Diskussionsrunde zur Interkommunalen Zusammenarbeit

Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV), die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) und die Junge Union (JU) hatten gemeinsam zu einer kommunalpolitischen Diskussionsrunde zum Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“ ins Gesellenhaus eingeladen. Als Referent und Gesprächspartner konnte der Bürgermeister der Nachbarstadt Heiligenhaus (Kreis Mettmann) und stellvertretender CDU-Landesvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Dr. Jan Heinisch, gewonnen werden.

An verschiedenen Beispielen der Kooperation von Heiligenhaus zum Beispiel mit Ratingen und Velbert machte Bürgermeister Dr. Heinisch deutlich, auf welchen kommunalen Aufgabenfeldern (von der Volkshochschule, Feuerwehr über Rechenzentren/EDV bis zur gemeinsamen Wirtschaftsförderung und Energiepolitik in Stadtwerken) eine Zusammenarbeit zwischen den Nachbarstädten möglich ist.

Entscheidend für Erfolge in der Städtekooperation sei, so Dr. Heinisch, dass es Triebfedern und Impulsgeber hierfür geben müsse. Für die Entscheider in den Kommunen müsse der Mehrwert im konkreten Einzelfall sicht- und nachweisbar sein. Er bedauerte, dass in den Kommunen zuweilen mit unrealistischen Einschätzungen über tatsächliche Einsparpotenziale der Idee der interkommunalen Zusammenarbeit eher geschadet wurde. Dr. Heinisch sprach sich auch für finanzielle Anreize des Landes aus, um interkommunale Projekte stärker voranzutreiben: „Das Land NRW kann dabei stärker das gemeinsame Handeln der Nachbarstädte fördern!“

Auf Nachfrage bestätigte Bürgermeister Dr. Heinisch, dass bisher so gut wie keine interkommunale Zusammenarbeit zwischen der kreisfreien Stadt Mülheim an der Ruhr und den kreisangehörigen Nachbarstädten des Kreises Mettmann bestehe. Es könnte an den fehlenden Anlässen und zu geringen persönlichen Kontakten von Verwaltung und Kommunalpolitik der Nachbarstädte liegen. Hinzu komme eine unterschiedlich ausgeprägte Orientierung der Städte im Kreis Mettmann nach Düsseldorf oder Essen.

„Die Zusammenarbeit Mülheims mit den Ruhrgebiets-Nachbarstädten ist trotz mancher Rückschläge in der Vergangenheit letztlich auf einem guten Weg. Das zeigt auch die regelmäßige Berichterstattung im Mülheimer Hauptausschuss. Mülheimer Initiativen über die Kreisgrenzen hinweg, in Richtung der Nachbarstädte im Bergischen, wären eine wert- und reizvolle Ergänzung“, warben abschließend der MIT-Kreisvorsitzende Hans-Josef Krupp und der stellvertretende KPV-Kreisvorsitzende Hansgeorg Schiemer für Kooperation Mülheims mit diesen Nachbarstädten.