CDU-Fraktion auf Sommertour

Eine Stadt ohne Flächen?

„Mülheim hat keine Flächen.“ Das hört man immer wieder, wenn es darum geht, welche Potentiale die Stadt am Fluss hat, um sich wirtschaftlich weiter zu entwickeln. Die 91 Quadratkilometer große Stadt, durch die die Ruhr auf 14 Kilometern Länge hindurchfließt, ist keineswegs ganz ohne Flächen mit Potential.

Das zeigte der Chef des Stadtplanungsames, Felix Blasch, jetzt bei einer im wahrsten Sinne des Wortes heißen Stadttour, bei der er Mitgliedern der CDU-Ratsfraktion an einem 40-Grad-im-Schatten-Tag mögliche Flächen vorführte, die für Wohnungsbau und die Ansiedlung von Gewerbe genutzt werden könnten. Auf dem Tourplan standen Flächen an der Hansbergstraß e in Winkhausen, an der Beckstadt- und der Ludwigstraße in Heißen am Schlipperweg, an der Zeppelinstraße, am Schürfeld, an der Lilienthalstraße, an der Liebigstraße rund um das Tengelmann-Areal, am Lönsweg, am Broicher Waldweg, an der Saarner Straße, an der Luxemburger Allee und am Erzweg in Selbeck. Die Größen der dortigen Freiflächen bewegen sich zwischen 9.000 und 100.000 Quadratmetern. Die Ortsbegehungen und Vor-Ort-Diskussionen zeigten dass es bei der Flächennutzung immer auch um einen klassischen Zielkonflikt zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Interessen geht.
Auf der einen Seite ist Mülheim eine Stadt mit einem Grundflächen Anteil von über 50 Prozent und lebt auch von seiner und Wohnqualität her von eben diesem Grünflächenanteil. Auf der anderen Seite können nur wirtschaftlich genutzte Gewerbeflächen und die Ausweisung von attraktivem Wohnraum neue Arbeitsplätze und neue Steuerzahler in die Stadt holen.

Klassischer Zielkonflikt

„Grundsätzlich ist es so, dass wir schon aufgrund unserer beschränkten Mitarbeiterzahl erst einmal an die Flächen planungstechnisch herangehen, die vergleichsweise einfach und ohne Widerstände aus der Bürgerschaft zu entwickeln sind“, erklärte Stadtplaner Blasch den Kommunalpolitikern.
Die stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Ilselore Paschmann machte allerdings deutlich, „dass wir nicht immer auf jeden Widerstand und auf jeden Bedenkenträger eingehen können, wenn wir unsere Stadt wirtschaftlich weiterentwickeln und finanziell besserstellen wollen. Dann müssen wir auch einmal entscheiden und etwas machen, was vielleicht nicht jedem gefällt.“
Neben dem Rat entscheiden die Bezirksvertretungen und der Planungsausschuss über die Nutzung und Bebauung von Flächen. Dabei muss zunächst ein Flächennutzungsplan oder dessen Änderung beschlossen werden, ehe man in ein Bebauungsplanverfahren einsteigen kann.

Bewegte Topografie

Was bei der Tour de Mülheim auffiel, war die Tatsache, dass die meisten der in Betracht genommenen Flächen, wie Blasch es ausdrückte „eine bewegte Topographie haben und auch nicht immer der Stadt gehören und deshalb auch nicht immer dem Zugriff von Rat und Verwaltung unterliegen.“ Hinzu kommt, dass einige Flächen Altlasten in sich tragen, Hochwassergebiete sind oder eine wichtige Rolle bei der Entstehung von Kaltluft spielen und damit eine entscheidende Bedeutung für das Stadtklima haben.
Am ehesten zu realisieren , darin waren sich die Teilnehmer der Sommertour einig, wäre eine gewerbliche Bebauung eines etwa 35.000 Quadratmeter großen ungenutzten Grundstücks der Deutschen Bahn, das in unmittelbarer Nähe des Tengelmann-Areals und des in den 1970er Jahren stillgelegten Speldorfer Bahnhofs an der Liebigstraße liegt. Hier hält Felix Blasch die Errichtung von viergeschossigen gewerblich genutzten Gebäuden für machbar.

Wie funktioniert ein Bebauungsplanverfahren?