Hattingen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgerratssitzung am 7. November

Alle Hattinger Bürgerinnen und Bürger sind zur Informations- und Diskussionsveranstaltung über den Haushaltsentwurf 2012 mit den Stadtverordneten eingeladen. Die öffentliche Bürgerratsitzung findet am Montag, 7. November, um 18 Uhr, im Didaktischen Zentrum des Schulzentrums Holthausen, Lindstockstraße 2, statt. Im Mai 2011 sammelte die Stadtverwaltung Sparvorschläge zum Hattinger Haushalt. Auf einem „Ideenbogen“, der verschiedene Aufgabenbereiche der Stadt mit den dazugehörigen Finanzkenndaten...

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  • 28.10.11
  • 1
Chaos auf allen Bahnen
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Mega-Baustelle sorgt für Chaos

Bauarbeiten auf dem Busbahnhof und eine neue Fahrbahndecke an Hattingens größter Kreuzung: Chaos pur! Hattingen. Stau, bunte Markierungen – die Autofahrer erwartet eine harte Geduldsprobe! Foto: Kamphorst

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  • 25.10.11

Hattingen kann schuldenfrei werden

Die größte Herausforderung in der Politik und in einem Unternehmen ist es, Konsens zwischen den Menschen zu finden. OccupyWallStreet zeigt, dass es Zeit ist, Lösungen zu entwickeln. Eine Stadt wie Hattingen muss handlungsfähig sein. Entscheidungen müssen über alle Parteien hinweg im Interesse der Einwohner und Unternehmen getroffen werden. Die Einwohner machen die Stadt lebenswert. Die Unternehmen zahlen die Gewerbesteuer um die Ausgaben der Stadt zu finanzieren. Die Demokratie in der aktuellen...

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  • 19.10.11
Keine leichten Zeiten für Kämmerer Dr. Frank Burbulla

Burbulla bringt Haushalt ein

Die Verabschiedung des von Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch und 1. Beigeordneter Dr. Frank Burbulla jetzt in den Stadtrat eingebrachten Haushaltsplans 2012 ist nach den Beratungen in den Fachausschüssen für den 16. Dezember vorgesehen. Wie gewohnt enthielten sich die Kommunalpolitiker bei der Einbringung des Haushaltes jeden Kommentares, während Bürgermeisterin und Kämmerer in ihren Reden den Haushalt erklärten und auch politische Aussagen damit verbanden. 16,2 Millionen Euro wird Hattingens...

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  • 18.10.11
Rainer Kaschel, Kämmerer der Stadt Sprockhövel
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Haushalte eingebracht in Hattingen und Sprockhövel

Die Verabschiedung des von Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch und 1. Beigeordneter Dr. Frank Burbulla jetzt in den Stadtrat eingebrachten Haushaltsplans 2012 ist nach den Beratungen in den Fachausschüssen für den 16. Dezember vorgesehen. Wie gewohnt enthielten sich die Kommunalpolitiker bei der Einbringung des Haushaltes jeden Kommentares, während Bürgermeisterin und Kämmerer in ihren Reden den Haushalt erklärten und auch politische Aussagen damit verbanden. 16,2 Millionen Euro wird Hattingens...

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  • 18.10.11

Stadtentwicklung Hattingen: Es geht weiter

Im Frühjahr 2011 fand bereits die Auftaktveranstaltung zum Stadtentwicklungskonzept statt. Fachforen zu den Themen senioren- und behindertengerechte Stadtentwicklung, Wohnen, Gewerbe und Freiraum wurden im Sommer durchgeführt. Hier haben Bürger Stärken und Schwächen identifiziert und erste Ideen für die Zukunft der Stadt zusammengetragen. Nun geht es um die Entwicklung in den Ortsteilen. Und es gibt „Projektzeitungen“. Die Termine der ersten Runde: Ortsteilrunde Niederwenigern, Mehrzweckhalle...

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  • 13.09.11
Kaufland von der Großen Weilstraße aus gesehen. Die kleinen Shops verschwinden und stattdessen gibt es eine Lamellenfassade.   Foto: Stadt Hattingen

So wird Kaufland aussehen

Wer neugierig darauf ist, wie Kaufland aussehen wird, der sollte die öffentliche Sitzung des Stadt­entwicklungsausschuss am Donnerstag, 8. September, 17 Uhr, im Hattinger Rathaus nicht verpassen. Dort werden die Pläne für den Umbau vorgestellt. Der STADTSPIEGEL nennt schon einmal die wichtigsten Details. Der Hertie-Baukörper bleibt zwar größtenteils erhalten, doch die Ansicht zur Großen Weilstraße wird sich durch die neue Lamellenfassade verändern. Es wird ein neues Parkdeck geben mit 35...

