Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Stadt darf kostenlos Werbung betreiben

Einen Vertrag hat die Stadt Iserlohn nach einer Ausschreibung mit dem Unternehmen Schnelle aus Büren geschlossen, das 20 Großplakattafeln auf Iserlohner Stadtgebiet aufstellt. Die Stellplätze sind in Absprache mit Thomas Pott von der Stadtverwaltung festgelegt worden. Die Firma Schnelle ist bemüht, zehn dieser Großtafeln (drei mal zwei Meter Ausmesser) mit Werbung zu bestücken, die von den werbenden Unternehmen bezahlt werden muss. Zehn Großtafeln, so der Vertrags-Inhalt, stehen der Stadt für...

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  • 08.02.11
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Projekt Soziale Stadt

Von Reinhard Jobs: Zu einer Bürgerversammlung bezüglich des Projekts Soziale Stadt - Südliche Innenstadt/ Obere Mühle hatte die Stadt Iserlohn eingeladen. Der Einladung folgten dann auch rund 50 Bürger aus der Altstadt. Aus der Politik waren sämtliche Parteien vertreten - allerdings fehlten die  Vertreter der großen Parteien, die dort ihren Wahlkreis haben. Nach einer einleitenden Einführung und Vorstellung des Projekts durch Prof. Dipl. Ing. Jahnen kam es zu einer Diskussion mit den Bürgern...

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  • 05.02.11

Die Hartz-Fabrik

„Das Geschäft mit der Arbeitslosigkeit brummt. Milliardenbeträge verschwinden in sinnlosen Ein-Euro-Jobs und einer monströsen Bürokratie. Die von der Bundesregierung geplante Reform wird die Probleme nicht lösen – im Gegenteil.“ Hartz IV ist zum Motor für eine florierende Fürsorgeindustrie geworden. Die Spiegel-Reporter Kleinhubbert und Neubacher stießen bei ihren Recherchen auf Unternehmen und Dienstleister, denen es umso besser geht, je mehr Menschen auf staatliche Unterstützung angewiesen...

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  • 31.01.11
  • 5
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Neujahrsempfang Dröschede gut besucht

Zum Neujahrsempfang lud Pfarrer Hans-Peter Marker am Sonntag in Dröschede ein. Nach einem Begrüßungslied der Kinder aus dem evangelischen Kindergarten Rauhe Hardt bedankte sich Pfarrer Hans-Peter Marker ausführlich bei allen Mitwirkenden und Ortsvereinen. Besonderen Dank galt u.a.auch Thorsten Schick (stellvertretender Bürgermeister Iserlohn), Politikern ( Gedenken an Heinz-Dieter Budde) und den Dröscheder Bürgerinnen und Bürger. Im Mittelpunkt stand das "gemeintschaftliche Wohnen im Alter in...

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  • 30.01.11

Dagmar Freitag zum Afghanistan-Einsatz

Drei Fragen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr an die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag (SPD): 1. Im Bundestag stand jetzt die Abstimmung über die Mandatsverlängerung für den Bundeswehr-Kriegseinsatz auf dem Plan. Wofür haben Sie sich ausgesprochen? "Wir haben bis zum letzten Tag intensiv diskutiert. Schließlich hat die große Mehrheit der Fraktion dem zugestimmt - allerdings habe ich persönlich einige Bedingungen daran geknüpft, wie das Vorantreiben der zivilgesellschaftlichen...

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  • 29.01.11

Die Stromfresser

Sparkurs in den Kommunen, an jeder Ecke wird gekürzt, gestrichen. Doch wird auch bei den Städten selbst das Sparpotenzial ausgeschöpft? iserlohn/ hemer.In der Stadtverwaltung Iserlohn arbeiten rund 1.650 Menschen. Auf diese kommen 480 Kaffeemaschinen und Wasserkocher, die privat genutzt werden. Eine Menge Strom, der so durch die Leitungen fließt. Legt man die durchschnittliche Leistung einer Kaffeemaschine sowie die Kaffeedurchlauf- und Standbyzeiten im Büroalltag zugrunde, so kommt man auf...

