Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gutachter empfiehlt komplette Aquamathe-Schließung

Ein von den Stadtwerken beauftragter Gutachter hat einmal die Bäder-Landschaft in Iserlohn genau unter die Lupe genommen, und er hat dabei die beiden von der Bädergesellschaft, einer 100-prozentigen Stadtwerke-Tochter, betriebenen Bäder (SeilerseeBad, Aquamathe in Letmathe) besonders intensiv seziert. Im Aufsichtsrat der Stadtwerke wurde das für Letmathe ernüchternde Ergebnis am Donnerstag präsentiert: Schließung des Aquamathe-Bades mit Freibad, Hallenbad und Sauna. Die Begründung: Das 40 Jahre...

  • Iserlohn-Letmathe
  • 11.02.12
  • 2
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Der 10. BiTS-Unternehmertag

Vermutlich wären alle Plätze beim 10. BiTS-Unternehmertag belegt gewesen, wenn das Wetter mitgespielt hätte. So gab es auf den Zuhörerplätzen einige „Lücken“ zu vermelden. Nicht so bei den Referenten; die waren alle angereist. Nachhaltige Lösungen präsentierte Matthias Hohmann als Geschäftsführer der Night Star Express Logistik und Dr. Helmut Gassel, Leiter der Division Industrial Power Control bei der Infineon Technologies AG in Warstein, referierte über das Thema Innovation im Allgemeinen....

  • Iserlohn
  • 10.02.12
Michael Scheffler MdL zusammen mit der Delegation aus Hennen und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in der Bürgerhalle des NRW-Landtags

Hannelore Kraft begrüßt Gäste aus Hennen

Das 42. Prinzenpaar Elke I und Benedikt I (die Eheleute Lowinski aus Drüpplingsen) der Kolpingfamilie Hennen waren gemeinsam mit Sitzungspräsident Günter Braun und Senator Hans Lothar Reinehr auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler zu Gast im Landtag. Ein Höhepunkt des Besuchs war sicherlich, dass Ministerpräsidentin Hannelore Kraft persönlich die Hennener Delegation begrüßte und dem Prinzenpaar Elke I und Benedikt I den Karnevalsorden der Landesregierung überreichte....

  • Iserlohn
  • 09.02.12

Michael Scheffler: Feuerwehrkonferenz in Düsseldorf – Start für intensiven Dialog bei uns in Iserlohn

Mehr als 600 Feuerwehrleute kamen zur ersten landesweiten Feuerwehrkonferenz in den Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Landtags, zu der die SPD-Fraktion gemeinsam mit der ver.di Fachgruppe Feuerwehr NRW eingeladen hatte. Dazu erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Ich freue mich sehr, dass auch aus Iserlohn Mitglieder der Feuerwehr in Düsseldorf waren, um in der Landeshauptstadt unter anderem mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Landesinnenminister Ralf Jäger über...

  • Iserlohn
  • 09.02.12
Volker Burghoff, Anja Breer, Jörg Lohölter, Michael Joithe und Klaus Stinn (v. l.) sowie Björn Schauerte haben den Offenen Brief unterschrieben.

Bildungsforum Iserlohn stellt klare Forderungen

Offener Brief des Bildungsforums Iserlohn 07. Februar 2012 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ahrens, sehr geehrte Frau Brenner, sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrats, sehr geehrte Mitglieder des Schulausschusses, wir, die Initiatoren, rufen im Namen der Teilnehmer der ersten Sitzung des Bildungsforum Iserlohn dazu auf, dass die geplante Trendbefragung zur Schulformwahl neben der Schulform auch die Schulstandorte beinhaltet. Die Frage nach dem Standort einer Schule ist den...

  • Iserlohn
  • 07.02.12

Jugendliche im Iserlohner Norden - SPD besucht Jugendzentrum

Zu einer Mitgliederversammlung hat der SPD Ortsvereinsvorstand in den Hennener Jugendtreff einge-laden. Ziel der zahlreich erschienenen Genossinnen und Genossen war es, einmal die städtische Ju-gendeinrichtung in dem attraktiven Ökohaus zu besichtigen und sich mit der Fragestellung „Wie geht es Jugendlichen im Iserlohner Norden?“ auseinander zu setzen. Als kompetente Ansprechpartner aus der Abteilung Jugendarbeit des Iserlohner Jugendamtes konnten Herr Bernd Schulte und Herr Günter Meyer...

