Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Watermeier lud ein - eine Weihnachtsfahrt der besonderen Art | Foto: Sebastian Watermeier

Sebastian Watermeier
Watermeier lud ein - eine Weihnachtsfahrt der besonderen Art

Nach drei Jahren pandemiebedingter Pause konnte in der letzten Woche wieder die traditionelle Weihnachtsfahrt zum Düsseldorfer Landtag mit einem anschließenden Besuch des Weihnachtsmarktes stattfinden. Aufgrund von Krankheit konnte Sebastian Watermeier an der vergangenen Plenarwoche nicht teilnehmen und somit leider auch nicht die Besuchergruppe empfangen. Um die Fahrt nicht gänzlich ausfallen zu lassen,ist dankenswerterweise die Landtagskollegin Christin Siebel aus dem Norden eingesprungen und...

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  • 13.12.22
Alljährlich erinnert die Demokratische Initiative am 9. November an die Reichspogrom-Nacht. An Aktualität hat das Thema leider nicht eingebüßt: 2021 kam es zu Ausschreitungen vor der Neuen Synagoge. | Foto: Stadt Gelsenkirchen

30 Jahre Demokratische Initiative
Im Einsatz für Menschenrechte

Vor 30 Jahren entschlossen sich engagierte Menschen dazu, ein deutliches Zeichen gegen Diskriminierung und Gewalt zu setzen - das war die Geburtsstunde der Demokratischen Initiative, der heute 29 Verbände, Initiativen, Vereine, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Einrichtungen als aktive Mitglieder angehören. Dabei war der Anlass für den Zusammenschluss der demokratischen Kräfte in Gelsenkirchen ein sehr trauriger. Die frühen 1990er Jahre waren geprägt durch zahlreiche rassistische Übergriffe...

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  • 06.12.22
Dr. René Schroeder, 1. Landesvorsitzender vds NRW, übergab den Innovationspreis an Björge Grups, Schulleiterin der Löchterschule, und Markus Bechtel, Schulleiter der Pfefferackerschule. Mit den Preisträgern freut sich Cornelia von Scheven, 2. stellvertretende Landesvorsitzende vds (v.l.). | Foto: Daniel Göers

Auszeichnung für Pfefferacker- und Löchterschule
Inklusionsprojekt gewinnt Innovationspreis

Das Projekt Extra-Tag!, ein Kooperationsprojekt zwischen der städtischen Grundschule Pfefferackerschule und der Löchterschule, der LWL-Förderschule Körperliche und motorische Entwicklung, wurde im Rahmen des Innovationswettbewerbs des Verband Sonderpädagogik NRW mit dem 1. Preis ausgezeichnet. Die Schulleitungen beider Schulen nahmen stellvertretend für alle am Projekt Beteiligten in Bergisch-Gladbach die Auszeichnung entgegen. Ziel des Projektes ist es, Inklusion neu und innovativ zu denken,...

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  • 05.12.22
Schalke-Fans treffen sich im Bundestag | Foto: SPD- Bundestagsabgeordneter Markus Töns

Markus Töns SPD
Schalke-Fans treffen sich im Bundestag

Zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode ist im Deutschen Bundestag der Schalke-Fanklub "Kuppelknappen" zusammen gekommen.Unter dem Vorsitz des Gelsenkirchener SPD-Abgeordneten Markus Töns wurde der Vorstandsvor-sitzende des FC Schalke 04, Bernd Schröder, begrüßt. Er gab einen kleinen Ausblick auf die Rückrunde in der Bundesliga, insbesondere mit Blick auf mögliche Verstärkungen und die Rückkehr der Verletzten in den Kader, und verbreitete Hoffnung für die Zukunft. Die Nachwuchsförderung -...

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  • 01.12.22
Orange Day am Schacht 2 Zeche Hugo. Archiv-Fotos: Klaus Herzmanatus
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Orange Day am Schacht 2 Zeche Hugo
Mit Wetterlampen ein Zeichen setzen

Zum "Orange Day" am Freitag, 25. November wird der Schacht 2 Zeche Hugo, Brößweg 34 in Gelsenkirchen, mit Unterstützung von Wolfgang Schubert in Orange beleuchtet. "Auf Grund der Situation nicht nur im Iran ist es zusätzlich von großer Bedeutung, Zeichen zu setzen", so Geschäftsführer Klaus Herzmanatus. Beleuchtet wird von Dämmerung bis ca. 21 Uhr. Die Lampen werden mit Solarstrom aufgeladen, sind also keine Energiefresser. "Zusätzlich würden wir gerne Menschen mit Wetterlampen bei uns sehen."...