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  • 29.01.11
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Mensabau An der Stenner: Arbeiten gehen weiter

Die Ferien sind vorbei und mit ihnen auch der langanhaltende Schnee und die Kälte, welche nun fünf Wochen die Baustelle im Griff hatten, sodass ein Arbeiten nicht möglich war. Alles war mit Schnee bedeckt und ruhte bis zur ersten Januarwoche am 11.1. Ab diesem Dienstag gingen die Arbeiten aufgrund der hohen Temperaturen und der damit verbundenen Schneeschmelze wieder weiter. Zunächst muss man noch sagen, dass die Baustelle trotz der Kälte nicht vollständig ruhte. Denn ab dem 8. Dezember wurde...

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  • 29.01.11
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Matthias Jakubanis (Integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion)

Auch beim Thema Integration: Bürgerbeteiligung zahlt sich aus!

Die Zweite Integrationskonferenz am gestrigen Mittwoch ist als Erfolg zu verbuchen. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn, vertreten durch Rolf Kramer und Matthias Jakubanis, konnte sich davon überzeugen, dass die Arbeitskreise bestehend aus Migranten und Nicht-Migranten wertvolle Arbeit geleistet haben. „Erstmals werden uns übersichtlich die verschiedenen Baustellen in Iserlohn aufgezeigt, wo wir in Integrationsfragen nachlegen müssen,“ so CDU-Fraktionschef Rolf Kramer während der...

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  • 27.01.11

Start ins Jahr 2011 in Letmathe

Verehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, erlauben Sie mir, das Jahr 2011 sensibilisierend unpolitisch zu beginnen: Erinnern sie sich noch an das Jahr 2008? ….Das ist doch schon so lange her, werden Sie sagen, und man sollte doch nicht so vergangenheitsorientiert sein, schließlich wollen wir die Zukunft gestalten und da blickt man doch nach vorne! Recht haben Sie! Leider ist das Gestalten der Zukunft etwas......sagen wir......schwieriger geworden, seit im Jahr 2008 einige Ereignisse über uns...

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  • 26.01.11
Dr. Uwe Breitrück
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Die neue Notfallnummer: 0180 - 5 04 41 00

Ab Dienstag, 1. Februar, ändert sich beim ärztlichen Notdienst einiges. „Die Versorgung des Patienten bleibt aber garantiert“, so René Rose, Sprecher der Iserlohner Ärztevereinigung. Die neue Regelung gilt sowohl für die niedergelassenen Ärzte als auch für die Augenärzte. Dr. Fritz Lax, Vorstandskollege von René Rose: „Wir sprechen von einer Qualitätssteigerung gegenüber dem bisherigen hausärztlichen Notdienst.“ Was also wird sich ändern? Wenn ein Bürger oder eine Bürgerin außerhalb der...

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  • 26.01.11
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Zukunftssicherung der städtischen Finanzen - Erhebung einer Parkgebühr für die Parkplätze im Seilerseegebiet

Hat die Stadt Iserlohn eigentlich auch dabei an den VfK Iserlohn gedacht? Wir haben unsern Sportplatz direkt am See. Die Erhebung einer Parkgebühr ist im Moment das einzige Thema bei uns im Vereinsheim. Wie sollen die Eltern, die mehrere Kinder im Fußballverein angemeldet haben und jeden Tag mehrere Stunden auf dem Sportplatz verbringen, die Parkplatzgebühren bezahlen .Außerdem richten wir auch Turniere aus, welche Gastvereine sagen denn dann noch unseren Einladungen zu, wenn sie Parkgebühren...

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  • 25.01.11
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Rübe oder Tiger im Tank?

Das Rad wird keineswegs neu erfunden - ebenso wenig der Sprit! So der Tenor aus einem Gespräch des STADTSPIEGEL mit Erwin Bald, Geschäftsführer des BMV Mineralölvertriebs in Letmathe, über den neuen Bio-Sprit E10. „Die Verbraucher tanken eigentlich den gleichen Sprit wie bisher. Lediglich der Anteil des Bioethanols steigt von bisher fünf auf zehn Prozent“, sagt Erwin Bald. So will es eine neue EU-Richtlinie - der Umwelt zuliebe. Wann der neue Sprit an den Zapfsäulen verfügbar ist, kann noch...