  • Iserlohn
  • 06.02.12
v.l.n.r.: Christian Köpke (Schatzmeister), Axel Hoffmann (Kreisvorsitzender), Kerstin Zuber (Beisitzerin), Markus Munkenbeck (Vorsitzender), Alexandra Schroven (stellv. Vorsitzende), Detlef Köpke (Fraktionsvorsitzender), Jürgen Schulte (Beisitzer)

FDP Iserlohn wählt neuen Stadtverbandsvorstand

Der FDP-Stadtverband Iserlohn richtete am 03.02.2012 seinen Parteitag im Campus Garden Businesshotel am Seilersee aus. Auf der Tagesordnung standen diesmal Vorstandswahlen. Unter der Leitung von Axel Hoffman, Vorsitzender des Kreisverbandes der FDP, wurden wiedergewählt: Markus Munkenbeck als Vorsitzender und Alexandra Schroven als stellv. Vorsitzende. Neu im Vorstand sind Kerstin Zuber, sowie Jürgen Schulte und Christian Köpke als Schatzmeister. Die FDP Iserlohn hat im vergangenen Jahr...

  • Iserlohn
  • 04.02.12
Aydan Özoguz, Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion (li.), referierte zum Thema "Integration geht uns alle an".
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Aydan Özoguz MdB: "Möchte niemanden verloren geben"

Es ist beinahe traurig, dass im 21. Jahrhundert die „Integration“ in Europa und vor allem in der Bundesrepublik noch immer ein Thema sein muss. Den Vorwurf der Fahrlässigkeit muss man an dieser Stelle auch der Politik machen, die es Jahrzehnte lang versäumt hat, Menschen, die aus anderen Ländern nach Deutschland gekommen sind, um hier zu arbeiten und zu leben, Unterstützung zu geben. Die Sozialdemokraten, allen voran Aydan Özoguz, Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, machen sich...

  • Hemer
  • 04.02.12

CDU-Letmathe spendet der Waldschule 300€

Am vergangenen Donnerstag konnte die CDU Letmathe stolz den Erlös des Punschstandes am Weihnachtsmarkt Letmathe an die Waldschule Letmathe übergeben. Bereits seit 10 Jahren unterstützt die CDU damit gemeinnützige Einrichtungen in Letmathe. Trotz häufig anhaltenden Regenfällen wurden 300 € mit dem Verkauf von Punsch eingenommen. Diesen Betrag konnte der CDU-Vorsitzende Karsten Meininghaus nun Herrn Axel Dohmen von der Waldschule übergeben. Gerade jetzt kommt das Geld sehr passend, da der PC der...

  • Iserlohn-Letmathe
  • 03.02.12

Das LSG NRW bestätigt ernste Zweifel an der Berechnung der Hartz IV-Regelsätze

Mit Beschluss vom 14.10.2011 hat das LSG NRW (AZ - L 12 AS 1360/11 B-) festgestellt, dass der Klägerin für die Durchführung des Verfahrens ab 21.02.2011 PKH zu bewilligen ist. In der Entscheidungsbegründung führt das Gericht aus: “Gem. §§ 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) 114 ff Zivilprozessordnung (ZPO) ist Prozesskostenhilfe u.a. zu bewilligen, wenn das Verfahren hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet. Diese Voraussetzung ist vorliegend gegeben. Die Klägerin begehrt höhere Regelleistungen...

  • Essen-Süd
  • 02.02.12
  • 2

"Tor nach Iserlohn" gehört jetzt der Stadt

In einer Sondersitzung des Rates beschlossen Iserlohns Kommunalpolitiker den Ankauf des Iserlohner Stadtbahnhofs durch die Stadt Iserlohn. Die Sondersitzung war notwendig geworden, weil die Frist zur Wahrnehmung des Vorkaufsrechts durch die Stadt Iserlohn bereits am 8. Februar geendet hätte. Zu Beginn der Sitzung hatte Kämmerer Friedhelm Kowalski den Politikern in einer Powerpoint-Präsentation die Einzelheiten und Risiken des potentiellen Ankaufs veranschaulicht und betont, dass er den Kauf nur...

  • Iserlohn
  • 01.02.12

Hat es Stadt Iserlohn so nötig?

Letzte Woche Freitag, ca 9.15 Uhr. Da ich mir einen Termin beim Arzt holen wollte, suchte ich in der Hochstraße einen Parkplatz. Als ich aus der Wallstr. in Richtung Hochstr. fuhr, fiel mir die 1. Politesse sofort auf. Sie schrieb fleißig ein Strafmandat. 2 Auto`s weiter stand die auch schon die 2. Politesse, wobei ja schon 1 gereicht hätte. So schwer ist das eingeben in den Minicomputer ja wirklich nicht. Als ich dann ca. 10m gefahren war, da stand auch schon die 3. Politesse. Hat es Iserlohn...

