Lünen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Kommentar im Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Etwas mehr Sachlichkeit

Charakterlosigkeit und Scheinheiligkeit – es sind harte Worte, die der Ortsverein der Sozialdemokraten in Lanstrop den Lünern da per Pressemitteilung kurz vor dem Wochenende an den Kopf wirft. Die Nachbarn aus Dortmund sind, vorsichtig gesagt, natürlich nicht begeistert, dass Erlensundern an der Grenze zwischen Niederaden und Lanstrop nun wieder in die Forensik-Diskussion gerät. Polemik bringt aber niemanden nach vorne. Dann noch den Lünern zu unterstellen, dass sie nach dem...

  • Lünen
  • 15.12.12
Erlensundern gerät wieder ins Visier des Landes. | Foto: Magalski

Drei Forensik-Szenarien sind möglich

Der Dauerbrenner Forensik lässt bei der Stadt Lünen wenig Weihnachtstimmung aufkommen. Drei Päckchen legt das Ministerium von Barbara Steffens der Verwaltung noch vor dem Wochenende unter den Tannenbaum. Welches letztlich für Lünen geöffnet wird, das ist noch unklar. Definitiv scheint aber - überraschende Entwicklungen mal ausgeschlossen - dass die Forensik in Lünen gebaut werden wird. Damit wird es wahrscheinlich nun nur noch die Entscheidung zwischen Victoria I / II und Erlensundern geben....

  • Lünen
  • 14.12.12
  • 3

Stellungnahme der Jusos-Lünen zum Probebetrieb des Lüner Trianel-Kraftwerks

Sehr geehrte Pressevertreter, mit großem Wohlwollen haben die Jusos-Lünen in den letzten Tagen zur Kenntnis genommen, das der Probebetrieb im neuen Lüner Trianel-Kohle-Kraftwerk begonnen hat. Dieser Probebetrieb kann, aus unserer Sicht, hoffentlich ein Symbol für die baldige Erteilung einer dauerhaften Betriebserlaubnis für dieses hypermoderne Kohle-Kraftwerk sein. Wir sind uns absolut sicher, dass eine dauerhafte Betriebserlaubnis nur unter strengster Beachtung aller Vorschriften und Gesetze...

  • Lünen
  • 14.12.12
  • 1
Das Gesundheitsministerium will die Fläche im Erlensundern genauer prüfen lassen. | Foto: Magalski

Neue Prüfung für Forensik im Erlensundern

Erlensundern in Niederaden rückt in der Forensik-Frage wieder mehr ins Visier. Die Stadt hat den Experten des Ministeriums die Erlaubnis erteilt, das Gelände eingehender zu prüfen. Zuvor hatte es ein Gespräch im Ministerium gegeben. Vertreter der Lüner Ratsfraktionen, Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick und der Landtagsabgeordnete Rainer Schmelzer trafen sich am Donnerstag mit NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. Ziel des Treffens war es eigentlich, die Gründe für die...

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  • 13.12.12
Das Trianel-Kraftwerk in Lünen. | Foto: Daniel Magalski

Trianel: Diskussion im Hansesaal

Beim Erörterungstermin im Hansesaal geht es teilweise hoch her. Im Fokus steht das Steinkohlekraftwerk Trianel, welches zwar schon gebaut ist, aber noch keine Betriebsgenehmigung hat. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte die erste Teilgehmigung aufgehoben. Nun ist das Kraftwerk erneut Thema im Hansesaal. Die Einwender – Gegner des Kraftwerks – und die Vertreter von Trianel debattierten um Wirtschaftlichkeit des Kraftwerks, aber auch um Planungsfragen und Aspekte des Umweltschutzes und der...

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  • 12.12.12
Die Feuerwehr Lünen wird zur Berufsfeuerwehr. | Foto: Magalski

Berufsfeuerwehr Lünen ist beschlossen

Die Feuerwehr Lünen wird zur Berufsfeuerwehr. Das hat der Rat der Stadt entschieden. Die Änderung tritt schon Anfang des neuen Jahres in Kraft. Schnell wie die Feuerwehr hatte die Politik das Thema abgehandelt: Einstimmig und fast ohne große Diskussionen wurde die Berufsfeuerwehr beschlossen. Der neue Status der Feuerwehr Lünen wird sich dann ab Januar vor allem auf dem Papier zeigen. Denn bis auf den neuen Namen ändert sich kaum etwas. Beim Personal bleibt vorerst alles beim Alten, zusätzliche...

