Mülheim an der Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gemeinsam Gutes tun - Jetzt bewerben bei Förderprogramm der Volksbank Rhein-Ruhr

Das Förderprogramm der Volksbank Rhein-Ruhr unterstützt gemeinnützige Vereine und Organisationen aus Mülheim und der Region. Neben der Kunst- und Kulturförderung spielt für die regionale Genossenschaftsbank seit Jahren die Förderung von Vereinen und sozialen Projekten eine wichtige Rolle. Die vier Mitgliederräte, bestehend aus jeweils zwölf Mitgliedern der Bank, entscheiden über alle Anträge aus der Region. Unter dem Motto: „Gemeinsam erreichen WIR mehr!“ können alle Bürger sowie...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.01.16

Angebote für alle Generationen - Jahresprogramm der Evangelischen Familienbildungsstätte

Mit über 500 Kursen und Veranstaltungen startet die Evangelische Familienbildungsstätte ins neue Jahr. Das 170 Seiten starke Programmheft liegt ab sofort in allen evangelischen Gemeindezentren, der Ladenkirche, in der MST-Touristinfo und an vielen öffentlichen Stellen in der Stadt aus. Außerdem kann es auf www.evfamilienbildung.de eingesehen werden. Dort gibt es auch eine Online-Anmeldung. Das Programm enthält etwa Elternkurse, zum Beispiel auch für Mehrlingseltern ebenso wie...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.01.16

Zukunft von VIA weiter offen - Gespräche mit der Regierungspräsidentin

Am Donnerstag, den 14.Januar, hat das angekündigte Gespräch von Frau Regierungspräsidentin Anne Lütkes mit den Oberbürgermeistern der drei VIA-Städte, Duisburg, Essen und Mülheim, stattgefunden. Dabei wurden die Inhalte des vorliegenden Gutachtens der Firma Deloitte erörtert. Während über die enthaltene Problemanalyse weitgehend einig besteht, werden die Vorschläge zur Weiterentwicklung der VIA unterschiedlich bewertet. Die Oberbürgermeister beabsichtigen nun, die Räte über die jeweiligen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.01.16
V.l.: Als ein rundum gelungenes Referenzprojekt für die erfolgreiche Sanierung und anschließende Vermarktung eines Gewerbeobjektes stellten M&B-Geschäftsführer Jürgen Schnitzmeier und  Oberbürgermeister Ulrich Scholten die Sanierung des Gewerbeareals an der Aktienstraße 53 durch Investor und Eigentümer der INPLAN-Unternehmensgruppe, Mohamad Itani mit seinen Senior Vice-Präsident, Peter Stratmann vor. | Foto: Mülheim Business

Jahresbilanz 2015: Wirtschaftsstandort Mülheim gut aufgestellt

Trotz einiger „Sorgenkinder“ und ambitionierten Herausforderungen ist der Wirtschafts- und Industriestandort Mülheim an der Ruhr grundsätzlich gut aufgestellt. Darauf verwiesen Oberbürgermeister Ulrich Scholten, der Sprecher der regionalen Wirtschaft, Heinz Lison, und Mülheim & Business Geschäftsführer Jürgen Schnitzmeier bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2015 der Mülheimer Wirtschaftsförderung. "Die gute Arbeit und die Erfolge der Mülheimer Unternehmen, Investoren sowie Gründer bilden auch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.01.16

Saarner Kirmes 2016 - Wie ist der Stand und welche Folgen hat die Standortverlegung ?

Die traditionsreiche Saarner Kirmes wird jedenfalls in diesem Jahr nicht an ihrem gewohnten Standort stattfinden können. Die Gründe hierfür sind bekannt. Als Ausweichstandort war der Stadthallenparkplatz angedacht. Am 13.1.2016 sollte dem Vernehmen nach eine abschließende Überprüfung der Realisierbarkeit des Standortes stattfinden. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen: 1. Hat die abschließende Überprüfung stattgefunden und wenn ja, mit welchem Ergebnis? 2. Halten demnach...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.01.16
  • 1
Vor dem Mülheimer Forum | Foto: © Katrin Cuxart Fernández 2016
19 Bilder

Flüchtlinge setzen Zeichen und suchen den Dialog

Bewohner der Flüchtlingsunterkunft auf dem Kirmesplatz an der Mintarder Straße verteilen Blumen vor dem Mülheimer Forum Mülheim, 16.01.2016 – Flüchtlinge, die zurzeit in der Flüchtlingsunterkunft an der Mintarder Straße untergebracht sind, haben am Samstag in der Mülheimer Innenstadt Blumen verteilt und das Gespräch mit Passanten gesucht. Sie möchten deutliche Zeichen gegen gewaltbereite Flüchtlinge setzen und dankten mit Transparenten, Handzetteln und Blumen für die freundliche Aufnahme in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.01.16
  • 1
Dirk Heidenblut MdB referiert im Bürgergarten über das Pflegestärkungsgesetz II. | Foto: Uwe Faltmeier