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  • 06.09.11
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Der lange Umweg
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Hattingen: Ist das noch bürgerfreundlich und barrierefrei?

Wer nach Hattingen kommt, trifft zunächst erst mal auf einige Hindernisse. Geschlossene Aufzüge oder stillstehende Rolltreppen sind für manche Menschen die hier ankommen, vielleicht nur eine sportliche Übung, für viele Bürger mit einer Behinderung aber ein unüberwindliches Hindernis. Der mit Brettern vernagelte Aufzug im Altstadtparkhaus ist schon oft beschrieben worden. Vandalismus unverantwortlicher Zeitgenossen sind aber nicht nur hier die Ursache. Der Aufzug an der Sreaßenbahn und zur...

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  • 04.09.11

Politiker schaffen Familien ab

Deutschland schafft sich ab! Die Deutschen wollen immer weniger Kinder, kein Land in Europa hat so wenig Nachwuchs. Diese Entwicklung ist seit vielen Jahren bekannt. Eine wesentliche Ursache für die zurückgehende Geburtsrate ist die Zukunftsangst der jungen Paare. Drohende Arbeitslosigkeit, Zeitverträge und ständige Hiobsbotschaften der Unternehmen Arbeitsplätze abzubauen, verunsichern selbst die Paare, die im Grunde gerne Kinder haben wollen. Bei niedrigen Einkommen noch für die zusätzliche...

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  • 30.08.11
  • 1

Wann kommt er endlich, der Mindestlohn ?

Seit Jahren sinken die Realeinkommen der abhängig Beschäftigten. Viele Arbeitgeber nutzen Lücken in den Gesetzen um die eigentlichen Tariflöhne zu umgehen. Oft geschieht das auch, in dem man aus der Tarifbindung aussteigt. Manche Verbände der Arbeitgeber bieten heute eine Mitgliedschaft ohne Tarifbindung an. Der Einzelhandel ist ein deutliches Beispiel zu diesem Thema. Niedrigpreise bei den Discoutern sind nur noch möglich, weil das Personal in Minijobs zu viel zu niedrigen angesetzten...

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  • 28.08.11
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Christian Preuß spricht sich gegen den Kriegseinsatz der NATO in Libyen aus.

Standpunkt von Christian Preuß, stellvertretender Sprecher der Linksjugend-Basisgruppe

„Die Linksjugend Ennepe-Ruhr spricht sich gegen den Kriegseinsatz der NATO in Libyen aus. Wieder wird ein Krieg geführt und die Bevölkerungen Europas schauen nur zu. Die Vereinten Nationen und die Sicherheitsratsmitglieder, zu denen auch die Bundesrepublik Deutschland zählt, spielen dabei wieder einmal keine gute Rolle. Die Enthaltung der Bundesregierung kann man als unzureichend bezeichnen. Sie hätte gegen die Resolution stimmen müssen, da der Kriegseinsatz in dem Text verschleiert werden...

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  • 09.08.11
Stefan Kietz-Borgwardt, Sprecher „Grüne/FWI“, Hattingen

Standpunkt zu Gewerbegebieten in Hattingen

von Stefan Kietz-Borgwardt, Sprecher „Grüne/FWI“, Hattingen: „In Witten haben der Leiter der Kreisentwicklung, Uwe Tietz, und Martin Tönnes, Planungsdezernent des RVR, die Untersuchung von Gewerbeflächenpotenzialen im EN-Kreis den grünen Fraktionsspitzen der EN-Gemeinden vorgestellt. Sieben Suchräume werden zur Zeit vom Kreis genauer untersucht, von denen mindestens drei als Gewerbegebiete realisiert werden sollen. In Hattingen handelt es sich um die grünen Freiflächen zwischen Holthausen und...

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  • 26.07.11
  • 1

Sparen ja, aber bitte nicht bei den Frauen!?

Die Verwaltungen müssen sparen – in Hattingen, Sprockhövel und anderswo auch. Immer mal wieder werden deshalb Anträge verschiedenster Art gestellt, die meistens keine Mehrheit finden oder nur unter dem Druck der Aufsichtsbehörde entschieden werden. So war das in Hattingen jüngst am Beispiel der Elternbeiträge zu erkennen. Eigentlich wollte die Politik nicht erhöhen, musste dann aber doch diesen Weg gehen, weil die Aufsichtsbehörde bereits mit dem Finger drohte. Jetzt beschäftigt das Thema...