  • Iserlohn
  • 31.01.12
  • 3

Beitragsnachforderung von Zeitarbeitsfirmen wegen Tarifunfähigkeit christlicher Gewerkschaft rechtmäßig

In einer aktuellen Entscheidung hat das Dortmunder Sozialgericht die Beitragsnachforderungen der Deutsche Rentenversicherung (DRV) gegen eine Zeitarbeitsfirma aus Bochum wegen Tarifunfähigkeit der „Christlichen Gewerkschaft“ für rechtmäßig erklärt. „Eine Personalagentur aus Bochum war von der DRV Bund zur Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen i.H.v. 64000,- Euro herangezogen worden, weil die Firma ihren Mitarbeitern, die an andere Unternehmen überlassen worden waren, gegenüber...

  • Dortmund-City
  • 31.01.12
  • 1

Michael Scheffler: Land gibt 827.933 Euro für Kita-Ausbau in Iserlohn

Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die ein- und zweijährigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöhen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen bei uns in Iserlohn. Nachdem die rot-grüne Koalition bereits im letzten Jahr Mittel zur...

  • Iserlohn
  • 30.01.12

SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus: „Kein Fracking in Iserlohn zulassen!“

„Die Gefahren für Umwelt und Mensch kann niemand abschätzen. Solange die Risiken nicht kalkulierbar sind, darf es kein Fracking in Iserlohn und dem Märkischen Kreis geben“, so die eindeutige Forderung von Fritz Lehmann, dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren in der SPD Iserlohn. Mittels eines speziellen Bohrverfahrens, dem so genannten Fracking, wird versucht, Gas unter großem Druck freizusetzen. Dabei kommen jedoch auch Chemikalien zum Einsatz. Die Gefahr besteht...

  • Iserlohn
  • 29.01.12
v.l.n.r.: Minister Guntram Schneider, Letmather-DAHW-Vertreterinnen Sabine Schlücking und Cäcilia Malsbender sowie Abgeordneter Michael Scheffler
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Michael Scheffler: Letmather DAHW-Gruppe zu Gast im Landtag

„Lebendiges Ehrenamt in Nordrhein-Westfalen“ – gemäß dieses Mottos stellten sich am 25. und 26. Januar verschiedene Gruppen der Deutschen Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. (DAHW) gemeinsam mit drei Schulen in der großen Bürgerhalle des Landtags vor. Dabei präsentierten sie anhand ausgewählter Aktionsformen das ehrenamtliche Engagement der DAHW. Mehr als 100 Gruppen und ca. 1.000 Ehrenamtliche engagieren sich in Nordrhein-Westfalen für die globale Bekämpfung der Krankheiten Lepra und Tuberkulose....

  • Iserlohn
  • 26.01.12

Leiharbeit - Jobmotor oder Ausbeutung

Die Bundesregierung vermeldet: Zahl der Leiharbeiter so hoch wie nie „Ende Juni 2011 waren laut Informationen der Bundesagentur für Arbeit in 17.400 Verleihbetrieben rund 910.000 Zeitarbeiter beschäftigt. Das seien 103.000 oder fast 13 Prozent mehr gewesen als ein Jahr zuvor.“ – Die Löhne der Leiharbeiter sind überwiegend so gering, dass ein Anspruch auf zusätzliche Hartz IV-Leistungen besteht. Das bedeutet staatliche Subventionierung für Firmen im künstlich geschaffenen Niedriglohnbereich. Am...

  • Iserlohn
  • 23.01.12
  • 3

Neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts stärkt die Meinungsfreiheit

BVerfG. Karlsruhe stärkt Meinungsfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung vom 28.11.2011 das Grundrecht der freien Meinungsäußerung nach Art 5 GG abermals hervorgehoben. Die Verfassungsrichter konkretisieren dabei in ihrer Entscheidung den Schutzbereich der Meinungsfreiheit besonders auch in der Staatskritik: „a) Vom umfasst sind zum einen Meinungen, das heißt durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen. Sie fallen stets in den...