60 plus im Dialog -„Was bringt das Pflegestärkungsgesetz II?“

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus startet am Mittwoch, 20. Januar, um 17 Uhr im Bürgergarten, Aktienstraße 80, ihre diesjährige Reihe „60 plus im Dialog“ mit einer Veranstaltung zum Pflegestärkungsgesetz II (PSG II). Der Deutsche Bundestag hatte das PSG II im November beschlossen, am 1. Januar ist es in Kraft getreten. Es gilt als größte grundlegende Reform seit Bestehen der Pflegeversicherung und soll Verbesserungen für Pflegebedürftige und Angehörige bringen. Etwa 500.000 Menschen werden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.01.16
Jürgen Koch, Geschäftführer der Agentur für Arbeit für
Mülheim und Oberhausen. | Foto: Arbeitsagentur/ Birgit Seidel

Gemischte Bilanz: Agentur für Arbeit veröffentlicht Zahlen für 2015

In der Ruhrstadt waren im Jahresdurchschnitt 2015 insgesamt 6.817 Menschen arbeitslos gemeldet, 265 mehr als im Jahr 2014. Bei den männlichen Arbeitslosen gab es ein Plus von 122 auf 3.555 Personen und bei den Frauen einen Anstieg um 143 auf 3.262 Arbeitslose. Die durchschnittliche Arbeitslosenquote lag 2015 bei 8,2 Prozent und damit 0,3 Punkte über der Vorjahresquote. Die Agentur für Arbeit betreute im Bereich der Arbeitslosenversicherung im letzten Jahr durchschnittlich 1.586 Arbeitslose. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.01.16

Mehrkosten für die Flüchtlingsunterbringung - wer hat da gepennt ?

Aus der Arbeit eines Dümptener Stadtverordneten: Mehrkosten der Flüchtlingsunterbringung in MH „Wer hat das zu verantworten?“, diese Frage stellt sich der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann nach Lektüre der Vorlage über die Mehrkosten bei der Flüchtlingsunterbringung in der Holzstraße, am Jugendgroschen und der Mintarderstraße. Insgesamt fordert die Verwaltung die Zustimmung zu weiteren 4,7 Mio €. „ Das ist wirklich unglaublich. Da redet man sich mit unvorhersehbaren Kosten aufgrund...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.01.16
  • 6

Polizeipräsident zu der Abnahme von politischen Transparenten

Sehr geehrter Herr Polizeipräsident Richter, mit Entsetzen habe ich als Demokrat zur Kenntnis genommen, daß offenbar Polizeibeamte Ihrer Behörde Transparente von Autobahnbrücken entfernt haben, die die Politik der Bundeskanzlerin kritisiert haben. M.E. handelt es sich dabei um eine unzulässige Überreaktion, die durch das Recht nicht gedeckt wird. Eine Äußerung wie „Merkel muß weg“ kann erkennbar keinen Straftatbestand erfüllen. Auch unter dem Gesichtspunkt der Gefahrenabwehr dürfte ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.01.16
  • 18
  • 2
Foto: PR-Foto Köhring/KP
3 Bilder

26 Monate Bauzeit - Zuwendungsbescheid zum Neubau der Thyssenbrücke erteilt

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat in dieser Woche den Zuwendungsbescheid für den Neubau der Thyssenbrücke und den angrenzenden Ausbau der Oberhausener Straße (B 223) an die Stadt Mülheim erteilt. Bei der Maßnahme handelt es sich um eine Gemeinschaftsmaßnahme der Stadt Mülheim, der Mülheimer VerkehrsGesellschaft mbH (MVG) und der DB Netz AG. Das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt sich mit 4.117.800 Euro aus Mitteln zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden, Gemeindeverbände und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.01.16
  • 1
  • 1
Aufgrund eines Schienenbruchs kommt es auf der Bahnstrecke zwischen Essen und Duisburg zu Verspätungen und Zugausfällen. | Foto: Georg Wagner

Aktualisierung: Schienenbruch zwischen Essen und Duisburg - Verspätungen und Umleitungen bei der Deutschen Bahn noch bis in den Abend