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  • 22.01.11
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Fünf Jahre Informationsfreiheitsgesetz des Bundes – eine Zwischenbilanz

Am 1. Januar 2006 ist das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) in Kraft getreten. Eine sicher kurze Zeit, gemessen an der Zeitspanne, seit der beispielsweise das schwedische Informationsfreiheitsgesetz besteht: seit 1766. Zum fünfjährigen Bestehen des deutschen IFG erklärte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar: »Das Informationsfreiheitsgesetz markiert einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu mehr Transparenz, zu mehr bürgerschaftlicher...

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  • 21.01.11
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Empfang der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer

Zum "kleinen Gespräch" fanden sich über 100 Vertreter aus der Wirtschaft und der Politik in der Geschäftsstelle der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer in der Gartenstraße in Iserlohn ein. Empfangs-Redner war B&U-Gesellschafter Gerd Heutelbeck, der über die charmanten Seiten der Iserlohner Innenstadt referierte und dies mit vielen Bildern ergänzte.

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  • 16.01.11
Der Sparkassenvorstand (v. l.): Thomas Nagel, Dr. Christoph Krämer und Manfred Schäfer

Sparkasse Iserlohn legt prima Bilanz vor

Zuwächse auf der ganzen Linie konnte der Sparkassen-Vorstandsvorsitzende Dr. Christoph Krämer auf der Bilanz-Pressekonferenz mitteilen. So vermeldete Krämer bei den Kundeneinlagen ein starkes Wachstum um 4,4 Prozent (45 Millionen Euro). Gleichzeitig verwies er auf das „zurückgekehrte Vertrauen in das Wertpapiergeschäft“. Dr. Krämer: „Das Volumen des Wertpapiergeschäftes ist um rund 27 Prozent gestiegen“. Als lebhaft wurde auch das Kreditgeschäft bezeichnet, das am Jahresende 2010 bei 960...

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  • 16.01.11
Arbeitgeber-Präsident Horst-Werner Maier-Hunke (l.) und Werner Sülberg

Positive Stimmung bleibt auch 2011

Arbeitgeber-Präsident Horst-Werner Maier-Hunke war in angenehmer Plauderlaune und sah das Konjunkturbarometer des Märkischen Arbeitgeberverbandes nicht auf der absteigenden Seite. „Auch wenn die Rohstoff-Preise, die Rohstoff-Versorgung und die Fakten rund um den Euro als unbeeinflussbare Größen nicht aus dem Auge gelassen werden können.“ Insgesamt aber vermeldete Maier-Hunke zusammen mit Arbeitgeberverbands-Geschäftsführer Werner Sülberg ein positives Stimmungsbild bei heimischen Unternehmern....

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  • 16.01.11

Jobcenter sanktioniert Schwangere für 3 Monate zu 100 Prozent wegen 1-Euro-Job

Jobcenter sanktioniert schwangere Frau für drei Monate zu 100 Prozent wegen Ein-Euro-Job Mit einer Pressemeldung machte das Erwerbslosen Forum Deutschland am 12.01.2011 auf einen besonderen Fall von Hartz-IV-Sanktion aufmerksam. Eine 22jährige Frau ist im vierten Monat schwanger und leidet unter Kreislaufproblemen. Das Jobcenter Braunschweig fordert von ihr dennoch die Aufnahme eines Ein-Euro-Jobs. Als sie sich weigert, werden ihr alle Leistungen für drei Monate gestrichen. Gesundheitsschäden...

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  • 16.01.11
Wo eigentlich Autos fahren sollten, können mancherorts nun ganz fidel die Quietschentchen in den Schläglöchern plantschen. | Foto: Foto: Gutmann

Gemeinsame Strategie für den Winter?

Die Auswirkungen schneereicher und kalter Winter auf die kommunalen Straßen- und Verkehrsinfrastruktur lassen sich nur im Zusammenwirken von Land, Kommunen und Bürgern bewältigen. Dies ist die erste Bilanz der Städte und Gemeinden nach dem frühen Wintereinbruch im Dezember 2010. „Allein im vergangenen Winter sind Straßenschäden in einer Höhe von bundesweit etwa 2,3 Milliarden Euro entstanden. Und die finanziellen Folgen des gegenwärtigen strengen Winters sind noch nicht abzusehen“, erklärt der...

