Lehren aus Fukushima ziehen, Atomkraft weltweit abschalten

Anlässlich des fünften Jahrestags der Atomkatastrophe von Fukushima und vor dem Hintergrund der jüngsten Pannen im belgischen Atomkraftwerk Tihange und im französischen Atomkraftwerk Fessenheim haben Atomkraftgegner eine engere Zusammenarbeit der Regierungen und mehr Druck von der Bundesregierung auf die Nachbarländer Belgien und Frankreich gefordert.

Ein schwerer atomarer Unfall im AKW Tihange würde alleine im Umkreis von 75 Kilometern mehrere Millionen Menschen betreffen.

Fukushima hat in aller Drastik verdeutlicht, dass Atomkraft keine Alternative ist und trotzdem umschifft auch heute noch der grenznahe Risikoreaktor Tihange in Belgien nur knapp den nächsten Super-GAU. Die Bundesregierung muss endlich ein Atomsicherheitsabkommen mit Belgien vereinbaren und sich für die schnelle Abschaltung von Tihange einsetzen. In Frankreich hat der Druck der Bundesregierung immerhin dazu geführt, dass Frankreich Ende des Jahres die Prozedur zur vorzeitigen Schließung des an der Grenze zu Deutschland gelegenen Atomkraftwerks Fessenheim einleiten will.

Der Super-GAU kennt keine Grenzen, deshalb brauchen wir auch mindestens auf EU-Ebene eine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten beim Thema Atomkraft.
Nach dem noch immer gültigen Euratom-Vertrag von 1957, darf jeder EU-Staat alleine über Bau und Betrieb von Atomkraftwerken entscheiden. Seit Tschernobyl (April 1986) und insbesondere nach Fukushima (März 2011) haben aber etliche EU-Staaten Ausstiegsbeschlüsse gefasst, sodass inzwischen die Chancen gut stehen, den Vertrag endlich zu überarbeiten.

Neben den akuten und aktuellen Gefahren, die von der Atomkraft ausgehen, bereiten auch die Hinterlassenschaften Sorgen. Die Altlasten der Atomkonzerne drohen zu einem Fass ohne Boden zu werden und es zeigt sich einmal mehr, der Staat und die Allgemeinheit sind die Dummen: Gewinne wurden privatisiert und die Gefahren und Altlasten werden verstaatlicht. Denn bei der wirtschaftlichen Lage der Energiekonzerne kann kaum damit gerechnet werden, dass sie tatsächlich nach dem Verursacherprinzip auch die Kosten schultern. Dabei ist die Krise hausgemacht, die Energiekonzerne haben es schlichtweg verschlafen, auf naturverträgliche erneuerbare Energien zu setzen.“