Aufgrund eines Schienenbruchs in Mülheim (Ruhr) kommt es auf der Strecke von Essen Hbf bis Duisburg Hbf seit etwa 8 Uhr bis auf einen unbestimmten Zeitraum zu Beeinträchtigungen. Die Züge der Linie RE 2 werden von Gelsenkirchen bis Duisburg umgeleitet und halten zusätzlich in Essen-Altenessen. Die Halte in Essen Hbf und Mülheim/Ruhr entfallen. Die Züge der Gegenrichtung verkehren bis weiteres auf dem normalen Weg. Die Linien RE 1 und RE 6 bleiben bis aus weiteres auf dem fahrplanmäßigen Weg, es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.01.16
  • 1

Betreff: Polizeieinsatz Wenderfeldschule

Sehr geehrter Herr Ernst, Anrainer der Wenderfeldschule haben mich heute erregt angesprochen. Gestern soll es gegen 18.30 / 19.00 Uhr einen Polizeieinsatz mit zwei Streifenwagen unter Einsatz des Blaulichts sowie unter Mitwirkung eines Rettungswagens gegeben haben. Ist Ihnen dieser Einsatz bekannt? Was ist dort passiert? Sie werden verstehen, daß die Bürger vor dem Hintergrund der körperlichen Auseinandersetzung in Saarn ein berechtigtes Interesse an Information hat. Bei dieser Gelegenheit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.01.16

Pfoten weg vom Hexbachtal

„Pfoten weg vom Hexbachtal“, unter diesem Motto versammelten sich ca 35 Hunde am Sonntag im Tal, das für sie die zweite Heimat geworden ist, um gemeinsam mit „Herrchen und Frauchen“ gegen die von der Essener Verwaltung geplante Bebauung des Hexbachtals zu protestieren. Das Hexbachtal, so die Initiatoren, sei ein wertvolles Stück „Pantoffelgrün“ im Ruhrgebiet und müsse von jeglicher Bebauung freigehalten werden. Gegen die Pläne wenden sich eine Bürgerinitiative sowie eine Facebook-Gruppe mit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.01.16

Finazielle Auswirkungen der Entscheidung des BSG für Mülheim ?

Anfrage Öffentliche Sitzung Rat der Stadt Mülheim am 28.1.2016 Herrn Oberbürgermeister Scholten Finanzielle Auswirkungen der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom Dezember 2015 auf den Haushalt der Stadt Mülheim Das Bundessozialgericht hat im Dezember in den Verfahren B 4 AS 44/15 R und B 4 AS 59/13 R entschieden, daß ,aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG zur Sicherung des Existenzminimums, EU Ausländer Anspruch auf Sozialhilfe haben können – spätestens nach sechsmonatigem Aufenthalt in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.12.15

Neue Offenheit? - OB ist rechtlich Getriebener

Aus der Arbeit eines Dümptener Stadtverordneten: Der Chefredakteuer der WAZ irrt, wenn er dem neuen OB einen neuen Politikstil unterstellt, weil er alle Ratsmitglieder über die Pläne zur VHS informieren will. Tatsächlich ist Ulrich Scholten ein Getriebener. Die Rechtslage ist eindeutig, vgl. mein folgendes Schreiben an den OB vom 27.11.2015: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Scholten, den örtlichen Medien war zu entnehmen, daß durch die Verwaltungsspitze erneut eine Vorab-Information nur für...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.12.15

Hochschulcontainer nutzen für Asylantenunterkunft

„ Das ist ein absolutes Unding. In Oberdümpten soll ein Containerdorf im Februar neu entstehen – und die Container der Hochschule sollen abgerissen werden“, ein normaler Bürger kann und wird das nicht verstehen, meinte der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann. Da werde das Geld der Steuerzahler verschwendet. Dem Bürger sei es egal, ob es Bundes-, Landes oder städtische Mittel seien, die verschleudert werden.“ Dem müsse Einhalt geboten werden. Hartmann forderte, daß die Stadt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.12.15
Deckblatt des Kalenders, abfotografiert | Foto: Foto auf dem Kalender Manfred Diekenbrock
4 Bilder

Neuer Fotokalender 2016 informiert über die Historie der Bahnstrecke Dorsten - Reken - Coesfeld

Der von Eisenbahnfreunden aus Dorsten herausgegebene Kalender kostet 9,90 € Dorstener Eisenbahnfreunde haben wieder wie bereits in den vergangenen Jahren einen wunderschönen großformatigen Fotokalender herausgebracht. Der Kalender ist vor dem Hintergrund "REGIONALE 2016" des sehr aktuellen Projektes "BahnLandLust" der ländliche Bahnstrecke von Dorsten nach Coesfeld. entstanden. Coesfeld/ Reken/ Dorsten. Passend zum Regionale Jahr 2016 informiert ein Foto-Kalender über die Historie der...

