Iserlohn - Politik

Viel Lärm um nichts im Dioxin-Skandal? Sicherlich ist mit der Gesundheit nicht zu scherzen, doch zumindest auf dem Iserlohner Wochenmarkt folgten die Verbraucher an diesem Samstag ihren Gewohnheiten. Alteingesessene Händler genießen das Vertrauen ihrer Kundschaft. „Ich weiß, dass hier das Futter für die Tiere noch selbst gemischt wird“, so eine Kundin. Andere Martkhändler können auf Nachfrage ein Unbedenklichkeits-Zertifikat vorlegen. „Das gibt dem Verbraucher natürlich noch zusätzlich...

Iserlohn. Mehr als 200 Gäste konnte Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens beim Neujahrsempfang im Foyer des Parktheaters begrüßen. In knapp 25 Minuten hat er Vergangenes aufgelistet, sich über das Verlassen der Talsohle gefreut, dem untermüdlichen Winterdienst-Einsatz viel Lob gezollt (zweifacher Beifall!!) und er hat kurz angerissen, was in 2011 alles zu erwarten ist. Er verwies auf die Bürgerversammlung in Sachen Neugestaltung des Alexanderhöhe-Komplexes am Mittwoch, 23. Februar, hin, erklärte...

Mit einem Offenen Brief wandte sich der Verein aufRECHT e.V. am 10. 12. 2010 an den Beirat der ARGE Märkischer Kreis. Ausgangspunkt der Anfrage war der aktuelle Bericht des Bundesrechnungshofes zu 1-Euro-Jobs, der am 15.11.2010 veröffentlicht wurde. Demnach lagen bei 62 % der geprüften Arbeitsgelegenheiten die Voraussetzungen für eine finanzielle Förderung überhaupt nicht vor. Am häufigsten bemängelten die Prüfer, fehlte es an der gesetzlich vorgeschriebenen „Zusätzlichkeit“ oder der...

In der öffentlichen Diskussion gibt es weithin Empörung über die hohe Steuerlast, die für Sozialleistungen aufgewendet werden. Wo aber bleibt das Geld? Kommt es tatsächlich bei den Betroffenen an? . . . vieles versickert in geheimnisumwitterten Kanälen. Bereits am 11.01.2009 demaskierte "Report Mainz" einige Beispiele von Missbrauch von Steuergeldern: „Wie windige Unternehmer auf Kosten der Beitragszahler Kasse machen Abzocke mit Vermittlungsgutscheinen“...

Ordnung muss sein - auch beim Parken an der Eissporthalle am Seilersee. Doch manchmal treibt der Ordnungssinn seltsame Blüten. Bevor die Eishockeyspieler der Iserlohn Roosters am Dienstag zu ihrem Auswärtsspiel nach Wolfsburg aufbrechen konnten, musste auf dem Parkplatz kräftig rangiert werden. Denn an etlichen Roosters-Autos klebte plötzlich ein rosa Knöllchen. „Natürlich haben unsere Spieler keinen Freifahrtschein fürs Wildparken, aber ebenso betroffen waren auch die Besucher des städtischen...

Das Jobcenter Märkischer Kreis sanktioniert schnell, oft schneller als „erlaubt“. Dass heißt, viele der verhängten Sanktionen sind schlichtweg gesetzwidrig. Dies belegen etliche Entscheidungen der Sozialgerichte. "Anlässlich einer Pressekonferenz zur Buchvorstellung „Als Kunde bezeichnet, als Bettler behandelt“ von Dr. Wolfgang Gern und Dr. Franz Segbers beim Diakonischen Werk Hessen Nassau bezeichnete heute der frühere Sozial- und Gesundheitsminister Heiner Geißler (CDU) das Hartz-IV-Gesetz...

In der aktuellen Weihnachtsausgabe von "iserlohn kompakt" wird ausführlich über folgende Themen berichtet: - Ergebnisse der CDU-Mitgliederbefragung - Wahl von Norbert Röttgen zum neuen CDU-Landesvorsitzenden - Regionale Projekt "LenneSchiene" - Arbeitskreis Schule: Vorausschauende Schulentwicklungsplanung - "Bildungshaus Iserlohn" - Niveauverlust: DIE LINKE im Rat der Stadt Iserlohn - Termine für 2011 Die komplette Ausgabe von "iserlohn kompakt" finden Sie als PDF auf www.cdu-iserlohn.de Viel...

(netzwerk recherche / jm) Für einen leichteren Zugang zu Behördeninformationen haben die Umweltorganisation Greenpeace, der Journalistenverband netzwerk recherche und die Deutsche Gesellschaft für Informationsfreiheit heute in Berlin ihren gemeinsamen Entwurf für ein neues Bürgerinformationsgesetz vorgestellt. Der Gesetzesvorschlag wird anschließend dem Bundesjustizministerium übergeben. Er bündelt die schon bestehenden Regelungen nach dem Verbraucherinformationsgesetz, dem...

(jm) Wie sehr Menschen im privaten und beruflichen Alltag auf Strom angewiesen sind, fällt oft erst auf, wenn er fehlt: kein elektrisches Licht funktioniert, kein Telefon, kein Kühlschrank, keine Waschmaschine. Kein Radio, kein PC, kein Fernsehen. Wer zudem eine elektrisch gesteuerte Fernwärmeheizung besitzt oder mit Strom heizt, sitzt nicht nur im Dunkeln, sondern auch im Kalten. Und wer, wie der 8-jährige asthmakranke Marcell H. aus Iserlohn, ständig auf ein elektrisches Inhalationsgerät...