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  • 10.12.12
Der Vorstand der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" kann nun über Alternativen diskutieren. | Foto: Magalski

So entschieden Lüner die Forensik-Frage

Die Meinungsumfrage der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" hat eín deutliches - wenn auch noch vorläufiges Ergebnis - gebracht. Die Mitglieder räumen dem Vorstand damit Spielraum für einen alternativen Standort ein. Ist die Forensik nicht zu verhindern, dürfte der Vorstand mit diesem Votum in eine Diskussion um einen anderen Standort einsteigen. Innerhalb von fünf Tagen antworteten 339 von aktuell 655 Mitgliedern auf die Frage, ob der Vorstand Alternativflächen als Ausweichflächen...

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  • 09.12.12
  • 4

Stellungnahme der Jusos Lünen zum Verkauf der Provinzial an den Allianz Konzern

Sehr geehrte Pressevertreter, Seit mehreren Tagen wird, auch in der Presse, über den möglichen Verkauf der Westfälischen Provinzial Versicherung an den Allianz Konzern diskutiert. Der Juso Stadtverband Lünen spricht sich ausdrücklich gegen einen Verkauf aus und stellt sich hinter die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Westfälischen Provinzial in Münster und den Geschäftsstellen. Bisher können wir die Entscheidung von Sparkassenchef Gerlach nicht nachvollziehen! Denn die Provinzial, die durch...

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  • 07.12.12
  • 1

Jusos-Lünen zum Neustart eines NPD-Verbotsverfahrens

Sehr geehrte Pressevertreter, hiermit beziehen die Jusos-Lünen Stellung zum neuen angestrebten NPD-Verbotsverfahren. Mit großem Wohlwollen haben die Jusos-Lünen die Entscheidung zur Kenntnis genommen, dass sowohl die Innenminister von Bund und Ländern, als auch die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der einzelnen Bundesländer, einen neuen, und hoffentlich erfolgreichen, Versuch eines neuen NPD-Verbotsverfahrens starten wollen. Einen solchen Vorstoß kann, soll und muss man...

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  • 07.12.12

Lüner Erklärung

Die SPD-Fraktion hat vor längerer Zeit eine "Lüner Erklärung" für den Rat erarbeitet, die dazu auffordert, das gemeinsame Ansinnen der Ratsfraktionen zu festigen. Zum einen geht es darum, dass wir Kommunalpolitiker uns dafür verantwortlich fühlen, das ein sachlicher Umgang mit der Situation gewährleistet werden kann und zum anderen soll der feste Wille gegen einen Standort in Lünen manifestiert werden. Die Politik darf nicht resignieren, aber sie darf auch nicht zulassen, dass verbale...

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  • 06.12.12
  • 2

Standort Forensik - Fragen der Ruhrnachrichten - Antworten der SPD-Fraktion

So schätzt die SPD-Fraktion die momentane Situation der Lüner Standortfrage i.S. Forensik ein: 1. Teilen Sie die Einschätzung des BI-Vorstandes, es sei so gut wie aussichtslos, eine Forensik in Lünen zu verhindern? Wir hatten noch keine Akteneinsicht und es fehlen noch zu viele Fakten, um diese Einschätzung teilen zu können. Der Zeitpunkt ist somit verfrüht und resignieren ist in der Politik fehl am Platz. Ob es aussichtslos ist oder nicht, können wir somit erst dann definitiv sagen, wenn wir...

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  • 06.12.12
  • 3

Straßenbaumaßnahme Stadtmitte - Graf-Adolf-Straße:

In der Ausschusssitzun Stadtentwicklung am 04.12.2012 haben SPD und CDU dafür gestimmt,23 Bäume an der Graf-Adolf-Straße zu fällen und zum wiederholten Male die Bushaltestellen zu verlegen. Für die GFL-Fraktion ist dies erschreckend und eine überhaupt nicht nachvollziebare Entscheidung. SPD und CDU setzen die Baumfällaktion, die sie auf dem Stadtbadgelände und dem anliegenden Parkgelände begonnen haben, fort. Nun sind die 23 Bäume an der Graf-Adolf-Straße fällig. Warum, fragen sich die Bürger?...