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  • 23.11.22
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SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns | Foto: markus töns

SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns
Töns: Haushaltsmittel für Sozialen Arbeitsmarkt gesichert

Der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns freut sich über die erfolgreichen Verhandlungen seiner Fraktion im Haushaltsausschuss, mit denen die Mittel für den Sozialen Arbeits markt gesichert werden konnten: „Es ist ein besonderer Erfolg, dass wir den sozialen Arbeitsmarkt verstetigt haben. In den Haushaltsverhandlungen haben wir ein Plus von 300 Mio. Euro für Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose sowie ein Plus von 200 Mio.Euro für Verwaltungsleistungen durchsetzen...

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  • 23.11.22
Sharon Vehr (r.) übergab den Zweitplatzierten von der Evangelischen Gesamtschule Gelsenkirchen-Bismarck Urkunden und Hoodies. | Foto: Bezirksregierung Münster

Schülerwettbewerb der Bezirksregierung
Evangelische Gesamtschule macht zweiten Platz

Der Anschlag an der Gedenkstätte Alte Synagoge in Essen am 18. November zeigt einmal mehr, wie wichtig der konsequente Kampf gegen Antisemitismus ist. Nur wenige Stunden zuvor verlieh die Bezirksregierung in Münster die Preise des Schülerwettbewerbs Schalom - jüdisches Leben heute!. Die Evangelische Gesamtschule Gelsenkirchen-Bismarck machte den zweiten Platz. Der Wettbewerb, der unter der Schirmherrschaft von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst steht, fand zum zweiten Mal statt....

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  • 19.11.22
Axel Barton Fraktionsvorsitzender der SPD - Ratsfraktion | Foto: SPD- RATSFRAKTION GELSENKIRCHEN
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Zukunftsparterschaft Gelsenkirchens
„Zukunftspartnerschaft mit dem Land NRW“ kann Wendepunkt für eine attraktive, nachhaltige und schlagkräftige Stadtentwicklung werden

Für die Ratsfraktionen von SPD und CDU markiert das unterzeichnete Papier zur Zukunftsparterschaft Gelsenkirchens mit dem Bund und dem Land NRW den wohl wichtigsten Grundstein für eine positive Entwicklung Gelsenkirchens„Das sind wunderbare Nachrichten für unsere Stadt. Wir kommen an den Punkt, wo wir nicht mehr nur von einem Tropfen auf den heißen Stein reden“, so kommentiert der Fraktionsvorsitzende der CDU, Sascha Kurth, das heute im Rahmen der Unterzeichnung des abgestimmten LOIs...

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  • 18.11.22
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Zukunft wird GEmacht!
NRW, Bund und Stadt starten Gelsenkirchen-Projekt

Land Nordrhein-Westfalen, Bund und Stadt Gelsenkirchen starten das Gelsenkirchen-Projekt „Wenn die Landesbauministerin Ina Scharrenbach und die Bundesbauministerin Klara Geywitz gleichzeitig in der Stadt sind, dann macht das klar, dass hier heute etwas nicht Alltägliches geschieht“, betonte Oberbürgermeisterin Karin Welge am Donnerstagvormittag in der Heilig-Kreuz-Kirche: „Was wir heute vorstellen, ist stadtentwicklungspolitisch einmalig.“Hier bitte weiterlesen

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  • 17.11.22
Oberbürgermeisterin Karin Welge überreichte den einigen SchülerInnen die digitale Ausstattung persönlich ins Klassenzimmer. Foto: Stadt Gelsenkirchen

26.800 Tablets für Gelsenkirchener Schulen
SchülerInnen verfügen jeweils über eigenes Tablet

Ein Tablet für jede Schülerin und jeden Schüler, davon träumte Gelsenkirchen viele Jahre. Dank der Fördermittel der „Digitalen Ausstattungsoffensive“ und des „REACT-EU“* Programms ist dieses Ziel in Gelsenkirchen nun erreicht. In den vergangenen Wochen hat die Stadt Gelsenkirchen die letzten Tablets an die Schulen ausgeliefert, so dass nun jeder Schülerin und jedem Schüler ein personalisiertes mobiles Endgerät zur Verfügung steht. Gelsenkirchen. Insgesamt sind 26.800 Gerätesets für rund 13,5...