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  • 16.01.11
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Bundesarbeitsgericht: Zeitarbeit-Tarifverträge des Arbeitgeberverbandes AMP für nichtig erklärt

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer Entscheidung vom 14. Dezember 2010 (Az: 1 ABR 19/10) entschieden, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) nicht tariffähig ist. Aus dieser Entscheidung ergeben sich weitreichende Möglichkeiten für viele Zeitarbeiter auf erhebliche Nachzahlungen. http://www.kluge-recht.de/nachzahlung-lohn-gehalt-Leiharbeiter-nach-bag-entscheidung.html Die folgenden 5 Firmen aus dem Märkischen Kreis sind...

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  • 15.01.11
Dieses Luftbild zeigt das aktuelle Abbaugebiet des Steinbruchs auf dem Ahm. | Foto: Foto: Blossey

Klage gegen Steinbrucherweiterung

Die Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Steinbruchs auf dem Ahm bereitet sich nun auf einen Rechtsstreit vor. „Der große Erfolg auf dem Letmather Weihnachtsmarkt, bei dem mehr als 250 neue Mitglieder beigetreten sind, um die Sache zu unterstützen, hat gezeigt, wie groß der Rückhalt in der Bevölkerung wirklich ist“ sagt Hans Peter Langmann, Sprecher der Bürgerinitiative. Aus diesem Grund fand jetzt ein erstes Treffen mit einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht statt. In dem...

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  • 15.01.11
3 Bilder

Spritzenfund in der Nachbarschaft der Feuerwehr

Genau gegenüber der Feuerwache an der Haltestelle Dortmunder Straße hat eine ältere Iserlohnerin am Montagmorgen eine „Spritzenhalde“ entdeckt. Hermann Quaschnik, die gute, aufräumende Seele aus Gerlingsen, ist von der älteren Dame angesprochen worden und hat umgehend in der STADTSPIEGEL-Redaktion angerufen. In der Tat lagen dort am Montagmorgen, als der STADTSPIEGEL zum Fotografieren vor Ort war, etliche Spritzen herum. Einige Behältnisse waren zerbrochen, auf einer Spritze steckte noch die...

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  • 12.01.11

Weitere Knöllchen-Geschichten

Was mir in den letzten Tagen zu Ohren gekommen ist, lässt auf eine Knöllchen-Aufholjagd schließen. Durch eingeschränkte Betätigungsfelder aufgrund der Schneeverhältnisse sind die Politessen jetzt schon sehr früh aktiv. So vor 9 Uhr auf dem Postparkplatz, wo parkscheibenlose Autos rigoros notiert werden. Tipp: Auf dem großen gegenüberliegenden Parkplatz ist bis 9 Uhr kostenloses Parken angesagt. Rund um die Hallenfußball-Stadtmeisterschaft ging die Jagd auf die Autofahrer massenhaft weiter....

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  • 12.01.11
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50 Prozent aller Hartz IV-Klagen sind erfolgreich

„Sie wissen ja, wie es geht, Widerspruch und Klage.“ - Verstanden hatte ich ihn damals nicht, den Sachgebietsleiter Thomas G. von der ARGE Märkischer Kreis, die sich heute „Jobcenter Märkischer Kreis“ nennt. Die Berichterstattung des heutigen Tages erklärt, warum die Argen und Jobcenter über Jahre klagewütig jede Unrechtsposition aussitzen konnten: Argen und Jobcenter sind seit 2006 von jeder Selbstbeteiligung, sprich Eigenverantwortung, befreit. Während Argen und Jobcenter bis Mitte 2006 mit...

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  • 12.01.11

Räum/Streupflicht

Beim ersten Schneefall wird der steuern- und gebührenzahlende Bürger ständig und immer wieder aufgefordert, seiner Räum- und Streupflicht nachzukommen. Es werden sogar feste Zeiten dafür vorgegeben. Da scheint die Stadt Iserlohn ihre Pflicht aber doch etwas lockerer zu sehen. Niemand erwartet, dass nach frischem, neuen Schneefall gleich alle Straßen frei sind, aber was ist mit den Fußgängern? Es gibt auch Menschen, die sich ohne Auto fortbewegen. Hatte man am Anfang mit Salz nur so um sich...

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  • 09.01.11

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