Beitrag zur Gebührengerechtigkeit

850 illegale Abfalltonnen eingezogen

Gut zwei Monate nach Einführung des Identsystems für Abfallbehälter steht fest, dass 97 Prozent aller Restmülltonnen und 94 Prozent aller Biotonnen mit Etiketten zur Identifizierung beklebt sind.

In den ersten Wochen des Regelbetriebs waren fehlende oder falsch geklebte Etiketten nach Rückmeldung an die Hotline durch die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH an die entsprechenden Eigentümer bzw. Verwalter oder Bevollmächtigten versandt worden. Überprüfungen ergaben, dass an zahlreichen Grundstücken die Anzahl, Größe oder Leerungshäufigkeit der vorhandenen Abfalltonnen nicht mit den gebührenmäßig veranlagten übereinstimmt.

Beispielsweise steht auf einem Grundstück ein größeres Abfallgefäß, als veranlagt wird, oder die Leerungshäufigkeit (wöchentliche/14-tägliche/4-wöchentliche Leerung) des abgerechneten Behälters stimmt nicht überein. In ersten Auswertungsschritten konnte jetzt evaluiert werden, dass bis zum Stichtag (9. April 2019) ca. 850 illegale Abfallbehälter eingezogen sowie ca. 220 durch Neuveranlagung legalisiert wurden.

„Dies ist ein schöner Beitrag zur Gebührengerechtigkeit, der uns allen zugutekommt“, freut sich Oberbürgermeister Daniel Schranz. „Insofern können wir von einer echten Win-Win-Situation sprechen.“ Sabine Lauxen, Beigeordnete für Umwelt erklärt: „Die illegal genutzten Abfallgefäße hatten einen Gebührenwert in Höhe von ca. 420.000 Euro, der der Stadt in der Vergangenheit entgangen ist. Und durch die Neuveranlagung von bisher über 200 illegal genutzten Abfallgefäßen werden zusätzliche Gebühren in Höhe von ca. 80.000 Euro eingenommen und fallen damit nicht mehr der Allgemeinheit der Gebührenzahlenden zur Last.“
In den nächsten Monaten werden weitere Überprüfungen des Behälterbestandes folgen, unter anderem ob die Angaben des aufgeklebten Etiketts tatsächlich mit dem Gefäß vor Ort übereinstimmen.
Erst nach Abschluss aller Überprüfungen kann mit einem endgültigen Ergebnis gerechnet werden.