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  • 17.11.22
Jan Pohl (Leiter Produktion Technische Infrastruktur, Telekom, v.l.), Salko Kosuta (Geschäftsführer SalkoBau GmbH), Wirtschaftsförderer und Breitbandbeauftragter Thomas Jablonski und Stadtrat Simon Nowack beim ersten Spatenstich. Foto: Stadt Gelsenkirchen

Glasfaserausbau in Buer
Deutsche Telekom und Stadt Gelsenkirchen feiern Spatenstich

Der Glasfaserausbau in Gelsenkirchen-Buer hat begonnen. In Kürze schon können rund 5.720 Haushalte und Unternehmen das Glasfasernetz der Telekom nutzen. Das feierten am vergangenen Dienstag, 15. November, die Stadt Gelsenkirchen und das Telekommunikationsunternehmen mit einem Spatenstich in Gelsenkirchen-Buer. Gelsenkirchen. Die Telekom baut Anschlüsse mit bis zu 1 Gigabit pro Sekunde. Unternehmen können außerdem Geschäftskundentarife bis 100 Gbit/s buchen. Damit haben Kunden und Kundinnen...

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  • 17.11.22
stellvertretende sportpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion Silke Wessendorf. | Foto: SPD-Ratsfraktion
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SPD Ratsfraktion
Qualifizierung für Gelsenkirchener Ehrenamtliche in Sportvereinen

Noch bis Ende des Jahres können Gelsenkirchener Sportvereine die Ausbildung ihrer (angehenden) Übungsleiter*innen gefördert bekommen. Die SPD Ratsfraktion hatte dazu im Haushalt der Stadt Gelsenkirchen für dieses Jahr 2022 Finanzmittel in Höhe von 25.000€ zur Verfügung gestellt. „Für uns ist es wichtig, Übungsleiter: innen in den Vereinen eine Qualifizierung zu ermöglichen, damit sie das nötige Rüstzeug in Form von Fachwissen und Sozialkompetenz für ihre Arbeit in den Sportgruppen erwerben...

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  • 16.11.22
Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen, Taner Ünalgan, | Foto: SPD- RATSFRAKTION GELSENKIRCHEN

SPD-Ratsfraktion
Jobticket für das Musiktheater im Revier

Seit dieser Spielzeit profitieren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Musiktheaters im Revier wieder von einem vergünstigten Jobticket für den öffentlichen Personennahverkehr. Dafür hatte sich die SPD-Ratsfraktion unter anderem im Hauptausschuss eingesetzt.Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion Gelsenkirchen, Taner Ünalgan, erklärt hierzu: "Wir freuen uns sehr, dass den rund 300 Beschäftigten des Musiktheaters nun wieder ein vergünstigtes Ticket für Bus und Bahn angeboten...

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  • 10.11.22
Der SPD-Sprecher im Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz, Manfred Peters | Foto: SPD- RATSFRAKTION GELSENKIRCHEN

Kampf gegen Schrottfahrzeuge
Schwarz-Grün hat beim Kampf gegen Schrottfahrzeuge die Zügel in der Hand

Aufgrund einer Änderung im Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW hat die SPD-Bezirksfraktion für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Süd, einen Sachstandsbericht zur aktuellen Rechtslage bei der Entfernung von illegal abgestellten Fahrzeugen im öffentlichen Raum beantragt. In der Sitzung sollen Möglichkeiten und Wege für eine effizientere Entfernung solcher Fahrzeuge diskutiert und gegenüber dem Landesgesetzgeber angeregt werden.Der SPD-Sprecher im Ausschuss für Ordnung, Prävention und...

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  • 10.11.22
Massiv gestiegene Energiekosten belasten die Krankenhäuser schwer. Einsparungen sind aber nur begrenzt möglich, weil wichtige medizinische Geräte immer laufen müssen, obwohl sie viel Strom verbrauchen. Foto: Universitätsklinikum Essen

Krisen: Krankenhäuser hoffen heute auf Finanzhilfe
"Was passiert, wenn Kliniken schließen?"

