1. September 1939 vor 80 Jahren begann der 2. Weltkrieg, Kriegsgefahr steigt weltweit.

Am 1. September 2019 jährt sich zum achtzigsten Mal der Überfall des faschistischen Deutschland auf Polen, der Beginn des zweiten Weltkriegs. Fast 80 Millionen Menschen wurden getötet, die Mehrzahl davon Zivilpersonen. Die mit Abstand meisten Opfer hatten die Sowjetunion und China zu beklagen. Die Vereinten Nationen zogen 1945 in ihrer Charta die bis heute gültigen Lehren aus den Weltkriegen: “Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder. (…) Jeder Staat hat das Recht, seine politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche und kulturelle Ordnung frei zu wählen und zu entwickeln. (…) Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.”

Ende des Rüstungskontrollsystems

Die Kriegsgefahr steigt weltweit. Der Iran wird unmittelbar mit Krieg bedroht. Die USA und anschließend auch Russland kündigten den INF-Vertrag über Mittelstreckenraketen, der START-Vertrag über die Reduzierung der Langstreckenraketen läuft 2021 aus. Das Ende des Rüstungskontrollsystems droht. Auch der Weltraum und das Internet werden militarisiert. Neue Technologien wie superschnelle Raketen, Laserwaffen und autonome Killer-Roboter erhöhen die Kriegsgefahr. Zur Gefahr der Klimakatastrophe tritt die eines nuklearen Winters.

Heute herrschen in vielen Ländern erneut Krieg oder Bürgerkrieg, weltweit wächst die Gefahr neuer Kriege. Krieg ist Hauptursache für Flucht und Vertreibung. Die Grundnormen des Völkerrechts werden immer wieder und von vielen Staaten verletzt. Deutschland und andere EU-Staaten waren und sind an Kriegen beteiligt, die militärische Rolle der EU wird fortschreitend ausgebaut.
Die massivsten Völkerrechtsverstöße gehen jedoch seit langem von den USA aus, die ständig in mehrere Kriege verwickelt sind.

Lügen begründen Kriege

Immer wieder wurden diese mit inszenierten Lügen begründet (Tonkin-Zwischenfall, Brutkastenlüge, Hufeisenplan, Saddams Massenvernichtungswaffen …). Das US-Militär ist zudem der größte einzelne Öl-Verbraucher und Umweltzerstörer. In den letzten Jahren setzt die US-Regierung noch stärker als bisher auf Gewalt und Aufrüstung, eine aggressive Politik und Einmischung in andere Länder, um weltweit ihre Interessen und ihnen genehme Regime durchzusetzen. Die Rüstungsausgaben der USA sind doppelt so hoch wie die von China und Russland zusammen, die der NATO dreimal so hoch. In den kommenden Jahren sollen sie dramatisch weiter erhöht werden.