Bürgermeister wird schon 2014 neu gewählt

Dr. Dagmar Goch, Bürgermeisterin in Hattingen
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2007 hat der Landesgesetzgeber die Entkoppelung der Amtszeiten und der Wahltermine von Rat und Bürgermeister eingeführt. Deshalb sind zur Kommunalwahl 2009 der Rat für fünf und der Bürgermeister für sechs Jahre gewählt worden. Dieses Jahr hat der Landesgesetzgeber diese Entkoppelung wieder aufgehoben und wird die Länge der Amtszeiten und die Wahltermine erneut synchronisieren.

Damit die Zusammenführung beider Wahlen zur Kommunalwahl 2014 erfolgen kann, ist den Bürgermeistern die Möglichkeit eingeräumt worden, die laufende Amtsperiode zu verkürzen.

Sprockhövel wird davon Gebrauch machen. Bürgermeister Dr. Klaus Walterscheid hat beschlossen, bei Landrat Dr. Brux den erforderlichen Antrag zu stellen.
Die Wahl zum Stadtrat und die Wahl des neuen Bürgermeisters sollen dadurch bereits 2014 wieder zusammengelegt werden. Dr. Klaus Walterscheid will mit dieser Entscheidung einer niedrigeren Wahlbeteiligung bei Entkoppelung der beiden Wahlen vorbeugen.
„Die von der Gemeindeordnung angestrebte ,Verantwortungsgemeinschaft‘ von Rat und Bürgermeister lässt sich am besten realisieren, wenn beide Wahlen zum selben Termin stattfinden. Dadurch erhält der neue Bürgermeister die Gelegenheit, schon bei der Konstitution des Rates, an seinem inhaltlichen Profil und seiner personellen Aufstellung für die zukünftige Arbeit hinreichend mitzuwirken“, so Dr. Walterscheid.

Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch hat für Hattingen eine andere Entscheidung getroffen: „Ich bin für sechs Jahre gewählt und bleibe sechs Jahre im Amt. Grundsätzlich bin ich aber für eine gemeinsame Wahl von Bürgermeister und Rat. Jetzt aber kann man nicht hin und her springen. Bei der nächsten Wahl wissen dann alle wieder rechtzeitig Bescheid.“

Dr. Dagmar Goch, Bürgermeisterin in Hattingen
Dr. Klaus Walterscheid, Bürgermeister von Sprockhövel
Autor:

Dr. Anja Pielorz aus Hattingen

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