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  • 06.12.12
Der Initiativkreis um Superintendent Winfried Moselewski (2.v.l.) stellte sich am Mittwoch vor. | Foto: Magalski

Initiative wirbt für Verantwortung zu Forensik

Heiß diskutiert wird das Thema Forensik seit Wochen in der Stadt. Ein neuer Initiativkreis will nun mehr Sachlichkeit in die Gespräche bringen, informieren und Ängste nehmen. Lünen solle den Mut zur Verantwortung zeigen. Mut zur Verantwortung zur Ansiedlung einer Klinik für forensische Psychiatrie in Lünen - das fordert der Untertitel der neuen Plattform. Dahinter stehen als Initiatoren bekannte Namen: Superintendent Winfried Moselewski, die Pfarrer Clemens Kreiss, Dr. Thomas Roddey, Ulrich...

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  • 05.12.12
  • 4
Victoria oder Erlensundern - ist das nur noch die Frage? | Foto: Magalski

Kann Forensik nicht verhindert werden?

Der Name der Bürgerinitiative sagt ganz klar, was das Ziel ist: Lünen ohne Forensik. Doch nun glaubt der Vorstand, genau das könne möglicherweise gar nicht mehr verhindert werden. Die Stadt sieht das anders, will alle Möglichkeiten weiter prüfen. Der Vorstand der Bürgerinitiative hat einen Brief an die Mitglieder geschrieben. Sie sollen abstimmen, wie es nun weitergeht. Denn nach zahlreichen Gesprächen mit Beteiligten und Experten, so heißt es in dem Schreiben, sei man zu der Überzeugung...

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  • 03.12.12
  • 1

Forensik in Lünen: „ Fliegenhirnidee “ oder „ Leuchtturmprojekt “?

Die Standortentscheidung der Landesregierung in Lünen auf dem Gelände von Viktoria I/II eine Forensische Klinik mit zunächst 150 Plätzen (der Standort hat aufgrund seiner Größe noch weiteres Potenzial) zu errichten stößt bei den Lüner Bürgerinnen und Bürgern auf Ablehnung und Unverständnis. Ich teile die Ansicht vieler, die sogar behaupten, die Entscheidung sei so absurd, allein schon aufgrund der zentralen Lage und Nähe des Grundstücks zur Innenstadt, dass man sie mit drastischen Worten,...

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  • 30.11.12
  • 1

Forensik: Stodollick erhält keine Akteneinsicht

In der Debatte um einen möglichen Forensik-Standort in Lünen hat das Gesundheitsministerium die von Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick geforderte Akteneinsicht abgelehnt. Stodollick hatte am 7. November in einem persönlichen Brief an NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens Akteneinsicht beantragt, um so Informationen zu erhalten, warum das Ministerium die Zechenbrache Victoria I/II in Lünen für den Bau einer forensischen Klinik für geeignet hält. Bis heute (29.11.) liegt der Stadt keine...

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  • 29.11.12
  • 1
Die Arbeitslosigkeit ist im November leicht gesunken. | Foto: Magalski

Weniger Arbeitslose im November

Vorsichtig positive Nachricht zum Jahresende: Die Zahl der Arbeitslosen in Lünen und Selm ist erneut gesunken - im vierten Monat in Folge. Frauen hatten bei der Jobsuche besonders gute Karten. Im Agenturbezirk Lünen waren im November 6.284 Menschen arbeitslos gemeldet, im Vormonat waren es noch 6.389. Arbeitgeber meldeten für den Agenturbezirk Lünen 167 offene Stellen, das waren 43 Stellen mehr als im Oktober. Doch es kommen nicht nur gute Nachrichten von der Agentur für Arbeit in Hamm: Die...

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  • 29.11.12
  • 1
Am Samstag hatte Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick sein neues Kennzeichen montiert.
2 Bilder

Diebe: Stodollick hat nicht mehr Nummer 1

Am Samstag hatte er es frisch montiert. Nun hat Lünens Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick nicht mehr Lünens Nummer 1 an seinem Dienstwagen. Diebe stahlen sein Autokennzeichen LÜN - EN 1. Ärgerlicher Diebstahl: Das Autokennzeichen LÜN - EN 1 wurde in der Nacht vom 28. auf den 29. November vom Dienstwagen des Bürgermeisters Hans Wilhelm Stodollick entwendet. Stodollick hatte am vergangenen Samstag gemeinsam mit vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern sein Auto auf das nun wieder gültige...

