ABRÜSTUNG

Für die Waffenindustrie war es am Sonntag ganz sicher eine gute Botschaft: Die Koalition hatte sich am späten Abend mit der Union nach wochenlangem Tauziehen auf die gesetzlichen Grundlagen für das geplante Sondervermögen geeinigt. Damit gibt es grundsätzlich grünes Licht für Waffenbestellungen bei der Rüstungsindustrie in großem Stil. Wie jetzt der Spiegel weiter berichtete, hat bislang einzig die Linksfraktion angekündigt, das von Koalition und Union vereinbarte Sondervermögen zur besseren...

Querdenker, Spaziergänger, Pegida, Flügel der AFD, alles hatte immer so einen negativen Beigeschmack. Es ist sehr ruhig um euch geworden, wo seit ihr? Die Welt braucht eure Hilfe! Ihr konntet doch immer Öffentlichkeit wirksam auftreten und habt es auf die Titelseiten der „Lügenpresse“ geschafft. Von euch ist doch auch der Satz: “ Wer in der Demokratie einschläft, wacht in der Diktatur auf“. Raus zurück auf die Straße und helft den Demonstranten in Russland. Wenn nicht ihr, wer könnte den...

Der verheerende Krieg in der Ukraine und die daraufhin drastisch erhöhten Rüstungsproduktionen der NATO und weltweit bewirken direkt und indirekt einen derben Rückschlag für die eingeleiteten Bemühungen zum Klimaschutz. Denn Krieg, Militär und Rüstungsindustrie gehören zu den Hauptverursachern von Treibhausgasemissionen, Feinstaubbelastungen und Umweltkatastrophen weltweit. Die erheblichen klimaschädlichen Emissionen als negative Folge von militärischen Aktivitäten und Kriegshandlungen...

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme am Ostermarsch Ruhr auf und unterstützt die Veranstaltungen und Kundgebungen in Wattenscheid und Bochum. Gewalt darf kein Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen sein. „Mit der Rüstung und den weltweiten Militäreinsätzen und Kriegen werden die Gelder und Ressourcen vernichtet, die weltweit im Kampf gegen Hunger und Not, für Bildung und Wissen, Gesundheit und saubere Umwelt, Ausbildung und Arbeit dringend gebraucht werden“, so Günter Gleising,...