Marschall 66 weiterhin unklar

Bürgermeister Arndt grenzt Fraktionen und Einzelratsmitglieder aus

Zum heutigen Leserbrief in der Marler Zeitung über das Kulturobjekt Marschall 66 nehmen wir zum Anlass, noch einmal zu verdeutlichen, wie man versucht, den Beschluss gegen eine Aufstockung von sieben Millionen EURO und eine Verlagerung der Stadtbibliothek rückgängig zu machen. Wir als BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Bürgerfraktion Marl haben aus finanziellen Gründen gegen diese Aufstockung und Verlagerung der Stadtbibliothek gestimmt. Allerdings nicht gegen das Kulturobjekt Marschall 66 an sich. 

Der Bürgermeister hat im Dezember mit der getätigten Äußerung auf seiner Facebook-Seite in amtlicher Funktion mitgeteilt, alle Fraktionen zum Gespräch einzuladen. Allerdings wurden im Nachhinein nur die Haushalt mittragenden Fraktionen zum Gespräch eingeladen, wie wir der Marler Zeitung entnehmen durften.   

Die Ratsmitglieder, die sich negativ zu Marschall 66 und dem Haushalt geäußert haben, wurden nicht in das Gespräch einbezogen. Dieser Schritt hat den Herrn Bürgermeister wieder einmal ganz klar als nicht demokratisch in der Sache disqualifiziert und damit einseitig auf die Fraktionen des Stadtrates eingewirkt. Wem das Ergebnis einer Wahl nicht passt, der muss es als Demokrat trotzdem akzeptieren.

Nur eine Einleitung und der eigentliche Inhalt hätten deutlich machen lassen, dass Herr Arndt ausschließlich als Privatperson und nicht als Bürgermeister sprechen wolle.

Der Bürgermeister vertritt gemeinsam mit dem Rat die Bürgerschaft der Stadt Marl und repräsentiert den gesamten Stadtrat und nicht einzelne Fraktionen.  Grundsätzlich dürfen Politiker und selbstverständlich auch ein Bürgermeister zwar öffentlich Kritik an Beschlüssen üben. Gerade aber ein Bürgermeister muss jedoch das Gebot der Neutralität wahren, wenn er sich in seiner Rolle als Bürgermeister äußert. 

Bis heute gibt es keine offizielle Erklärung dazu, ebenso wurde nichts über den Ausgang des Gesprächs an die ausgegrenzten Fraktionen / Einzelratsmitglieder mitgeteilt.

Wilfried Labsch
Fraktionsvorsitzender