AGR PLANT ERWEITERUNG Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)

Als Deponiebetreiberin bereitet die Abfallentsorgungsgesellschaft Ruhrgebiet (AGR mbH) derzeit Antragsunterlagen für eine Planfeststellung zur Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE) in Gelsenkirchen vor. Zuständige Behörde für ein entsprechendes Planfeststellungsverfahren ist die Bezirksregierung Münster. Voraussetzung zum Start des Planfeststellungsverfahrens ist jedoch, dass ein entsprechender Antrag bei der Bezirksregierung Münster eingeht. Ohne Vorliegen der Antragsunterlagen kann die Bezirksregierung zu dem Vorhaben noch keine umfassenden Aussagen treffen.

Scopingtermin

Am 5. Juli 2017 hat ein sogenannter Scopingtermin mit der AGR mbH und den später im Verfahren zu beteiligenden Behörden stattgefunden. Ebenfalls eingeladen waren die anerkannten Umweltvereinigungen. In der Besprechung wurden der Inhalt, der Umfang und die Methoden der Umweltverträglichkeitsprüfung festgelegt.

Eröterungstermin

Der Scopingtermin ist nicht zu verwechseln mit dem Erörterungstermin gemäß § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz. Im Erörterungstermin werden alle Einwendungen und Stellungnahmen, die rechtzeitig im Rahmen des Verfahrens eingehen, besprochen. Dieser Termin erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt des Verfahrens und wird rechtzeitig bekanntgegeben.

Bekanntmachung

Nach dem Antragseingang erfolgt die Bekanntmachung über den Zeitraum der Auslegung der Antragsunterlagen in den Städten Gelsenkirchen, Herne und Herten. Diese Bekanntmachung erfolgt ebenso auf der Internetseite der Bezirksregierung Münster, in den Amtsblättern der Bezirksregierungen Arnsberg und Münster und in den örtlichen Tageszeitungen. Die Fristen, um Einwände gegen das Vorhaben der AGR mbH zu erheben, werden im Rahmen der Bekanntmachung veröffentlicht.

Antragsunterlagen

Die Antragsunterlagen können dann auf der Internetseite der Bezirksregierung Münster eingesehen werden. In Papierform liegen die Unterlagen den drei genannten Städten aus oder sind bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Münster einsehbar.