AfA Hattingen blickt auf 2012

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Stadtverband Hattingen ließ das Jahr 2011 noch einmal Revue passieren. Man kam letztlich zu dem Ergebnis, dass es aus Sicht der Arbeitnehmer zwar auch einige erfolgreiche Ergebnisse geben konnte, aber die meisten Forderungen der abhängig Beschäftigten blieben auf der Strecke.
Als gelungen kann das Landespersonalvertretungsgesetz für der öffentlichen Dienst in NRW angesehen werden. Es ist das modernste LPVG in der gesamten Bundesrepublik. Auch das neue Tariftreue- und Vergabegesetz in NRW ist ein Schritt in die richtige Richtung gegen Dumpinglöhne. Beide Gesetze waren von der Landesregierung unter Jürgen Rüttgers abgeschaft bzw. eingeschränkt worden. Die neue Landesregierung unter Hannelore Kraft hat mit der Wiedereinsetzung dieser Gesetze Wahlversprechen eingehalten.
Leider ist es aber noch immer eine Tatsache, daß die Konservativen in diesem Land grundlegende Fortschritte bei einem flächendeckenden Mindestlohn ablehnen. Einige allgemein verbindliche Mindestlöhne sind nicht mehr als ein Tropfen auf den berühmten Stein. Vielmehr werden bestehende Zustände zementiert. Die anwesenden Mitglieder der AfA waren sich einig, dass die beschlossenen Vereinbarungen die betroffenen Arbeitnehmer nicht in gute Arbeit führen und auch nicht drohende Altersarmut verhindern kann.Deshalb begrüßt die Hattinger AfA auch die Initiative von NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider Fortschritte beim Mindestlohn über den Bundesrat zu erreichen.
Forderungen nach Änderung unserer Rentenversicherung werden von der AfA schon seit geraumer Zeit erhoben. Gerade in dem zur Zeit praktizierten System nur abhängig Beschäftigte in die Rentenkasse einzahlen zu lassen, liegt die Gefahr, dass das System bald die Anspruchsberechtigten nicht mehr voll versorgen kann. Weitere Altersarmut droht. Deshalb fordert die AfA als sozialdemokratische Interessenvertretung der Arbeitnehmer auch eine solidarische Bürgerversichrung in die von allen Einkommen eingezahlt werden muss. Unternehmer, Freiberufler wie Ärzte oder Rechtsanwälte sollten zukünftig in die Alterversorgung einzahlen. Mit einbezogen werden sollten auch Beamtenbezüge. Einkünfte aus Immobilien- und Kapitalerträgen dürfen ebenfalls nicht unberücksichtigt bleiben.
Guter Lohn gehört wie soziale Sicherheit zu guter Arbeit. Gute Arbeit gibt auch sozialen Frieden und sichert auch das demokratische Zusammenleben in unserem Land. Wenn wir unsere berechtigten Forderungen nach sozialer Sicherheit in diesem Land Stück für Stück durchsetzen, können wir auch den braunen Rattenfängern viel Wind aus den Segeln nehmen. Auch darum ist es wichtig, gute und gerechte Arbeit durchzusetzen. Dafür wird sich die AfA auch im Jahr 2012 einsetzen.
Die AfA Hattingen wünscht allen Bürgern ein erfolgreiches Jahr 201