wird jeder Urlaubs- und Krankheitsfall spürbar. Dann müssen...

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  • 12.10.10
  • 1
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Bürger informierten sich bei der SPD uber Stromsparen und gegen Atomstrom

Am heutigen Samstag informierte die SPD Hattingen- Mitte über die Energiepolitik der Bundesregierung. Dabei ging es um das Thema "Atomenergie - Nein Danke" und über erneuerbare Energie. Gleichzeitig wurde aber auch anschulich demonstriert, wie jeder Verbraucher auf einfache Art im Haushalt Energie sparen kann. Ein mitgebrachter Laptop und ein Energiemessgerät wurden an eine Steckdose angeschlossen. Der Stromverbrauch wurde angezeigt und alle staunten nicht schlecht, als das ausgeschaltete Gerät...

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  • 09.10.10
Dr. Anja Pielorz

Kommentar: Kämmerer machen auf dramatische Finanzlage aufmerksam

Zeitgleich wurden in Hattingen und Sprockhövel die Haushaltsentwürfe 2011 eingebracht. Zeitgleich haben beide Kämmerer, für Sprockhövel Rainer Kaschel und für Hattingen Dr. Frank Burbulla, den mahnenden Finger erhoben. Für Kaschel war es das erste Mal, denn er ist neu im Amt des Kämmerers. Für Burbulla war es Routine. Beide haben auf die Wirtschaftskrise und die notwendige Gemeindefinanzreform verwiesen, die die Ursachen für die maroden Haushalte der Städte zumindest mitdarstellen. Beide haben...

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  • 08.10.10
Rainer Kaschel

Kämmerer Rainer Kaschel: Katastrophale Finanzlage der Stadt Sprockhövel

Haushaltsrede des Stadtkämmerers Rainer Kaschel zur Einbringung des Haushaltsplanes 2011 in der Sitzung des Rates der Stadt Sprockhövel am 07.10.2010, 17.30 Uhr (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Damen und Herren, erstmalig in der Verantwortlichkeit des Kämmerers erlebe ich den Beginn der alljährlichen Haushaltsberatungen im Rat der Stadt Sprockhövel. Und ich würde mir natürlich wünschen, Ihnen mit der Einbringung des Haushaltsplanes 2011 Zahlen liefern...

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  • 08.10.10
Dr. Frank Burbulla

Kämmerer Dr. Frank Burbulla zum Haushalt 2011

Ausführungen des Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers Dr. Frank Burbulla anlässlich der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2011 in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07. Oktober 2010 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, ich freue mich, dass es mit einem außerordentlichen Arbeitseinsatz aller beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelungen ist, den Haushaltsplanentwurf 2011 zu dem heutigen vorgezogenen Termin tatsächlich...

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  • 08.10.10

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