17.12.2010 Wer derzeit aufmerksam den Pressemeldungen zu der so genannten „Hartz IV-Reform“ folgt, wird feststellen, dass die Überschriften nahezu übereinstimmend alle in die Irre leiten. „Die Welt“ tituliert „Bundesrat blockiert die Hartz-IV-Reform“ und beginnt mit der Aussage: „SPD-Länder verweigern von der Leyens Gesetz die Zustimmung - damit gibt es zum 1. Januar weder eine Regelsatzerhöhung noch ein Bildungspaket für bedürftige Kinder.“ Die Sueddeutsche schreibt: „Hartz-IV-Empfänger müssen...

(jm) Die umstrittene Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ist gestern im nordrhein-westfälischen Landtag gescheitert. Alle Fraktionen des Landtags verweigerten nach zahlreichen kontroversen Meinungsäußerungen ihre Zustimmung zum Vertragsentwurf. Wesentliche Ablehnungsgründe hatte beispielsweise die FDP bereits im Vorfeld eingebracht (z.B. Drucksache 15/857). Mit der einstimmigen Ablehnung in NRW kann das geplante Vertragswerk damit zum 01.01.2011 nicht in Kraft treten. Zu den...

Auf große Fahrt gingen Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums An der Stenner aus Iserlohn mit ihrer Lehrerin Kordula Ostad und ihren französischen Austauschgästen. Die insgesamt 73 Jugendlichen verbrachten zwei spannende Tage in der Landeshauptstadt Düsseldorf. Dabei wurden sie auch vom heimischen Landtagsabgeordneten Michael Scheffler zu einem Besuch in den Landtag eingeladen. In der Diskussionsrunde mit dem Politiker interessierten sich die jungen Leute für verschiedene Themen z.B....

Die 143.000 € für den Wettbewerb für die Alexanderhöhe sind nicht förderfähig und belasten damit in voller Höhe die Stadtkasse. Der Zuwendungsbescheid für die Südliche Innenstadt/Obere Mühle spricht eine eindeutige Sprache. Der von CDU, UWG, FDP und SPD beschlossene Wettbewerb für einen möglichen Parkhallenneubau an der Alexanderhöhe ist nicht förderfähig. Somit bleiben die vollen Kosten dieses unsinnigen Vorhabens bei der Stadt Iserlohn hängen. 143.000 € sind nicht gerade wenig, erst Recht...

Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler hat am vergangenen Samstag sein Wahlkreisbüro in Iserlohn eröffnet. „Es ist mir sehr wichtig, dass ich für Gespräche mit Bürgerinnen und Bürger nun einen Anlaufpunkt direkt vor Ort habe. Jetzt ist auch mein Team komplett, um die vielen Termine, Anfragen und Aufgaben zu koordinieren.“ Das Wahlkreisbüro in der Elisabethstraße 32 in Iserlohn wird von Heidi Vogelsang betreut. Bürozeiten sind montags von 14 bis 17 Uhr, donnerstags von 9 bis 12 Uhr und...

In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Minister Ramsauer setzt sich Michael Scheffler nachdrücklich dafür ein, die Ausbaupläne für die Ruhr-Sieg-Strecke wieder aufzunehmen. Durch die Absage an den Ausbau wird einer aufstrebenden Wirtschaftsregion der Boden entzogen und Maßnahmen, die auch von landespolitischer Seite zur Förderung der Region betragen sollen, ad absurdum geführt. Die kürzlich durch das Bundesverkehrsministerium vorgenommene Neubewertung der Strecke, die einen Ausbaustopp...

STADTSPIEGEL-Mitarbeiterin Hilde Goor-Schotten war auf der Veranstaltung der SPD-Fraktion und hat folgenden Bericht erstellt. Die Zukunft von Karstadt ist erst mal gesichert. - Der Schillerplatz rückt wieder in den Mittelpunkt. „Wir wollen, dass 2011 eine Entscheidung fällt, in welche Richtung es weitergehen soll“, erklärte Fraktionschef Mike Janke am Montag, dass die SPD-Fraktion im kommenden Jahr die Umgestaltung des Platzes energisch anpacken will. Karstadt wird in den nächsten Jahren eine...

Fast vier Wochen sind nun nach dem letzten Bericht vergangen und es hat sich eine ganze Menge auf der Baustelle getan. Am 16. November wurden die ersten Wände mit einem Schwertransport gebracht, die per Kran an ihre richtige Stelle gesetzt wurden. Wie ein Puzzle wird nach und nach die gesamte Mensa zusammengesetzt. Doch sind die Wände innen hohl (wie auf Fotos zu erkennen). Im Zwischenraum halten nur Stahlverstrebungen die beiden dünnen Betonteile auseinander. Das heißt, dass die Wände...

Die SPD-Fraktion begrüßte am vergangenen Montagabend den neuen Leiter des Iserlohner Floriansdorfes: „Das Floriansdorf ist eine Einrichtung, die ihres gleichen in der Region sucht und ein Aushängeschild unserer Stadt ist. Für die neuen Aufgaben wünschen wir Carsten Malkus als neur Leiter viel Erfolg.“ Der SPD-Fraktion war es ein Bedürfnis diese Wünsche durch einen Besuch im Floriansdorf zu unterstreichen. Bei der Führung durch das Iserlohner Floriansdorf konnte Carsten Malkus den...