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  • 25.07.11
  • 2

Parteireform: SPD- Mitte verschiebt die Sommerpause

Weil nach den Sommerferien die Antragsfrist für den "Reformparteitag" bereits abgelaufen ist, trifft sich der SPD- Ortsverein Hattingen- Mitte am 1. August um 19 Uhr im Restaurant Rosmarin an der Grünstraße zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung. Damit soll zumindest den daheim gebliebenen Mitgliedern Gelegenheit gegeben werden, sich zu informieren, Zustimmung oder Kritik zu äußern und diese gegebenenfalls auch in einem Antrag an den Parteitag formulieren. Ein Informationspapier kann...

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  • 23.07.11
August-Bebel-Straße
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Überdachte Fahrradparkplätze in der Innenstadt

Es war auf jeden Fall die richtige Entscheidung Hattingen fahrradfreundlicher zu gestalten. An vielen Stellen sind Radwege markiert, die leider manchmal (z.B. Roonstraße) auch als Parkstreifen genutzt werden. Für die Drahtesel wurden komfortable Abstellmöglichkeiten geschaffen, wenn auch die Nutzung eher bescheiden ist. An der Roonstraße und August-Bebel-Straße wurden mit erheblichem Bauaufwand überdachte Fahrradparkplätze gebaut, die sicherlich nicht wenig Geld gekostet haben. Warum in Zeiten...

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  • 22.07.11
Als Vertreter des Ennepe-Ruhr-Kreises nahm Landrat Dr. Arnim Brux (SPD) an der von Schülern organisierten Podiumsdiskussion teil.
2 Bilder

„Politik - nein danke?“ Jung und Alt diskutieren

(von Felix Rauls) Eine gepanzerte Limousine, begleitet von einer Eskorte von Polizeiwagen. Drei Bodyguards steigen aus. Und letztlich auch Dr. Norbert Lammert. Der Bundestagspräsident möchte nicht etwa einen internationalen Gast aus der hohen Politik empfangen, sondern teilnehmen an der von Waldstraßen-Schülern organisierten Podiumsdiskussion „Politik – Nein, Danke“ in der Ruhr-Uni Bochum im Schülerlabor. In Kooperation mit der Alfred-Krupp-Stiftung erarbeiteten rund 50 Schüler der Stufen 10...

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  • 22.07.11
Neue Pflasterung erst ab den Drogeriemärkten
5 Bilder

Unsere (neue) Fußgängerzone in Hattingen

Der neue Teil unserer Fußgängerzone sieht gut aus. Leider wurde mit der Abwasserrinne eine Stolperfalle eingebaut. Das Senioren-Forum hat hierzu bereits im Mai Veto eingelegt. Es hat sich nichts geändert, obwohl z.B. am Reschop Carré seinerzeit eine abgerundete (bessere) Alternative verlegt wurde. Es stellt sich auch die Frage, warum die Fußgängerzone erst ab den Drogeriemärkten erneuert wird. Logisch wäre es doch gewesen, ab dem Wächter / Augustastraße einen optisch gelungenen Abschluss zu...

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  • 22.07.11
  • 3
Ab sofort ist das neue VHS-Programm gültig. (v.l.) Berit H‘Loch (59), Bernd Baumhold (57) und Petra Kamburg (50), hauptberufliche pädagogische Mitarbeiter der VHS und zuständig für unterschiedliche Fachbereiche, freuen sich auf viele Anmeldungen. Auf dem Bild fehlt krankheitsbedingt der neue VHS-Leiter Heinz Starmann.
Foto: Kamphorst

VHS stellt neues Programm vor

(von Cay Kamphorst) Äußerlich in neuer Farbgebung, aber inhaltlich in gewohnter Optik ist das neue Programmheft der VHS früher als üblich fertig. Seit heute liegt es in der Stadtbücherei und im Stadtmarketing aus, ab Montag wird es dann auch an anderen Auslagestellen zu finden sein. „Dieses Jahr erscheint das Programmheft früher als gewohnt schon am 16. Juli, diesmal vor den Sommerferien“, freut sich Berit H‘Loch, Leiterin der Fachbereiche 4 (Sprachen) und 6 (Schulabschlüsse), „und ab Montag,...