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  • 29.11.12

2012 - ein gutes Jahr für die Feuerwehr Lünen

Das Jahr 2012 ist ein gutes Jahr für die Lüner Feuerwehr, darüber herrscht Einigkeit im Arbeitskreis Sicherheit und Ordnung der SPD Fraktion. Die Inbetriebnahme der neuen Feuer- und Rettungswache, wo am 28.11.2012 auch die letzte Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung in diesem Jahr stattfindet, war sicher der wichtigste Schritt in diesem Jahr, um die Lüner Wehr zukunftsfähig aufzustellen und den haupt- wie ehrenamtlichen Feuerwehrleuten einen angemessenen Raum zur Vorbereitung und...

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  • 29.11.12

Lünen ohne Forensik ? - Aufruf an Bürgermeister , Rat und Bürgerinitiative

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stodollick, bitte hören Sie damit auf, von Lünen als einer "Stadt ohne Forensik" zu träumen. Das ist, wie so oft bei Träumen, mit Verlaub gesagt, blanker Unsinn. Das war Ihre Stadt, bevor die schöne Nachricht aus Düsseldorf eintraf. Ihre verfehlte Strategie, übrigens auch die der Bürgerinitiative, ist schädlich für die Stadt, zudem wecken Sie damit Hoffnungen bei den Bürgerinnen und Bürgern, die Sie nicht erfüllen können. Ihre Stadt ist per Kabinettsbeschluss...

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  • 27.11.12
  • 6

Straßenbeleuchtungsgrundsätze der Stadt ein Beispiel für vermeidbare Geldverschwendung und bürgerfernes Agieren des technischen Beigeordneten

Die GFL-Arbeitsgruppe Sicherheit und Ordnung hat sich in den letzten Wochen intensiv mit den Straßenbeleuchtungsgrundsätzen in Lünen und anderen Städten beschäftigt. Wertvollen Input hierzu kam auch von der Siedlergemeinschaft „Königsheide“. An den beiden Informationsveranstaltungen der Siedlergemeinschaft nahm die GFL teil. Nicht nachvollziehbar und nicht akzeptabel ist, dass hier der zuständige Beigeordnete Buckesfeld die öffentliche Grundsatzdiskussion mit den Bürgern und anwesenden...

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  • 27.11.12

Anwohnertreffen in Sachen Geruchsminderung Horstmarer Str. / Triftenteich

Die Wählergemeinschaft Gemeinsam für Lünen (GFL) hatte am 22.11.2012 eingeladen, um das Thema Geruchsbelästigung im Wohngebiet „Am Triftenteich“ und „Horstmarer Straße“ mit Experten des Lippeverbandes und des Stadtbetriebs für Abwasserangelegenheiten SAL sowie betroffenen Anwohnern zu erörtern. Zur Freude der Anwohner berichtete Claus Externbrink, Vorstandsvorsitzender des Stadtbetriebes Abwasserbeseitigung Lünen (SAL), dass eine Lösung zur wesentlichen Reduzierung des Geruchsproblems im...

  • Lünen
  • 26.11.12

LÜN-EN ist der Renner

Nach fast 38 Jahren ist es wieder soweit: Ab Samstag dürfen die Lüner die Verbundenheit zu ihrer Stadt wieder offiziell auf einem schwarz-weißen Blechschild präsentieren. Auf vier oder zwei Rädern, denn die neuen LÜN-Kennzeichen können dann erstmals umgetauscht werden. Die Zulassungsstelle ist gewappnet für den Ansturm der Umtauschwilligen, die von UN auf LÜN umsatteln: Sechs Sonderöffnungszeiten gibt es extra nur für die Umkennzeichnung. Denn im normalen Tagesbetrieb hätte man die...

  • Lünen
  • 22.11.12
  • 1
Im Bereich Erlensundern prüft das Land einen Alternativstandort für die Forensik. | Foto: Magalski
2 Bilder

Neuer Forensik-Standort in Niederaden?

Das Gesundheitsministerium prüft einen neuen Standort für die Forensik in Lünen. Im Visier ist eine Fläche im Erlensundern in Niederaden. Erste Vermessungen haben bereits stattgefunden. Bürgermeister Hans Wilhelm Stodollick hörte am Anfang der Woche von Gerüchten, dass das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen eine zweite Fläche als Alternative zum Standort Victoria I / II in Lünen prüfe. Und ein Anruf im Büro von Gesundheitsministerin Barbara Steffens brachte Klarheit: Dort wurde...

  • Lünen
  • 22.11.12

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