Energiekrise, Inflation und Corona belasten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schwer. Etliche Millionen Mehrkosten pro Jahr bringen den Großteil der Häuser in finanzielle Schieflage. Konkrete Hilfen erwarten sie vom Bund-Länder-Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Mittwochnachmittag. Sonst, warnen Klinikvertreter, drohen erste Schließungen. Nils Krog wählt seine Worte mit Bedacht, will nicht dramatisieren. Dennoch lässt der Vorstandsvorsitzende der Ategris, der unter...

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  • 02.11.22
  • 9
Foto: Joachim Gill

Horster Post
Jubilaehrung der Beckhauser SPD

Jubilaehrung der Beckhauser SPD Der SPD- Ortsverein Beckhausen/Sutum ehrte im Haus Büscher Gecksheide 148 in Schaffrath seine Jubilare für die Jubilare für die Jahre 2019/2020 und 2021/2022. Die Laudatio hielt Oberbürgermeisterin Karin Welge, sie übergab Nadel und Urkunden an die Jubilare und wünscht viel Kraft und Gesundheit für den weiteren Politischen Einsatz. Leider konnten nicht alle Jubilare an der Feier teilnehmen. Anwesend waren: Wolfgang Kurbjuweit (50 Jahre), Wolfgang Moellers (50...

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  • 30.10.22
Florent Ferati vertritt Watermeier beim Jugend-Landtag | Foto: Watermeier

Sebastian Watermeier
Florent Ferati vertritt Watermeier beim Jugend-Landtag

Der 16-jährige Florent Ferati vertritt Sebastian Watermeier, den direkt gewählten MdL für den Wahlkreis 74 – Gelsenkirchen II, beim diesjährigen Jugend-Landtag. Vom 27. bis zum 29. Oktober wird Ferati die parlamentarischen Zusammenhänge hautnah in Düsseldorf erleben und mit vielen Gleichaltrigen über zwei vorgegebenen Sachthemen debattieren. Mit den Ergebnissen des Jugend-Landtags befassen sich im Nachgang die „echten“ Landtagsabgeordneten. „Es ist schon etwas Besonderes, einen...

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  • 26.10.22
SPD-Ratsfraktion zur Bridon-Schließung: „Wir stehen fest an der Seite der Arbeitnehmenden und ihrer Familien“ | Foto: SPD- RATSFRAKTION GELSENKIRCHEN

SPD-Ratsfraktion zur Bridon-Schließung
SPD-Ratsfraktion zur Bridon-Schließung: „Wir stehen fest an der Seite der Arbeitnehmenden und ihrer Familien“

SPD-Ratsfraktion zur Bridon-Schließung: „Wir stehen fest an der Seite der Arbeitnehmenden und ihrer Familien“Wie die WAZ in ihrer heutigen Ausgabe vom 25.10.22 berichtet, schließt das Unternehmen Bridon das Werk an der Magdeburger Straße zum Ende des kommenden Jahres. Rund Achtzig Arbeitnehmende verlieren ihren Arbeitsplatz, weil die zukünftige Ausrichtung der Seilproduktion des Mutterkonzerns in Großbritannien liegen soll. Lutz Dworzak, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Arbeit im...

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  • 25.10.22
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Wahlen
Jahreshauptversammlung bei der SPD Hassel-Süd / Bergmannsglück

Am vergangenen Sonntag, den 23. Oktober 2022 trafen sich die Mitglieder der SPD im Ortsverein Hassel-Süd / Bergmannsglück zu ihrer Jahreshauptversammlung im AWO-Seniorenzentrum Uhlenbrock. Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung standen dabei die Neuwahlen zum Ortsvereinsvorstand. Hier Dominic Schneider als Vorsitzender des Ortsvereins bestätigt. Die stellvertretende Vorsitzende Julia Salmen ist aus zeitlichen Gründen als Beisitzerin angetreten und gewählt worden. Ihr folgt Sebastian Kolkau...