  • Iserlohn
  • 22.01.12
  • 2
Ein spannender Vortrag beginnt!
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Dr. Jan-Philip Burkard als Festredner beim Dreikönigstreffen der Iserlohner FDP

Einen hochkarätigen Redner konnte der Iserlohner Stadtverbandsvorsitzende Markus Munkenbeck beim traditionellen Dreikönigstreffen im Hotel Campus Garden begrüssen: Der Journalist und Moderator Dr. Jan-Philip Burgard hatte im Jahr 2008 den erfolgreichen Wahlkampf von Barack Obama in den USA hautnah mitverfolgt. Er gab mit seinem Vortrag unter dem Titel: Von Obama siegen lernen oder „Yes, we gähn!“ den Iserlohner Lokalpolitikern und ihren Gästen viele wertvolle Tips und Ideen nicht nur für...

  • Iserlohn
  • 22.01.12

Industrielle Massentierhaltung/Billigware

Ich bin nicht damit einverstanden, dass der Verbraucher in sämtlichen Lebensmittelskandalen (und derer gibt es viele: Gammelfleisch, BSE, Dioxin, genmanipuliertes Gemüse, Pestizide, Antibiotika usw., usw.) stets der Schuldige sein soll. Wenn ich in dem Supermarkt meines Vertrauens Nahrungsmittel für ein Mittagessen zusammenstelle, spielen bei meinem Einkauf mehrere Faktoren eine Rolle: Vertrauen, Zeit, Geld, Atmosphäre. Es kann nicht sein, dass ich trotz des umfangreichen Angebotes für Möhren,...

  • Iserlohn
  • 22.01.12
  • 15
Schulleiterin Brandegger (2.v.l.), Dimitrios Axourgos (r.)

Axourgos (SPD): „Weiterer Schritt Richtung Europaschule Kalthof.“

„Dobry wieczór“, hieß es bei einem Besuch des Kalthofer Ratsherren und Vorsitzenden des Sportausschusses der Stadt Iserlohn, Dimitrios Axourgos, in der Grundschule Kalthof. Denn aus der polnischen Partnerstadt Chorzow waren zehn Fußballspieler und einige Begleiter zu Gast, die beim internationalen F-Junioren-Turnier des SSV Kalthof teilnahmen. Die Grundschule Kalthof hatte sich bereit erklärt, die kleinen Gäste am ersten Abend zu empfangen und zu bewirten. Außerdem gab es ein kleines Testspiel...

  • Iserlohn
  • 21.01.12
Der Iserlohner Thomas Janek (Mitte) ist mit dem Dr.-Kirchhoff-Preis ausgezeichnet worden.
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Jubiläum der Fachhochschule - Iserlohner mit Kirchhoff-Preis ausgezeichnet

Mit einer Präsentation begannen die Festlichkeiten an der Fachhochschule Südwestfalen. Neben dem traditionellen Neujahrsempfang gab es gleich zwei weitere Gründe zum Feiern. Vor zehn Jahren ist die Schule gegründet worden. Seitdem sind Studierende und Absolventen in verschiedenen Bereichen auffällig geworden - im positiven Sinne. Drei von ihnen wurden jetzt ausgezeichnet. Rund 200 Gäste konnte Prof. Dr. Claus Schuster, Präsident der Fachschule Südwestfalen, im Audimax der Einrichtung begrüßen -...

  • Hemer
  • 21.01.12

Hartz IV sorgte 2011 auch in NRW für eine Klageflut

Essen, 13.01.2012 Trotz gefestigter Rechtsprechung sind in vielen Jobcentern offensichtlich interne Handlungsanweisungen im Umlauf, in denen Mitarbeiter angewiesen werden, Erwerbslose unzureichend oder sogar falsch zu informieren. In den unabhängigen Erwerbslosen-Beratungsstellen berichten Betroffene regelmäßig von typisch wiederkehrenden Falschinformationen zu Lasten der Betroffenen. Dies legt den Schluss nahe, dass die Klageflut keineswegs nur von unzufriedenen Erwerbslosen, sondern gerade...

  • Essen-Süd
  • 20.01.12
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Neujahrsempfang der SIHK - Von Obama lernen

Erst wurde auf dem Neujahrsempfang der SIHK in Iserlohn dem am Dienstag 70 Jahre alt gewordenen Iserlohner SIHK-Vizepräsidenten Dr. Sigurd Pütter gehuldigt. Dem, so hatte es den Anschein, war das Ganze ein wenig unangenehm und er sichtlich froh, als er sich in die zweite Reihe zurückziehen konnte. Seine Position der ersten Reihe übernahm der Iserlohner Dr. Jan Philipp Burgard, der im vergangenen Jahr ein Buch über den erfolgreichen 2008-Wahlkampf des US-Präsidenten Obama veröffentlicht hat. Er...

  • Iserlohn
  • 20.01.12
  • 4

Beiträge zu Politik aus

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