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  • 15.07.11
So schön ist es und so soll es bleiben: das Freibad in Sprockhövel

Zoff um freien Eintritt ins Freibad für die Vereine

Das städtische Freibad ist beliebt – und seit Jahren ein Zuschussgeschäft. In Zeiten knapper Kassen und eingeschränkter Öffnungszeiten erreicht die Stadtspitze nun ein „Offener Brief“ von Frauke Hembeck mit der Frage, warum eigentlich die Vereine für die Nutzung des Freibades nichts zahlen müssen. „Ich habe Recherche betrieben und viele Gespräche geführt. Dabei stellte sich, unter Berücksichtigung aller Faktoren, Folgendes heraus: Ein Bad kann nur wirtschaftlich arbeiten, wenn es tägliche,...

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  • 15.07.11
  • 3

Altstadtparkhaus: Aufzug bleibt zu, ein Armutszeugnis!

Die Verwaltung sieht einen „Tagesbetrieb“ als nicht praktikabel an, so der Bericht im Stadtspiegel Hattingen vom 25. Juni 2011. Das Altstadt-Parkhaus in der Augustastraße hat über 300 Stellplätze. Diese werden von Auswärtigen, wie Hattingern genutzt. Von Menschen die Geld für Einkäufe in der Stadt lassen, dann mit vollen Taschen sich die Treppen rauf schleppen, um ihr Fahrzeug zu erreichen. Da sind aber auch körperlich eingeschränkte Menschen, Seniorinnen und Senioren, die sich über der...

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  • 25.06.11
  • 3

Verwaltung will Air-Products-Gebäude nicht kaufen

Die Verwaltung will eine Konzentration ihrer Dienststellen erreichen. Rathaus und Roonstraße sollen die eine Konzentration darstellen, Hüttenstraße 43 die andere. Mit Stimmenmehrheit im Bau- und Liegenschaftsausschuss wurde der FDP-Antrag abgenommen, das Gebäude der Firma Air Products an der Hüttenstraße 50 auf Ankauf und Nutzung zu prüfen. Schon zu dieser Sitzung hatte die Verwaltung die Auffassung vertreten, dass das Gebäude zwar grundsätzlich für die Unterbringung von...

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  • 24.06.11

Altstadtparkhaus: Aufzug bleibt zu

Der Aufzug im Altstadtparkhaus ist seit neun Monaten außer Betrieb. So wird es auch bleiben, wie die Stadtverwaltung im Bau- und Liegenschaftsausschuss mitteilte. Zum Hintergrund: Die Stilllegung erfolgte nach nächtlichen teilweise schweren Vandalismusschäden sowohl an der Aufzugskabine als auch den Etagentüren. Dadurch war der Aufzug oft mehrere Wochen nicht nutzbar. Es wurde inzwischen geprüft, ob als Kompromiss der Aufzug tagsüber betrieben und nachts verschlossen werden kann. Aber das...

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  • 24.06.11
Hans Hartung spricht die Passanten an
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Seniorenbetreuung in Hattingen

Statement von Hans Hartung (stv. Sprecher des Senioren-Forums) zur dritten Stelle im Seniorenbüro: Die Stadt Hattingen hat wiederholt erklärt, wie notwendig eine Anpassung der Stadtentwicklung an den "Demographischen Wandel" ist. Diese Zunahme des Anteils der älteren Bevölkerung bedeutet auch ein Zuwachs an Mitbürgern, die mit schrumpfenden Renten, Gebrechlichkeit, geistiger Verwirrtheit, zunehmender Vereinsamung und Schwierigkeiten mit der technisch komplizierter werden Welt zu kämpfen haben....

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  • 23.06.11
  • 1
„Alle Vorschläge werden ausgewertet und von der Politik aber auch von der Verwaltung zusammen mit den Aufsichtsbehörden in der Sparkommission diskutiert und auf ihre Realisierbarkeit geprüft“, betont Erster Beigeordneter Frank Burbulla.

Bürger machen Sparvorschläge

Wie der STADTSPIEGEL berichtete, sollten von Mitte Mai bis zum 6. Juni Hattinger durch Sparvorschläge und Ideen helfen den städtischen Haushalt zu konsolidieren. 43 ausgefüllte „Ideenbögen“ und individuelle Ausarbeitungen wurden darauf hin bei der Stadt abgegeben. „Unter den Bögen war kein einziger, der es nicht verdiente, ernst genommen und auf Realisierbarkeit geprüft zu werden. Schmähungen oder witzig gemeinte Bemerkungen waren nicht zu sehen. Die Bürger, die teilnahmen, taten dies...

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  • 21.06.11

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