Straßen statt Tribüne - Hemeraner GAH, SPD und UWG mit anderen Prioritäten als CDU - Auch FDP hat noch Fragen

Im Vorfeld der Hauptausschusssitzung am kommenden Dienstag, 28. Oktober, um 17 Uhr im Sitzungszimmer 206 des Rathauses, in der es erstmals politisch um die Erweiterung der Tribüne im Grohe Forum geht, sehen alle Parteien außer der CDU noch deutlichen Klärungsbedarf zu dem umstrittenen, rund 160.000 Euro teueren Projekt.

So haben sowohl die grundsätzlich befürwortende FDP als auch die „Koalition“ der Tribünengegner SPD, GAH und UWG einen umfangreichen Fragenkatalog in Richtung Verwaltung geschickt.
FDP-Fraktionsvorsitzender Arne-Hermann Stopsack betont in seinem Schreiben an den Bürgermeister, dass an dieser Stelle „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ stehe, da es sich um eine freiwillige Aufgabe handele. Im weiteren Schreiben beantragen die Freien Demokraten u.a., dass vor einer politischen Entscheidung die genauen Investitionskosten (inklusiv der Ingenieurleistungen, Installation, Umbauten und Brandschutz) genauso ermittelt werden wie die jährlichen Folgekosten. Weiterhin solle von der Verwaltung aufgezeigt werden, wie die konkrete Kultur- und Eventnutzung aussehen könne. Ebenfalls wissen möchte Arne-Hermann Stopsack, ob die bisherigen (Geräte-)Räume unterhalb der Tribüne auch zukünftig genutzt werden könnten und ob durch eine mögliche Tribünenerweiterung andere Maßnahmen wie die Sanierung des Woeste-Sportplatzes aufgeschoben werden müssen.
In der FDP-Fraktion habe man noch erheblichen Informations- und Diskussionsbedarf, so dass aus FDP-Sicht eine Entscheidung am kommenden Dienstag noch nicht fallen könne, so Stopsack abschließend.

FDP will Entscheidung vertagen

Gleich 16 Fragen beinhaltet auch eine gemeinsame Anfrage von SPD, UWG und GAH. Diese reichen von der rechtlichen Zulässigkeit dieser Investion trotz Haushaltssicherung, über die genauen Kosten für (neue) Rettungswege, Statiker, neue Böden und Ausschreibung und mögliche Einschränkungen beim Schulsport bis hin zu den Zuschauerzahlen des HTV.
„Aber bereits grundsätzlich würden unsere Fraktionen andere Prioritäten setzen als die CDU“, erläuterte UWG-Fraktionsvorsitzender Michael Heilmann beim Ortstermin Am Ballo, und zeigte demonstrativ mit seinem Schirm auf den „Flickenteppich“ aus Asphalt. „wobei übrigens jene marode Infrastruktur im Stadtgebiet auch im CDU-Wahlprogramm auftaucht.“ Und SPD-Mann Hans-Peter Klein ergänzte mit Blick auf die von Hemers Christdemokraten angeführten, deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen zur Tribünenfinanzierung: „Diese höheren Steuereinnahmen werden ja bereits im nächsten Jahr dann durch geringere Schlüsselzuweisungen aufgezehrt.“ Und beim Blick auf die aktuellen Konjunkturprognosen in Deutschland sei eine solche Investition überhaupt nicht mehr nachvollziehbar.

Externe Gutachten für 10.000 Euro?

Angesprochen auf eine mögliche Verschiebung der Entscheidung zu einer Tribünenerweiterung - wie von der FDP vorgeschlagen - nahm Bürgermeister Michael Esken wie folgt Stellung: „Am Dienstag soll die Politik ja nur eine Grundsatzentscheidung ,Wollen wir das Projekt Tribünenerweiterung im Grohe Forum überhaupt weiter verfolgen oder nicht?‘ fällen.“ Und weiter: „Die Beantwortung der umfangreichen Fragenkataloge können wir hier intern im Rathaus überhaupt nicht leisten. Dazu müssten für den Fall eines grundsätzlichen ,Ja‘ des Ausschusses sowieso externe Gutachten in Auftrag gegeben werden, die ebenfalls eine Investition von rund 10.000 Euro bedeuten werden.“