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  • 23.10.22
Andrea Henze, Vorstand für Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz, im Gespräch mit Teilnehmenden. | Foto: Stadt Gelsenkirchen
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Fachtagung der Landesarbeitsgemeinschaft
Sozialpsychiatrische Hilfe für junge Menschen

Im Hans-Sachs-Haus kam die Landesarbeitsgemeinschaft Sozialpsychiatrischer Dienste Nordrhein-Westfalen zu ihrer Jahresfachtagung zusammen. Andrea Henze, Vorstand für Arbeit und Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz, begrüßte die Gäste. Rund 100 Fachleute aus ganz NRW nahmen an der Veranstaltung teil. Im Mittelpunkt der Tagung standen die konkreten Behandlungsangebote für seelisch kranke junge Menschen und die besondere Rolle der Sozialpsychiatrischen Dienste bei der Vermittlung...

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  • 22.10.22
Mit einer Feier eröffnete Oberbürgermeisterin Karin Welge die erweiterte Tageseinrichtung. | Foto: Stadt Gelsenkirchen
2 Bilder

Städtische Tageseinrichtung für Kinder
Zusätzliches Betreuungsangebot

Im Stadtteil Schalke hat sich die Städtische Tageseinrichtung für Kinder Tannenbergstraße vergrößert und bietet nun zusätzlich drei Gruppen für Kinder im Alter von zwei Jahren bis zum Beginn der Schulpflicht an. Möglich wurde die Erweiterung durch die Anmietung zweier Dependancen an der Wilhelminenstraße und an der Tannenbergstraße. Oberbürgermeisterin Karin Welge feierte jetzt mit Kindern, Eltern und dem Kita-Team ein kleines Eröffnungsfest. Als kleine Überraschung übergab die...

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  • 22.10.22
Christin Siebel und Sebastian Watermeier SPD- Landtagsabgeordnete | Foto: SPD- GELSENKIRCHEN

Christin Siebel und Sebastian Watermeier:
„Landesregierung verschläft Impfkampagne in – NRW-Gesundheitsminister Laumann muss mehr Engagement zeigen“

Wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW hervorgeht, müssten in Nordrhein-Westfalen zirka sechs bis acht Millionen Menschen mit einem angepassten Omikron-Impfstoff geimpft werden. „Diese werden vor Ort durch das mangelnde Engagement der NRW-Landesregierung aktuell aber nur sehr schlecht erreicht“, kritisierendie lokale Abgeordneten Christin Siebel und Sebastian Watermeier aus Gelsenkirchen.Um die Impfkapazitäten in den Arztpraxen und...

  • Gelsenkirchen
  • 21.10.22
Dustin Krotki und Heinz-Otto Kuhlemann freuen sich über die neue Ladesäule an der Lindenstraße. Foto: Emscher Lippe Energie

Trend zu Elektrofahrzeugen setzt sich fort
Neue ELE-Ladesäule an der Lindenstraße

Immer mehr Menschen steigen um auf Elektrofahrzeuge. Damit der Trend zum CO2-freien Straßenverkehr weitergeht, investiert die Emscher Lippe Energie (ELE) kontinuierlich in den Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in ihrem Grundversorgungsgebiet. Emscher Lippe. Bereits über 160 öffentliche Ladepunkte der ELE stehen in Bottrop, Gladbeck und Gelsenkirchen insgesamt zur Verfügung. Damit die Lademöglichkeiten am Ende auch da sind, wo sie gebraucht werden, bietet die ELE unter anderem die...

  • Gladbeck
  • 21.10.22
  • 1
Axel Barton, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Rat der Stadt Gelsenkirchen, | Foto: SPD- RATSFRAKTION GELSENKIRCHEN
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49 Euro Ticket
Landesregierung darf nicht weiter auf der Bremse stehen

Am gestrigen Donnerstag, dem 13.Oktober. 2022, haben sich die Verkehrsminister*innen von Bund und Ländern geeinigt: Auf das des 9,-€-Tickets soll ein bundesweit geltendes 49,-€-Ticket folgen und zum Jahresbeginn 2023 erhältlich sein. Die konkrete Umsetzung und Finanzierung des Nachfolgemodells wird nun von den Ministerpräsident*innen und der Bundesregierung beraten. Axel Barton, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Rat der Stadt Gelsenkirchen, ist über die...

  • Gelsenkirchen
  • 14.10.22

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