  • Dorsten
  • 18.12.15
  • 1
Mit Plakaten und Traktoren fuhren die Schönebecker zur Ratssitzung am vergangenen Mittwoch auf. Ihr Ziel: Eine Bebauung des Hexbachtals - oder überhaupt eine entsprechende Flächenprüfung - zu verhindern. Das Verfahren aufhalten konnten sie vorerst aber nicht. Fotos: Markus Decker
6 Bilder

Hexbachtal ist im Prüfverfahren für Flüchtlingsunterkünfte - Initiative gegründet

Das Hexbachtal gehört zu den 15 potentiellen Flächen, die bis Mitte Januar hinsichtlich einer Bebauung für die Unterbringung von Flüchtlingen geprüft werden sollen. So hat es der Rat der Stadt Essen in dieser Woche beschlossen. Doch das wollen sich die Schönebecker nicht bieten lassen. „Wenn wir es schaffen wollen, unser Hexbachtal zu retten, müssen wir Gas geben“, weiß Burkhard Fahnenbruch von der neugegründeten Bürgerinitiative Landschaftsschutzgebiet Hexbachtal. Bereits 1992 wurde diese...

  • Essen-Borbeck
  • 18.12.15

Post von der UNO-Flüchtlingshilfe 3

♪ ♫ ♪ Liebe ist alles, alles was wir brauchen, ... ♪ ♫ ♪ ♫ Liebe Frau jacobs, heute haben wir etwas fürs Herz. Erinnern Sie sich noch an den Song „Liebe ist alles“ von Rosenstolz? Erschüttert von den Bildern der Flüchtlinge, die in diesem Jahr zu Hundertausenden in Europa und hier in Deutschland angekommen sind, möchte das ehemalige Duo zusammen mit uns daran erinnern, dass wir alle Menschen sind und einander helfen sollten, wenn wir in Not sind. Zu diesem Zweck haben die Musiker ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.12.15
  • 6
17 Bilder

Cafe del Sol in Dümpten

Dort wo voraussichtlich im Frühjahr 2016 mit dem Bau der neuen Gastronomie " Cafe del Sol" begonnen werden soll, ist man mit der Rodung schon gut voran gekommen. Viele Dümptener hoffen durch den Bau der neuen Gastronomie auf eine Bereicherung für ihren Stadtteil.Die Gastronomie-Kette betreibt bereits erfolgreich mehrere Lokale in den Nachbarstädten. Bei einer früheren Bürgerversammlung wurde der Bau sehr begrüßt, obwohl es wegen der Rodung der Bäume und der Be- und Entwässerung wohl einige...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.12.15

Bebauung Hexbachtal verhindern -

„Jetzt müssen alle Dümptener zusammenstehen und den frevelhaften Umgang mit der Natur in Dümpten verhindern. Das Hexbachtal ist unser „Pantoffelgrün“ und unbedingt unantastbar“, meint der fraktionslose Stadtverordnete Jochen Hartmann zu den Planungsvorhaben der Stadt Essen im Landschaftsschutzgebiet Hexbachtal in Bedingrade. Die Stadt plant dort zunächst die Errichtung eines Flüchtlingsheims. „ Tatsächlich wird hier mit der Salami-Taktik und dem Vorwand, einem guten Zweck zu dienen,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.12.15
Foto: Walter Schernstein
2 Bilder

VIA: Ein Partner weniger Duisburg schert aus - Oberhausen als möglicher neuer Partner im Gespräch

Die drei Oberbürgermeister aus Duisburg, Sören Link, Essen, Thomas Kufen und Mülheim, Ulrich Scholten trafen sich heute erneut zum Thema „Zukunft von VIA“. Grundlage des Treffens im Mülheimer Rathaus war das vorliegende Gutachten, wie sich VIA zukünftig aufstellen könnte und wie sich die drei Verkehrsbetriebe (DVG, EVAG und MVG) dort einbinden lassen. Essen und Mülheim können sich den Empfehlungen der Gutachter anschließen und präferieren die Lösung von VIA als „ unabhängige...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.12.15
Foto: Jiri Kollmann

Es wird ruhiger am Flughafen - Einschränkungen für Hubschrauberflüge

Starts und Landungen auf dem „Flughafen Essen/Mülheim“ mit Hubschraubern während der Nacht- und Mittagszeit sowie am Wochenende sind weitgehend zu untersagen. Das hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit dem am Donnerstag verkündetem Urteil entschieden und damit der Klage von Anwohnern des „Flughafens Essen/Mülheim“ stattgegeben. Die maßgebliche Landeplatzgenehmigung vom 2. April 1980 sieht zeitliche Einschränkungen des Flugbetriebs vor. Diese sind entgegen der Auffassung der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.12.15

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.